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Material zu “Bundesverfassungsgericht – Unterrichtsmodul”
Unterrichtsverlauf zu „Bundesverfassungsgericht“, 4-5 Stunden, Klasse 10, EWG (WZG, Gemeinschaftskunde), Realschule,
(Werkrealschule, Gymnasium); Bildungsplanbezug:
Realschule 4. LEBEN IN DEMOKRATISCHEN GEMEINSCHAFTEN
Einfluss- und Gestaltungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger aufzeigen;
auf der Grundlage einer gesicherten Kenntnis der Verfassungsorgane deren Zustandekommen, Funktion und Zusammenwirken beschreiben;
Arbeitsbegriffe:
Mitsprache- und Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bürger, Verfassungsprinzipien, Bundesverfassungsgericht
Werkrealschule DEMOKRATISCHE GESELLSCHAFT
Die Schülerinnen und Schüler
• können die staatliche Ordnung der Bundesrepublik Deutschland beschreiben und ihre wichtigsten Prinzipien erklären;
• erkunden Einfluss- und Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger und erfahren so ihre praktische Anwendung in Alltagssituationen;
Inhalte
• Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland
Gymnasium 5. DEMOKRATIE UND HERRSCHAFTSKONTROLLE IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
Die Schülerinnen und Schüler können
die Bedeutung der Grundrechte darstellen und an einem Fall das Spannungsverhältnis zwischen einzelnen Grundrechten erläutern;
einen Überblick über die Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland geben
Zeitrahmen
10 Min.
Unterrichtsinhalt
Zu Beginn der Stunde wird den Schülerinnen und Schülern
der Fall von AB 1 – Fall: „Soldaten sind Mörder“
präsentiert. Die Problematik des Falls ist für Klasse leicht
nachvollziehbar und bietet allen in einer kurzen
Diskussionsrunde die Möglichkeit, sich darüber zu äußern,
ob die Verurteilung wegen Beleidigung rechtens oder ob
der Aufkleber durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit
gedeckt ist.
Armin Scherz
© 2014 LMZ-BW SESAM
Arbeitsform/Methode
Lehrervortrag,
Diskussion
Medien/Arbeitsmaterial
Tageslichtprojektor/
AB 1 – Fall: „Soldaten sind
Mörder“
-1-
Material zu “Bundesverfassungsgericht – Unterrichtsmodul”
(Der hier vorgeschlagene Einstiegsfall kann auch durch
einen der Fälle von AB 5a – AB 5d ausgetauscht und der
Stundenverlauf angepasst werden, wenn einer dieser Fälle
der Lehrkraft besser als Einstieg geeignet erscheint).
5 Min.
Im Anschluss an die Diskussion gibt die Lehrperson den
Lehrervortrag
Impuls, dass es sich hier um Grundrechtsfragen (Art. 5 GG)
handelt und der Verurteilte noch eine letzte Möglichkeit
habe, seine Ansichten gerichtlich überprüfen zu lassen. An
dieser Stelle nennen mitunter die Schülerinnen und Schüler
aufgrund von Vor- oder Allgemeinwissen den Begriff
Bverfg. Wenn nicht, weist die Lehrkraft auf dieses Gericht
hin und vermittelt, dass das Bverfg als höchstes Gericht
seine Entscheidungen auf der Grundlage der Verfassung
trifft und dabei prüft, ob ein Grundgesetzverstoß vorliegt.
20 Min.
Genau dies sollen nun die Klasse in Partnerarbeit am Bsp.
des Falls mit Hilfe eines Auszugs aus Grundgesetz
überprüfen AB 2 – Grundrechte (Auszug) und selbst zu
einer Entscheidung gelangen, die sie schriftlich auf
AB 1 – Fall: „Soldaten sind Mörder“ festhalten und
begründen, wodurch die Schüler bereits jetzt in stark
vereinfachter Weise die Arbeit des Bverfg „simulieren“. Die
Ergebnisse werden vorgetragen und Unterschiede
diskutiert.
(Die Grundrechte können auch über die angegebene
Internetseite in vollem Umfang zugänglich gemacht
werden).
Armin Scherz
© 2014 LMZ-BW SESAM
Partnerarbeit,
AB 1 – Fall: „Soldaten sind
Ergebnispräsentation, Mörder“
Diskussion
AB 2 – Die Grundrechte (Auszug)
Internetzugang
http://www.bpb.de/nachschlagen/ges
etze/grundgesetz/44187/i-diegrundrechte-art-1-19
-2-
Material zu “Bundesverfassungsgericht – Unterrichtsmodul”
10 Min.
Zum Abschluss der Stunde wird den Schülerinnen und
Einzelarbeit
Schülern das Urteil des Bverg AB 3 – Urteil: „Soldaten
(Diskussion)
und Mörder“ entweder als Arbeitsblatt (Papierform oder
Folie/TLP) oder über die angegebene Internetseite
zugänglich gemacht mit der Aufgabe, Urteil und
Begründung in Kurzform auf das AB 1 – Fall: „Soldaten
sind Mörder“ zu übernehmen. (Je nach Klasse ist es hier
wahrscheinlich notwendig im Vorfeld einige Begriffe und
Abkürzungen zum besseren Textverständnis zu klären oder
durch entsprechende Gestaltung des AB (Fettdruck von
wichtigen Stellen zu erleichtern.)
Auch hier bietet sich Anlass zur Diskussion, da die Klasse
zu einer anderen Entscheidung als das Gericht kommen
kann. Dies gibt der Lehrkraft die Gelegenheit, auf das
Spannungsverhältnis bei der Abwägung von Grundrechten
einzugehen. Am Beispiel dieses Falles muss allerdings
auch darauf hingewiesen werden, dass die Äußerung
„Soldaten ...“ nur so lange vom Grundrecht auf freie
Meinungsäußerung gedeckt ist, wie es sich um eine
allgemeinpolitische Aussage handelt und somit keinen
Freibrief für die Beleidigung einzelner Soldaten oder der
Bundeswehr darstellt.
(Die Schülerinnen und Schüler können noch auf eine
Internetseite aufmerksam gemacht werden, die genau das
Spannungsverhältnis Meinungsfreiheit / Beleidigung zum
Thema hat.
http://www.focus.de/politik/deutschland/standpunktsoldaten-duerfen-nicht-moerder-genanntwerden_aid_154882.html )
Armin Scherz
© 2014 LMZ-BW SESAM
AB 3 – Urteil: „Soldaten und
Mörder“
oder Internet:
http://www.jurawelt.com/gerichtsurteil
e/oerecht/bverfg/4731
AB 1 – Fall: „Soldaten sind
Mörder“
-3-
Material zu “Bundesverfassungsgericht – Unterrichtsmodul”
Zeitrahmen
Unterrichtsinhalt
Arbeitsform/Methode
5 Min.
Anknüpfend an die vorherige Stunde wird von der Lehrkraft Klassenverband
die Frage aufgeworfen, unter welchen Voraussetzungen
Unterrichtsgespräch
beim Bverfg geklagt werden kann, um über weitere
Fragestellungen und Impulse (Wer kann klagen? Welche
Arten von Klagen gibt es? Wer arbeitet am Bverfg? Wie
wird man dort Richter?...) zum Thema der heutigen Stunde
zu gelangen - der Institution Bverfg
25 Min.
Schülerinnen und Schüler schauen den Film „Staat klar!
Das Bverfg“ aus dem sie anhand eines Fragenkatalogs
AB 4 – Fragen zum Film: Staat-Klar! den grundlegenden
Aufbau und die Arbeitsweise des Bverfg herausarbeiten.
Sinnvoll erscheint es, den Film an manchen Stellen zu
unterbrechen, damit die Klasse Zeit für Notizen hat.
(In dem Film wird das Organstreitverfahren nur sehr kurz
als „Kompetenzstreit zwischen Bundesorganen“
angesprochen, so dass bei der Frage 7 ggf. vertiefend an
einem Bsp. (Auslandseinsätze der Bundeswehr
http://www.bverfg.de/entscheidungen/es20080507_2bve00
0103.html) darauf eingegangen werden kann / sollte.
Einzelarbeit
Medien/Arbeitsmaterial
Internetzugang, (Beamer)
Film „Staat.klar! Das Bverfg“
Online im WWW:
http://www.planetschule.de/sf/php/02_sen01.php?sen
dung=8586
AB 4 – Fragen zum Film: StaatKlar!
Alternativ zum Film bietet sich auch eine Internetrecherche
mit Hilfe der Seite
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht an).
Armin Scherz
© 2014 LMZ-BW SESAM
-4-
Material zu “Bundesverfassungsgericht – Unterrichtsmodul”
15 Min.
Klassenverband
Im Anschluss an die Erarbeitungsphase werden die
Unterrichtsgespräch
Ergebnisse besprochen und ergänzt (dabei besteht die
Einzelarbeit, evtl. HA
Möglichkeit am Bsp. des Falles von AB 1 – Fall:
„Soldaten sind Mörder“ den Ablauf einer
„Verfassungsbeschwerde“ als der häufigsten Klageart
aufzuzeigen). Dann erhalten die Schülerinnen und Schüler
die Aufgabe, aus ihren Notizen als Hefteintrag einen kurzen
Lexikonartikel oder Steckbrief über das Gericht zu
verfassen (bei Zeitknappheit als Hausaufgabe).
(Bei der Ergebnissicherung bietet sich auch die Möglichkeit
mit Hilfe des Computers eine Informationsbroschüre oder
auch PowerPoint Präsentation über das Bverfg zu gestalten
und anschließend zu präsentieren.
Wobei dann alle im Umgang mit dem Computer bisher
erlernten Unterrichtsinhalte zur Anwendung kommen
können. Zudem ließe sich bei der Verwendung von
Bildmaterial die Rechtsfragen in diesem Zusammenhang
erläutern. In diesem Fall wäre aber sicher mindestens eine
weitere Stunde einzuplanen.)
Armin Scherz
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Tafel oder AB 4 auf Folie, TLP
PC und eventuell Internet
AB 4 – Fragen zum Film: StaatKlar!
(Eventuell AB 1 – Fall: „Soldaten
sind Mörder“)
-5-
Material zu “Bundesverfassungsgericht – Unterrichtsmodul”
Zeitrahmen
30 Min.
15 Min.
Unterrichtsinhalt
Schülerinnen und Schüler bearbeiten auf Grundlage der
beiden vorangegangen Stunden die Fallbeispiele von AB
5a–5d mit Hilfe der Arbeitsanweisungen AB 5 – Aufgaben
zu den Fällen und zeigen damit auf, dass Entscheidungen
des Gerichts immer wieder unseren Alltag betreffen
können. Dazu werden sie in Fünfergruppen eingeteilt mit
der Aufgabe, die Fälle mit Hilfe des GG-Auszugs AB 2 –
Die Grundrechte (Auszug) zu entscheiden und zu
begründen. Im Anschluss präsentieren die Gruppen ihre
Ergebnisse im Plenum. Durch dieses Vorgehen simulieren
die Schülerinnen und Schüler in stark vereinfachter Form
die Arbeitsweise des Bverfg.
(Bei Zeitknappheit kann die Lehrkraft die Zahl der Fälle
sowohl bei der Erarbeitung als auch bei der Präsentation
reduzieren. Ebenso können die Ergebnisse statt auf die
Arbeitsblätter ins Heft notiert werden, um die Anzahl der
Kopien zu reduzieren. In diesem Fall würden alle vier Fälle
auf ein Blatt kopiert.)
Arbeitsform/Methode
Gruppenarbeit
Bei der Präsentation der Urteile wird es sicher zu
Klassenverband
unterschiedlichen Lösungen und Diskussionen darüber
Präsentation
kommen, was aber durchaus gewollt ist, um zu zeigen,
Unterrichtgespräch
dass Demokratie „lebt“ und dabei die Auslegung der
Grundrechte nicht immer reibungslos funktioniert, sondern
es durchaus zu einer „Kollision“ von Grundrechten kommen
kann, was zu einer Abwägung bei der Urteilsfindung führt.
Medien/Arbeitsmaterial
Heft
AB 5 – Aufgaben zu den Fällen /
Nr. 1 – 3
AB 5a – Fallbeispiel
„Kopftuchstreit“
AB 5b – Fallbeispiel
„Sicherungsverwahrung“
AB 5c – Fallbeispiel
„Luftsicherheitsgesetz“
AB 5d – Fallbeispiel „Kruzifixstreit“
AB 2 – Die Grundrechte (Auszug)
AB 5a – Fallbeispiel
„Kopftuchstreit“
AB 5b – Fallbeispiel
„Sicherungsverwahrung“
AB 5c – Fallbeispiel
„Luftsicherheitsgesetz“
AB 5d – Fallbeispiel „Kruzifixstreit“
Armin Scherz
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Material zu “Bundesverfassungsgericht – Unterrichtsmodul”
Zeitrahmen
25 Min.
Unterrichtsinhalt
Schülerinnen und Schüler erhalten zu Beginn die Aufgabe,
die Urteile des Bverfg zu den in der vorhergegangenen
Stunde bearbeiteten Fällen zu recherchieren (
AB 5 Aufgaben zu den Fällen, Nr. 4) und die Ergebnisse
auf dem Arbeitsblatt oder im Heft (s.o.) festzuhalten.
(Alternativ können bei Zeitknappheit die Urteile den
Schülerinnen und Schülern auch vorgegeben werden.)
Arbeitsform/Methode
EA oder PA
(Internetrecherche)
Medien/Arbeitsmaterial
Heft/ Internetzugang
AB 5 – Aufgaben zu den Fällen /
Nr. 4
AB 5a – Fallbeispiel
„Kopftuchstreit“, Nr. 4
AB 5b – Fallbeispiel
„Sicherungsverwahrung“, Nr. 4
AB 5c – Fallbeispiel
„Luftsicherheitsgesetz“, Nr. 4
AB 5d – Fallbeispiel
„Kruzifixstreit“, Nr. 4
20 Min.
Im Anschluss an die Recherche werden die Urteile der
Klassenverband
Klasse und die des Bverfg verglichen. Dabei wird es mit
Unterrichtsgespräch
Sicherheit zu Unterschieden kommen, was zu einer
Fortsetzung der zum Ende der letzten Stunde begonnenen
Diskussion führt in deren Verlauf die Lehrkraft allem
„menschlichen“ Verständnis für die Urteile der Schülerinnen
und Schüler darauf hinweist, dass das Bverfg „nur“ danach
entscheidet, ob eine Grundgesetzverletzung vorliegt. Dieser
Aspekt sollte deutlich herausgearbeitet werden.
AB 5a – Fallbeispiel
„Kopftuchstreit“, Nr. 4
AB 5b – Fallbeispiel
„Sicherungsverwahrung“, Nr. 4
AB 5c – Fallbeispiel
„Luftsicherheitsgesetz“, Nr. 4
AB 5d – Fallbeispiel
„Kruzifixstreit“, Nr. 4
Armin Scherz
© 2014 LMZ-BW SESAM
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Material zu “Bundesverfassungsgericht – Unterrichtsmodul”
(So wird an dem Fall von freizulassenden Straftätern
deutlich, dass bei Entscheidungen des Bverfg nicht danach
gefragt wird, ob Gesetze „gut“ oder „schlecht“ sind, sondern
nur, ob diese mit dem GG übereinstimmen. Sicher will in
diesem Fall niemand, dass potentiell gefährliche Straftäter
auf freien Fuß gesetzt werden. Das Bverfg hat aber nur
geprüft und festgestellt, dass die bestehenden Gesetze zur
Sicherungsverwahrung nicht mit dem Grundgesetz
vereinbar sind und deshalb in der Form nicht angewendet
werden dürfen. Dem Gesetzgeber bleibt es aber
überlassen, diese Gesetze grundgesetzkompatibel zu
gestalten, wofür ihm eine Frist eingeräumt wurde.)
Armin Scherz
© 2014 LMZ-BW SESAM
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Material zu “Bundesverfassungsgericht – Unterrichtsmodul”
Zeitrahmen
45 Min.
Unterrichtsinhalt
Vertiefung, Anwendung, Differenzierung (optional): Zum
Abschluss der Thematik Bverfg bietet sich diese Stunde
an, in der die Schülerinnen und Schüler z.B. in Form
einer Lerntheke verschiedene Aufgaben bearbeiten
können:
AB 6a – Ablauf einer Verfassungsbeschwerde: Ablauf
einer Verfassungsbeschwerde
AB 6b – Fälle im Internet recherchieren: Fälle im Internet
recherchieren und darstellen (Hier bietet sich auch die
Möglichkeit z.B. den Fall „Sonnenstudiobesuch von
Minderjährigen“ exemplarisch und ausführlich zu erarbeiten)
AB 6c – Eine Bundesverfassung: Quiz erstellen: Rätsel
lösen und erstellen (Sowohl hier als auch bei der nächsten
Aufgabe besteht die Möglichkeit mit Hilfe des Computers die
Blätter zu gestalten)
AB 6d – richtig oder falsch?
(Die Aufgabenstellung kann auch vereinfacht werden,
indem den Aussagen jeweils drei Antwortmöglichkeiten
zugeordnet werden, von denen eine zutrifft, die von den
Schülern erkannt werden muss: Das BVerfG besteht aus
zwei Senaten mit je 4/8/16 Richtern).
Armin Scherz
© 2014 LMZ-BW SESAM
Arbeitsform/Methode
Einzelarbeit
Klassenverband
Unterrichtsgespräch
Medien/Arbeitsmaterial
Internetzugang/ Eventl. PC zur
Gestaltung der Arbeitsblätter
AB 6a – Ablauf einer
Verfassungsbeschwerde
AB 6b – Fälle im Internet
recherchieren
AB 6c – Eine Bundesverfassung:
Quiz erstellen
AB 6d – richtig oder falsch?
-9-

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