Anfechtung: §119 1,2 Absatz 1: - Inhaltsirrtum (Er weiß, was er sagt

Anfechtung: §119 1,2
Absatz 1:
- Inhaltsirrtum (Er weiß, was er sagt, aber nicht, was man damit sagt)
- Erklärungsirrtum (Man weiß nicht, was man sagt) Bsp. Versprechen, Vergreifen,
ArtikelNr.
Absatz 2:
Eigenschaftsirrtum
§123: arglistige Täuschung
Fall 30 Toilettenpapier:
§433, 2
§143,1 (Nichtigkeit?)
ð Vertrag zustande gekommen ?
ð Wenn ja, Anfechtung => rückgängig
ð HIER: INHALTSIRRTUM
Leihen: das Gleiche zurückgeben
Darlehen: gleiche Art und Güte zurückgeben
Fall 31: Rubelfall:
ð §138 (Wucher setzt Ausnutzen einer Notsituation voraus)
Fall 33 Baumaschine:
ð
ð
ð
ð
ð
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Kaufvertrag §433,1 Lieferung
§433,2 Zahlung
§133
objektive Empfängerhorizont => Anfechtung
Erklärungsirrtum §142 (nicht gegeben, da der Kunde auch mehr zahlen würde)
Er muß für 11000 DM verkaufen
Fall 35 Schwangerschaft:
ð §611 Frauen haben Recht auf Lüge, wenn sie mit Männern um Arbeit konkurrieren
ð keine arglistige Täuschung, wenn unzulässige Frage gestellt wird