Strategie braucht Geistiges Eigentum Intellectual Property

INFORMATION
zur Pressekonferenz
mit
Landesrat Rudi Anschober
22. Oktober 2014
zum Thema
11 Jahre Regierungsbeteiligung im Ressort für Umwelt,
Energie, Wasser und Konsument/innenschutz –
Bilanz und Ausblick
LR Rudi Anschober
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11 Jahre Regierungsbeteiligung im Ressort für Umwelt,
Energie, Wasser und Konsument/innenschutz –
Bilanz und Ausblick
Am 23. Oktober 2003, also morgen vor elf Jahren, wurde erstmals in
Österreich eine grüne Regierungsbeteiligung in einer Koalition angelobt.
Elf Jahre nach dem Start ist Oberösterreich bei etlichen Umweltthemen
Modellregion in Europa. Mit großen Plänen für das zwölfte Jahr:
Atomsubvention stoppen, GVO-Selbstbestimmungsrecht durchsetzen,
Trendwende beim Flächenverbrauch verwirklichen, Ernährungswende
starten, Umweltkriminalfall Ohlsdorf aufklären und den Wasserschutz
verstärken,
Energiewende
konsequent
vorantreiben,
grüne
Jobs
ausbauen. Denn bei Energiewende und grünen Jobs werden die nächsten
Monate eine langfristige Weichenstellung bringen.
11 Jahre grünes Umweltressort - eine Erfolgsgeschichte
Oberösterreich wurde im Umweltbereich zur Mitmachdemokratie: so
viele Engagierte wie noch nie und wie sonst nirgendwo sind heute in
Oberösterreich für die Umwelt aktiv.
Zig-tausende Menschen in diesem Land engagieren sich innerhalb
der Projekte des Umweltressorts, verstärken die Umsetzung und
machen damit die zentralen Themen unumkehrbar. Sie haben sich
an Projekten der Partizipation und Energiewende beteiligt, finanziell
wie ideell – in Genossenschaften, bei den Energiewendegemeinden,
beim Klimabündnis oder bei Agenda-Projekten. Gemeinden und
Regionen haben sich dem Ziel einer Energiezukunft für die nächsten
Generationen verschrieben. Nicht aus Liebhaberei – sondern aus
Pressekonferenz 22. Oktober 2014
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Vernunft und Pragmatismus. Denn es ist viel g'scheiter, unsere
Energie selbst zu erzeugen – umwelt- und klimafreundlich – und
dabei Arbeitsplätze zu sichern, als Milliarden für den Import von
klimazerstörender fossiler Energie auszugeben. Die Energiezukunft
ist erneuerbar – gemeinsam schaffen wir das!
Beispiele:
Energiespargemeinden: In den 147 ausgewiesenen EGEMGemeinden in Oberösterreich („Gemeindeenergiewende“) arbeiten
rund 5.000 Menschen gerade aktiv mit, in 33 weiteren Gemeinden
läuft die Konzepterstellung, weitere 97 Gemeinden haben ihr
Interesse an einer Teilnahme bekundet. Bald wird in Oberösterreich
in 277 Gemeinden die Energiewende umgesetzt – eine Idee wurde
zur Oberösterreich-Bewegung.
Agenda21: Derzeit in bereits 130 Gemeinden mit hochgerechnet
über 11.000 aktiven Bürger/innen.
Kochshows: Durchschnittlich 300 Interessierte nehmen an den InfoKochshows gegen Lebensmittelverschwendung an Standorten in
ganz Oberösterreich teil.
Klimabündnis-Partner/innen: 287 Klimabündnis-Gemeinden, 157
Klimabündnis-Schulen/Kindergärten und 499 Klimabündnis-Betriebe.
Auch hier arbeiten weit über 5.000 Engagierte mit!
Anschober: "Die von uns verwirklichte Mitmach-Demokratie zeigt
Erfolge. Immer mehr Menschen beginnen sich in Oberösterreich für
Politik
zu
interessieren
und
in
konkrete
einzusteigen.“
Pressekonferenz 22. Oktober 2014
Gestaltungsprojekte
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Oberösterreich hat nach 20 Jahren ein neues Landesumweltprogramm
Nach
fast
20
Jahren
hat
Oberösterreich
ein
neues
Landesumweltprogramm. Nach zweijährigem Arbeitsprozess und
einer
in
Oberösterreich
noch
nie
dagewesenen
Bürger/innenbeteiligung mit mehr als 800 Aktiven wurde das
Programm "Kurs: Umwelt 2030" fertiggestellt und mit einer breiten
Mehrheit
vom
Oö.
Landtag
angenommen.
Mit
dem
neuen
Landesumweltprogramm legt Oberösterreich fest, welche Ziel bis
2030 erreicht werden sollen und welche Leitlinien, Perspektiven und
erste Maßnahmen dafür verwirklicht werden sollen. Die detaillierten
Umsetzungsmaßnahmen werden in der Folge in der Zuständigkeit
der einzelnen Regierungsressorts festgelegt. Das Programm geht
weit über die Grenzen des Umweltressorts hinaus und stellt
gleichsam einen grünen Faden der Landespolitik dar.
Die sechs Themenfelder:
1. Eine lebenswerte Umwelt in Oberösterreich erhalten
2030 hat es Oberösterreich geschafft, einen zukunftsfähigen
Lebensstil zu entwickeln. (...) Umweltschutz resultiert aus der
Erkenntnis, dass die Umwelt in ihrer Vielfalt unsere Lebensgrundlage
ist. (...) Wir leben in Balance mit und von der Natur. Das Prinzip der
Zukunftsfähigkeit bestimmt das politische Handeln im Land.
2. Verantwortungsvoll wirtschaften und konsumieren
2030 hat Oberösterreich bei der Vereinbarkeit von Umwelt und
Wirtschaft
Pionierarbeit
geleistet
und
gilt
diesbezüglich
als
internationales Vorbild. Die hohe Lebensqualität durch nachhaltiges
Wirtschaften ist zu einem zentralen Standortfaktor Oberösterreichs
Pressekonferenz 22. Oktober 2014
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geworden.
(...)
Oberösterreichs
Bürger/innen
sind
bewusste
Konsument/innen (...).
3. Ökologisch und gesund ernähren
2030
ernährt
sich
verantwortungsvoll.
Stellenwert
im
unsere
Lebensmittel
Alltag
der
Gesellschaft
haben
Menschen.
(...)
bewusst
einen
und
besonderen
Dieses bewusste
Konsument/innenverhalten stärkt Oberösterreichs kleinstrukturierte
Landwirtschaft und trägt gleichzeitig zum Schutz der Natur bei. Es
haben sich zahlreiche Gemeinschaftsinitiativen entwickelt, (...).
4. Nachhaltig bauen und wohnen
(...) 2030 ist der Energieverbrauch beim Wohnen wesentlich
minimiert. (...) Der Zersiedelung der Landschaft wurde Einhalt
geboten.
5. Mobilität umweltverträglich gestalten
2030 (...) ist ein einfacher Wechsel zwischen unterschiedlichen
Verkehrsmitteln möglich, die Wahlfreiheit für Konsument/innen ist
verwirklicht. (...)
6. Infrastruktur umweltorientiert und krisenfest ausrichten
Die Infrastruktur orientiert sich am Prinzip der Zukunftsfähigkeit und
hält auch
flexibel außergewöhnlichen Belastungen stand. (...) Im
Bereich Wärme und Strom ist die Energiezukunft 2030 umgesetzt.
Oberösterreich gilt europaweit als Vorreiter bei der Energiewende
Fläche
der
Solarwärmeerzeugung
mehr
als
verdoppelt,
Vervierzigfachung der Sonnenstromfläche mit mehr als 15.000
Photovoltaikdächern und einer Leistung von mehr als 130 MWp,
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mehr als 400 Sonnenschulen, Stromertrag aus Windkraft beinahe
vervierfacht, dreimal mehr Biomasseheizungen und trotz massiven
Wirtschaftswachstums weniger Energieverbrauch. Heute können
durch die Energiewende in Oberösterreich pro Jahr fast 8 Mio.
Tonnen CO2 und Energieimportkosten von einer Milliarde Euro
eingespart werden – das ist die Bilanz!
Obwohl die EU-Energiepolitik – entweder aus Unfähigkeit oder
bewusst – bei der Umsetzung der Energiewende völlig versagt, setzt
Oberösterreichs Umweltressort sein Schlüsselprojekt konsequent um
und hat nun Rekordwerte erreicht – das schafft auch einen starken
Heimmarkt für die grünen Technologien und neue Jobs:
Der Anteil der erneuerbaren Energie am Gesamtenergieverbrauch
(Endenergie) ist von 32 % (2005) auf 39,8 % (2012) gestiegen und
damit absolut der höchste je in Oberösterreich erreichte Wert.
Auch die Entkopplung des Wirtschaftswachstums (seit 2005:
+27 %) vom Gesamtenergieverbrauch (seit 2005 +2,5 %) ist
gelungen und der Energieverbrauch ist im Verhältnis zum
Bruttoregionalprodukt um 19 % gesunken.
Besonders erfreulich ist auch der sinkende Ölverbrauch, denn
2012 wurde so viel bzw. so wenig Öl wie zuletzt im Jahr 2000
verbraucht.
Die absolute Menge an Ökowärme und mit 48,1 % auch der Anteil
an der Gesamtwärme, (im Raumwärmebereich sind es sogar
55,3 %!), haben den höchsten Wert aller Zeiten in Oberösterreich
erreicht.
Mit 12.317 GWh in Oberösterreich erzeugtem erneuerbarem
Strom (+ 17,5 % gegenüber 2005) wurde auch in diesem Bereich
ein absolutes Maximum erreicht.
Diese Entwicklung wird auch von der Photovoltaik beflügelt - die
Leistung der neu installierten Photovoltaikanlagen ist mit 49
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MWpeak im Jahr 2013 (5.000 neue Anlagen) der höchste jährliche
Zuwachs an PV in der Sonnenstromgeschichte Oberösterreichs.
Insgesamt haben wir in OÖ mittlerweile mehr als 15.000
Sonnenstromanlagen mit einer Leistung von über 130 MWp.
Oberösterreich hat die Kreislaufwirtschaft gestartet
Durch
185
Altstoffsammelzentren
und
hohe
Trenn-
und
Sammelmengen senkt Oberösterreich die Abfallgebühren. Und nun
haben wir die Kreislaufwirtschaft gestartet – den Schritt von
Wiederverwertung zur Wiederverwendung getan.
Von
ReVital,
dem
Wiederverwendung
Projekt
zur
gebrauchter,
Abfallvermeidung
qualitätsgeprüfter
durch
Altwaren,
profitieren alle – die Umwelt, der Klimaschutz, die Arbeitsplätze und
sozial
Schwache:
Seit
Altstoffsammelzentren
Juli
2009
gebrauchte,
werden
aber
in
ausgewählten
wiederverwendbare
Altwaren wie Elektroaltgeräte, Möbel, Sport- & Freizeitgeräte sowie
Hausrat kontrolliert, nach einheitlichen Qualitätskriterien gesammelt
(vollständig, unbeschädigt hygienisch unbedenklich, ...), aufbereitet
und repariert. Die so „wiederbelebten“ Waren werden als ReVitalProdukte in den adaptierten Verkaufsstellen der Partner als
Qualitätslinie/Mehrwertprodukte angeboten.
Mittlerweile wurde das Netz bereits auf 16 ReVital-Shops in 15 oö.
Bezirken ausgebaut. Ergänzt wird das ReVital-Netzwerk durch rund
80 Altstoffsammelzentren, die in die Vorsammlung eingebunden sind
und 6 Aufbereitungsbetriebe, in denen Elektro-Altgeräte und Möbel
geprüft bzw. aufbereitet werden.
Die bestehenden ReVital-Shops schaffen mittlerweile nachweislich
Arbeitsplätze, preisgünstigen Konsum,
mehr Klimaschutz und
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kleinere Müllberge. Allein im Jahr 2013 wurden 645.000 Kilogramm
Produkte in den ReVital-Shops verkauft, das entspricht einer
Steigerung von 36 % gegenüber 2012 – Wiederverwendung boomt!
Oberösterreich wurde zum Land der grünen Jobs
Durch die neue Zusammenarbeit von Umwelt und Wirtschaft, durch
Energiewende und Klimaschutz, die Vorreiterschaft bei grünen
Technologien
und
der
Unterstützung
des
Landes
bei
Exportoffensiven ist Oberösterreich am Weg zu einem grünen
Wirtschaftsstandort und zu Europas Kompetenzzentrum für grüne
Technologien – damit haben wir bereits mehr grüne Jobs als alle
vergleichbaren Regionen.
Arbeitsplätze zu sichern ist eine Kernaufgabe der Politik. Neue
Arbeitsplätze in Zukunftsfeldern zu schaffen, ist eines unserer
vorrangigen Ziele:
"Grüne
Jobs"
entstehen
im Bereich
der
Ökoenergie ebenso, wie in der Erzeugung und Verarbeitung von
hochwertigen Bio-Lebensmitteln, der Herstellung und Verarbeitung
von nachhaltigen Baumaterialien und Dämmstoffen oder in der ökofairen Textilbranche und dem Handel mit diesen Produkten. Aber
auch der öffentliche Verkehr oder der Bereich der sanften Mobilität –
vom Fahrrad bis zum Elektroauto – schaffen und sichern wertvolle
und krisensichere Arbeitsplätze entlang der Wertschöpfungskette.
45.000 solcher Jobs (inkl. Handel, öffentlichem Verkehr und
Nahrungsmittel) haben wir in OÖ aktuell schon – und es sollen mehr
werden.
Anschober: „Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten bedarf es
eines gesellschaftlichen und politischen Zusammenhaltes über
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Parteigrenzen hinweg, um Arbeitsplätze zu sichern und neue zu
schaffen – gerade bei nachhaltigen Arbeitsplätzen in neuen
Branchen ist es wichtig, Unterstützung seitens der Politik zu geben,
denn das sind die krisensicheren Arbeitsplätze der Zukunft.“
Die Messe wear fair & mehr macht Oberösterreich noch stärker zum
Grünen Standort - auch für ökofaire Textilien, nachhaltige Mobilität
und
Ernährung.
Vor
sieben
Jahren
vom
Umweltressort
mitgegründet, wurde sie heuer erneut zum Publikumsmagneten und
zur wichtigsten Messe ihrer Art im mitteleuropäischen Raum.
Oberösterreich ist als Industrieregion erfolgreich beim Klimaschutz
Die aktuelle oö. Klimabilanz zeigt es: Trotz des Ausbaus der
industriellen Produktion im Industriebundesland Nummer 1 gibt es
eine
erfreuliche
Abnahme
der
CO2-Emissionen
seit
2005.
Hauptverantwortlich ist dafür eine drastische Emissionsabnahme bei
der Raumwärme (minus ein Drittel) und bei der Energieversorgung
(minus ein Viertel). Aber auch die Emissionen aus dem Verkehr und
die spezifischen Emissionen pro industrieeller Produktionseinheit
sinken.
Die aktuellen Daten belegen: Ambitionierter Klimaschutz ist auch in
erfolgreichen Industrieregionen möglich, die Energiewende wirkt sich
bereits sehr positiv aus. Die vielen kleinen Klimaschutzmaßnahmen
wirken, Oberösterreich ist Europas Hochburg bei Gemeinden,
Betrieben und Schulen im Klimabündnis.
LR Anschober: „Im Energiekonzept "Energiezukunft 2030" des
Landes OÖ wurden Energieziele festgelegt, die bei entsprechender
Umrechnung auf CO2-Reduktionsziele auf etwa „bis zu 65 % weniger
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CO2 abzielen – im Zeitraum 2005 bis 2030. Bei den Privathaushalten
etwa kann gegenüber 2005 schon eine Veränderung von minus
einem Drittel verzeichnet werden. Das ist ein toller Weg, bis zur
Zielerreichung 2030 liegt aber noch einiges vor uns.“
2005-2012: Minus 8,5% CO2-Emissionen in Oberösterreich, (c) ESV
OÖ verwirklicht ein neues Miteinander von Umwelt und Wirtschaft
Umwelt-
und
Energiefragen
sind
für
viele
Unternehmen
Oberösterreichs ein wichtiger Standortfaktor. Grüne Technologien
ebenfalls. Der Dialog mit der Wirtschaft in diesen Bereichen ist
Oberösterreichs Umwelt- und Energie-Landesrat ein besonderes
Anliegen: Der Wirtschaft zuhören ist dabei die Devise Anschobers.
Wo behindern Schwierigkeiten den Wirtschaftsstandort, wo braucht
es Unterstützung, was braucht der Standort aus Umwelt- und
Energiesicht, um noch stärker zu werden, was braucht es für das
Schaffen neuer Arbeitsplätze. Bisher waren Gespräche mit fast 150
Vertreter/innn von Unternehmen die Folge.
In diesen Gesprächen mit Unternehmerinnen und Unternehmern aus
den unterschiedlichsten Sparten der Wirtschaft hat sich Anschober
ein umfassendes Bild über die Anliegen, Zukunftsängste und
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-konzepte als auch über die alltäglichen Herausforderungen der
Wirtschaftstreibenden vom "Ein Personen Unternehmen" (EPU) bis
zum weltweit agierenden Konzern machen können, zuletzt gestern,
Dienstag, in einem mehrstündigen Dialog mit den Unternehmen der
Energiewende.
Anschober: „Die Problemlagen und Herausforderungen divergieren
hierbei, wie zu erwarten war, stark – aber sie lassen sich auf zentrale
Forderungen,
wie
Berechenbarkeit,
wirtschaftlichen
den
Wunsch
Bürokratieabbau,
Impulsen
zur
nach
Planbarkeit
und
Versorgungssicherheit
und
Produkteinführung,
aber
auch
Beratungsleistungen zusammenfassen.“
Anschober geht diesen Weg gerne mit und weißt in seinen
Ressortbereichen beispielhaft hin auf:
Planbarkeit & Berechenbarkeit
Die Hauptforderung an die Politik, die sich durch alle Gespräche
durchgezogen hat, ist die Forderung nach Planbarkeit und
Berechenbarkeit bei den Vorgaben. Ein gutes Beispiel dafür ist
Anschobers Energiewende "Energiezukunft 2030", die etlichen
Unternehmen zu ambitioniert ist (Oberösterreich will bis 2030 bei
Wärme und Strom vollständig auf Energieeffizienz und erneuerbare
Energieträger umsteigen), die von der großen Mehrheit
der
Gesprächspartner/innen aber deshalb unterstützt wird, weil sie
langfristig den Kurs festschreibt und damit planbar und berechenbar
ist. Anschober: "Das Schlimmste ist ein Zickzackkurs, der die
Rahmenbedingungen laufend verändert. Das behindert und zerstört
teilweise Marktentwicklungen."
Dafür werden die Bundesebene und einige Nachbarstaaten heftig
kritisiert.
Beispiel
Förderung
von
Sonnenstrom,
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Beispiel
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Bestimmungen für die thermische Sanierung, Beispiel Kahlschlag bei
der Förderung von Solarthermie über Nacht in Deutschland, die für
Firmen aus OÖ existenzielle Probleme brachte.
Anschober: „Klare Ziele und ein ambitionierter Kurs sind politisch
vorzugeben, zur Festlegung der Art der Zielerreichung braucht es
Dialog mit den Betroffenen. Bei der Festlegung der Maßnahmen zur
Erreichung der Energiezukunft 2030 habe ich das genau so
verwirklicht.“
Versorgungssicherheit
Durchschnittlich 6 Euro zahlen jede Oberösterreicherin und jeder
Oberösterreicher pro Tag für den Import fossiler Energie. In ganz
Österreich sind es mehr als 17 Milliarden Importkosten pro Jahr.
Aus diesem Grund braucht es ein bundesweites "Konzept für mehr
Unabhängigkeit von Energieimporten" – Österreich muss den oö.
Weg beschreiten. Denn weniger Import von fossiler Energie wäre
nicht
nur
die
Chance
auf
Milliardeneinsparungen
bei
den
Importkosten, mehr Wertschöpfung und Arbeitsplätze in der Region,
sondern bedeutet auch mehr Klimaschutz und Preisstabilität und
mehr Versorgungssicherheit. Oberösterreichs Energiezukunft 2030
zeigt den Weg auf und hilft schon heute, diese Importabhängigkeit
schrittweise drastisch zu verringern. 545 Milliarden Euro zahlt die EU
derzeit pro Jahr für Energieimporte. Viele dieser Importe kommen
aus Krisenregionen, von wenig bis gar nicht demokratischen Staaten,
stabilisieren Regime wie Russland, Saudi Arabien oder Katar. Der
größte Energieexporteur in die EU ist der aktuelle Brandherd
Russland: 36 Prozent aller Gasimporte der EU, 31 Prozent aller
Rohölimporte, 30 Prozent aller Kohleimporte der EU stammen von
dort.
Österreichs
Anteil
an
Gasimporten
aus
Russland
ist
vergleichsweise besonders hoch und liegt derzeit bei rund 60
Prozent.
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LR Rudi Anschober
„Dies
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zeigt,
dass
der
einzig
sinnvolle
Weg
bei
der
Versorgungssicherheit jener der erneuerbaren Energien ist – denn
wir können nur mit den regional verfügbaren Ressourcen tatsächlich
Versorgungssicherheit garantieren – und nicht mit Importen aus den
Krisenherden der Welt, da wir diese Art der Versorgungssicherheit
mit permanenter Abhängigkeit bezahlen!“, so Landesrat Anschober.
Beratung & Impulsförderung zur Weiterentwicklung im umweltund
energierelevanten
Bereich
-
Klimaschutz
kann
Wettbewerbsvorteile schaffen
Oberösterreich zeichnet sich durch das große Engagement und den
Willen zur Weiterentwicklung seiner Betriebe für den Klimaschutz
aus – entsprechende Anreize dazu sind im Land fest verankert.
Angebot: Betriebliche Umweltoffensive
Im Rahmen der Betrieblichen Umweltoffensive bietet das Energieund Umweltressort gemeinsam mit seinen Partnern Klimabündnis
OÖ
und
Energiesparverband
Ministeriums
für
ein
OÖ
(mit
lebenswertes
Unterstützung
Österreich)
des
geförderte
Beratungsleistungen für Betriebe und öffentliche Einrichtungen in
Oberösterreich an. Vorhandene Potentiale und Maßnahmen zur
Verbesserung
Anwendung
der
Energie-
Erneuerbarer,
und
Ressourceneffizienz,
Klimaschutz
und
Vermeidung
der
von
Abfällen sollen erkannt werden.
Die Maßnahmen bringen einen dreifachen Nutzen für die oö.
Unternehmen, die Bürger/innen und die Umwelt: Investitionen,
Kosteneinsparung und Umweltentlastung.
"Die Umweltoffensive bei den Betrieben hat seit 2004 eine neue
Qualität, neue Effizienz und eine enorme Dynamik erreicht. Bereits
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mehr als 2.800 Beratungen wurden erfolgreich durchgeführt, allein
durch Energieberatungen ein Energiesparpotential von 220 Mio. kg
CO2äqu erfasst", zieht Anschober Bilanz.
Erfolgsprojekt: Klimabündnis-Betriebe
Bereits 499 Betriebe (etwa Verachtfachung seit 2005) sind
Klimabündnis-Partner und setzen Maßnahmen zur Reduktion ihres
Energieverbrauchs und damit ihrer CO2-Emissionen. Aber auch die
Nutzung erneuerbarer Energieträger, Transporte auf der Bahn,
Einbeziehung der Mitarbeiter/innen, uvm. können als KlimabündnisBetrieb angestrebt werden.
Zu Beginn wird der Ist-Zustand des Betriebes analysiert, die
verursachten CO2-Emissionen werden berechnet. Darauf aufbauend
werden
in
einem
Gespräch
Schwachstellen
und
Verbesserungspotentiale offen gelegt – schlussendlich die möglichen
Maßnahmen dargelegt. Gemeinsam werden Ziele und Maßnahmen
festgelegt, die in den nächsten fünf Jahren umgesetzt werden sollen,
damit wird der Betrieb als Klimabündnis-Betrieb aufgenommen.
Neues Umweltförderprogramm des Landes bringt Rückenwind für
Energiewende, grüne Jobs und Wirtschaftsstandort
Mit einem neuen Umwelt- und Energieförderprogramm will LR
Anschober die Innovation bei grünen Technologien stärken und
neuen Rückenwind für die Weiterentwicklung der Energiewende
schaffen. Das Förderprogramm gilt seit 1. Juli und umfasst den
Nichtwohnbereich.
Einige Beispiele für die ab sofort geförderten Innovationen:
Fernkälteversorgung; Kombination von Biomasseheizanlagen mit der
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Nutzung von Sonnenwärme; ein OÖ. Förderbonus für besonders
hohe Wirkungsgrade und besonders geringe Emissionen von
Biomasseheizungen (als Anreiz zur Weiterentwicklung der oö.
Produkte
für
einen
EU-weiten
Export);
Bonus
für
Luftsanierungsgebiete; vorgezogene Markteinführung von besonders
schadstoffarmen Klein-LKW (Euro 6).
Anschober: „Mit diesem neuen Förderprogramm bringen wir die
Weiterentwicklung der Energiewende mit dem Wirtschaftsstandort
Oberösterreich und dem Schaffen neuer grüner Jobs besonders gut
in Einklang. Die logische Weiterentwicklung meines Credos, dass
moderne Umweltpolitik und nachhaltige Wirtschaftspolitik besonders
gut zusammen passen. Und ein nächster Schritt in Richtung unseres
Ziels, Oberösterreich zu Europas Kompetenzzentrum für grüne
Technologien zu machen."
OÖ ist heute Motor und Vorreiter bei europäischen Umweltthemen
Das
oö.
Umweltressort
hat
den
Widerstand
gegen
die
Milliardensubvention für das AKW Hinkley Point initiiert.
Wir haben die Pläne gestoppt, ein Atommüll-Endlager unmittelbar
an der oö. Landesgrenze zu errichten.
Die Veränderung der Gentechnikpolitik der EU ist von OÖ
ausgegangen.
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Aber noch ist viel zu tun: Das Beste kommt erst!
Im 12. Jahr geht es um wichtige Weichenstellungen
Atomsubvention stoppen
Hier will das oö. Umweltressort in einer engen Kooperation mit der
Bundesregierung durch eine Klage Österreichs vor dem EuGH die
Milliardensubvention für das britische AKW Hinkley Point stoppen.
GVO-Selbstbestimmungsrecht durchsetzen
Die
grundsätzliche
Zustimmung
von
EU-Parlament,
EU-
Kommission und EU-Rat ist zum oö. Ziel der Selbstbestimmung
gegeben – jetzt geht es um eine möglichst weitgehende Regelung
im Sinn des Schutzes vor GVO, im ersten Halbjahr 2015 wird die
Entscheidung erfolgen.
Trendwende beim Flächenverbrauch und Halbierung des
Flächenverbrauchs (innerhalb 5 Jahren) einleiten
Täglich 2 Hektar Land pro Tag, die verbaut werden, sind zu viel,
das Umweltressort will ein Maßnahmenpaket für OÖ und auf
Bundesebene durchsetzen.
Ernährungswende starten
Vor
allem
durch
die
Verstärkung
der
Infooffensive
über
verantwortungsvolle Ernährung, das Durchsetzen von Kochen und
guter Küche in Schulen, die Halbierung von Lebensmittelmüll und
möglichst
viele
Bündnisse
von
Produzent/innen
und
Konsument/innen.
Umweltkriminalfall Ohlsdorf aufklären und den Wasserschutz
verstärken
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Energiewende konsequent vorantreiben
Schritt für Schritt auf Kurs in Richtung 100 Prozent Erneuerbare
bei Wärme und Strom
grüne Jobs ausbauen
2015 wird die historische Weichenstellung erfolgen, ob die Chance
für einen grünen Jobmotor voll genützt werden kann oder die
engagierten Unternehmen an den Schwächen von EU- und
Bundespolitik zum Teil scheitern und die Jobchancen nicht
vollständig genutzt werden können.
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