Gemeinsame Erklärung zum Europäischen Gedenktag

Europäische Kommission - Erklärung
Gemeinsame Erklärung zum Europäischen Gedenktag für die Opfer des
Terrorismus
Brüssel, 11. März 2016
Vereint und mit aller Entschlossenheit verurteilen wir alle Formen des weltweiten Terrorismus und
zollen den Opfern Ehrerbietung und Respekt. Wir haben im vergangenen Jahr zu viele Angehörige,
Freunde und Nachbarn verloren. Wir haben zu viele Gräueltaten erlebt.
An diesem europäischen Gedenktag bekunden wir unser Mitgefühl und unsere Unterstützung für all
jene, die Trauer tragen und durch terroristische Anschläge körperliche und seelische Narben
davongetragen haben. Wir bekräftigen außerdem unsere Verpflichtung, die Opfer und deren Familien
zu unterstützen, ihre Rechte zu stärken, ihre Interessen zu verteidigen und ihnen eine Stimme zu
geben.
Terroristen wollen Angst verbreiten. Sie trachten danach, Hass und Furcht zu säen, Intoleranz zu
schüren und uns gegeneinander aufzuhetzen. Eine solche Geisteshaltung hat keinen Platz in unserer
Gesellschaft, unserem Leben und unserer Europäischen Union. Wir alle müssen uns gegen diese
Ideologien wehren, unsere grundlegenden Werte und Rechte verteidigen und unsere Freundschaften
schützen, die in Vielfalt und Multikulturalität gewachsen sind. Dafür, dass Gemeinschaften sich sicher
fühlen und niemand den Eindruck hat, von der Gesellschaft ausgeschlossen oder isoliert zu sein, tragen
wir gemeinsam Verantwortung.
Die Europäische Union arbeitet gemeinsam mit den Staaten unermüdlich daran, weitere Anschläge
innerhalb und außerhalb unserer Grenzen zu verhindern. Die Europäische Sicherheitsagenda für den
Zeitraum 2015-2020, die von der Kommission im vergangenen Jahr präsentiert wurde, stellt die
Bekämpfung des Terrorismus ganz oben auf die Tagesordnung. Die Justiz- und Innenminister sind
gestern bei der Überarbeitung der EU-Rechtsvorschriften über Schusswaffen weiter vorangekommen
und sollen sich heute über eine neue, von der Kommission vorgeschlagene Richtlinie zur
Terrorismusbekämpfung einigen, damit wir gemeinsam härter gegen den Terrorismus vorgehen
können. Auch gegen die Terrorismusfinanzierung werden wir Maßnahmen ergreifen und in den
kommenden Monaten Legislativvorschläge unterbreiten.
Die Europäische Union kommt ihrer Verantwortung auch über ihre Grenzen hinweg nach und engagiert
sich im Einklang mit dem Völkerrecht gemeinsam mit regionalen und internationalen Partnern im
Kampf gegen terroristische Gruppen wie Da’esh, Al-Qaida und Boko Haram. Solchen Gruppierungen
kann nur durch eine politische Lösung in Syrien, eine von allen Kräften mitgetragene Regierung im
Irak, die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit in Libyen und die Schaffung der
Voraussetzungen für eine erfolgreiche und stabile nationale Einheitsregierung in Afghanistan wirksam
Einhalt geboten werden.
Die globale Bedrohung durch den Terrorismus hat ein beispielloses Ausmaß angenommen. Sie kann
nicht durch einzelne Mitgliedstaaten oder durch die Europäische Union allein abgewehrt werden. Wir
stehen vor einer gemeinsamen, globalen Aufgabe. An diesem Gedenktag zeigen wir uns standhaft und
vereint und bekunden unsere Solidarität und Unterstützung für alle Opfer des Terrorismus in Europa
und weltweit. Unsere Einheit ist unsere Stärke.
Hintergrund
Der Europäische Gedenktag für die Opfer des Terrorismus wurde nach den Bombenanschlägen von
Madrid im Jahr 2004 ins Leben gerufen. Seit 2005 gedenkt die Europäische Union an diesem Tag der
Opfer terroristischer Gräueltaten unabhängig von ihrer Herkunft und bekundet ihr Mitgefühl und ihre
Unterstützung für die Betroffenen.
STATEMENT/16/761
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