INFORMATION zur Pressekonferenz mit Landesrat Rudi Anschober 16. März 2016 zum Thema "Asyl/ Zwischenbilanz: Die gemeinsame Kraftanstrengung Quartiersuche gelingt immer besser! Aktuelle Daten von NGOs, aus Gemeinden und Bezirken & wie entwickelt sich der Bedarf, wie viele Asylwerber/innen kommen aktuell nach Österreich" Weitere Referent/innen: Volkshilfe OÖ, Christian Schörkhuber, MAS, GF der Flüchtlings- und Migrant/innenbetreuung Diakoniewerk OÖ, Geschäftsführer Dr. Hans Stroblmair Rotes Kreuz OÖ, Landesgeschäftsleiter Stv. Mag. Thomas Märzinger Samariterbund OÖ, Landessekretär Mag. Christian Wagner Land OÖ / Referat Grundversorgung für Fremde, Peter Nollet LR Rudi Anschober Seite 1 Asyl/ Zwischenbilanz: Die gemeinsame Kraftanstrengung Quartiersuche gelingt immer besser! Aktuelle Daten von NGOs, aus Gemeinden und Bezirken & wie entwickelt sich der Bedarf, wie viele Asylwerber/innen kommen aktuell nach Österreich „Dank des großen Zusammenhalts in Oberösterreich läuft die Suche nach Quartiersplätzen v.a. für Asylwerber/innen sehr gut: Land OÖ, Bezirkshauptmannschaften und Gemeinden, NGOs, Kirchen und Freiwillige sorgen mit großem Elan und sehr erfolgreich dafür, dass immer mehr menschenwürdige Quartiere in OÖ entstehen. Aktuell sind rund 13.800 Menschen in 476 Quartieren und in 305 Gemeinden Oberösterreichs untergebracht, nächste Woche wird die Grenze von 14.000 und damit 1 Prozent der Bevölkerung erreicht. Ich freue mich darüber, dass die Sorge vor Obdachlosigkeit in den Wintermonaten nicht bestätigt wurde“, so LR Anschober. Es ist sehr erfreulich, dass viele bereits aktive Gemeinden weitere Plätze schaffen, aber auch in bisher noch untätigen Gemeinden in den letzten Wochen Quartiere entstanden sind. Aktuell sind 91 Gemeinden ohne Quartiere bzw. ohne konkrete Planungen. Einige Bezirke haben nun den Richtwert von 1,5 % bereits in Griffweite. Integrations-Landesrat Rudi Anschober: „Ich freue mich über den neuen Schwung, seit meiner Ressortübernahme konnten monatlich durchschnittlich 1.050 Personen neu versorgt werden. Einen weiteren Fortschritt wird der von mir erarbeitete Masterplan zur Verstärkung des weiteren Ausbaus von Quartieren bringen. Damit wäre die Quotenerfüllung für Oberösterreich erstmals in Greifweite.“ Pressekonferenz 16. März 2016 LR Rudi Anschober Seite 2 Die transparente Darstellung aller Quartiersplätze v.a. für Asylwerber/innen ist über eine Landkarte auf www.anschober.at möglich, Aktualisierungen erfolgen ab jetzt alle drei Monate, die nächste am 15./16. Juni 2016. Sehr positiv für OÖ, die Asylwerber/innen und die Quartiersuche: Anschobers Forderung nach rascheren Asylverfahren wird nun erfüllt. Das BFA in OÖ hatte im November 60 Mitarbeiter/innen, konnte nun auf 100 aufgestockt werden und erhält bis Sommer die von Anschober geforderten 150 Mitarbeiter/innen. Anschober: „Damit sollte es in der zweiten Jahreshälfte zu einer spürbaren Beschleunigung der Verfahren kommen“. Quartiere: Studienreise nach Deutschland bestärkt Weg Oberösterreichs Beim Lokalaugenschein in deutschen Bundesländern konnte IntegrationsLandesrat Anschober Oberösterreich bessere feststellen: Bei den Quartieren Lösungen als Deutschland, schafft obwohl in Deutschland die Länder verbindliche Zuweisungen durchführen können. Während in Deutschland nach wie vor viele Groß- und Massenquartiere bestehen (in einer Großstadt wie Köln bestehen 12.000 Plätze, davon 5.000 in Turnsälen), konnte Oberösterreich bisher weitgehend auf Großquartiere des Landes verzichten! „Diese kleinen Quartiere, möglichst dezentral und möglichst flächendeckend in ganz Oberösterreich, sind die ideale Voraussetzung für erfolgreiche Integrationsarbeit und engagierte Arbeit von freiwilligen Helfer/innen. Diese Struktur wollen wir auch weiterhin bewahren“, so LR Anschober. Aktuelle Daten: Bereits 476 organisierte Quartiere und 1 % der Bevölkerung Im Jahr 2016 sind in Österreich bisher fast 14.000 Asylanträge gestellt worden, in letzter Zeit rund 600 - 800 wöchentlich. Syrien ist als Pressekonferenz 16. März 2016 LR Rudi Anschober Seite 3 Herkunftsland wieder Nummer 1, und in den letzten Wochen war bemerkbar, dass sich immer mehr Frauen und Kinder unter den Flüchtlingen befinden. Herkunftsländer der Menschen, die sich aktuell in der Grundversorgung des Landes OÖ befinden, sind hauptsächlich: Afghanistan, Syrien, Irak, Iran. Die Genfer Flüchtlingskonvention, zu der sich viele Staaten bekennen, verpflichtet Österreich zum Asylrecht für Kriegsflüchtlinge und Verfolgte. Oberösterreich ist verpflichtet, 16,8 % jener Menschen, die in Österreich einen Asylantrag stellen, aufzunehmen und ihnen u.a. ein Quartier zur Verfügung zu stellen. Mit 15. März 2016 waren in Oberösterreich 13.851 Menschen in Asylquartieren, also rund 1 % gemessen an der oö. Bevölkerung. Als Richtwert ist im Bundesgesetz ein Quartiersanteil von 1,5 % gemessen an der Einwohnerzahl verankert. Zusätzlich zu den Quartiersplätzen in der Grundversorgung stehen in OÖ bis zu 3.900 Plätze in Transitquartieren zur Verfügung, die jedoch vom Bund leider nicht in die Quote eingerechnet werden. Gemeinsame Kraftanstrengung bleibt: Suche nach weiteren Quartiersplätzen muss fortgesetzt werden! Viele Gemeinden sind schon aktiv und leisten vielfach – auch dank engagierter NGOs und mittlerweile rund 10.000 privater Unterstützer/innen – tolle Arbeit. LR Anschober: „Ein herzliches Dankeschön!“ Pressekonferenz 16. März 2016 LR Rudi Anschober Seite 4 Im November hat der neue Integrations-Landesrat Rudi Anschober unmittelbar nach Amtsübernahme die Bürgermeister/innen jener damals 220 Gemeinden, die noch keine Asylquartiersplätze angeboten hatten, erstmals schriftlich kontaktiert. 9.500 Quartiersplätze waren im November 2015 geschaffen, Anfang 2015 waren es erst 4.738. Seither ist eine tolle neue Dynamik entstanden (Datenstand 11. März 2016): - monatlich konnten rund 840 neue organisierte Quartiersplätze und weitere durch Privatverzug entstehen, - 305 der 442 oö. Gemeinden haben bereits Asylwerber/innen untergebracht, - weitere 44 Gemeinden sind aktiv geworden und haben ihre ersten Quartiere derzeit in Prüfung oder Vorbereitung · in 13 Gemeinden werden erste Plätze demnächst bezogen · in 31 Gemeinden sind mögliche Quartiersplätze in Prüfung - Nebelberg und Kollerschlag haben zwar keine Quartiersplätze, aber eine Sondersituation aufgrund der Transitflüchtlinge nach Deutschland. Damit bleiben von den 442 Gemeinden noch 91 Gemeinden ohne Quartiersplätze bzw. auch ohne aktuelle Meldung und Prüfung möglicher Quartiere, das entspricht einem Anteil von 20,6 %. Neuer „Masterplan Asylquartiere“ soll zusätzliche Unterstützung bringen Der von LR Anschober erarbeitete neue Masterplan für den weiteren Ausbau an Quartiersuche Quartieren soll erleichtern, weiteren etwa Schwung durch bringen verstärkte und Nutzung die von Büroflächen, ein Aufweichen der infrastrukturellen Auflagen, einen Ausbau bei mobilen Quartieren o. Ä. Pressekonferenz 16. März 2016 LR Rudi Anschober Seite 5 OÖ ohne Massenquartiere – Zusammenhalt & positive Stimmung durch Freiwillige – Dankeschön – Unterstützungsprogramm Bisher wurden in OÖ fast 14.000 Quartiersplätze geschaffen, ohne dass Massenquartiere entstanden sind. Überschaubare Größen und viele engagierte Freiwillige in fast allen Gemeinden haben zu einer guten Integration der Asylwerber/innen geführt. Auffällig ist, dass sich überall dort, wo Asylquartiere entstanden sind, die Stimmung für einen menschlichen Umgang mit Kriegsflüchtlingen deutlich verbessert hat. Hier ist ein starkes, täglich wachsendes Team entstanden, dem nun auch vermehrt Unterstützung für die Arbeit zukommen soll. Aktuell buchbar sind für Gemeinden, Freiwillige u. Ä. schon Workshops aus einem Expert/innenpool über die Integrationsstelle OÖ zu diversen Themen, etwa Spracherwerb, Beschäftigungsmöglichkeiten oder persönliche Abgrenzung der Helfer/innen. Mit der 1. Konferenz der Helfer/innen, organisiert von „ZusammenHelfen in OÖ“ auf Initiative von LR Anschober wurde der Startpunkt gegeben für nun zweimal jährlich stattfindende Konferenzen, die Austausch, Informationen aus erster Hand, Workshops zur eigenen weiteren Professionalisierung, Best-Practice-Beispiele zum Nachmachen etc. bieten sollen. Zudem ist aktuell eine Befragung im Gange, um die Bedürfnisse der schon rund 10.000 Helfer/innen abzufragen – ein entsprechendes Unterstützungsangebot soll entstehen, die Arbeit des Integrationsressorts weitgehend nach diesen Vorstellungen aufgebaut werden. Pressekonferenz 16. März 2016 LR Rudi Anschober Seite 6 Auch Informationsoffensive wichtig für Erfolg Jede Woche werden in oö. Gemeinden (ohne Quartiere oder vor einem weiteren starken Ausbau) mehrere Informations-Veranstaltungen durchgeführt – in Kooperation von Gemeinden und Landesexpert/innen. Dabei werden die vielen offenen Fragen der Gemeindebürger/innen ehrlich und kompetent beantwortet – das Interesse ist groß. Zwischenbilanz der NGOs Aktuell sind schon neun NGOs in der Errichtung von Quartiersplätzen für Asylwerber/innen aktiv, jene mit den meisten Erfahrungen geben nun einen Einblick: Volkshilfe OÖ, Christian Schörkhuber, MAS „Das Jahr 2015 skizzierte ein Jahr des gesellschaftlichen Umbruchs und Wandels. Millionen Menschen mussten und müssen nach wie vor ihre Heimat verlassen. Krieg und Verfolgung nehmen kein Ende. Umso wichtiger war die Schaffung neuer Unterkünfte für neu in Österreich ankommende Flüchtlinge. Trotz des enormen Zuwachses war es ein Anliegen, Massenquartiere zu verhindern. Dies ist gelungen. Anfang des Jahres 2015 betreuten wir in 42 Wohnprojekten 1.450 Flüchtlinge. Mit aktuell 3.400 Plätzen in 105 Quartieren ist die Volkshilfe der größte Anbieter im Bereich der Unterbringung von Asylwerber/innen. In den Wohnprojekten der Volkshilfe finden regelmäßig Veranstaltungen und Aktivitäten im sozial-, bildungs- und gesellschaftlichen Kontext statt. Beispiele dafür sind: Gartenprojekte, Interkulturelle Cafes, Tag der offenen Türen, gemeinsame Kochabende und natürlich Deutschkurse. Danke auch an die vielen ehrenamtlichen Helfer/innen für die Unterstützung! Pressekonferenz 16. März 2016 LR Rudi Anschober Seite 7 Wichtig war uns Angebote für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge zu initiieren. So betreuen wir derzeit in acht Standorten unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, zwei weitere Standorte sind derzeit in Planung. Mit dem Projekt „Besonderer Betreuungsbedarf“ starteten wir im Jänner 2015. Derzeit sind 44 Personen in Betreuung. Über die Hälfte der Klient/innen ist von einer schweren chronischen und unheilbaren Erkrankung betroffen. Klinische Psycholog/innen, sowie Krankenschwestern und Krankenpfleger unterstützen die Betroffenen im Alltag – das Transkulturelle Therapiezentrum OASIS betreut hunderte schwersttraumatisierte Flüchtlinge, das psychosoziale Frauenzentrum OLYMPE ist Anlaufstelle für Flüchtlingsfrauen zur Bewältigung von deren schwierigen Lebenssituationen.“ Diakoniewerk OÖ, GF Dr. Johann Stroblmair „Durch das Diakoniewerk wurden knapp über 500 neue Asylquartiersplätze geschaffen. Zusehens wird sichtbar, dass dringend günstige Mietwohnungen für Menschen mit positivem Asylbescheid benötigt werden. Herausfordernd ist auch die Situation von Jugendlichen ab 16 Jahre, für die keine Schulpflicht mehr besteht. Hier ist es wesentlich, dass innovative Angebote gesetzt werden, um diesen jungen Menschen eine Basisausbildung zu ermöglichen. Das Diakoniewerk versucht hier in nächster Zukunft Projekte zu initiieren, damit nachhaltige Beschäftigungsmöglichkeiten für diese Menschen entstehen können. Bildung und Beschäftigung sehen wir als ganz zentrales Element für ein gutes Miteinander in der Zukunft!“ Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband OÖ: „Das OÖ. Rote Kreuz betreibt momentan 45 Unterkünfte und beherbergt in diesen etwa 1.300 Asylwerber/innen. Mit 1. April 2016 stehen vier weitere Pressekonferenz 16. März 2016 LR Rudi Anschober Seite 8 Quartiere zur Verfügung - bei dreien davon handelt es sich um sogenannte „Temporary homes“, speziell errichtete Häuser in Holzbauweise bzw. Panelbauweise. Der Fokus des OÖ. Roten Kreuzes liegt, neben der Suche nach geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten und der eigentlichen Betreuung, in der Integration der Menschen“, erklärt OÖ. Rotkreuz-Landesgeschäftsleiter Stv. Mag. Thomas Märzinger. Arbeitersamariterbund OÖ, Landessekretär Mag. Christian Wagner: „Der Samariterbund OÖ ist in der Flüchtlingshilfe sowohl in der ‚Transitbetreuung‘ als auch in der Grundversorgung aktiv. Während im Moment nur wenige durchreisende Flüchtlinge zu versorgen sind, gilt unser Augenmerk in der Grundversorgung einigen weiteren Projekten mit mobilen Hauslösungen. Bis zum Sommer möchten wir auf diesem Weg 200 zusätzliche Plätze für Asylwerber/innen schaffen.“ Caritas Flüchtlingshilfe Oberösterreich, Mag.a Marion Huber: Die Caritas-Flüchtlingshilfe betreut im Auftrag des Landes Oberösterreich aktuell 4.700 Asylwerber/innen. Das sind 190 Menschen (+4,2%) mehr als Mitte Dezember 2015, wo es noch 4.510 Asylwerber/innen waren. Die Zahl der Quartiere, die von der Caritas OÖ betrieben werden, ist in diesem Zeitraum von 109 Quartiere auf 124 Quartiere angestiegen, wo nun 2.245 Asylwerber/innen betreut werden. Dazu kommen 88 Quartiere privater Betreiber, in denen die Caritas mobile Sozialbetreuung für 2.455 Asylsuchenden durchführt. Mitte Dezember waren es noch 67 Quartiere, die von den Caritas-Mitarbeiter/innen mobil betreut wurden. Zusätzlich stehen 82 Plätze an drei Standorten (Linz, Wels, Schärding) für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) zur Verfügung. Pressekonferenz 16. März 2016 LR Rudi Anschober Seite 9 In den kommenden sechs Wochen können voraussichtlich rund 150 weitere Plätze für Asylwerber/innen geschaffen werden, wenn alle Mietvertragsverhandlungen positiv abgeschlossen werden können. Nach wie vor gehen Angebote für geeignete Mietobjekte sowohl aus dem Zentralraum, als auch aus den Regionen bei der Caritas OÖ ein. Die Unterstützung durch Freiwillige in den Flüchtlingshäusern ist nach wie vor ungebrochen, obwohl ein „Kippen“ der Stimmung innerhalb der Bevölkerung durchaus zu spüren ist. Das zeigt sich v.a. bei den Informationsabenden zu neuen Flüchtlingshäusern in den Gemeinden, wo oft schon eine kritische Stimme reicht, dass die Stimmung gegenüber einem Asylquartier kippt. Nicht nur neue Quartiere zu schaffen, sondern auch leistbaren Wohnraum für Asylberechtigte zu finden, ist derzeit eine große Herausforderung. Sie müssen vier Monate nach dem positiven Asylbescheid das Grundversorgungs-Quartier verlassen. In den Flüchtlingshäusern gibt es deshalb auch immer mehr Ehrenamtliche, die bei der Wohnungs- und Jobsuche helfen. Die Caritas unterstützt im Zuge des Projekts „I-C-E“ Asylberechtigte und Subsidiär Schutzberechtigte aus Caritas-Quartieren für die Dauer eines Jahres bei Behördenkontakten, bei der Wohnungssuche, bei der Vermittlung von Qualifizierungsmaßnahmen und Arbeit sowie mit Informationen über das österreichische Sozial-, Gesundheits- und Bildungssystem.“ Transparente Darstellung der Quartiersplätze über Online-Landkarte - Landkarte mit Daten zu allen Gemeinden Auf der Website http://www.anschober.at/politik/asyl-integration/aktuelledaten/ sind seit Mitte Jänner 2016 Informationen, Daten und eine Landkarte zum Thema „Quartiersplätze für Asylwerber/innen in den oö. Gemeinden“ verfügbar. Die dargestellten Daten zeigen jeweils eine Momentaufnahme (aktueller Datenstand 11. März 2016). Aktualisierungen Pressekonferenz 16. März 2016 LR Rudi Anschober werden Seite 10 ab jetzt alle drei Monate durchgeführt, die nächste Veröffentlichung ist daher für 15./16. Juni 2016 geplant. Die Landkarte zeigt alle Gemeinden, eingefärbt je nach erreichten Quartiersplätzen in Relation zur Einwohnerzahl – beim Klick auf eine Gemeinde werden Einwohnerzahl, Zahl der aktuellen Quartiersplätze in der Grundversorgung des Landes sowie die Gesamtzahl der Quartiersplätze von Land und Bund sowie der Anteil der untergebrachten Asylweber/innen in Relation zur Einwohnerzahl (in %) sichtbar. Quelle: Land OÖ, Erhebungsstand: 11.3.2016 Pressekonferenz 16. März 2016 LR Rudi Anschober Seite 11 - Die zehn Gemeinden mit der höchsten Unterbringungsquote Zudem findet sich auf der Website eine Top10-Liste mit jenen Gemeinden, die gemessen an ihrer Einwohnerzahl schon die meisten Asylwerber/innen untergebracht haben (in %). Diese Gemeinden beweisen, dass es klappt, den Richtwert von 1,5% sogar vielfach zu überschreiten: Erhebungsstand 11.3.2016, Quelle: Land OÖ/ Büro LR Anschober - Die fünf Bezirke mit der höchsten Unterbringungsquote Perg 1,4 % Schärding 1,33 % Vöcklabruck: 1,31 % Rohrbach 1,29 % Eferding 1,25 % Pressekonferenz 16. März 2016 LR Rudi Anschober Seite 12 Anlaufstellen für Wohnraum-Angebote: Quartiershotline & ZusammenHelfen Für alle Interessierten, die leerstehenden Wohnraum oder Grundstücke für mobile Quartiere zur Verfügung stellen könnten, steht die Anlaufstelle „ZusammenHelfen in OÖ“ werktags von 9:00 bis 16:00 Uhr, freitags von 9:00 bis 13:00 Uhr per Mail [email protected] bzw. telefonisch 0732/ 770993 zur Verfügung. Auf der Website http://zusammenhelfen.ooe.gv.at bietet das Infopaket „Wohnraum“ eine Hilfestellung für alle Menschen, die Wohnraum zur Verfügung stellen könnten. Außerdem steht die Quartiershotline des Landes OÖ unter 0732/ 772015249 für Grundstücke sowie für Wohnräume über 180m² zur Verfügung. Ausblick LR Rudi Anschober abschließend: „Aktuell läuft es sehr gut, wir dürfen aber nicht nachlassen. Wir sind noch im Soll und in den kommenden Wochen werden wohl wieder mehr Flüchtlinge ankommen, nachdem nach wie vor prekäre Verhältnisse in den Flüchtlingslagern der Krisenregionen sowie an den griechisch-makedonischen Grenze vorherrschen. Für die nächsten Monate stehen drei Bereiche zur Zielerreichung im Vordergrund: die Quotenerfüllung bei der Einrichtung von Quartieren, flächendeckende Verteilung in den Bezirken, Qualität von Quartieren in Sonderbereichen etwa für Frauen.“ Ziel ist es, erstens die oö. Quote von 16,8% an Quartiersplätzen in den nächsten Monaten vollständig zu schaffen. Einen Fokus müssen wir dabei auch auf Quartiere für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge legen, ihnen Pressekonferenz 16. März 2016 LR Rudi Anschober Seite 13 steht ein verstärktes Betreuungsangebot in eigenen Quartieren zu. Da haben wir allerdings noch Aufholbedarf: 608 statt 1.200 Kinder und Jugendliche ohne Begleitpersonen wohnen aktuell in eigenen Einrichtungen in OÖ. Weitere drei Quartiere für UMF sind bereits fixiert, zwei zusätzliche in Planung. Zweitens geht es darum, den Richtwert von 1,5% Asylquartiersplätzen gemessen an der Bevölkerung flächendeckend in den oö. Bezirken umzusetzen. Mehrere Bezirke sind bereits am Sprung über die 1,5%Latte. Damit kann auch das Durchgriffsrecht des Bundes – und damit schwieriger händelbare Großquartiere – verhindert werden. Drittens sollen in Oberösterreich Quartiere bzw. Bereiche in Quartieren für besondere Zielgruppen errichtet werden, etwa für allein reisende Frauen, um diesen bestmöglichen Schutz zu bieten. Pressekonferenz 16. März 2016 AsylwerberInnen Tschechien Bayern Zeichenerklärung Bezirksgrenzen 0 % keine Asylquartiersplätze derzeit sind die ersten Asylquartiersplätze in Vorbereitung Niederösterreich 0,01 – 0,5 % Asylquartiersplätze in Relation zur Einwohnerzahl 0,51 – 1,5 % Asylquartiersplätze in Relation zur Einwohnerzahl > 1,5 % Asylquartiersplätze in Relation zur Einwohnerzahl Salzburg 0 Steiermark 5 10 20 Kilometer ± AMT DER OÖ. LANDESREGIERUNG DORIS-SYSTEMGRUPPE DIGITALES OBERÖSTERREICHISCHES RAUMINFORMATIONSSYSTEM A-4021 Linz, Bahnhofplatz 1 - http://doris.ooe.gv.at Quelle: Büro LR Anschober Erhebungsstand: 11.3.2016
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