SEITE 4 ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● MITTWOCH, 16. DEZEMBER 2015 ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● KOMMENTAR ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● MEINUNG P4 ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● MITTELBAYERISCHE ZEITUNG ● Eine begrenzte Lösung EUROPA Die EU-Kommission schickt Frontex auf Streife – das Flüchtlingsdilemma beendet sie damit nicht. D ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● WEITERE KOMMENTARE Asyl: Der Unionsstreit um die Flüchtlingspolitik ist entschärft, aber ➤ SEITE 3 nicht beigelegt. ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● Medien: Wer öffentlich Bewertungen abgibt, soll zu seiner Meinung stehen – ➤ SEITE 8 mit seinem Namen. ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● PRESSESTIMMEN Die römische Zeitung zur CDU: „Eine entscheidende und kämpferische Stunde lang hat Angela Merkel ihre Linie verteidigt. Und als sie das Rednerpult beim CDU-Kongress in Karlsruhe verlassen hat, haben zehn Minuten Standing Ovations ihren Sieg bestätigt. Die Falken, die eine harte Linie gegenüber Migranten und eine Obergrenze gefordert haben, haben eine Niederlage hinnehmen müssen. In ihrer Popularitätskrise, ausgelöst durch die Angst vor Millionen Migranten, hat Merkel verhandelt und gewonnen. Am Tag nach der Niederlage für Le Pen verteidigt sie die Flüchtlinge und den europäischen Gedanken und schafft einen schönen Abschluss für ihr zehntes Jahr an der Macht.“ ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● Die Wiener Zeitung zur CDU: ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● Die Madrider Zeitung zu Frankreich: „Der Sicherheitsring, den die gemäßigte Rechte und die Sozialisten um die Extremisten gezogen hatten, funktionierte. Die Erfolge des FN basieren auf den Ängsten vor der Globalisierung, der EU, der Immigration und der Arbeitslosigkeit. Wie lange kann man mit so vielen Ängsten leben? Frankreichs System der zwei Wahlgänge erwies sich als ein wirksamer Schutz davor, dass Protestwähler radikale Gruppen an die Macht wählen. Dennoch bleibt die Notwendigkeit bestehen, die eigentlichen Probleme anzupacken. Denn sonst wird auch die Notbremse eines Tages die Welle des Populismus nicht mehr aufhalten können.“ ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● „Merkel ist auf dem Parteitag ein kleines Kunststück gelungen. Sie schaffte es, die Kritiker auf ihre Linie zu bringen. Obergrenzen wird es nicht geben, da bleibt sie hart. Aber es ist nun von einer „Reduzierung“ die Rede. Und sie hielt eine fulminante Rede – wahrscheinlich die wichtigste und wohl die beste in ihrer Amtszeit als CDU-Chefin. Sie geht gestärkt aus dem Parteitag – aber sie weiß auch: Man hat ihr nur eine Atempause verschafft.“ Die Amsterdamer Zeitung zu Frankreich: „Mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen 2017 ist es beunruhigend, dass der rechtsextreme Front National sich auch nach dieser Wahl stärkste Partei Frankreichs nennen kann. Es gibt das grundlegende Problem des Nährbodens, auf dem die extreme Rechte blüht. Der entsteht durch eine explosive Mischung: Der Abkehr von der Globalisierung, als deren Opfer sich viele fühlen, dem Zustrom von Flüchtlingen und last, but not least der Abwendung vom politischen Establishment.“ Karikatur: Mester Mittelbay. Zeitung 16.12.2015 Stille Nacht am Hindukusch? KONFLIKT Die Taliban sind ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● Nach 15 Jahren sollte es heuer eigentlich das letzte Mal sein, dass deutsche Soldaten, getrennt von ihren Familien, Weihnachten in Afghanistan feiern müssen. Nun kommt es plötzlich ganz anders. Den für Ende 2016 vorgesehenen Abzug aller Truppen hat die Verteidigungsministerin vor wenigen Tagen auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben und das derzeitige Kontingent von 800 Soldaten zum Jahreswechsel sogar um 200 aufgestockt. Wenn über Silvester die Luftwaffe also frische Truppen an den Hindukusch transportiert, werden unsere Soldaten in großer Höhe Heerscharen von Afghanen überfliegen, meist gleichaltrige junge Männer, die zu Land und in Schleuserbooten auf dem Weg nach Deutschland sind. Der Grund dieser gespenstischen „Begegnung“ ist für beide Seiten der gleiche: Die zunehmende Unsicherheit im Land. Das Land ist auch 14 Jahre nach dem Sturz der Taliban nicht stabil genug, um als Afghane sicher und mit Zukunftsperspektive im Land zu überleben. Ende September gelang es den Taliban, Kundus, eine Stadt im Norden mit 150 000 Einwohnern, zu erobern und über Tage zu halten. Zu Beginn der letzten Woche stürmten die Gotteskrieger im äußersten Süden des Landes den Militärflugplatz von Kandahar, den zweitgrößten von Afghanistan. Und erst vor drei Tagen dran● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● auf Grund seiner herausragenden Fähigkeiten zum Botschafter in Kabul – äußerte sich deutlich ehrlicher als sein deutsches Pendant: „Unsere Erfolgsbilanz nach 15 Jahren Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte ist eine Katastrophe!“ Obwohl der Westen zwar eine Billion Dollar in militärische „Sicherheit“, aber weniger als 80 Milliarden in den zivilen Wiederaufbau investiert hat, ist die Lage für sehr viele Afghanen nicht sicherer, dafür aber politisch, sozial und wirtschaftlich desolater als vor 10 Jahren. Afghanistan stellt zum Jahresende 2015 in Deutschland das zweitstärkste Flüchtlingskontingent nach Syrien. Bei den sogenannten Unbegleiteten Minderjährigen stehen die Afghanen gar an der Spitze. Es wäre also hohe Zeit, dass unsere Politik ein ehrliches Résumé im Sinne von „lessons learned“ zieht, Fehler korrigiert, endlich eine umfassende Strategie zur Fluchtursachenbekämpfung entwickelt und diese dann auch umsetzt. Noch ist Afghanistan nicht Syrien. „Von den 30 Millionen Einwohnern“ – so Entwicklungsminister Müller, CSU, vor wenigen Wochen – „sitzt bereits jetzt mehr als eine Million auf gepackten Koffern.“ Wenn unsere Afghanistan-Politik auch in Zukunft die Bereiche Bildung, Beruf, Schaffung von Jobs weiterhin dramatisch vernachlässigt, werden sich im nächsten Jahr wohl mehr als nur „eine Million Koffer“ auf die Reise machen. !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! AUSSENANSICHT wieder auf dem Vormarsch. Das hat gravierende Folgen. ● ● ● ● ● DR. REINHARD ERÖS Der Autor ist Gründer der Kinderhilfe Afg ghanistan. ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● gen sie mit nur einem Dutzend Kämpfer in die spanische Botschaft im hochgesicherten Diplomatenvierteln der Hauptstadt ein, töteten spanische Militärs und konnten erst nach Tagen wieder vertrieben werden. 2015 war für die Steinzeitkrieger das militärisch erfolgreichste Jahr seit ihrem Sturz vor 14 Jahren. Nicht nur die afghanische Jugend, auch Hunderte, vor wenigen Jahren noch engagierte ausländische Hilfsorganisationen verlassen daher fluchtartig das Land. Die von der Nato in mehr als einer Dekade ausgebildeten und ausgerüsteten 300 000 afghanischen Sicherheitskräfte sind nicht in der Lage, ihre Bürger und Ausländer ausreichend vor den nur 30 000 Talibankämpfern zu schützen. Das klang vor einem Jahr aus dem Mund eines deutschen Dreisterne-Generals noch ganz anders. Dieser schwadronierte auch in deutschen Medien: „Unser Einsatz in Afghanistan war erfolgreich. Wir können abziehen. Die afghanischen Streitkräfte werden die Sicherheit im Land garantieren.“ Der US-Generalleutnant Eikenberry dagegen – Obama ernannte ihn nach zwei Einsätzen in Afghanistan ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ➜ Die Außenansicht gibt die subjektive Meinung des Autors wieder und nicht unbedingt die der Redaktion. ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● ● WWW.MITTELBAYERISCHE.DE ➲ Meistgelesen ● 01 Unglück In einer Biogasanlage in Kollnburg (Lkr. Regen) sind zwei Männer bei einem Arbeitsunfall erstickt. 02 Ranking In einer Studie zu Toten und Verletzten im deutschen Straßenverkehr landet Regensburg weit vorne. 03 Internet Ein kurzes Webvideo, in dem ein angeblich unbekanntes Flugobjekt über Regensburg zu sehen ist, verbreitet sich im Internet. 04 Leichenfund Der Tote in Stefling ist identifiziert: Es handelt sich sehr wahrscheinlich um den vermissten Max Wittmann. 05 Unfall Ein Arbeiter ist im Schwandorfer Müllkraftwerk aus sieben Metern Höhe abgestürzt. 06 Test Das Bulmare im Stresstest: Vor der offiziellen Neueröffnung waren dort „Schmarrnkerl & Funkerl“ zu Gast. 07 Verkehr Die CSU will mit vier Vorschlägen den Verkehrsfluss im Lappersdorfer Kreisel verbessern. 08 Flüchtlinge Hunderte Regensburger wollen als Paten helfen – 40 werden aktuell gebraucht. ➲ Angeschaut ● Ob Reality-TV, Krimi-Klassiker, ShowEvent oder Hitserie – in unserer Rubrik „Angeschaut“ finden Sie alle Neuigkeiten und Trends aus der bunten Welt des Fernsehens. !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! ● ● !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! as Stöbern in meinsame Agentur Zeitungsarchisoll es also richten. Alven beschert lerdings hat die EU sie erstaunliche Déjà-vus: in der Flüchtlingskrise „Flüchtlingsstrom aus schon einmal absaufen Nordafrika: Bayern lassen. Die Aufgabe droht mit Grenzkontvon Frontex ist die SiVON CLAUDIA BOCKHOLT, MZ rollen zu Österreich“ cherung der EU-Aulas man am 10. April. ßengrenzen, nicht die ➥ Diskutieren Sie mit uns auf: „Flüchtlingsansturm Seenotrettung. In dieFacebook, Twitter und Goog gle+ spaltet Europa“ einen sem Dilemma blieb die Tag später. ErscheiAgentur allein auf honungsjahr: 2011. her See. Wie Frontex künftig, als Schon vor vier Jahren wurde in der schnelle Speerspitze des „EuropäiEU darüber gestritten, ob und wie man schen Grenz- und Küstenschutzes“ die sich gegen die anschwellenden Flücht- heftige Zerreißprobe zwischen Sicherlingsströme abschotten soll. Eine heit einerseits und Humanität andemehr als angemessene Bedenkzeit ist rerseits bestehen soll, ist völlig unklar. seither verstrichen. Und statt damals Es ist allerdings zu verlockend, das weniger als 100 000 illegalen Grenzmoralische Dilemma der EU-Staaten, übertritten pro Jahr zählt Frontex jetzt die eigentlich den gemeinsamen Asylmehr als eineinhalb Millionen. richtlinien verpflichtet sind, an eine Hätten die EU-Staaten nicht die anonyme Einrichtung weiterzureischwierigen und unangenehmen Frachen. Für Frontex trägt jeder und doch gen verdrängt und Polit-Mikado gekeiner allein die Verantwortung. Anspielt – wer sich nicht bewegt, macht gela „Wir schaffen das“ Merkel hat nichts verkehrt –, hätten sie rechtzeisich schon ohne Zaudern hinter die tig zu einem belastbaren Konsens und Pläne der EU-Kommission gestellt. Das gemeinsamen Regelungen kommen erspart ihr einen schmachvollen Teilkönnen, wie mit der neuerlichen Mig- Rückzug von den im Sommer proklarationswelle umzugehen ist: Wieviele mierten hehren Zielen. Sie kann dabei Hilfesuchende lassen wir herein? Wer bleiben: Schutzbedürftigen muss man darf kommen und wer darf bleiben? Schutz gewähren – künftig allerdings Doch die Europäische Union mit ihren erst einmal außerhalb Deutschlands. 28 Mitgliedstaaten ist eben kein wenDer Name Frontex weckt hässliche diges Leichtboot, sondern ein schwerAssoziationen: Er steht für „frontières fälliger Ozeanriese. Dessen Besatzung extérieures“, also Außengrenzen. Doch ist sich nicht einmal einig, wohin die in der Kraftreiniger- und UnkrautbeReise gehen soll. Statt mit einer Stimkämpfungsbranche signalisiert die Enme zu sprechen, erzeugte sie zuletzt in dung „-ex“: Weg damit! Die meisten 24 Sprachen grelle Dissonanzen. osteuropäischen EU-Länder würden Auch Deutschland hat die fällige sich freuen, wenn eine neu aufgestellSelbstbefragung zu lange vor sich her- te Grenzschutzagentur die Flüchtlinge geschoben. Und während der gesellabschrecken und/oder stoppen könnschafts- und innenpolitische Eiertanz te. Und auch die 50 Prozent Einheimium das Reizwort „Obergrenze“ weiter- schen, die laut jüngstem ZDF-Politbageht, haut die EU-Kommission neben- rometer nicht glauben, dass Deutschan auf den Tisch. Frontex wird auf land die Integration der bereits ins Streife geschickt. Ein „Amt für RückLand gekommenen Flüchtlinge beführungen“ soll für effizientere Abwerkstelligen kann, würden mehr schiebung sorgen. Mehr Grenzschutz: oder weniger hörbar aufatmen. Ganz Das bedeutet nicht nur, dass illegale ungeschoren kommt jedoch keiner daGrenzübertritte in legale Bahnen gevon. Nicht finanziell und nicht moralenkt werden sollen. Es heißt vor allisch. Die EU hat das Problem lediglich lem: weniger Flüchtlinge. Die persovorläufig von der Hausschwelle in den nell und finanziell aufgerüstete geVorgarten gekehrt. www.mittelbayerische.de/angeschaut ➲ Video des Tages ● Kaninchenzüchten – ein langweiliges Rentnerhobby? Nein, findet Tim Behringer. Er ist zehn Jahre alt und Europameister im Hasenzüchten. www.mittelbayerische.de/video -Thema Regensburg ist eine Unfallhochburg: In einer Studie zu Toten und Verletzten im deutschen Straßenverkehr landet die Stadt bundesweit auf Platz neu. Reaktionen der User Kaum irgendwo wird so rechthaberisch und rücksichtslos gefahren und gedrängelt, um fünf Sekunden Zeit zu Robert sparen. Es ist oft einfach nur ein Horror, durch Patricia Regensburg zu fahren. Kein Wunder bei dieser Verkehrsplanung. Es wird immer enger und immer chaotischer. Maria Diskutieren Sie mit uns weiter unter www.mittelbayerische.de/facebook ● ● ●
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