Exzellenzcluster „Die Herausbildung normativer Ordnungen“ Goethe-Universität Frankfurt am Main Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard) [email protected] Kolloquium Recht im Internet: Ausgewählte staatsrechtliche, europarechtliche und völkerrechtliche Fragen der Internetregulierung SS 2016 Kurzbeschreibung: Das Kolloquium untersucht schwierige aber zentrale Fragen der Internetregulierung aus staatsrechtlicher, europarechtlicher und völkerrechtlicher Perspektive. Nach Klärung von Grundfragen – nach dem Zusammenhang von Recht und Governance, den Akteuren und normativen Instrumenten – untersuchen wir zunächst Rolle und Einfluss von Völkerrecht, Europarecht und Staatsrecht in Hinblick auf ihre Wirkung auf die Gestaltung des Kommunikationsraums Internets und den Schutz dessen Kernressourcen. Sodann werden fünf Fallstudien präsentiert, die das Ineinandergreifen und Kollidieren verschiedener Rechtsregime vor Augen führen und die Konsequenzen der Auflösung klassisch-juristischer Dichotomien wie Staatsrecht/Völkerrecht und Privatrecht/öffentliches Recht zeigen. Vorkenntnisse: Studierende sollten Grundkenntnisse des Staatsrechts, Europarechts und Völkerrechts haben und sich für informations- und kommunikationstechnologische Fragen interessieren. Da Materialien vielfach in Englisch angeboten werden, werden entsprechende Sprachkenntnisse vorausgesetzt. Veranstaltungsform: Kolloquium Prüfungsform: Klausur Vorbereitung: Für jede Einheit wird eine Pflichtlektüre zur Verfügung gestellt. Rhythmus: wöchentlich: Montag, 10-12 Uhr, 11.04.2016 bis 27.06.2016 Raum: RuW 2.101 Ablaufplan Einheit Thema #1 11.4. Einführung (1): Recht und Governance im Internet #2 18.4. Einführung (2): Normative Akteure – der Multistakeholderansatz 25.4. Einführung (3): Normative Instrumente – zwischen Internetverfassung und Soft Law #4 2.5. Normative Ansätze (1): Völkerrecht und Internet #5 9.5. Normative Ansätze (2): Europarecht und Internet #6 16.5. Normative Ansätze (3): Staatsrecht und Internet #7 23.5. Fallstudie (1): Internetüberwachung #8 30.5. Fallstudie (2): Cyberwar #9 6.6. Fallstudie (3): Cybercrime #10 13.6. Fallstudie (4): Trademarks und Domainnamen #11 20.6. Fallstudie (5): Die Rolle der Intermediäre #12 27.6. Klausur #3