• Flucht vor Kampfhandlungen südlich von Mosul • Verfahren gegen

MEDIENSPIEGEL VOM 6. BIS 12. AUGUST 2016
 Flucht vor Kampfhandlungen südlich von Mosul
 Verfahren gegen Parlamentspräsident eingestellt
 Ministerpräsident begrüßt Präsenz ausländischer Militärberater
 Niederländischer Ministerpräsident in Irak
 Irak verhandelt weitere Erschließung von Ölfeldern
Flucht vor Kampfhandlungen südlich von Mosul
Fast 12.000 Familien haben in den letzten Monaten Gebiete südlich der Millionenstadt Mosul
verlassen, u.a. aus dem Umfeld der Städte Sharqat (ca. 90 km südlich von Mosul) und
Qayyarah (ca. 70 km südlich von Mosul). Dies ließ da Ministerium für Migration und
Vertreibung diese Woche verlauten. Allein zu Beginn der Woche seien 710 Familien in den
Lagern für Binnenflüchtlinge in der Nähe der Stadt Baidschi eingetroffen. Die Familien
versuchten, so das Ministerium, Kampfhandlungen zwischen irakischen Sicherheitskräften
und der Terrormiliz IS zu entgehen.
Verfahren gegen Parlamentspräsident eingestellt
Am Dienstag stellte ein irakisches Gericht die Untersuchung von Korruptionsvorwürfen
gegen Parlamentspräsident Salim Al-Jubouri aus Mangel an Beweisen ein. Nur wenige
Stunden zuvor hatte das irakische Repräsentantenhaus auf Wunsch Jubouris seine
parlamentarische Immunität aufgehoben, um das Erscheinen Jubouris vor Gericht zu
ermöglichen.
Die Korruptionsvorwürfe hatte Verteidigungsminister Khalid Al-Obeidi in der Woche zuvor
im Rahmen seiner Befragung durch das Parlament zu Fällen von Verschwendung und
Korruption im Verteidigungsministerium geäußert.
Ministerpräsident begrüßt Präsenz ausländischer Militärberater
Am Rande einer Konferenz mit dem Titel „Die Welt an der Seite Iraks zum Sieg über IS“ hat
Ministerpräsident Haider Al-Abadi in dieser Woche die Präsenz ausländischer Militärberater
auf irakischem Boden begrüßt: Diese hielten sich auf Wunsch der irakischen Regierung im
Land auf und leisteten wichtige Unterstützung im Kampf gegen die Terrormiliz IS. Man achte
sehr genau darauf, dass die Souveränität Iraks dadurch nicht beeinträchtigt werde.
Niederländischer Ministerpräsident in Irak
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte kam in dieser Woche zu politischen
Gesprächen nach Bagdad und Erbil und besuchte ein Kontingent niederländischer Soldaten,
die Spezialeinheiten der irakischen Sicherheitskräfte ausbilden. Rutte wurde u.a. von
Ministerpräsident Abadi sowie dem kurdischen Ministerpräsidenten Nechirvan Barzani
empfangen. Gegenüber der Presse Rutte betonte die Bedeutung von Versöhnung und
politischer und wirtschaftlicher Reformen für die Stabilität des Landes.
Irak verhandelt weitere Erschließung von Ölfeldern
Nach Angaben des irakischen Erdölministeriums hat Irak in Verhandlungen mit den
internationalen Konzernen BP, Shell und Lukoil erreicht, dass diese wieder verstärkt in die
Entwicklung und weitere Erschließung von Ölquellen in Irak investieren wollen. Geplant sei
jeweils ein Investitionsvolumen, welches in etwa der Hälfte des Volumens aus dem Vorjahr
entspräche. Man hoffe, die tägliche Erdölproduktion im Jahr 2017 um ca. 250.000 bis 350.000
Barrel pro Tag steigern zu können, auf dann ca. 4,9 Mio. Barrel.
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Hinweis: Die Artikel und deren Auswahl spiegeln in keiner Weise die Meinung der
Deutschen Botschaft in Bagdad wider, sondern bieten einen Einblick in die irakische
Medienlandschaft und weisen auf dort aktuell behandelte Themen hin.
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