18.03.2015 - Stadt Zossen

Stadt Zossen
Die Bürgermeisterin
Zossen, den 18.03.2015
Bericht aus der Verwaltung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Zossen am 18.03.2015
Öffentlicher Teil
1.
Abarbeitung Prio-Liste Hochbau:
- Neubau Gesamtschule Dabendorf
Der Erdbau ist fertiggestellt. Die vorgesehene Ausschreibung Rohbau ist „auf Eis gelegt“, da der Landkreis den
Haushalt 2014 angegriffen hat.
2.
Abarbeitung Prio-Liste Straßenneubau:
- Haltestellen ÖPNV Dabendorf und Kallinchen
Keine neuen Baumaßnahmen solange der Haushalt 2014 vom Landkreis gestoppt ist.
- Luchweg / Luchblick in Zossen
Wird ausgesetzt, da Prio-Liste geändert.
- Sportplatzweg in Kallinchen
Abstimmung mit KMS / Entwurfsplanung steht. Derzeit läuft die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.
Der Bau ist in 2015 geplant. Diese Maßnahme kann weitergeführt werden, da sie schon in 2013 begonnen
wurde.
3.
Abarbeitung Prio-Liste Neubau Straßenbeleuchtung
Sportplatzweg in Kallinchen
Planung läuft parallel zur Planung Straßenneubau und der Bau in 2015 / Abstimmung mit KMS
Diese Maßnahme kann weitergeführt werden, da schon 2013 begonnen.
4.
Abarbeitung Prio-Liste Geh-, Rad- und Wanderwege
- Radweg am Nottekanal von der Gemarkung Am Mellensee bis An den Wulzen
Der Bau läuft im Plan. Wiederaufnahme der Arbeiten ab Anfang April; Fertigstellung Ende Mai 2015.
- Gehweg vor Grundschule Wünsdorf bis Vogelsang
Planung im I. Quartal 2015 und Bau bis Ende 2015.
Neue Maßnahme, daher gestoppt.
- Gehweg Dorfstraße B 246 in Nunsdorf
Vorplanung in 2014, Fortsetzung der Planung im I. Quartal 2015 und Bau in 2015.
Neue Maßnahme, daher gestoppt.
5.
Abarbeitung Prio-Liste Sportstätten
Schulsportanlage Sportforum Zossen
Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen werden in 2015 realisiert.
Neubau der Schulsportanlagen und des Schulhofes der Grundschule Zossen
Der Neubau der Schulsportanlage ist für 2015 geplant.
Gestoppt, da kein Haushalt 2014.
- Neubau der Schulsportanlagen Oberschule Wünsdorf - Burgberg
Derzeit läuft die Beräumung von weiteren Verdachtsflächen durch den KMBD. Der Bauantrag für die
Sportanlagen ist gestellt.
Musste ebenfalls gestoppt werden, da Haushalt 2014 als „nicht existent“ zu betrachten ist und Maßnahme
erstmalig drin war.
- Neubau der Schulsportanlage der Grundschule Wünsdorf
Der Zaunbau (1. BA) wird derzeit durchgeführt. Die Ausführung von Parkplatz, Gehweg und der Außenanlagen
im Schulhof ist für 2015 geplant.
Musste ebenfalls gestoppt werden, da Haushalt 2014 als „nicht existent“ zu betrachten ist und Maßnahme
erstmalig drin war.
6. Grundschule Zossen (Goetheschule) – Neubau Computerkabinett & Serverraum
Computerkabinett und Serverraum wurden zu den Winterferien fertiggestellt.
2
7. Grundschule Wünsdorf – Errichtung Computerkabinette
Derzeit erfolgen die Installationsarbeiten und die bauliche Ertüchtigung; anschließend erfolgt der ADV-seitige
Aufbau; geplante Nutzung ab Mai 2015
8. Sanierung eines ehemaligen Wohnhauses und Umbau zum Museum - Zossen, Kirchplatz 7
Der Bauablauf ist im Plan; Fertigstellung ist für den Spätsommer 2015 vorgesehen und nach aktueller
Einschätzung realistisch.
Kann weitergeführt werden, da schon im Haushalt 2013 abgesichert.
9. Ehem. Postgebäude – Zossen, Marktplatz 5-6
Die Sanierungsarbeiten im ehem. Postgebäude auf dem Marktplatz laufen im Plan.
Beginn der Maßnahme war bereits im Haushalt 2013 abgesichert.
10. Sanierung Kita Bummi, Zossen
Die Bestandsaufnahme und die Sanierungsempfehlung wurden erstellt. Eine Vorplanung wird derzeit bearbeitet.
Fortsetzung der Planung bis voraussichtlich II. Quartal 2015, dann Vorstellung im Ausschuss.
11. Oberschule Wünsdorf – Umbau zur Ganztagsschule
Sanierung Klassenräume und Flure ist abgeschlossen. Überarbeitung Treppenhaus im April 2015. Derzeit laufen
Abnahmen.
Die Realisierung des Verbindungsganges/Überdach zwischen Hauptgebäude und Neubau erfolgt in 2015.
Wird gestoppt, da kein Haushalt 2014.
12. Wünsdorf, Luisenstraße, Hildegardstraße, Agnesstraße, Zum Bahnhof und Puschkinstraße sowie in
Neuhof Bergstraße, Birkenweg, An den Kiefern und Im Wald – Straßenbeleuchtung
Umfangreiche Reparatur und Neubau gestoppt, da kein Haushalt 2014.
13. Grundschule Glienick – Planung Außenanlagen-Campus und Sportanlage
Die Planung der Außenanlagen wurde begonnen. Abschluss im Frühjahr 2015. Mit Schulleitung, Lehrern und
Schülern sowie dem Planungsbüro werden gemeinsame Projekttage stattfinden. Baubeginn wird im
II. Halbjahr 2015 angestrebt. Baubeginn gestoppt, da kein Haushalt 2014.
14. Dorfgemeinschaftshaus Horstfelde – Trockenlegung des Gebäudes
Angebotseinholung abgeschlossen. Fertigstellung für Frühjahr 2015 geplant. Baubeginn gestoppt, da kein
Haushalt 2014.
15. Dorfgemeinschaftshaus Nunsdorf – Sanierung des Gebäudes
Die Gespräche zum Sanierungsaufwand und zur Gestaltung der Räumlichkeiten wurden getätigt. Die
Hochbauplanung wurde begonnen und die Fertigstellung ist in 2015 geplant. Baubeginn gestoppt, da kein
Haushalt 2014.
16. Dorfgemeinschaftshaus Nächst Neuendorf – Trockenlegung KG und Umbau zum Jugendraum
Angebotseinholung abgeschlossen. Ausführung im I./II. Quartal 2015 geplant.
Baubeginn gestoppt, da kein Haushalt 2014.
17. Strandgebäude Kallinchen – Fassadensanierung des Gebäudes
Die Reparatur der Dachentwässerung wird kurzfristig ausgeführt. Putz- und Malerarbeiten sind für das II.
Quartal 2015 geplant. Baubeginn gestoppt, da kein Haushalt 2014.
18. Stadtpark Zossen - Neugestaltung
Nach Beratung im Ausschuss KTL wurde das Planungsbüro beauftragt, erste Abstimmungsgespräche mit dem
Denkmalschutz zu führen. Unterlagen werden bei Landkreis eingereicht.
Pflege- und Aufräumarbeiten sind abgeschlossen.
19. Prüfung Eröffnungsbilanz 2011
Die Prüfung der Eröffnungsbilanz begann am 16.2.2015 mit der Vort-Ort-Prüfung durch eine
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft . Am 13.3.2015 wurde die Vort-Ort-Prüfung beendet. Geprüft wurde die
Ermittlung aller Anfangsbestände der Eröffnungsbilanz per 1.1.2011. Dazu gehören neben Bank-, Rücklagen-,
Rückstellungs- und Verbindlichkeitsbeständen auch die Bewertung des gesamten Anlage- und
Umlaufvermögens der Stadt Zossen. Derzeit wird der Bericht zur Eröffnungsbilanz erarbeitet. Das
Abschlussgespräch wird Anfang April 2015 stattfinden und soll Mitte April vorliegen.
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20. Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012
Die Stadt Zossen hat beim Rechnungsprüfungsamt des Landkreises TF beantragt, gemäß § 102 BbgKVerf die
Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 auch durch ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen durchführen zu
lassen. Dem hat das Rechnungsprüfungsamt zugestimmt.
21. Stand Akteneinsichtsbegehren
Eingang
vom
Einreicher
Einsichtsbegehren
20.11.14
20.11.14
J. Wanke
Ausschreibung – Vergabe
Planungsleistungen Neubau
Gesamtschule und Neubau
Sportanlage Wünsdorf
24.11.14
22.11.14
C. Preuß
24.11.14
22.11.14
C. Preuß
28.11.14
27.11.14
K. Tschorn
11.11.14
11.11.14
Rolf von Lützow
16.01.15
16.01.15
J. Wanke
27.01.15
27.01.15
13.02.15
Ausschreibung – Vergabe
Planungsleistungen Jobcenter / ehem.
Postgebäude
Akteneinsicht
erfolgte am
19.01.15
29.01.15
Straßenbeleuchtung Wünsdorf und
Neuhof
Straßenbeleuchtung Wünsdorf und
Neuhof
Straßenbeleuchtung Wünsdorf und
Neuhof
Ausschreibung – Vergabe
Planungsleistungen
- Neubau Kita Wünsdorf
- Neubau Kita Zossen
- Neubau Feuerwehr Schöneiche
- Sportforum Dabendorf
- Sportforum Wünsdorf
15.01.15
J. Wanke
Ausschreibung – Vergabe
Planungsleistungen
- Außenanlagen Jobcenter
- Flutlichtanlage Sportforum
Dabendorf
Ablehnung 29.01.15
12.02.15
C. Preuß
Ausschreibung – Vergabe
Planungsleistungen
- Neubau Kita Wünsdorf
- Neubau Kita Zossen
- Neubau Feuerwehr Schöneiche
- Sportforum Dabendorf
keine abschließende
Entscheidung
03.03.2015
16.02.15
14.02.15
C. Preuß
Liquidität der Stadt Zossen –
Einsichtnahme in Geschäftskonten
Begründung des
Einsichtsbegehrens
steht von Seiten
Herrn Preuß noch aus
18.02.15
18.02.15
J. Wanke
Wohnungen für Flüchtlinge
- Einsichtnahme in Mietverträge
- Nachweis Angebot freistehende
Wohnungen
Ablehnung
25.02.2015
18.02.15
17.02.15
A. Ullrich
Ausschreibung – Vergabe
Planungsleistungen
- Radweg Zossen Am Nottekanal
/Bahnquerung
Ablehnung
08.12.14.
Ablehnung 29.01.15
offen
4
26.02.15
26.02.15
26.02.15
26.02.15
J. Wanke
J. Wanke
Ausschreibung – Vergabe
Planungsleistungen
- Strandbad Zesch
Ausschreibung – Vergabe
Planungsleistungen
- Jugendzentrum Zossen
Ablehnung
03.03.2015
offen
22. Stand Klageverfahren
Einreicher
Klagegegenstand
Entscheidung des Verwaltungsgerichtes
C. Preuß
Straßenbeleuchtung Wünsdorf/Neuhof
Eilantrag vom 24.11.2014
VG hat mitgeteilt, dass abgelehnt wird.
J. Wanke
Akteneinsicht Planungsleistung Sportanlage
Wünsdorf
Eilantrag vom 12.12.2014
Beschluss VG – Antrag abgelehnt
J. Wanke
Akteneinsicht Ausschreibung – Vergabe
Planungsleistungen
- Neubau Kita Wünsdorf
- Neubau Kita Zossen
- Neubau Feuerwehr Schöneiche
- Sportforum Dabendorf
Eilantrag vom 30.01.2015
VG -Verfahren noch offen
J. Wanke
Akteneinsicht Ausschreibung – Vergabe
Planungsleistungen
- Außenanlagen Jobcenter
- Flutlichtanlage Sportforum
Dabendorf
Eilantrag vom 30.01.2015
VG - Verfahren noch offen
C. Preuß
Akteneinsicht Ausschreibung – Vergabe
Planungsleistungen
- Neubau Kita Wünsdorf
- Neubau Kita Zossen
- Neubau Feuerwehr Schöneiche
- Sportforum Dabendorf
Eilantrag
VG -Verfahren noch offen
C. Preuß
Akteneinsicht Liquidität der Stadt Zossen –
Einsichtnahme in Geschäftskonten
Eilantrag vom 04.03.2015
noch keine abschließende Entscheidung
J. Wanke
Akteneinsicht Wohnungen für Flüchtlinge
- Einsichtnahme in Mietverträge
- Nachweis Angebot freistehende
Wohnungen
Eilantrag vom 25.02.2015
noch keine abschließende Entscheidung
23. Hundestrand
Wir freuen uns den Hundehaltern in Zossen mitteilen zu können, dass wir in sehr naher Zukunft eine kleine
Badestelle für ihre Fellnasen eröffnen werden.
Der sogenannte „Hundestrand“ befindet sich hinter der Wohnbebauung in der Adlershorststraße in Wünsdorf.
Es ist soweit alles vorbereitet. Es müssen nur noch die Hinweisschilder aufgestellt werden, was voraussichtlich
in der nächsten Woche passiert.
Damit soll in der zukünftigen Badesaison der Konflikt an den Strandbädern und öffentlichen Badestellen mit
Hundehaltern minimiert werden, da diese dann über eine Alternative verfügen.
24. Holzverkauf
Wir haben einen letzten Termin für den Brennholzverkauf in dieser Saison 2014/2015
Am Samstag, den 11.04.2015 wie immer von 9.00 bis 12.00 Uhr auf dem Gelände des Stadtbetriebes in
Wünsdorf. Das Angebot wird wie in jedem Jahr sehr gut angenommen. Dies ist der dritte und letzte Termin. Die
Fällsaison ist abgeschlossen.
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25. EPS
In 2014 wurden ca. 1000 Stadtbäume und 600 private Eichen besprüht.
Wir hatten deshalb 2014 so gut wie keine Bürgerbeschwerden/ Mängelmeldungen.
Die Ausbringung erfolgt auch in diesem Jahr mit der Gebläsespritze und dem Pflanzenschutzmittel Dipel ES
vom Boden aus. Die Bürger wurden Ende Februar angeschrieben und haben die Möglichkeit, sich bis 25.03.2015
anzumelden. Im Stadtblatt verlängern wir die Meldefrist bis zum 07.04.2015, falls sich „neue“ Bürger für die
Aktion anmelden wollen.
Erfolgen die Meldungen nicht oder nicht rechtzeitig, müssen die Bürger bei Feststellung des Befalls auf eigene
Kosten (meist sehr teuer) absaugen lassen. Aufgrund der für uns „ungünstigen“ Wetterlage wird die Bekämpfung
voraussichtlich schon ab Mitte April erfolgen (milder Winter). Der Bauhof und das Grünflächenamt werden
stichpunktartig die Entwicklung des EPS prüfen.
26. Kapazität Gesamtschule
Mit Datum vom 10.03.2015 teilte die Gesamtschule mit, dass deutlich mehr Anmeldungen für das Ü 11 und das
Ü 7-Verfahren vorliegen, als Schüler aufgenommen werden können. Schon im Ü 11-Verfahren (Abi-Stufe)
liegen wir weit über den Zahlen der Vorjahre. Hier werden wir wohl eher aufnehmen müssen, da eine Ablehnung
rechtlich nicht haltbar wäre. Das bedeutet, dass wir dann jetzt schon bei einer Schülerzahl von 900 Schülern
angekommen sind. Die´s ist in dem derzeitigen Objekt absolut untragbar, Gebäude wird vollständig auf
Verschleiß gefahren und die Bedingungen für die Schüler sind unzumutbar. Da derzeit auch auf Grund der
fehlenden Kreditgenehmigung des Landkreises für unseren Schulneubau nicht absehbar ist, ob sich diese
Bedingungen in 2 Jahren, 5 Jahren oder 10 Jahren ändern, und wie lange das Schulgebäude dies noch aushalten
muss, habe ich eine Entscheidung zur Verminderung der Zügigkeit der Sek I getroffen. Dem
Bildungsministerium und dem Landkreis habe ich mit ausführlicher Begründung die Abminderung der
Zügigkeit von 5 auf 4-zügig für die Sek I für dieses Jahr mitgeteilt.
27. Stellenbesetzung Bauamtsleiter
Das Auswahlverfahren hat stattgefunden. Von über 30 Bewerbern wurden 9 zu einem Gespräch eingeladen. Die
Auswahlentscheidung ist getroffen und der Bewerber wird zum 01.04. 15 die Stelle des Bauamtsleiters antreten.
Die Vorstellung erfolgt dann ist der nächsten regulären Bauausschusssitzung.
28. Einweihung Bismarck-Gedenksein
Die Einweihung des Bismarck-Gedenksteins und die damit verbundene Enthüllung eines Bismarck-Reliefs
finden am 1. April, um 17.00 Uhr, in der Thomas-Müntzer-Str. (Verschönerung) statt. Es sind alle interessierten
Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind.
29. Sprechstunden der Deutschen Rentenversicherung Berlin-Brandenburg
Ab dem 9. April 2015 wird die Deutsche Rentenversicherung Berlin-Brandenburg - mit Ausnahme des Monats
August - an jedem zweiten Donnerstag eines Kalendermonats in den Räumen des Bürgerbüros der Stadt Zossen,
Marktplatz 20, Versicherten für persönliche Beratungen zur gesetzlichen Rentenversicherung oder zur
Rehabilitation zur Verfügung stehen. Beratungen finden hier in der Zeit von 9 bis 12 Uhr und von 13 bis 16 Uhr
statt. Vorherige Terminvereinbarung in der Auskunfts- und Beratungsstelle Luckenwalde unter der
Telefonnummer 03371 / 64 31-0 notwendig.
Schreiber
Bürgermeisterin

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