PDF herunterladen - Mercator Institute for China Studies

China Update Nr. 34/2015 (25. September - 1. Oktober 2015)
Nummer 34/2015 (25. September - 1. Oktober 2015)
Inhaltsübersicht
POLITIK
Xis Staatsbesuch in den USA bringt keine großen diplomatischen Fortschritte
KPC will Kontrolle über soziale Organisationen ausbauen
WIRTSCHAFT
Image des „Göttlichen Autos“ in Gefahr? Wie China auf den VW-Skandal reagiert
EU-Delegation in Beijing: Investitions-Kooperation mit China bleibt vage
GESELLSCHAFT UND MEDIEN
Sehbehinderter Mann verklagt staatseigene Bank wegen Diskriminierung
Wo steht die Autonome Region Xinjiang 60 Jahre nach ihrer Gründung?
INNOVATION UND UMWELT
Staatsrat treibt Preisreform voran – Ölprodukte bleiben ausgenommen
„Internet + Innovation“: China will „Crowd“-Plattformen fördern
MAD MERIX
BMW im Test gegen ein Pferd – 0:1 in Stautauglichkeit
Seite 2
Seite 2
Seite 3
Seite 3
Seite 4
Seite 4
Seite 5
Seite 6
Seite 7
METRIX – Die Zahl der Woche
METRIX
Bis zu 100% mehr Umsatz erwartet der chinesische
Online-Reiseveranstalter Ctrip während der Goldenen
Woche rund um den chinesischen Nationalfeiertag am 1.
Oktober. Und das trotz der Börsenturbulenzen und der
Abwertung des Renminbi während der Sommermonate.
EN:http://www.scmp.com/news/china/society/article/1861848/yuan-depreciation-stock-turmoil-cant-take-shinechinese-golden
1
China Update Nr. 34/2015 (25. September - 1. Oktober 2015)
POLITIK
Xis Staatsbesuch in den USA bringt keine großen diplomatischen Fortschritte
Xi Jinpings Staatsbesuch in den USA hat erwartungsgemäß zu keinem Durchbruch in den Beziehungen
der beiden Großmächte geführt. Bei wichtigen Themen wie dem angestrebten bilateralen
Investitionsabkommen gab es keine Fortschritte. Beide Seiten bekräftigten lediglich bereits existierende
Vereinbarungen zur Förderung des Klimaschutzes. Vertiefte Kooperationen wurden für einige wenige,
eng umgrenzte Bereiche vereinbart. So unterzeichneten die beiden Präsidenten eine Absichtserklärung
über ihre gemeinsamen Ziele in der Entwicklungszusammenarbeit. China verpflichtete sich zudem,
seine finanzielle Unterstützung für die Weltbank und regionale Entwicklungsbanken zu erhöhen. Auch
die in der Gründungsphase befindliche Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) solle an
etablierten Standards der Kreditvergabe festhalten. Im Sicherheitsbereich konnte eine sehr beschränkte
aber wichtige Übereinkunft bezüglich der militärischen Einsatzregeln bei Begegnungen im Luftraum
getroffen werden. Weniger konkret bleibt die Einrichtung eines Hochrangigen Dialogs zur Bekämpfung
von Cyber-Verbrechen sowie die beiderseitige Beteuerung, von Cyber-Spionage zu kommerziellen
Zwecken Abstand zu nehmen.
Xis sehr verbindliche Zusagen im Rahmen seiner Rede vor den Vereinten Nationen standen hierzu in
deutlichem Kontrast. So kündigte er an, dass China künftig unter anderem eine 8.000 Mann starke
Einsatztruppe zusätzlich für Einsätze der VN bereitstellen werde. Chinesische Soldaten würden damit
das größte Kontingent überhaupt an VN-Friedenstruppen stellen. ↑
EN: http://www.ft.com/intl/cms/s/0/23c51438-64ca-11e5-a28b-50226830d644.html#axzz3n7fz8q9S
CN: http://international.caixin.com/2015-09-26/100857480.html
KPC will Kontrolle über soziale Organisationen ausbauen
Am 28. September hat die Kanzlei des Zentralkomitees (ZK) der KPC ein vorläufiges Dokument zum
Aufbau von Parteistrukturen in sozialen Organisationen veröffentlicht (关于加强社会组织党的建设工作的意
( 试行 )). Soziale Organisationen umfassen u.a. Nichtregierungsorganisationen, gemeinnützige
Unternehmen und Selbstverwaltungskomitees in städtischen und ländlichen Wohnbezirken. Durch die
Einrichtung von Parteigruppen soll der Einfluss der KPC auf die Gesellschaft gesichert und vergrößert
werden.
Zur Gründung einer Parteigruppe sind laut Medienberichten mindestens drei KP-Mitglieder erforderlich.
Soziale Organisationen werden aufgefordert, mehr Parteimitglieder anzuwerben und diese in
verantwortlichen Positionen einzusetzen. Die Parteigruppen sollen laut offiziellem Beschluss dann
innerhalb der sozialen Organisationen u.a. Parteirichtlinien umsetzen und das politische Bewusstsein
aller Mitarbeiter schulen. Die Richtlinien setzen die konsequente Überwachung und Lenkung
organisierter gesellschaftlicher Aktivitäten unter der Administration Xi Jinping fort. ↑
CN: http://news.xinhuanet.com/politics/2015-09/28/c_1116702753.htm
EN: http://www.straitstimes.com/asia/east-asia/cells-to-guide-ngos-in-beijing-clampdown
2
China Update Nr. 34/2015 (25. September - 1. Oktober 2015)
WIRTSCHAFT
Image des „Göttlichen Autos“ in Gefahr? Wie China auf den VW-Skandal reagiert
Der Skandal um manipulierte Emissionswerte von Dieselautos hat für den VW-Konzern in China kaum
unmittelbare wirtschaftliche Folgen. Denn nur 0,1 Prozent der auf dem chinesischen Markt verkauften
Fahrzeuge von VW haben einen Dieselmotor. Laut einer Stellungnahme von Volkswagen China sind
lediglich rund 2.000 importierte Autos vom Modell Tiguan betroffen. Dennoch dürfte das Image der
Marke in China durch den Skandal erheblichen Schaden nehmen. Chinesische Medienberichte
sprechen davon, dass der Skandal den Ruf des „Göttlichen Autos“ (神车) zerstöre, den VW bislang in
China hatte.
Auch mangelnden Respekt vor den Kunden werfen chinesische Medien Volkswagen im Zuge des
Skandals vor. Denn in China, wo VW zuletzt jährlich rund 30 Prozent seines Gesamtabsatzes verbuchte,
habe es in den vergangenen Jahren bereits große Skandale um Kundentäuschung durch VW gegeben.
Hierfür habe sich der Konzernchef nie entschuldigt, trotz der Bedeutung des chinesischen Markts für
VW.
Manchem Kommentator dient der VW-Skandal auch als Mittel zur Kritik an chinesischen Autoherstellern
und der eigenen Regierung. Denn auch rund 80 Prozent der Autos aus heimischer Produktion erfüllten
die geltenden Emissionsstandards nicht. Einer der meist gelesenen Beiträge in den Sozialen Medien
zum VW-Skandal bemerkt kritisch, dass der Regelverstoß von VW in den USA immerhin zu einer
heftigen Strafe führen werde. In China werde in einem solchen Fall stattdessen das Beweismaterial
gelöscht. ↑
CN: http://caijing.chinadaily.com.cn/2015-09/28/content_22002065.htm
EN: http://blogs.wsj.com/chinarealtime/2015/09/28/why-volkswagens-problems-dont-include-china/
EU-Delegation in Beijing: Investitions-Kooperation mit China bleibt vage
Vertreter der EU-Kommission und der chinesischen Regierung trafen sich Ende September in Beijing
zum fünften „Hochrangigen Wirtschafts- und Handelsdialog“ zwischen der EU und China. Der
chinesische Vize-Premier Ma Kai und der Vize-Präsident der EU-Kommission Jyrki Katainen
vereinbarten unter anderem, die Kooperation im Bereich von Investitionen und Infrastruktur zu
verstärken. Konkret beschlossen beide Seiten eine chinesische Beteiligung am „Europäischen Fonds
für Strategische Investitionen“ (EFSI), dem zentralen Baustein des „Juncker-Plans“ zur Ankurbelung
des europäischen Wirtschaftswachstums.
Chinas Beteiligung war bereits im Juni auf dem europäisch-chinesischen Gipfel in Brüssel anvisiert
worden. Bemerkenswert ist, dass China der erste Nicht-EU-Staat ist, der eine Beteiligung fest zugesagt
hat. Die Details des Arrangements, vor allem die Art und mögliche Höhe des chinesischen
Engagements, sollen bis Ende des Jahres geklärt werden. In diesem Zusammenhang wurde auch eine
gemeinsame Arbeitsgruppe eingerichtet, an der Experten der Europäischen Kommission, der
Europäischen Investitionsbank (EIB) und des neuen chinesischen „Seidenstraßen-Fonds“ teilnehmen
sollen. Beide Seiten unterzeichneten zudem eine Absichtserklärung zur Kooperation im Rahmen einer
neuen „Connectivity Platform“, die Chinas Seidenstraßen-Initiative mit europäischen
Infrastrukturprojekten verknüpfen soll. ↑
EN: https://euobserver.com/eu-china/130453
CN: http://news.xinhuanet.com/world/2015-09/28/c_1116703282.htm
3
China Update Nr. 34/2015 (25. September - 1. Oktober 2015)
GESELLSCHAFT UND MEDIEN
Sehbehinderter Mann verklagt staatseigene Bank wegen Diskriminierung
Am 28. September berichtete (die singapurische Nachrichtenplattform) Channel News Asia, dass ein
Chinese mit Behinderung die viertgrößte staatseigene Bank, die Industrial and Commercial Bank of
China (ICBC), wegen Diskriminierung verklagt hat. Dies ist der erste Fall dieser Art in China. Der 42jährige habe laut Angaben seines Anwaltes alle Voraussetzungen für einen Kredit erfüllt. Die Bank habe
den Antrag aber dennoch abgelehnt, da der Mann durch seine Sehbehinderung keine Dokumente
unterschreiben könne, berichtete Channel News Asia.
Die chinesische Führung macht derzeit vermehrt auf die Benachteiligung von Menschen mit
Behinderungen aufmerksam. Am 25. September veröffentlichte der Staatsrat ein Dokument zur
finanziellen Unterstützung von Menschen mit Behinderungen. Bis Januar 2016 sollen in Armut lebende
Menschen mit Behinderung und deren Pfleger staatliche Subventionen erhalten. Außerdem präsentierte
am 27. September Peng Liyuan, Ehefrau von Partei- und Staatschef Xi Jinping, im Rahmen einer
Feierlichkeit zum 70. Jahrestag der Vereinten Nationen, Briefmarken zum Thema Behinderung. Dabei
betonte sie die Anstrengungen Chinas, mehr für Menschen mit Behinderung zu tun.
Von den über 85 Millionen Chinesen mit Behinderungen leben nur 25 Prozent in Städten. In ländlichen
Gebieten ist die Versorgung aber westlich schlechter als in küstennahen urbanen Zentren. Sowohl auf
dem Land, als auch in der Stadt kämpft diese Bevölkerungsgruppe mit teils extremer gesellschaftlicher
Stigmatisierung, Diskriminierung am Arbeitsplatz und mit mangelndem oder fehlendem Zugang zu
inklusiven Bildungsangeboten. ↑
EN: http://www.channelnewsasia.com/news/asiapacific/visually-impaired-man/2155728.html
CN: http://www.gov.cn/zhengce/content/2015-09/25/content_10181.htm
Quelle: Imagine China
4
China Update Nr. 34/2015 (25. September - 1. Oktober 2015)
Wo steht die Autonome Region Xinjiang 60 Jahre nach ihrer Gründung?
Am 1. Oktober jährt sich der Gründungstag der Autonomen Region Xinjiang zum 60. Mal. Mediale
Aufmerksamkeit erhielt das Jubiläum bereits im Vorfeld. Den Auftakt machte am 24. September das
Informationsbüro des Staatsrates. Dies stellte ein Weißbuch mit dem Titel „Historisches Zeugnis der
Gleichberechtigung, Solidarität und Entwicklung aller Minderheitennationalitäten in Xinjiang" vor. Die
Regierung listet darin unter anderem Erfolge bei der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung der
Region auf. Partnerschaften mit fortschrittlichen Provinzen im Osten des Landes und Subventionen der
Zentralregierung hätten einen großen Beitrag hierzu geleistet. Als größte Herausforderung nennt das
Dokument terroristische Anschläge. Laut Yu Zhengsheng, einem Mitglied des Ständigen Ausschusses
des Politbüros, sollten daher mehr Mittel für die Terrorismusbekämpfung aufgewandt werden.
Im Kontrast zur offiziellen Propaganda boten private Online-Medienplattformen gezielt Informationen
über die Autonome Region Xinjiang an. Mit einem Web-Dossier unter dem Titel „Was weißt Du über
Xinjiang – außer, dasss Lammspieße von dort kommen?“ regte beispielsweise die Plattform ifeng.com
den Leser an, sein Wissen über die Region zu prüfen und zu erweitern. Aufgrund der Terroranschläge
in verschiedenen Landesteilen hat sich das geringe gesellschaftliche Ansehen von Uiguren unter der
mehrheitlich Han-chinesischen Bevölkerung in den letzten Jahren vielerorts in offenes Misstrauen
verwandelt. ↑
CN: http://theory.people.com.cn/n/2015/0925/c49150-27632572.html
EN: http://www.scmp.com/print/news/china/policies-politics/article/1861199/expand-aid-programme-chinasxinjiang-region-include
INNOVATION UND UMWELT
Staatsrat treibt Preisreform voran - Ölprodukte bleiben ausgenommen
Am 23. September beschloss der Staatsrat, die staatliche Kontrolle über die Preissetzung weiter zu
reduzieren. Damit setzt er formell wichtige Punkte der Reformagenda des 3. ZK-Plenums von 2013 um.
Die Preisbindung entfällt unter anderem gänzlich für Gebühren für Dünger, Tabak, Lehrmaterialien
sowie in der Telekommunikation. Die staatlich kontrollierte Preissetzung für die Lieferung von Energie
und natürlichen Ressourcen bleibt dagegen weitgehend unangetastet. Da die Regierung aufbereitetes
Erdöl (u.a. Motorenbenzin) weiterhin reguliert und den Preis künstlich niedrig hält, konterkariert sie
umweltpolitische Maßnahmen im Verkehrsbereich. Der Staatsrat kündigt nun zwar eine Liberalisierung
des Preises für Ölprodukte an, macht aber keine konkreten Zeitangaben.
Anders als beim Preis für Ölprodukte hat die Regierung bei Gas, Wasser und Elektrizität bereits in der
Vergangenheit wichtige Reformen auf den Weg gebracht. Zwar besteht hier weiterhin eine Form der
Preisbindung, Gas- und Wasserverbrauch werden jedoch zunehmend über einen Stufenpreis
verrechnet (der Stückpreis erhöht sich, wenn der Verbrauch eine gewisse Schwelle überschreitet). Seit
März 2015 experimentiert die Regierung außerdem in einigen Provinzen mit frei handelbarem Strom
zwischen Produzenten und industriellen Endverbrauchern. ↑
5
China Update Nr. 34/2015 (25. September - 1. Oktober 2015)
Darstellung: Fortschritt der Preisliberalisierung (Eigene Einschätzung auf Grundlage des „Zentralen Katalogs für
die Preisbindung (Entwurf)“ 中央定价目录(征求意见稿))
Staatliche Preisbindung…
…entfällt
…wird teilweise
reformiert
Gas
X
Elektrizität
X
Lagerbestände wichtiger
Rohstoffe (Getreide,
Baumwolle, etc.)
X
Lehrmaterialien
X
Medikamente
Militärische Güter
…bleibt
weitgehend
unverändert
X*
X
Post-Dienstleistungen
X
Raffiniertes Öl
X
Speisesalz
X
Spezielle Dienstleistungen
(Finanzen,
Beurkundungen)
X
Tabak
X
Telekommunikation
X
Transport
Wasser
X
X
*wenige Ausnahmen bleiben bestehen
„Internet + Innovation“: China will „Crowd“-Plattformen fördern
China sucht neue Wege, um die Innovationsfähigkeit der chinesischen Wirtschaft zu stärken und die
Gründung innovativer Start-ups zu erleichtern. Einer am 26. September vom Staatsrat veröffentlichten
Richtlinie zufolge will Chinas Führung online-gestützte Plattformen in den vier Bereichen „CrowdInnovation“, „Crowd-Sourcing“, „Crowd-Support“ und „Crowd-Funding“ fördern. Diese bisher vor allem
in der Internetwirtschaft bewährten Bottom-up-Initiativen stellen für Beijing Neuland abseits der
traditionell staatsgeführten Innovationspolitik dar. Chinas Führung versucht dadurch, zentrale Probleme
bei der wirtschaftlichen Modernisierung zu überwinden, wie zum Beispiel die mangelhafte Kooperation
zwischen Unternehmen und Universitäten oder die ineffiziente Verteilung von Forschungsressourcen.
Im Rahmen von „Crowd-Innovation“ sollen führende Unternehmen beispielsweise dazu veranlasst
werden, ihr Know-how und ihre Ressourcen mit innovativen Startups zu teilen. Des Weiteren sollen
Unternehmen zukünftig ihre Innovationsprozesse für eine breite Entwickler-Community öffnen und über
Online-„Crowd-Sourcing“-Plattformen stärker mit externen Forschungsinstituten und Entwicklern
kooperieren. Über „Crowd-Support“ will Chinas Führung Klein- und Mikrounternehmen die
Existenzgründung erleichtern. „Crowd-Funding“ soll innovativen Startups schließlich neue
Finanzierungskanäle ermöglichen. Die Richtlinie enthält bereits ausführliche Angaben zu den einzelnen
6
China Update Nr. 34/2015 (25. September - 1. Oktober 2015)
Initiativen und den Zuständigkeiten der beteiligten Ministerien, aber noch keine konkreten
Umsetzungsziele. ↑
CN: http://companies.caixin.com/2015-09-26/100857591.html
EN: http://www.chinadaily.com.cn/business/2015-09/26/content_21989332.htm
MAD MERIX
BMW im Test gegen ein Pferd – 0:1 in Stautauglichkeit
Ein BMW ist in China mehr als nur ein Statussymbol. Ausgestattet mit allerlei technischen Spielereien
– von Rundum-Kamera-Sicht über ferngesteuertes Einparken bis hin zum konstanten Monitoring der
Körperfunktionen des Fahrers zur Frühwarnung vor Müdigkeit – gilt ein BMW in China als
Liebeserklärung an motorisierten Luxus und an das deutsche Ingenieurshandwerk schlechthin. Bei so
viel Fahrkomfort scheint der chinesische Name für BMW – „kostbares Pferd“ (宝马) – nur angemessen.
Eine der wenigen Herausforderungen, der ein solch „kostbares Pferd“ allerdings nicht gewachsen zu
sein scheint, ist die gewaltsame Auseinandersetzung mit – nun ja – einem echten Pferd.
Zugegebenermaßen nicht gerade wahrscheinlich, aber noch lange nicht unmöglich. Vor allem nicht in
China. So endete der Kampf um die Vorfahrt zwischen einem BMW-Fahrer und einem berittenen
Verkehrsteilnehmer in einem Feierabend-Stau in der Großstadt Nanchang mit einem eindeutigen
Punktsieg für das Pferd. Nachdem der Autorfahrer bereits hartnäckig versucht hatte, sich vorzudrängeln,
versuchte er den Verkehrsteilnehmer zu Pferde mit seiner Hupe aus dem Weg zu scheuchen. Er wurde
derb in seine Schranken gewiesen, als das Pferd den Affront seinerseits mit einem kräftigen Huftritt in
die Karosserie quittierte. Der Polizeiruf und die Forderung nach Schadensersatz halfen dem BMWFahrer wenig. Laut chinesischer StVO sind Huftiere im Straßenverkehr absolut zulässig. Im Gegensatz
zur grundlosen Betätigung der Hupe!
Noch hat der Luxus-Autohersteller nicht verlauten lassen, ob er seine Fahrzeuge für den chinesischen
Markt in Zukunft mit einer eigenen Huftritt-Funktion aus- oder nachrüsten lassen. Vielleicht muss sich
BMW aber auch eingestehen, dass man niemals gegen alle Eventualitäten des Straßenverkehrs
gewappnet sein kann – schon gar nicht in China. ↑
CN: http://m.thepaper.cn/newsDetail_forward_1378319
Wenn Sie auch künftig das MERICS China Update und den MERICS China Monitor erhalten wollen,
bislang jedoch unseren Newsletter noch nicht abonniert haben, gehen Sie bitte auf unsere Webseite
www.merics.org/Presse/Newsletter und nehmen sich kurz Zeit, das entsprechende Formular
auszufüllen. Dann weisen wir Sie künftig jede Woche auf das neue MERICS China Update und den
unregelmäßig erscheinenden MERICS China Monitor hin.
___________________________________________________________________
© Mercator Institute for China Studies (MERICS)
Dieser Newsletter fast ausschließlich bereits veröffentlichte und frei zugängliche Medien und
Nachrichtenartikel zusammen. Er unterstützt weder die darin vertretenen Meinungen, noch erklärt er die
dafür verwendeten Quellen und Materialien für (rechts)gültig. Die Verwendung der Links beruht auf der
Annahme, dass diese im Einklang mit bestehenden Gesetzen und Regularien erstellt worden sind. Die
unter den einzelnen Meldungen angegebenen Quellen spiegeln lediglich eine Auswahl wider. Auf
Anfrage teilen wir Ihnen gern alle weiteren Quellen unserer Meldungen mit.
7

Download Report