Schulz reist zu Gespräch mit Erdogan in die Türkei - mm

This page was exported from - mm-news.online - Nachrichten aus Memmingen, dem Allgäu, Deutschland und der Welt
Export date: Mon Sep 5 15:55:02 2016 / +0000 GMT
Schulz reist zu Gespräch mit Erdogan in die Türkei
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz reist heute als erster Spitzenvertreter der Europäischen Union seit dem Putschversuch Mitte
Juli in die Türkei.
Am Nachmittag steht ein Treffen mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in Ankara auf dem Programm, wie das Büro des
deutschen SPD-Politikers mitteilte. Vorgesehen sind zudem ein Besuch in dem von Putschisten bombardierten Parlament sowie
Treffen mit Ministerpräsident Binali Yildirim und Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu.
Die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei sind seit dem Putschversuch äußerst angespannt. Zahlreiche EU-Politiker
verdächtigen Erdogan, sich beim Vorgehen gegen mutmaßliche Unterstützer des gescheiterten Umsturzes nicht an die
Menschenrechte und rechtsstaatliche Standards zu halten. Die türkische Regierung dementiert dies und wirft der EU mangelnde
Solidarität vor.
Schulz hat in der Vergangenheit heftige Kritik an Erdogan geübt. Nach der von Erdogan betriebenen Aufhebung der Immunität
vieler türkischen Parlamentarier hatte Schulz ihm im Mai vorgeworfen, eine «Ein-Mann-Herrschaft» zementieren zu wollen.
Schulz weigert sich außerdem, das Europaparlament über die Visumfreiheit für Türken beraten zu lassen, solange die Regierung
in Ankara nicht alle vereinbarten Kriterien erfüllt. Die türkische Regierung hat gedroht, ohne Visumfreiheit das
Flüchtlingsabkommen platzen zu lassen.
Output as PDF file has been powered by [ Universal Post Manager ] plugin from www.ProfProjects.com
| Page 1/1 |