ANZEIGE ANZEIGE Ankommen. Wohlfühlen. Wiederkommen. Ankommen. Wohlfühlen. Wiederkommen. leonardo-hotels.de leonardo-hotels.de KU N D E N S E RVI C E 0 8 0 0 / 9 3 5 8 5 3 7 D 2,30 E URO M O N TAG , 2 0. A P R I L 2 015 KO M M E N TA R Zippert zappt Maas verteidigt Karlsruhe gegen Kritik der Union B THEMEN Verfassungsgericht sichere den Rechtsstaat BERLIN – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff (CDU) hat die Koalition für ihre Familienpolitik scharf angegriffen. In der „Welt“ kritisierte Haseloff die seiner Meinung nach zu geringe Anhebung des Kindergelds. Vier Euro mehr wirkten nicht wie eine Wertschätzung für Familien, sagte Haseloff. „Diese Erhöhung lädt zu negativen Reaktionen ein. Nach dem Motto: Das kann man sich auch sparen.“ Er verlangte eine zweistellige Anhebung des Kindergelds. Die wäre „ein Signal für die Eltern“. Auch erkenne das Steuersystem nicht ausreichend an, welche Kosten die Familien zu tragen hätten. „Hier muss im Steuersystem weiter zu Gunsten der Kinder umgeschichtet werden“, so Haseloff. Der Ministerpräsident sprach sich für einen radikalen Kurswechsel der Familienpolitik aus: „Die Politik muss endlich anerkennen, dass das Thema Familie das existenzielle Problem unserer Nation ist“, erklärte er. „Dass mehr Kinder geboren werden, muss das prioritäre Ziel unserer Politik werden.“ Seite 6 Seite 4 [email protected] Vorzüglicher Jahrgang mit jüngeren Musikern, etwa von der Band Green Day, die die Punkmusik in den 90er-Jahren neu erfunden hat und ebenfalls zum auserlesenen 2015er-Jahrgang in der Rock and Roll Hall of Fame in Cleveland (Ohio) gehört. Seite 24 „Eine Tragödie enormen Ausmaßes“ im Mittelmeer Hunderte Flüchtlinge gehen vor libyscher Küste über Bord. EU beruft Dringlichkeitssitzung ein, Hollande fordert mehr Überwachungsboote Sport Dortmund holt Thomas Tuchel als neuen Trainer Seite 18 Politik Beim Frauentreffen der Grünen wird Politik zur Geduldsprobe Seite 8 Wirtschaft Piëch bleibt bei VW vorerst unersetzbar N ach der neuen Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer hat die Europäische Union eine Krisensitzung einberufen. Die EU äußerte sich in Brüssel „zutiefst betroffen“ von dem Unglück, bei dem ein Boot mit wahrscheinlich 700 Flüchtlingen an Bord in der Nacht zum Sonntag vor der libyschen Küste gekentert ist. Bisher konnten nur 49 Personen geborgen werden, hieß es. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR geht davon aus, dass es keine weiteren Überlebenden gibt. Der Trawler war wie viele andere Flüchtlingsboote auf dem Weg zur italienischen Insel Lampedusa. Offenbar war das Boot gekentert, weil sich zu viele Flüchtlinge auf einer Seite befunden hätten. UNHCR-Sprecherin Carlotta Sami sprach von „einer Tragödie enormen Ausmaßes“. Wenn sich die Zahlen bestätigten, wären allein in den vergangenen zehn Tagen mehr als 1000 Menschen im Mittelmeer ertrunken, sagte sie dem italienischen Sender SkyTG24. Bei der EU-Dringlichkeitssitzung soll es vor allem darum gehen, mit den Herkunfts- und Transitländern daran zu arbeiten, die Flüchtlinge von der gefährlichen Reise über das Mittelmeer abzuhalten. Kri- tiker werfen der EU seit Langem Tatenlosigkeit vor. Italien hatte im Herbst die Rettungsmission „Mare Nostrum“ eingestellt, weil sich die EU-Partner nicht an der Finanzierung beteiligen wollten. Seitdem läuft unter Führung der EU-Grenzschutzagentur Frontex die deutlich kleinere Mission „Triton“, die aber vorwiegend der Sicherung der EU-Außengrenzen und nicht BETROFFENER PAPST Papst Franziskus hat angesichts der jüngsten Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer die Staatengemeinschaft zu raschem Handeln aufgerufen, um solche Unglücke zu vermeiden. In seinem Angelus-Gebet rief er die Gläubigen auf dem Petersplatz auf, für die Opfer zu beten: „Das sind Männer und Frauen wie wir, unsere Brüder auf der Suche nach einem besseren Leben, weil sie hungern, verfolgt, verwundet und ausgenutzt wurden und Kriegsopfer sind.“ Seine erste Reise als Papst unternahm Franziskus im Juli 2013 nach Lampedusa, wo die meisten Flüchtlinge Italien erreichen. Richter im Kreuzverhör der Rettung der Flüchtlinge dient. Italien war vorgeworfen worden, mit „Mare Nostrum“ die Flüchtlinge zu der gefährlichen Überfahrt ermutigt zu haben. Kritiker legen nun aber der EU zur Last, mit „Triton“ deren Tod in Kauf zu nehmen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat angesichts der Katastrophe mehr Schutz im Mittelmeer gefordert. Das werde auch Thema beim EU-Außenministertreffen am Montag sein. „Wir haben zu oft schon gesagt, nie wieder.“ Italiens Regierungschef Matteo Renzi sagte alle Termine ab und berief ein Ministertreffen ein. Frankreichs Staatspräsident François Hollande forderte mehr Überwachungsboote und mehr Überflüge, um gegen den Menschenhandel vorzugehen. Stärker gegen Schlepperbanden vorgehen will auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Innenminister Thomas de Maizière (CDU) setzt ganz auf eine europäische Antwort: „Jeder Tote ist einer zu viel, jeder einzelne Fall ein schreckliches Schicksal.“ Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), geht davon aus, dass noch mehr Flüchtlinge kommen, wenn die Temperaturen steigen und die Überfahrt damit sicherer erscheint. Justizminister Heiko Maas (SPD) hat das Bundesverfassungsgericht gegen Kritik aus der Union verteidigt. „Die Kritik am Bundesverfassungsgericht ist völlig unangemessen“, sagte er der „Welt“. „Das Gericht ist ein Garant für Demokratie, Rechtsstaat und Grundrechte. Sein Ansehen bei den Bürgerinnen und Bürgern ist völlig zu Recht sehr hoch.“ Die Urteile würden nicht immer jedem Politiker gefallen. „Das darf doch aber kein Grund sein, nun eine Verringerung seiner Kompetenzen zu fordern. Wenn viele grundsätzliche politische Fragen in Karlsruhe geklärt werden müssen, hat sich die Politik das am Ende auch selbst zuzuschreiben“, sagte er. „Wer nicht den Mut hat zu entscheiden, sollte sich nicht über Urteile anderer beschweren.“ Kritik kam auch vom FDP-Vorsitzenden: „Der großen Koalition ist die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts ein Dorn im Auge“, so Christian Lindner in der „Welt“. Vertreter von CDU und CSU hatten in der „Welt am Sonntag“ eine Reihe jüngster Entscheidungen des Gerichts kritisiert. BERLIN – Als letzter Beatle ist Ringo Starr, 74, für sein Solowerk in die Ruhmeshalle der Rockmusik aufgenommen worden. Anlass genug für eine Session mit dem alten Weggefährten Paul McCartney, der auch die Laudatio auf den Schlagzeuger der Fab Four hielt, und TO R ST E N K R AU E L as Aufbegehren der Union gegen das Bundesverfassungsgericht schwelt seit Langem. Die Kritik lässt sich in dem Satz zusammenfassen, dass die Juristen aus eigensüchtigen, eher theoretischen als praktischen Erwägungen die Handlungsfähigkeit der Politik gefährden, statt sie zu wahren. Das ist ein schwerer Vorwurf. Er ist in dieser Pauschalität ungerecht – aber er hat einen wahren Kern. Die Verfassungsrichter schützen die Politik, indem sie am laufenden Band egoistische Eilanträge und Umgehungsklagen zur Verkürzung des Rechtswegs abwehren. Jüngst haben die Richter sogar Strafgebühren für solche Versuche eingeführt. Karlsruhe will kein König sein, zu dem unzufriedene Bürger rennen, wenn sie woanders nicht sofort ihr Recht bekommen. Ebenso verhindern wollen die Richter, dass Politikern die Macht zu Kopfe steigt. Sie bremsen politische Willkür, administrative Bequemlichkeit und die Bevorteilung von Interessengruppen. Die Richter akzeptieren es nicht, wenn die Politik juristisch Fünfe gerade sein lassen möchte, damit das Spielfeld übersichtlich bleibt. Gemeindevertretungen haben keine Gesetzgebungsbefugnis? Dann kann man dort nicht einfach eine Fünfprozenthürde beibehalten. Neonazis dürfen wegen unerwünschter Parolen keine Kundgebung abhalten? Das ist ohne konkrete Sicherheitsbedenken Meinungsverbot; verbieten darf der Staat nur die Neonazigruppe selber. Das Kopftuch wird in der Schule untersagt? Nicht das Kopftuch hat eine Meinung, sondern die Frau, die es trägt, und was sie denkt, muss im Einzelfall bewiesen sein. Die Erbschaftsteuer wird Betriebsinhabern pauschal erlassen? Das geht nicht, solange unklar ist, ob der Betrieb das wirklich nötig hat. Aber, und hier haben die Politiker recht: Es gibt eben auch eine praktische Wirklichkeit. Gemeinderäte greifen über Satzungen tief ins Alltagsleben ein, da soll nicht jeder Querulant mitreden. Extremistenauftritte können das Empfinden der Bürger verletzen, Investoren verschrecken und Außenpolitik beeinträchtigen. In Betrieben mit voll haftenden Inhabern gehört auch dessen teures Porzellan mittelbar zum Betriebskapital. Und wenn das Verfassungsgericht beim Kopftuch 2003 ein Verbotsgesetz für denkbar hält, 2015 aber nur noch dann, wenn auch andere Glaubenssymbole aus der Schule verbannt werden – dann sieht es so aus, als betreibe Karlsruhe Gleichmacherei, statt die Hierarchien des Grundgesetzes auszutarieren. 2008 schrieben die Richter zur kommunalen Fünfprozenthürde in Schleswig-Holstein, Politiker dürften nicht frei entscheiden, welche Wahrscheinlichkeit einer Entwicklung zur Funktionsstörung führe. Das ist richtig – und gilt auch für juristische Annahmen des Bundesverfassungsgerichts. KEVIN MAZUR/WIREIMAGE FOR ROCK AND ROLL HALL OF FAME; DPA ayern München macht einen großen Fehler, wenn der Verein auf die Dienste von Dr. Müller-Wohlfahrt verzichtet. Der Mann ist ein Schamane. Sein genaues Alter kennt niemand, aber Historiker haben ihn auf Wandmalereien identifiziert, als Notarzt bei römischen Gladiatorenkämpfen. Für einen Mann wie Pep Guardiola, der aus einem zivilisierten und aufgeklärten Land stammt, muss der Anblick eines Mannschaftsarztes befremdlich gewesen sein, der vor jedem Heimspiel für den Gott Asklepios eigenhändig ein Lamm schlachtete. Doch der Erfolg gab Müller-Wohlfahrt recht. Für den Gewinn der Champions League soll er den verschiedensten Gottheiten insgesamt 145 Lämmer, drei Ochsen und 666 Hühner geopfert haben. Jahrzehntelang bewahrte Müller-Wohlfahrt das Gewissen von Uli Hoeneß davor, schlecht zu werden. Dadurch ermöglichte er ihm Millionengewinne, von denen der Großteil den deutschen Behörden noch immer nicht bekannt ist. Wenn der FC Bayern sich für Guardiola und gegen ihn entscheidet, dann wird Müller-Wohlfahrt dafür sorgen, dass München im Endspiel des DFB-Pokals gegen Arminia Bielefeld mit 0:11 verliert. B * Siehe Kommentar und Seite 5 Haseloff verlangt deutlich mehr Kindergeld Regierungschef will zweistellige Anhebung D Seite 10 Kultur Seite 22 LOTTO: 3 – 5 – 14 – 17 – 39 – 44 Superzahl: 7 Spiel77: 7 6 4 3 5 5 2 Super6: 9 8 0 4 0 4 ohne Gewähr ANZEIGE Entstehungsgeschichte unserer Heimat „Das Planetenlabor – Erde 2.0“ Heute um 22.05 Uhr Diskutieren Sie mit uns auf Facebook: facebook.com/welt Wir twittern live aus dem Newsroom: twitter.com/welt „Die Welt“ digital Lesen Sie „Die Welt“ digital auf allen Kanälen – mit der „Welt“-App auf dem Smartphone oder Tablet. Attraktive Angebote finden Sie auf welt.de/digital oder auch mit den neuesten Tablets auf welt.de/bundle Das Traumschloss Warum ein britischer Bauer seinen Prachtbau wieder abreißen muss N icht jeder kann in einem Schloss wohfort verschwinden, so der Tenor. Die seltsam nen. Das ist erstens eine Binsenweiskonstruiert klingende Begründung der Behörheit und zweitens bittere Realität für den: Der Bauer habe bis zuletzt daran geeinen britischen Bauern. 2001 hatte sich Robert werkelt und damit gegen Gesetze verstoßen. Fidler seinen großen Traum erfüllt und illegal Fidler selbst sagt, er habe nie etwas Verein Schloss im sogenannten Tudor-Stil erbotenes getan, seiner Familie einfach „nur richtet, etwa 30 Kilometer südlich von London. ein Haus gebaut“. Doch die Beamten blieben Der bauernschlaue Plan: Fidler wollte von einer Schön, aber illegal: die Fidler-Residenz gnadenlos. Gegen das Urteil kämpfte sich Gesetzeslücke auf der Insel profitieren, wonach Fidler bis zuletzt durch die Instanzen, nun illegale Bauten vier Jahre nach deren Errichtung legalisiert werden. verlor er den juristischen Krieg endgültig. Innerhalb von 90 Tagen Der Plan hätte durchaus aufgehen können; Fidler versteckte sein müsse das Schloss weg, oder er ins Gefängnis. Traumschloss mit vier Schlafzimmern jahrelang hinter Planen und „Es fällt mir sehr schwer, etwas zu zerstören, auf das ich so stolz meterhoch aufgetürmten Heuballen – die Behörden blieben zubin“, zitiert ihn der „Telegraph“. „Das ist als ob man Rembrandt nächst ahnungslos. Nicht einmal nachdem ihn ein eifersüchtiger bitten würde, eines seiner Werke zu zerreißen.“ Der Behörde geht Nachbar angeschwärzt hatte, kamen sie ihm auf die Spur. Das änes angeblich darum, keinen Präzedenzfall zu schaffen. Illegale Bauderte sich schlagartig, als Fidler 2006 seinen Prachtbau erstmals ten will man in Großbritannien verhindern. Auch wenn das nun unverhüllt der Öffentlichkeit präsentierte. Das Schloss müsse sobedeutet, dass eine ganze Familie ihr Heim verliert. Philip Kuhn PA/EMPICS/RH Dengler ermittelt: Dem ZDF gelingt eine Krimiserie DIE WELT, Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin, Redaktion: Brieffach 2410 Täglich weltweit in über 130 Ländern verbreitet. Pflichtblatt an allen deutschen Wertpapierbörsen. Tel. 030/25910, Fax 030/259171606, E-Mail: [email protected]; Anzeigen: 030/585890, Fax 030/585891, E-Mail [email protected], Kundenservice: DIE WELT, Brieffach 2440, 10867 Berlin, Tel. 0800/9 35 85 37, Fax 0800/9 35 87 37, E-Mail [email protected] ISSN 0173-8437 91-17 A 3,20 & / B 3,20 & / CH 5,00 CHF / CZ 95 CZK / CY 3,40 & / DK 25 DKR / E 3,20 & / I.C. 3,20 & / F 3,20 & / FIN 3,20 & / GB 3,00 GBP / GR 3,40 & / H 820 FT / I 3,20 & / IRL 3,20 & / KRO 28 KN / L 3,20 & / MLT 3,20 & / N 38 NOK / NL 3,20 & / P 3,20 & (Cont.) / PL 15 PLN / S 42 SEK / SK 3,20 € / SLO 2,80 & + © Alle Rechte vorbehalten - Axel Springer SE, Berlin - Jede Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exklusiv über www.as-infopool.de/lizenzierung DIE WELT BERLIN-2015-04-20-swonl-86 1da6690956749b027bc12256f039d810 ZKZ 7109 NOCH 4 TAGE! DIESEN FREITAG I N D E R W E LT DIE GUTEN SEITEN DER WIRTSCHAFT. B I L A N Z - M A G A Z I N . D E ANZEIGE