21. Sitzung des Ausschusses für Stadtmarketing und Kultur Leg.periode 2011/2016 Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtmarketing und Kultur und des Haupt- und Finanzausschusses vom 24. März 2015 Anwesend vom Ausschuss für Stadtmarketing und Kultur: Anwesend vom Haupt- und Finanzausschuss: Anwesend von der Stadtverordnetenversammlung: Anwesend vom Magistrat: Anwesend von der Verwaltung: Schriftführerin: Stadtverordneter Axel Becker (Vorsitzender) Stadtverordneter Axel Althaus Stadtverordneter Konrad Jäger (i.V. für Stadtverordneten Peter Dewald Stadtverordneter Dietrich Habbishaw Stadtverordneter Thomas Hoffmann Stadtverordneter Bruno Hassenpflug Stadtverordneter Manfred Ripke Stadtverordneter Achim Jäger Stadtverordneter Bernd Herbold Stadtverordneter Wilfried Vaupel (i.V. für Stadtverordnete Sandra Melchior Frau Ausschussvorsitzende Karin Wilhelm Herr Stadtverordneter Klaus Bölling Herr Stadtverordneter Achim Jäger Herr Stadtverordneter Bernd Herbold Herr Stadtverordneter Thomas Hoffmann Frau Stadtverordnete Edith Köhler Herr Stadtverordneter Rainer Krannich (i. V. für Stadtverordneten Peter Dewald) Herr Stadtverordneter Joachim Pauli Herr Stadtverordneter Manfred Ripke Frau Stadtverordnete Claudia Ulrich Herr Stadtverordnetenvorsteher Heinz Marx Herr Stadtverordneter Eckbert Siebert Herr Stadtrat Hermann Klante Frau Cornelia Berresheim – als Schriftführerin Herr Joachim Bottenhorn Herr Ralf Debus 1 TAGESORDNUNG 1. Einführung von Parkgebühren o hier: Informationen über die Ausstattung und Funktionsweise eines Parkautomaten durch eine Fachfirma 2. Verschiedenes Die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Frau Karin Wilhelm, eröffnet die Sitzung für beide Ausschüsse, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß erfolgt ist. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Sitzung wird unterbrochen und die Teilnehmer gehen zur Präsentation eines Parkautomaten, der wegen seines Eigengewichtes nicht in den Sitzungssaal transportiert werden kann, ins Foyer des Rathauses Zu Top 1 Zwei Mitarbeiter der Firma Parkeon, Kronshagen, informieren an Hand des mitgebrachten solarbetriebenen Parkautomaten über dessen Aufbau und Funktionsweise und beantworten Fragen der Anwesenden. Nach der Präsentation wird die Sitzung im Rathaussaal fortgeführt. Herr Ripke fragt, ob noch andere Firmen ihre Geräte vorstellen. Frau Berresheim sagt, dass es bei Interesse möglich sei, dies zu organisieren. Herrn Achim Jäger interessiert das weitere Verfahren. Frau Berresheim schildert den Fortgang des Sachverhaltes. Zunächst müssten die Standorte für die Automaten festgelegt werden. Herr Herbold bittet um Prüfung, ob die Geräte elektrisch oder solarbetrieben werden sollen. Außerdem soll die Erfahrung anderer Städte erfragt werden. Frau Berresheim antwortet, dass die Nachbarstädte keine Brötchentasten empfehlen, weil diese oft missbraucht werden. Speziell in der Stadt Kassel wird von hohen Schäden durch Vandalismus berichtet. Man nennt die Zahl von 10.000,-- € im Monat, die für die dortigen 300 Geräte aufgewandt werden müssen. Herr Achim Jäger empfiehlt, die Firmen müssten sich unsere Stadt ansehen, um entsprechende Angebote abgeben zu können. Dazu sprechen Frau Wilhelm und Herr Bölling, speziell zum Thema Strom- oder Solarbetrieb. Herr Becker empfiehlt, die Ausschreibung für beide Energiearten vorzunehmen und auch die Möglichkeit eines Einsatzes von Akkus zu erfragen. Dazu sprechen Herr Ripke, Herr Herbold, Frau Wilhelm und Frau Berresheim. 2 Zu Top 2: Herr Habbishaw bittet um Prüfung, ob im Rathaus oder auf dem Marktplatz ein „Hot Spot Zugang“ angeboten werden kann. Dies würde auch gewisse Dinge während der AusschussSitzungen erleichtern. Man könne schnell verschiedenes recherchieren. Herr Bottenhorn antwortet, dass man dies prüfen und sofern möglich auch umsetzen wird. Herr Althaus bemängelt, dass die Einladungen und Protokolle doppelt (gedruckt und als Email) ankommen. Hier könne man auch Kosten einsparen, indem man nur elektronisch verschickt. Herr Bottenhorn antwortet, dass in der Geschäftsordnung die Schriftform vorgesehen ist und auch nicht jedes Ausschussmitglied Email nutze. Die Sitzung wurde um 19.20 Uhr geschlossen. 34576 Homberg (Efze), 25. März 2015 Geschlossen: Schriftführerin Vorsitzender 3
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