Protokoll ABR Nr. 48/2011-2016 vom 09.07.2015 1 Protokoll Körperschaft: Gremium: Sitzung am: Sitzungsort: Sitzungsbeginn: Kreisstadt Groß-Gerau Ausländerbeirat Nr. 48/2011-2016 09. Juli 2015 Historisches Rathaus, Frankfurter Straße 10-12, 64521 Groß-Gerau, großer Saal 18.30 Uhr Ende: 19.59 Uhr Die Sitzung setzt sich aus öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen. Die Anwesenheitsliste ist als Anlage zum Protokoll genommen. Entschuldigungen sind darin vermerkt. Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 21.07.2015 Vorstellung Frau Sedef Sertkan, Büro für Integration Vorbereitung der Ausländerbeiratswahl 2015 IKW 2015 (Vorschläge für Veranstaltungen gewünscht) Berichte von Ausschüssen und sonstigen Veranstaltungen Anträge an den Ausländerbeirat Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen Tagesordnungspunkt 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung Der Vorsitzende Herr Adil Papak begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung fest. Tagesordnungspunkt 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende Herr Adil Papak stellt um 18.30 Uhr fest, dass der Ausländerbeirat nicht beschlussfähig ist. Um 18.35 Uhr findet unter Hinweis auf § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Ausländerbeirates eine zweite Sitzung statt, die ohne Rücksicht auf die Zahl der Anwesenden beschlussfähig ist. Der Vorsitzende Herr Adil Papak begrüßt alle Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest. Tagesordnungspunkt 3. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzungen Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt: Tagesordnungspunkt 4. Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 21.07.2015 Stadtrat Albert Weiß erläutert verschiedene Punkte der Tagesordnung, die den Ausländerbeiratsmitgliedern nicht vorlag. Protokoll ABR Nr. 48/2011-2016 vom 09.07.2015 2 Tagesordnungspunkt 5. Vorstellung Frau Sedef Sertkan, Büro für Integration Der Vorsitzende Herr Adil Papak begrüßt nochmals Frau Sedef Sertkan und erteilt ihr das Wort. Frau Sedef Sertkan stellt sich und die Arbeit des Büros für Integration vor. Herr Horst Ahlbrecht und Herr Ismail Özdogan erhalten einstimmig Rederecht. Die Anwesenden stellen diverse Fragen zur Person und der geplanten Ziele. 18.59 Uhr Herr Abraham Naduvilezhath verlässt die Sitzung Tagesordnungspunkt 6. Vorbereitung der Ausländerbeiratswahl 2015 Das Vorgehen zur Vorbereitung der Ausländerbeiratswahl wird kontrovers diskutiert und beratschlagt. Herr Ismail Özdogan wünscht keine Einladungen mehr für die Sitzungen des Ausländerbeirats Groß-Gerau. Tagesordnungspunkt 7. IKW 2015 (Vorschläge für Veranstaltungen gewünscht) Der Vorsitzende Herr Adil Papak teilt mit, dass er während der Interkulturellen Wochen (IKW) 2015 zwei Wochen lang nicht da ist. Frau Birgit Ruland teilt den Stand der Vorbereitungen der IKW mit. Tagesordnungspunkt 8. Berichte von Ausschüssen und sonstigen Veranstaltungen Herr Zafer Polat und der Vorsitzende Herr Adil Papak berichten von verschiedenen Ausschüssen und Veranstaltungen. Tagesordnungspunkt 9. Anträge an den Ausländerbeirat Der Vorsitzende Herr Adil Papak beantragt wegen des Opferfestes die Sitzung des Ausländerbeirates vom 24.09.2015 auf den 10.09.2015 zu verlegen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Tagesordnungspunkt 10. Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen Es liegen keine Anfragen oder Mitteilungen vor. Der Vorsitzende Herr Adil Papak bedankt sich bei allen Anwesenden und schließt die Sitzung. Adil Papak Ausländerbeiratsvorsitzender Heike Müller Schriftführung
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