Erklärung von Präsident Juncker anlässlich des ersten

Europäische Kommission - Erklärung
Erklärung von Präsident Juncker anlässlich des ersten Jahrestags der Pariser
Terroranschläge vom 13. November 2015
Brüssel, 13. November 2016
„Am 13. November 2015 haben Terroristen im Herzen von Paris blind und barbarisch zugeschlagen,
dort wo die Menschen zusammenkommen, um zu leben – auf Café-Terrassen, in Restaurants, in einem
Konzertsaal und vor einem Stadion.
Die Erinnerung an die Opfer und die Bilder dieser blutigen Nacht haben sich unauslöschlich in unsere
Herzen eingebrannt. Die Terroristen wollten Frankreich treffen. Doch in dieser tragischen Nacht waren
alle Bürger Europas, ja alle Menschen auf der Welt Franzosen. Die Anschläge trafen ganz Europa, alle
Demokratien der Welt. Mit den Anschlägen von Paris sowie von Brüssel und Nizza wollten die
Terroristen uns schwächen, indem sie Unschuldige – Frauen und Kinder, junge und alte Menschen jeder
Religionszugehörigkeit und Herkunft – töten. Doch sie sind gescheitert. Denn wir stehen heute enger
denn je zusammen, um unsere Werte und Freiheiten, die wir niemals aufgeben werden, mit vereinten
Kräften gegen den Terrorismus zu verteidigen.
Europa hat gezeigt, dass es entschlossen ist, diesen Kampf als demokratische Union zu führen, die
durch Offenheit und Pluralismus geprägt ist, dabei jedoch kompromisslos für die Sicherheit aller ihrer
Bürger eintritt.
Heute gedenke ich jedes einzelnen der 130 Opfer. Meine Gedanken sind bei ihren Familien und bei all
jenen, die bei den Anschlägen verletzt oder in ihrem tiefsten Inneren erschüttert wurden. Bei all jenen,
die mutig und entschlossen versuchen, ihre körperlichen und seelischen Verletzungen zu überwinden.
Im Namen der Europäischen Kommission, aber auch ganz persönlich, versichere ich ihnen, dass wir
den gemeinsamen Kampf unermüdlich fortsetzen werden.“
Hintergrund
Das Thema Sicherheit ist seit Beginn der Amtszeit der Juncker-Kommission ein ständiges Anliegen –
von den Politischen Leitlinien von Präsident Juncker vom Juli 2014 bis hin zur letzten Rede zur Lage der
Union im September 2016.
Die Europäische Kommission nahm am 28. April 2015 die Europäische Sicherheitsagenda an, in der die
wichtigsten Maßnahmen zur Gewährleistung einer wirksamen Antwort der EU auf Terrorismus und
Sicherheitsbedrohungen in der Europäischen Union im Zeitraum 2015-2020 dargelegt werden.
Seit Annahme der Agenda sind erhebliche Fortschritte bei deren Umsetzung gemacht worden. Wichtige
Schwerpunkte wurden durch die Annahme von Aktionsplänen – zu Feuerwaffen und Explosivstoffen
(Dezember 2015) und für ein intensiveres Vorgehen gegen Terrorismusfinanzierung (Februar 2016) –
sowie durch die Mitteilung Solidere und intelligentere Informationssysteme für das Grenzmanagement
und mehr Sicherheit (6. April 2016) und die Mitteilung Umsetzung der Europäischen Sicherheitsagenda
im Hinblick auf die Bekämpfung des Terrorismus und die Weichenstellung für eine echte und wirksame
Sicherheitsunion (20. April 2016) verstärkt.
Erst kürzlich, nämlich am 6. Oktober, nahm die Europäische Grenz- und Küstenwache ihre Arbeit auf –
wie von Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union vom 9. September 2015 angekündigt und
nur neun Monate nach Vorlage des diesbezüglichen Kommissionsvorschlags im Dezember. Dies ist
Ausdruck eines klares Engagements für die Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen der Europäischen
Migrationsagenda, die zur Stärkung des Managements und der Sicherheit der EU-Außengrenzen
beitragen sollen.
Dass Präsident Juncker im August 2016 ein spezielles Ressort „ Sicherheitsunion“ geschaffen hat, zeigt,
welche Bedeutung die Kommission einer Verstärkung ihrer Reaktion auf die terroristische Bedrohung
beimisst. Der mit diesem Ressort betraute Kommissar wird von einer bereichsübergreifenden Task
Force unterstützt, die auf die Expertise der gesamten Kommission zurückgreifen kann, um die Arbeiten
voranzubringen und die Umsetzung der Maßnahmen zu gewährleisten. Die erste Sitzung der Task Force
fand am 22. September 2016 statt.
Weitere Informationen
Mitteilung über die Fortschritte auf dem Weg zu einer funktionsfähigen und wirksamen
Sicherheitsunion
Europäische Sicherheitsagenda
Factsheet: Sicherheitsunion
STATEMENT/16/3670
Kontakt für die Medien:
Margaritis SCHINAS (+ 32 2 296 05 24)
Natasha BERTAUD (+32 2 296 74 56)
Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail

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