Statement Laumann - Patientenbeauftragte der Bundesregierung

Die neue UPD:
Bessere Erreichbarkeit, mehr Qualität,
mehr Regionalität und mehr Bürgernähe
Statement des Patientenbeauftragten der Bundesregierung,
Staatssekretär Karl-Josef Laumann,
zur Pressekonferenz am 11. Mai 2016
– Es gilt das gesprochene Wort –
Sehr geehrte Damen und Herren,
in einem komplexen Gesundheitssystem brauchen die Bürgerinnen und Bürger in
unserem Land eine Institution, die sie unabhängig, neutral und qualitätsgesichert in
gesundheitlichen und gesundheitsrechtlichen Fragen beraten kann. Dadurch wird die
Patientenorientierung in unserem Gesundheitssystem nachhaltig gestärkt. Zugleich
trägt eine gute Patientenberatung maßgeblich dazu bei, Problemlagen und
Fehlentwicklungen aufzuzeigen, damit diese beseitigt werden können.
Das sind die zentralen Ziele, die der Gesetzgeber mit der Verankerung der
Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) in § 65b SGB V verfolgt. Mit
dem GKV-Finanzstruktur- und Qualitätsweiterentwicklungsgesetz hat der Deutsche
Bundestag zudem vor zwei Jahren entschieden, die für die UPD in dieser
Förderperiode zur Verfügung stehenden Mittel auf neun Millionen Euro jährlich zu
erhöhen. Für mich als Patientenbeauftragten der Bundesregierung war damit auch von
Anfang an klar: Mehr Fördermittel müssen zu einer deutlich verbesserten
Patientenberatung führen – hin zu einer besseren Erreichbarkeit, mehr Qualität, mehr
Regionalität und mehr Bürgernähe.
Seit dem Trägerwechsel bei der UPD zum 1. Januar 2016 ist dieses verbesserte
Beratungsangebot in den vergangenen Wochen und Monaten nach und nach
Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten sowie Bevollmächtigter für Pflege
Postanschrift: Friedrichstraße 108, 11055 Berlin – Hausanschrift: Mohrenstraße 62, 10117 Berlin
Tel.: +49 (0)30 18 441-3420 – Fax: +49 (0)30 18 441-3422 – E-Mail: [email protected]
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aufgebaut worden: Die UPD ist jetzt telefonisch länger und sogar an Samstagen
erreichbar. Zudem ist erst kürzlich das Pilotprojekt zur telefonischen Beratung auf
Arabisch gestartet worden. Die Zahl der Beratungsstellen vor Ort hat sich von 21 auf
30 erhöht. Und seit Anfang April sind nun auch die drei UPD-Mobile in Deutschland
unterwegs. Eines davon können Sie heute hier vor dem Presse- und Besucherzentrum
kennenlernen. Damit können nun auch Patientinnen und Patienten vor Ort beraten
werden, die nicht in der Nähe einer der 30 Beratungsstellen wohnen. Weitere
Einzelheiten
zum
verbesserten
Beratungsangebot
wird
Ihnen
gleich
der
Geschäftsführer der UPD, Herr Thorben Krumwiede, präsentieren.
Ich werde mir die Arbeit und die weitere Entwicklung der UPD natürlich auch in Zukunft
ganz genau anschauen. Vergleichbares gilt auch für den unabhängigen Auditor, der
künftig über die Einhaltung der Unabhängigkeit und Neutralität wachen wird. Da mich
hierzu immer wieder Anfragen erreicht haben: Über die Besetzung des
anspruchsvollen Postens des Auditors werden derzeit sehr gute und konstruktive
Gespräche geführt. Ich setze mich dafür ein, dass diese möglichst zügig in
Abstimmung mit dem UPD-Beirat abgeschlossen werden. Sobald dieses der Fall ist,
werde ich selbstverständlich die Öffentlichkeit darüber informieren.
Meine erste Zwischenbilanz der neuen UPD lautet: Ich bin sehr zufrieden mit der
bisherigen Arbeit. Die Bürgerinnen und Bürger haben einen deutlich leichteren Zugang
zu den Beratungsangeboten der UPD erhalten. Gerade für vulnerable Zielgruppen, die
sicherlich mit am meisten von der Beratung profitieren, ist das von besonderer
Bedeutung. Ich bin mir im Übrigen sicher, dass dies auch zu einem höheren
Bekanntheitsgrad der UPD führen wird.

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