Verein JUGEND und SPORT e.V. R Nr.: 1594 © DEM, fotolia. Kinderrechte? Elternrechte? Eine Diskussion über Grundrechte, Partizipation und staatliche Eingriffe R Nr.: 1594 Kinderrechte? Elternrechte? Datum: Montag, 23. März 2015 Zeit: 9:30 bis 13:30 Uhr Ort: Alexander-Otto-Saal im Haus des Sports, Schäferkampsallee 1 (gegenüber der U-Bahn Schlump) ReferententInnen: Dr. Wolfgang Hammer Leiter der ministeriellen Abteilung Kinder- und Jugendhilfe in Hamburg bis Anfang 2013 Sprecher der Bundesländer für Jugendpolitik und Kinderschutz (bis 2012) Prof. Dr. Friederike Wapler, Goethe-Universität Frankfurt/M., Fachbereich Rechtswissenschaft Prof. Dr. (em.) Timm Kunstreich, Ev. Hochschule für Soziale Arbeit & Diakonie Hamburg Kinder1 haben Rechte: Grundrechte, Beteiligungsrechte, soziale Rechte, das Recht auf Förderung ihrer Entwicklung, auf die eigene Familie, auf Schutz vor Gewalt und Misshandlung, vor Erniedrigung und Beschämung, auf Schutz vor staatlichen und institutionellen Eingriffen. Einige dieser Rechte sind in der UN-Charta festgeschrieben, andere in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, im SGB VIII und in anderen Gesetzbüchern. Wie aber sieht die Realisierung dieser Rechte aus? Welche Bedeutung haben sie im Alltag der Kinder? Sind wir als moderne Gesellschaft nicht noch weit davon entfernt, dass diese Rechte auch im alltäglichen Umgang umgesetzt werden? Was wäre zu tun, um hier Abhilfe zu schaffen? Wäre dafür eine gesetzgeberische Stärkung der Rechtsposition von Kindern hilfreich und notwendig? Oder geht es eher um veränderte Haltungen und eine verbesserte Umsetzungs- und Anwendungspraxis der bereits bestehenden gesetzlichen Regelungen? Geht es bei der Forderung nach Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz tatsächlich allein um die Stärkung der Subjektrechte von Kindern? Oder sollen hiermit polarisierend Kinderrechte gegen die Elternrechte gestellt werden – ggf. wegbereitend für vermehrte staatliche Eingriffe gegenüber Familien? Kita-Pflicht für einige – Kita-Recht für alle anderen? Um Kinder zukünftig besser vor Misshandlungen zu schützen und ihnen Sicherheit und Beständigkeit zu ermöglichen, wurden in Hamburg bereits verschiedene Maßnahmen beschlossen bzw. angekündigt. Die Rückkehr von Kindern aus einer Pflegefamilie zu den eigenen Eltern soll erschwert werden. Für Familien, die im Jugendamt zum „Fall“ geworden sind, soll eine allgemeine Kitapflicht gelten, denn nur so hätten die Kinder die Chance, sich gut zu entwickeln. Tragen solche standardisierten Maßnahmen tatsächlich zur besseren Verwirklichung der Rechte von Kindern und/oder ihrem Schutz bei? Was ist alternativ zu tun, um die Position von Kindern wirksam zu stärken und diese als Subjekte zu ermächtigen? Wie kann die seit Jahren steigende Zahl von Herausnahmen von Kindern durch die Jugendämter wieder umgekehrt werden? Wie stärkt eine moderne Gesellschaft Kinder mit ihren Familien, nicht gegen diese? Wie erreichen wir für Kinder und Familien eine gute, zeitgemäße Infrastruktur – auch für Bildung und Entwicklung von Anfang an? Die ReferentInnen nehmen aus ihrer jeweiligen Sicht Stellung zu den Fragen, • inwieweit eine Aufnahme von Kinderrechten ins GG geeignet scheint, die Rechtsstellung von Kindern – auch und gerade in der Jugendhilfe – effektiv zu verbessern • in welchem Verhältnis Kinderrechte zu Elternrechten stehen • worauf es zu achten gilt, damit Kinderrechte nicht zum Synonym für erweiterte staatliche Interventionsrechte werden • und wie vor diesem Hintergrund die in Hamburg bestehende Kitapflicht einzuordnen ist? 3 Fachtag Kinderrrechte? Elternrechte? Ablauf: 09:00 Uhr 09:30 Uhr Ankommen bei Kaffee und Tee Begrüßung und Grußworte 09:45 Uhr „Kinder gehören Niemandem – ausser sich selbst!“ Dr. Wolfgang Hammer (ehem. Leiter der ministeriellen Abteilung Kinder- und Jugendhilfe in Hamburg; Sprecher der Bundesländer für Jugendpolitik und Kinderschutz (bis 2012)) 10:30 Uhr „Kinderrechte, Elternrechte und die Verantwortung des Staates“ Prof. Dr. Friderike Wapler (Goethe Universität Frankfurt / M) 11:15 Uhr Pause 11:30 Uhr „Das Recht des Kindes auf den heutigen Tag“ – zur Praxis von Subjekt-Rechten Prof. Dr. (em) Timm Kunstreich (Ev. Hochschule für Soziale Arbeit & Diakonie Hamburg) Im Anschluss eines jeden Vortrages erhalten Sie selbstverständlich Zeit, aus dem Plenum heraus Fragen zu stellen. 12:15 Uhr Diskussionsrunde: Kinderrechte stärken, Elternrechte schützen. Was ist zu tun? Mit den ReferentInnen und dem Plenum diskutieren: Carolin Becker (Der Paritätische Hamburg) Joachim Gerbing (Verband Kinder- und Jugendarbeit Hamburg e.V.) Sabine Kümmerle (Alternativer Wohlfahrtsverband SOAL e.V.) Moderation: Prof. Dr. Tilman Lutz (Ev. Hochschule für Soziale Arbeit und Diakonie) 13:30 Uhr Ende –––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––– 1 Gemeint sind alle minderjährigen jungen Menschen, die UN-Konvention definiert Kinder als Menschen, die das 18. Lebensjahr noch nicht abgeschlossen haben. FAX: 040 | 41 52 01 26 E-Mail: [email protected] Anmeldung online: www.paritaet-hamburg.de Der PARITÄTISCHE Hamburg Manuela Bluhm Wandsbeker Chaussee 8 22089 Hamburg ANMELDUNG ZUM FORTBILDUNGSPROGRAMM 2015 Hiermit melde ich mich verbindlich zur Veranstaltung: „Kinderrechte? – Elternrechte?“ am 23.03. im Haus des Sports an: (Bitte in Blockschrift) Name Vorname Funktion Ort, Datum Unterschrift Stempel der Einrichtung/des Trägers Der PARITÄTISCHE Wohlfahrtsverband Hamburg e.V. Wandsbeker Chaussee 8 22089 Hamburg Tel.: 040 | 41 52 01-57 Fax: 040 | 41 52 01-90 [email protected] www.paritaet-hamburg.de FAX: 040 | 41 52 01 26 E-Mail: [email protected] Anmeldung online: www.paritaet-hamburg.de Der PARITÄTISCHE Hamburg Manuela Bluhm Wandsbeker Chaussee 8 22089 Hamburg ANMELDUNG ZUM FORTBILDUNGSPROGRAMM 2015 Hiermit melde ich mich verbindlich zur Veranstaltung: „Kinderrechte? – Elternrechte?“ Am 23.03. im Haus des Sports an: (Bitte in Blockschrift) Name Vorname Funktion Rechnungsadresse Ort, Datum PPrivat PEinrichtung Unterschrift Mitglied im Paritätischen: PJa PNein Stempel der Einrichtung/des Trägers
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