31. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport

Niederschrift
über die 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur
am Montag, dem 1. Februar 2016, um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Lindener Ratsstuben
Anwesend:
Ausschussvorsitzender:
Anneliese Bork
(für Burkhard Nöh)
Ausschussmitglieder:
Heinz-Lothar Worm
Renate Geiselbrechtinger
Dr. Michaela Goll
Gisela Koch
Gudrun Lang
Hendrik Lodde
Thomas Utschig
Wolfgang Weiß
(für Anneliese Bork)
Stadtverordnetenvorsteher:
-
stellv. Stadtverordnetenvorsteher:
Hans Bausch
Volker Heine
Dr. Christof Schütz
Magistrat:
Bürgermeister Jörg König
Stadtrat Norbert Arnold
Stadtrat Thomas Altenheimer
Stadträtin Petra Braun
Stadtrat Wolfgang Gath
Stadtrat Reinhold Krapf
Stadtrat Robert Kreuzinger-Ibe
Stadtrat Manfred Leun
Stadtrat Gerhard Trinklein
(entschuldigt)
(entschuldigt)
Verwaltung:
Patrick Retzer
Frauenbeauftragte:
-
Ausländerbeiratsvorsitzender:
-
Presse:
Herr Sekatsch, Gießener Allgemeine
Herr Wißner, Gießener Anzeiger
Gäste:
Anna Trinklein, stellv. Vorsitzende Jugendvertretung
Zuhörer:
1
Protokollführerin:
Anja Dietz
Stellv. Ausschussvorsitzende Bork eröffnet die 31. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales,
Sport und Kultur und begrüßt alle Anwesenden sowie die Presse. Sie stellt fest, dass die Einladung
ordnungsgemäß erfolgte, die Veröffentlichung in den Lindener Nachrichten stattgefunden hat und der
Ausschuss beschlussfähig ist. Zur Tagesordnung ergeben sich keine Änderungen.
TAGESORDNUNG
1.
Antrag zum Thema „Soziales Linden“
hier: Schaffung einer Stelle für die Bestellung eines Jugendpflegers
-Antrag B90/GRÜNE - Fraktionsantrag Nr. 065/11/162.
Verschiedenes
Zu Punkt 1
Antrag zum Thema „Soziales Linden“
hier: Schaffung einer Stelle für die Bestellung eines Jugendpflegers
-Antrag B90/GRÜNE - Fraktionsantrag Nr. 065/11/16Stadtverordnete Geiselbrechtinger befindet den Antrag als hinreichend bekannt. Die Stelle, die frei
geworden ist, sollte man mit einem Jugendpfleger neu besetzen. Sie bittet um Diskussion darüber.
Laut der Vorlage, die vor der Sitzung von Herrn Retzer verteilt wurde, hat die Jugendvertretung in ihrer
Sitzung am Donnerstag, dem 28.01.2016 einstimmig für eine Jugendpflegerstelle gestimmt. Die
Vertreterin des Vorsitzenden der Jugendvertretung Maximilian Heller, Frau Trinklein, gibt einen Bericht
über diese Sitzung. Sie führt u. a. aus, dass die Jugendvertretung darin erst erfahren habe, dass Frau
Granzer keine Jugendpflegerin war. Zudem haben sie nicht wirklich gewusst, über was sie abstimmen.
Stadtverordneter Lodde dankt der Jugendvertreterin für ihre Worte.
Stadtverordnete Dr. Goll findet es schade, dass die Jugendvertretung so wenig Information für ihre
Diskussionsgrundlage bekommen hat.
Herr Retzer äußert, dass die Jugendvertretung sich in den Ausschüssen hätte informieren können,
was nicht angenommen wurde. Ebenso wurde angeboten, seitens der Verwaltung an der Sitzung zur
Erklärung teilzunehmen. Ein Sitzungstermin wurde seitens der Jugendvertretung nicht bekannt
gegeben.
Stadtverordneter Dr. Schütz merkt an, dass die neue Jugendvertretung nicht wissen muss, was in den
Gremien läuft und ihn selbst überrascht das nicht, dass keine Information über einen Jugendpfleger
vorhanden ist. Die Jugendvertretung besteht ja erst seit 6 Wochen. Bei besserer Kommunikation hätte
eine Information besser erfolgen können. Man sollte die Jugendvertretung in Zukunft besser
unterstützen.
Im Moment wird die Stelle von Frau Granzer mit E6 honoriert, was ein Jahresgehalt von 28.841,00
Euro ergibt. Für einen Jugendpfleger/Streetworker würden für eine volle Stelle ca. 33.000,00 Euro
Jahresgehalt anfallen. Er tut sich schwer mit der Vorstellung, wieder einen Verwaltungsmenschen auf
die Stelle einzustellen und keine Fachkraft.
Stadtverordnete Lang berichtet, dass Frau Granzer ihre Arbeit gut gemacht habe, aber ein
Sozialarbeiter bzw. Jugendpfleger ganz andere Möglichkeiten hat.
Stadtverordneter Bausch merkt an, dass erst einmal die Arbeitsgebiete in Zusammenarbeit mit der
Jugendvertretung erarbeitet werden müssten.
Bürgermeister König führt aus, dass er nach der Diskussion das Problem sieht, jetzt die Vollzeitstelle
von Frau Granzer neu zu besetzen und zu späterer Zeit noch ein Jugendpfleger hinzugenommen
werden soll.
Stadtverordnete Geiselbrechtinger merkt an, dass ein Jugendpfleger mit Jugendlichen arbeitet und
das auch in den Abendstunden. Ein Jugendpfleger sollte auch die Ferienspiele mit organisieren und
dies sollte mit in die Stellenbeschreibung aufgenommen werden.
Bürgermeister König gibt hier den zeitlichen Aspekt zu bedenken.
Stadtverordneter Dr. Schütz redet über die Personen, die im Sommer auf dem Rathausvorplatz
Alkohol konsumieren und die in keinem Verein eingebunden sind. Man sollte schauen, was wir
bekommen können und danach schauen, was noch benötigt wird. Welches Angebot gemacht wird,
entscheidet dann der Profi für diese Stelle. Evtl. könnten für diese Stelle im Monat noch 500,00 Euro
mehr bezahlt werden.
Stadtverordneter Heine geht auf die Aussage von Herrn Bausch ein. Vor 2 – 3 Jahren war ein
Streetworker im Ausschuss, der referiert hat. Man sollte überlegen, diesen Antrag in die neue
Legislaturperiode zu übernehmen und bei den Beratungen die Jugendvertretung hinzuzuziehen.
Bürgermeister König hat seine Bedenken, diesen Punkt in die nächste Legislaturperiode zu nehmen.
Sollte diese Stelle momentan noch nicht besetzt werden können und dieser Tagesordnungspunkt
weiter verschoben, sieht er in diesem Jahr für die Ferienspiele schwarz. Er benötigt jetzt eine Person
für diese Aufgaben, da die Organisation derer sehr zeitaufwendig ist und spricht die Regularien dafür
an.
Stadtverordneter Lodde merkt an, dass man diesen Tagesordnungspunkt für das nächste Jahr mit
aufnehmen sollte, da die finanziellen Mittel in diesem Haushalt nicht gegeben sind.
Stadtverordnete Lang spricht die 1,78 Stellen an, die zur Verfügung stehen.
Bürgermeister König erklärt, dass die 0,78-Stelle die Stelle von Frau Enders-Koch beinhaltet.
Stadtverordneter Dr. Schütz möchte wissen, welche Aufgabengebiete die 0,78-Stelle umfasst und ob
diese die Jugendarbeit derzeit nicht mit übernehmen könnte.
Bürgermeister König erklärt, dass Frau Enders-Koch mit Seniorenarbeit, Partnerschaften und derzeit
auch noch mit den Flüchtlingen beschäftigt ist.
Bürgermeister König führt aus, dass die Ferienspiele stattfinden sollen. Die Betreuung vor Ort soll ein
neuer Mitarbeiter, der im April/Mai eingestellt werden kann, übernehmen.
Stadtverordneter Bausch greift noch einmal den Vorschlag von Stadtverordneten Heine auf. Das
Aufgabengebiet eines Jugendpflegers/Streetworkers sind nicht die Ferienspiele. Man sollte die Stelle
ausschreiben, wie sie bisher vorhanden war. Der Antrag sollte zurückgezogen und im neuen
Parlament neu gestellt werden. Danach könnte man beschließen, ob ein Jugendpfleger/Streetworker
für eine Halb- bzw. Ganztagsstelle eingestellt werden soll.
Stadtverordnete Geiselbrechtinger weist noch einmal darauf hin, dass es einen Unterschied zwischen
Jugendpfleger und Streetworker gibt. Sie ist seit der 80er Jahre bemüht, dass die Stadt Linden einen
Jugendpfleger einstellt.
Stadtverordneter Heine fragt Frau Trinklein, ob sie eine Stellungnahme zu den Ausführungen abgeben
möchte.
Frau Trinklein steht einer Aufgabenerstellung für einen Jugendpfleger gemeinsam mit der
Jugendvertretung positiv gegenüber. Die Ferienspielkoordination sollte bei den Aufgaben der
Verwaltung verbleiben, da sie das als keine Aufgabe für einen Jugendpfleger befindet.
Stadtverordnete Lang spricht sich
Aufgabengebiete umfassender wären.
dafür
aus,
einen
Sozialarbeiter
einzustellen,
dessen
Abstimmung: Der Antrag von B90/GRÜNE - Fraktionsantrag Nr. 065/11/16 wird mit 4 Ja-Stimmen und
4
Nein-Stimmen
abgelehnt
und
ergibt
keine
Beschlussempfehlung
an
die
Stadtverordnetenversammlung.
Zu Punkt 2
Verschiedenes
a) Kommunalwahl
Stadtverordnete Lang fragt nach den Wahlbenachrichtigungen.
Herr Retzer führt aus, dass diese am 5. Februar als Gesamtauflage in der Stadt Linden verteilt
werden.
b) Geschwindigkeitsmessungen auf Höhe „Die Mäuschen“
Stadtverordneter Dr. Schütz erinnert Bürgermeister König an dessen Schreiben vom 02.02.2015 in
Sachen Geschwindigkeitsmessung. Hier wurde diese zugesagt, jedoch noch nichts unternommen.
Bürgermeister König führt aus, dass dieses noch in der Erarbeitung ist, da man Abstimmungen mit der
Polizei, Privatanliegern usw. vornehmen muss.
c) Außenstelle KiGa Stadtzentrum
Stadtverordnete Lang möchte gern die aktuelle Belegung der Dependance des Kindergartens
Stadtzentrum wissen und ob es noch eine Besichtigung geben könnte.
Bürgermeister König erklärt, dass die Punkteanzahl bis Ende Februar ausgeschöpft sein wird. Eine
Besichtigung wurde schon einmal durchgeführt und diese leider nur von 2 Parlamentariern
wahrgenommen. Man könnte aber gern eine zweite Besichtigung organisieren.
d) Besetzung der Außenstelle KiGa Stadtzentrum
Stadtverordneter Dr. Schütz möchte gern die Punktezahl der Belegung dieser Dependance wissen.
Derzeit sieht es aus, als ob die Kinder zum Schlafen ins Mutterhaus wechseln müssten.
Bürgermeister König erklärt dazu, dass es derzeit 50 Punkte für diese Außenstelle gebe. Da dieses
nicht sehr viel ist, musste ein Weg gefunden werden, um alles abzudecken. Der Mietvertrag wurde auf
35 Jahre abgeschlossen und er ist froh, diese Möglichkeit erhalten zu haben, Engpässe zu
kompensieren.
Ende:
20.20 Uhr
………………………………………………..
Anneliese Bork, stellv. Ausschussvorsitzende
……………………………………………
Dietz, Protokollführerin

Download Report