Protokoll PLUS Nr. 60/2011-2016 vom 29.04.2015 1 PROTOKOLL Körperschaft: Gremium: Sitzung am: Sitzungsort: Sitzungsbeginn Kreisstadt Groß-Gerau Planungs-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss Nr.60/2011-2016 Mittwoch, 29. April 2015, 19:00 Uhr Historisches Rathaus, Frankfurter Str. 10-12, 64521 Groß-Gerau 19:00 Uhr Sitzungsende: 20:50 Uhr Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen. Die Anwesenheitsliste ist als Anlage zum Protokoll genommen. Entschuldigungen sind darin vermerkt. Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Kindertagesstätte Steinstraße Sachstandsbericht zur Planung des Ersatzneubaus Groß-Gerau 2020, Stadtentwicklung Baugesuche Anträge auf Naturschutzrechtliche Genehmigung Anfragen und Mitteilungen Verschiedenes Der Tagesordnungspunkt 4. wird gemeinsam mit dem Familien- und Sozialausschuss beraten! Tagesordnungspunkt 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung Ausschussvorsitzender Fach eröffnet die Sitzung und stellt den ordnungsgemäßen Zugang der Ladung fest. Er begrüßt außerdem die Mitglieder des Familien- und Sozialausschusses, mit denen gemeinsam der Tagesordnungspunkt 4. Beraten wird. Tagesordnungspunkt 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit Ausschussvorsitzender Fach stellt Beschlussfähigkeit fest. Tagesordnungspunkt 3. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne Änderung genehmigt. Tagesordnungspunkt 4. Kindertagesstätte Steinstraße Sachstandsbericht zur Planung des Ersatzneubaus Dieser Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit dem Familien- und Sozialausschuss beraten. Bürgermeister Sauer führt kurz in die Thematik ein und übergibt das Wort an Herrn Scheskat, der anhand einer Präsentation den aktuellen Sachstand darstellt. Im Kostenvergleich Protokoll PLUS Nr. 60/2011-2016 vom 29.04.2015 2 sind zwei Bauweisen (Massivbau und Holzbau) gegenüber gestellt. Herr Scheskat erläutert die Vor- und Nachteile der verschiedenen Bauweisen. In der Diskussion werden insbesondere folgende Punkte angesprochen, die zur Beratung und Beschlussfassung im Ausschuss noch dargestellt werden sollen: - Wie ist die Verteilung der Mittel auf die Haushaltsjahre geplant? Ist der Ansatz für die Innenausstattung mit 65.000,00 € ausreichend? Wie sind die Bauzeiten bei den verschiedenen Bauweisen? In einer genehmigungsfähigen Vorlage soll eine Priorisierung unter Berücksichtigung der Vor- und Nachteile dargestellt werden. Die Kosten für die Außenanlagen sollen nochmals dargestellt werden. Am Rande der Diskussion zu der Innenausstattung wird die Ausstattung hinsichtlich von Synergie-Effekte angesprochen. Hierzu führt Bürgermeister Sauer aus, dass dies erst nach Fertigstellung der Einrichtung betrachtet werden soll. Die Präsentation wird an die Anwesenden verteilt, damit eine weitere Beratung in den Fraktionen möglich ist. Tagesordnungspunkt 5. Groß-Gerau 2020, Stadtentwicklung Umbau Römerkreisel Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Bürgermeister Sauer eine kurze Erläuterung und übergibt was Wort an Herrn Ekkert, Herrn Viebahn und Frau Kehm, die anhand einer Präsentation die Umsetzung des Umbaus „Römerkreisel“ darstellen und ausführlich erläutern. Die betroffenen Anlieger und das Gewerbe werden schriftlich über die Maßnahmen informiert. Hier schlägt Stadtv. Martin vor, dass alle Haushalte in Groß-Gerau angeschrieben werden sollen. Auf die Frage nach dem Radverkehr teilt Herr Ekkert mit, dass der Radverkehr nicht eingeschränkt ist. Aus dem Ausschuss kommt der Vorschlag, die Einwohner im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung über die Maßnahme in Kenntnis zu setzen. Tagesordnungspunkt 6. Baugesuche Es liegen keine Anträge vor. Tagesordnungspunkt 7. Anträge auf Naturschutzrechtliche Genehmigung Es liegen keine Anträge vor. Tagesordnungspunkt 8. Anfragen und Mitteilungen Bahnverkehre Bürgermeister Sauer teilt mit, dass die Verwaltung sich zur Zeit mit dem Thema Bahnverkehre – Streckenführung befasst. Eine Stellungnahme zur Wahrung der Interessen der Stadt wird abgegeben. Protokoll PLUS Nr. 60/2011-2016 vom 29.04.2015 3 Toilettenanlage Fasanerie Bürgermeister Sauer teilt mit, dass eine Ortsbesichtigung stattfand. Als Übergangslösung soll eine mobile Toilette bereitgestellt werden. Insgesamt wird feststellt, dass das Thema Pflegewerk Fasanerie im Ausschuss noch zu diskutieren ist. Tagesordnungspunkt 9. Verschiedenes Keine Wortmeldungen. Gerd Fach Ausschussvorsitzender Karin Wolfram Schriftführung