Kurzübersicht Anfechtungsgründe

Fach:
Wirtschaft&Recht
Thema:
AnfechtungvonVerträgen–AufeinenBlick
Grundsatz
Verträgemüssengrundsätzlicherfülltwerden.AnsonstendrohenSchadenersatzforderungen.
DreiAusnahmen
•
Aufhebungsvertrag:
•
Kündigung:
•
Rücktritt:
•
Anfechtung
GemässOR115kanneinVertragaufgelöstwerden,wennbeide
Vertragspartnerdieswollen.
AufunbestimmteZeitabgeschlosseneVerträgewiederMiet-
undderArbeitsvertagsindvonGesetzeswegeneinseitigkündbar.
FürgewisseVerträgewiez.B.das„Haustürgeschäft“räumtdas
GesetzeinRücktrittsrechtein.(OR40a–g).
Übervorteilung,Irrtum,AbsichtlicheTäuschung,Furchterre-
gungàIndiesenFällenkanndieschlechterpositionierteVertragsparteidenVertraganfechten.
Übervorteilung-OR21
Anfechtungsgründe
AbsichtlicheTäuschung-OR28 Furchterregung-OR29&30
Irrtum-OR23&24
Tatbestandsmerkmale
• GrobesMissverhältniszwischenLeistung
undGegenleistung
• AusnützungderNotlageoderUnerfahrenheitoderLeichtsinnderunterlegenenPartei
WesentlicherIrrtum(OR
24I)bezüglich:
Ziff.1: Vertragsart
Ziff.2: demVertragsgegenstand
Ziff.2: Vertragspartner
Ziff.3: Leistungsumfang
Ziff.4: NachTreuund
Glaubendarfvon
einemgewissen
Sachverhaltausgegangenwerden.
ACHTUNG!
ReinerMotivirrtumist
keinAnfechtungsgrund
AbsichtlicheTäuschung
übereinenSachverhalt
oderdieabsichtlicheUnterschlagungeinesSachverhaltes,umjemand
anderenzumVertragsabschlusszuverleiten.
Jemandwirdzueinem
Vertraggenötigtund
zwardurchDrohungan
LeibundLebenoderbezüglichEhreoderVermögen.
Fristen
Anfechtbarinnerhalb
einesJahresseitVertragsabschluss
Anfechtbarinnerhalb
einesJahres(OR31I)
seitEntdeckendesIrrtums.(OR31II)
Anfechtbarinnerhalb
einesJahres(OR31I)
seitEntdeckendesIrrtums.(OR31II)
Anfechtbarinnerhalb
einesJahres(OR31I)
seitderBeseitigungder
Drohung.(OR31II)
ACHTUNG!WirdderVertragnichtinnerhalbderFristangefochten,sogilteralsgenehmigt.
©byDr.MartinFröhlich
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