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Die Türkei nach dem Putschversuch
Der Putsch in der Türkei wurde verhindert. Präsident Erdogan geht nun hart
gegen Regierungskritiker vor. Es gibt viele Verhaftungen, und vielleicht wird
sogar die Todesstrafe wieder eingeführt. Die EU sieht das kritisch.
Bei dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei, der laut Militär die Demokratie im
Land wiederherstellen sollte, wurden fast 300 Menschen getötet und mehr als 1400
verletzt. Die türkische Regierung reagierte hart auf den Putschversuch. Staatschef Recep
Tayyip Erdogan hat eine „Säuberung“ des Militärs angekündigt.
Und damit hat Erdogan auch schon begonnen: Rund 3000 Putschisten aus dem Militär
wurden verhaftet. Insgesamt gab es laut Justizminister Bekir Bozdag 6000 Verhaftungen.
Die Führung in Ankara setzte außerdem fast 13.000 Beamte ab, darunter rund 2700
Richter. Der Chef einer Richtergewerkschaft berichtete, dass nicht nur Unterstützer des
Putsches, sondern auch unbeteiligte Kritiker von Erdogan verhaftet wurden.
Erdogan-Anhänger forderten bei Demonstrationen, dass die Todesstrafe wieder eingeführt
wird. Auf die lauten Forderungen der Menge antwortete Ministerpräsident Binali Yildirim:
„Wir haben eure Botschaft erhalten.“ Die Todesstrafe ist in der Türkei seit 1984 nicht
mehr vollstreckt und 2004 abgeschafft worden. Mit EU-Regeln ist die
Wiedereinführung der Todesstrafe nicht vereinbar.
Die EU sieht die Lage in der Türkei sehr kritisch. Sie hat Angst davor, dass in dem Land
zunehmend Demokratie und Rechtsstaatlichkeit abgeschafft werden. „Was wir da sehen,
hat mit einem Rechtsstaat nichts mehr zu tun“, meint Johannes Hahn, der
Erweiterungskommissar der EU. Da es sofort nach dem Putsch schon Verhaftungslisten
gab, vermutet er, dass sie bereits vorbereitet waren.
Autoren: Andrea Rönsberg/Benjamin Wirtz (mit dpa, afp, rtr)
Redaktion: Suzanne Cords
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Glossar
Putsch,-e (m.) – eine gewaltsame Aktion von Soldaten oder einer politischen Gruppe, um
die Macht im Staat zu übernehmen (Person: der Putschist/die Putschistin)
gegen etwas/jemanden vor|gehen – gegen etwas/jemanden aktiv werden
Todesstrafe, -n (f.) – das Töten von Menschen als Bestrafung für ein Verbrechen
etwas wieder ein|führen – hier: ein Gesetz von früher wieder gültig machen
scheitern – etwas nicht schaffen; keinen Erfolg haben
Militär (n., nur Singular) – die Soldaten eines Landes; die Armee
etwas wiederher|stellen –etwas wieder in den früheren Zustand bringen
Säuberung, -en (f.) – hier: das planmäßige Verhaften oder Töten von Menschen
etwas an|kündigen – hier: ein Ereignis öffentlich bekanntgeben
Justiz (f., nur Singular) – hier: die staatliche Behörde, die für die Gesetze zuständig ist
jemanden ab|setzen – hier: jemanden aus einem Amt entlassen; jemandem kündigen
Richter, -/Richterin, -nen – jemand, der im Gericht die Urteile fällt
Gewerkschaft, -en (f.) – eine Organisation, die für die Rechte der Arbeitnehmer kämpft
unbeteiligt – so, dass man mit etwas nichts zu tun hat
Anhänger, -/Anhängerin, -nen - hier: jd., der von einer Person/ Sache überzeugt ist
Botschaft, -en (f.) – hier: die Aussage; die Aufforderung
etwas vollstrecken – etwas durchführen
etwas ab|schaffen – hier: etwas ungültig machen (z. B. ein Gesetz oder eine Regelung)
mit etwas vereinbar sein – mit etwas übereinstimmen; zu etwas passen
Rechtsstaatlichkeit (f., nur Singular) – die Tatsache, dass in einem Staat Rechte
bestehen, die die Bürger schützen
Erweiterungskommissar, e /-kommissarin, -nen – jemand in der EU, der Gespräche
mit anderen Staaten führt, die in die EU wollen
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