Quelle: Märkische Allgemeine, Zossener Rundschau, 04.12.2010 „Was machen wir jetzt mit dem Drama?“ Nordumfahrung Hauptausschussmitglieder uneins über Kriterien der selbst beschlossenen Bürgerbefragung Von Fred Hasselmann ZOSSEN Und es gibt ihn doch, den kleinsten gemeinsamen Nenner, auf den sich die Vertreter der verschiedenen Fraktionen im Hauptausschuss am Donnerstagabend verständigt haben. Einig war man sich von Plan B bis Linke, von CDU bis SPD, von VUB bis Bündnis 90/Die Grünen und FDP, die geforderte Bürgerbefragung zum Thema Nordumfahrung Dabendorf im Zeitraum vom 7. bis 22. März 2011 durchzuführen. Einigkeit herrschte auch darüber, dass die Unterlagen – farblich unterschiedlich für Dabendorfer und „Rest-Zossener“ – 14 Tage vorher bis spätstens 4. März 2011 an die Bürger verschickt werden. Und dass die öffentliche Auszählung am 23. März ab 10 Uhr im Zossener Rathaus erfolgt. Aber das war’s dann auch schon mit den Gemeinsamkeiten. Oder? Nein! Halt! Auch darüber, dass nur all jene an der Bürgerbefragung teilnehmen dürfen, die mit Stichtag 21. Januar 2011 in Zossen gemeldet sind, herrschte Konsens. Laut Rechtamtsleiter Raimund Kramer geht die Stadtverwaltung von gegenwärtig 14 700 Wahlberechtigten (ab 18 Jahre) aus. Doch da gibt’s schon das erste, wenn auch noch kleine Problem. Die Fraktion von SPD/Linke/VUB möchte gern, dass auch 16- und 17Jährige bei der Bürgerbefragung mitmachen dürfen. Ein Vorschlag, der am Donnerstag bei einer Art Probeabstimmung im Hauptausschuss klar durchfiel. Doch erst dann wurde es richtig knifflig und kontrovers. Ein Quorum muss her, soll heißen: Bei wieviel Prozent Beteiligung macht die Befragung Sinn, um wirklich repräsentativ und aussagekräftig zu sein? 10 Prozent, wie es einem Teil der Nordumfahrungsgegner offenbar genügt? Oder mindestens 30 Prozent, wie von Peter Hummer (Plan B) gefordert? Als man sich schließlich bei etwa 20 Prozent näherkam, stand schon die nächste Frage im Raum: 20 Prozent aller Befragten oder soll es ein unterschiedliches Quorum zwischen Dabendorf – von der Sache her natürlich mehr betroffen als Wünsdorfer oder Schöneicher – und dem Rest der Großgemeinde geben? Gudrun Timm (VUB) plädierte für ein einheitliches Quorum. „Wir sind doch eine Gemeinde.“ Das sahen auch noch einige andere, aber längst nicht alle Abgeordneten so. Deren Argument in der Pause: Was interessiert’s den Neuhofer oder Kallinchener, wenn in Dabendorf ein Sack Reis umfällt? Dann kam die Gretchenfrage des Abends: Müssen und werden sich die Stadtverordneten überhaupt an das Ergebnis der Befragung – egal, wie es ausfällt – halten? Fazit: Sie müssen und werden es nicht tun. Für Olaf Manthey (Plan B) Grund genug, nach einer kurzen Verschnaufpause die Anwesenden mit dem Vorschlag zu verblüffen, auf die Bürgerbefragung – wenn sie denn ohnehin ohne Verpflichtung bleibt – ganz zu verzichten und das gesparte Geld – mehr als 30 000 Euro – fürs Haus der Demokratie oder einen Spielplatz in Schünow zu verwenden. Zeit für die Frage von Hermann Kühnapfel (CDU): „Was machen wir nun mit dem Drama?“ Die Antwort gab die Uhr. Es war schon nach 22 Uhr, als Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B) die Sitzung des Hauptausschusses für diesen Abend schloss und einen Fortsetzungstermin vorschlug. Ihr zwischenzeitlicher Kompromissvorschlag, die Befragung nur in Dabendorf durchführen zu lassen und das gesparte Geld anderweitig sinnvoll zu verwenden, stieß bei Ausschussmitgliedern wie Carsten Preuß, Fraktionsvorsitzender von SPD/Linken/VUB, auf wenig Gegenliebe. Und so blieb es bei dem kleinsten gemeinsamen Nenner, dem geplanten Termin. Doch über das Wie und den wahren Wert einer solchen kostspieligen Befragung herrscht weiter Unklarheit.