Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe gemäß § 3 Standortauswahlgesetz Arbeitsgruppe 3 Entscheidungskriterien sowie Kriterien für Fehlerkorrekturen Mitteilung Berlin, den 01. März 2016 Die 19. Sitzung der Arbeitsgruppe Sekretariat Telefon: +49 30 227-32978 Fax: +49 30 227-36276 findet statt am Mittwoch, dem 2. März 2016 09.30 bis ca. 18.00 Uhr Sitzungssaal: E 200 Paul-Löbe-Haus Konrad-Adenauer-Str. 1 Berlin Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-30269 Fax: +49 30 227-36295 - Die Sitzung ist ab ca. 10.00 Uhr öffentlich - Tagesordnung - nicht öffentlicher Sitzungsteil voraussichtlich ca. 30 Min. Tagesordnungspunkt 1 Zuschriften (K-Drs. 171) Tagesordnungspunkt 2 Abnahme von Gutachten: 1. „Tiefe Bohrlöcher“ 2. „Fachveranstaltung mit Online-Konsultation“ 3. „Flächenbedarf für ein Endlager für wärmeentwickelnde, hoch radioaktive Abfälle“ 4. „Wärmeentwicklung/Gesteinsverträglichkeit“ Tagesordnung 19. Sitzung der AG 3 Seite 1 von 5 Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe gemäß § 3 Standortauswahlgesetz Arbeitsgruppe 3 Entscheidungskriterien sowie Kriterien für Fehlerkorrekturen - öffentlicher Sitzungsteil Tagesordnungspunkt 1 Begrüßung Tagesordnungspunkt 2 Beschlussfassung über die Tagesordnung Tagesordnungspunkt 3 Stand der Arbeiten für Endbericht Kapitel 5 und 6 (K-Drs. 140b, K-Drs./AG3-102) Tagesordnungspunkt 4 Bericht der Fachbehörden aus der Konferenz der Geologischen Landesdienste zur Situation der Verfügbarkeit geologischer Daten in Deutschland (Dokumente aus der Versendung v. 1. März 2016) Diskussion zum Bericht Tagesordnungspunkt 5 Umgang mit Gebieten, für die in der Phase 1 des Standortauswahlverfahrens nicht ausreichend geowissenschaftliche Daten vorliegen (K-Drs./AG3-94) Tagesordnungspunkt 6 Methodik für Sicherheitsuntersuchungen Weiterführung der Diskussion vom 22. Februar 2016 (K-Drs./AG3-96, K-Drs./AG 3-96A, K-Drs./AG3-106) Tagesordnung 19. Sitzung der AG 3 Seite 2 von 5 Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe gemäß § 3 Standortauswahlgesetz Arbeitsgruppe 3 Entscheidungskriterien sowie Kriterien für Fehlerkorrekturen Tagesordnungspunkt 7 Planungswissenschaftliche Kriterien Weiterbearbeitung des Papiers (K-Drs./AG3-84, K-Drs./AG3-103) Tagesordnungspunkt 8 Kapitel 6.5.1 (neu) Sicherheitsanforderungen Mögliche Empfehlung zum Umgang; weiteres Verfahren (K-Drs. 146; K-Drs./AG3-86; K-Drs./AG3-99) Tagesordnungspunkt 9 Langzeitzwischenlagerung Diskussion des Textvorschlages; mögliche Empfehlungen zum Umgang; weiteres Verfahren (K-MAT 44) Tagesordnungspunkt 10 Tiefe Bohrlöcher Diskussion der Gutachtensergebnisse, mögliche Empfehlung zum Umgang; weiteres Verfahren (Gutachten aus der Versendung v. 24.02.2016, K-MAT 50) Tagesordnungsunkt 11 Transmutation Diskussion des fortgeschriebenen Textvorschlages; mögliche Empfehlung zum Umgang; weiteres Verfahren (K-Drs./AG3-92, K-Drs./AG3-92A, K-Drs./AG3-105) Tagesordnung 19. Sitzung der AG 3 Seite 3 von 5 Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe gemäß § 3 Standortauswahlgesetz Arbeitsgruppe 3 Entscheidungskriterien sowie Kriterien für Fehlerkorrekturen Tagesordnungspunkt 12 Übergeordnete Darstellung zu den ehemaligen „B-Pfaden“ im Kapitel 5.4 der aktuellen Gliederung (K-Drs. 140b) Texterstellung im Lichte der Diskussion aus TOP 9, 10 und 11 Tagesordnungspunkt 13 Geologische Abwägungskriterien sowie Ausschlusskriterien und Mindestanforderungen Weiterbearbeitung des Papiers der Vorsitzenden der AG 3 in der nach der Sitzung vom 22.02. 2016 aktualisierten Fassung zur Lesung in der Kommissionssitzung am 14. März 2016 (K-Drs./AG3-91A, K-Drs./AG3-104) Tagesordnungspunkt 14 Verschiedenes Die Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Michael Sailer Prof. Dr. Armin Grunwald Interessierte Besucherinnen und Besucher sowie Pressevertreter beachten bitte die Informationen im Anhang Tagesordnung 19. Sitzung der AG 3 Seite 4 von 5 Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe gemäß § 3 Standortauswahlgesetz Arbeitsgruppe 3 Entscheidungskriterien sowie Kriterien für Fehlerkorrekturen Anlage Informationen zur Sitzung Am Mittwoch, dem 2. März 2016 tritt die Arbeitsgruppe 3 (Entscheidungskriterien sowie Kriterien für Fehlerkorrekturen) zu ihrer 19. Sitzung zusammen. Die Sitzung beginnt um 09:30 Uhr im Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str. 1; weitere Einzelheiten können der Tagesordnung entnommen werden. Die Sitzung ist ab ca. 10.00 Uhr öffentlich. Für Fotografen und Fernsehkameras gibt es zu Beginn des öffentlichen Sitzungsteils Gelegenheit für Auftaktbilder. Interessierte Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich bis zum 29. Februar 2016 bei der Geschäftsstelle der Kommission mit Namen, Vornamen und Geburtsdatum anzumelden (Tel.: 030 227-32978, E-Mail: [email protected]). Bitte bringen Sie Ihren gültigen Personalausweis mit. Aufgrund des erwarteten Interesses und der nur begrenzt verfügbaren Plätze kann der Zutritt leider nicht garantiert werden. Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle. Tagesordnung 19. Sitzung der AG 3 Seite 5 von 5