Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg

E I/1 – 024 - SO
Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg
am Mittwoch, 10.06.2015
im Feuerwehrhaus Schamelsberg
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 20:50 Uhr
- öffentlich Anwesend:
Vorsitzender
Kreil, Thomas
Mitglieder
Benker, Karin
Franke, Gerhard
Gräbner, Markus
Herrmannsdörfer, Gerhard
Hoffmann, Wolfgang
Jäger, Norbert
Ponfick, Horst
Schwenk, Manuela
Ströbel, Gerlinde
Zimmermann, Rainer
Zwing, Wolfgang
Erster Bürgermeister
Zweiter Bürgermeister
Schriftführerin
Trautner, Helga
Entschuldigt:
Mitglieder
Schreiner, Gerald
Dritter Bürgermeister
Erster Bürgermeister Kreil eröffnete die Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg und stellte
fest, dass hierzu gemäß den gesetzlichen Bestimmungen form- und fristgerecht eingeladen
wurde und das Gremium beschlussfähig ist (Art. 47 Abs. 2 GO). Einwände gegen die Tagesordnung bestehen nicht.
Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg vom 10.06.2015 - öffentlich -
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Tagesordnung
1.
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg am 21.05.2015
2.
Bekanntgabe der freigegebenen Tagesordnungspunkte aus nichtöffentlicher Sitzung
am 07.05.2015
3.
Bauvoranfrage; Fl.Nr. 33, Gemarkung Schamelsberg; Neubau eines Einfamilienhauses
mit einer Doppelgarage
4.
Ankauf Notstromaggregat Freiwillige Feuerwehr Schamelsberg
5.
Erweiterung Gebührensatz für den Besuch der Kindertageseinrichtung Emtmannsberg
6.
Erlass einer vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung (KindertageseinrichtungGebührensatzung) der Gemeinde Emtmannsberg; Satzungsbeschluss
7.
Vorlage der Jahresrechnung 2014 und Bekanntgabe an den Gemeinderat Emtmannsberg
8.
Bekanntgaben
9.
Fragen und Anregungen
Fragestunde der Bürger: Hier fällt nichts an.
TOP 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg am 21.05.2015
Die Niederschrift wurde mit der Einladung verschickt.
Beschluss:
Einwände werden nicht erhoben.
Für den Beschluss: Ja 12 : Nein 0
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TOP 2
Bekanntgabe der freigegebenen Tagesordnungspunkte aus nichtöffentlicher Sitzung am
07.05.2015
Freigegeben wurden die Tagesordnungspunkte:
TOP 10
Vergabe Statik Hochbehälter Emtmannsberg
Beschluss:
Als wirtschaftlichster Bieter erhält die Fa. ZWT den Auftrag bezüglich der Statik, Schal- und Bewehrungspläne gemäß dem eingereichten Sondervorschlag.
TOP 12
Bekanntgaben
Maßnahme: Sanierung und Umbau Schloss Emtmannsberg;
Vergabe Vermessungstechnische Leistungen
Das Architekturbüro hjp-Architekten hat uns 2 Angebote über vermessungstechnische Leistungen vorgelegt. Beide Vermessungsbüros wurden uns vom Architekturbüro hjp-Architekten für
die Ausführung des Auftrages empfohlen.
Der günstigste Bieter ist das Ing. Büro Gemmer & Leber und wurde von uns am 05.05.2015 für
diese Leistungen im Zuge der Dringlichkeit bereits beauftragt.
Der Sachverhalt wird ohne Einwände zur Kenntnis genommen.
TOP 3
Bauvoranfrage; Fl.Nr. 33, Gemarkung Schamelsberg; Neubau eines Einfamilienhauses
mit einer Doppelgarage
Geplant ist Errichtung eines Einfamilienhauses mit der Doppelgarage in der Ortschaft Schamelsberg. Im Flächennutzungsplan ist diese Fläche als „Gemischte Baufläche“ ausgewiesen.
Die äußere Gestaltung des Gebäudes (lt. vorgelegtem Bild) passt sich dem Erscheinungsbild des Ortes an. Dem Vorhaben könnte zugestimmt werden. Für die Wasserentsorgung ist
eine Kleinkläranlage mit der weiteren Ableitung des Wassers in den Ortsstraßengraben angedacht. Die genaue Höhenlage des Gebäudes (Zufahrt!) im Hang muss wegen dem extrem steilen Verlauf des Geländes noch festgelegt werden.
Beschluss:
Grundsätzlich werden gegen das Vorhaben keine Einwendungen erhoben. Eine Kniestockhöhe
bis 1,20m (ab OK RFB) wird empfohlen. Wasserversorgung: Anschluss an öffentliche Wasserversorgung erfolgt nur im Falle der Grundstücksteilung. Die genaue Höhenlage des Gebäudes
(Zufahrt!) im Hang muss wegen dem extrem steilen Verlauf des Geländes noch festgelegt werden.
Für den Beschluss: Ja 12 : Nein 0
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TOP 4
Ankauf Notstromaggregat Freiwillige Feuerwehr Schamelsberg
Sachvortrag durch BGM Kreil erfolgt.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Ankauf eines Notstromaggregates für die Freiwillige
Feuerwehr Schamelsberg in beschriebenen Leistungsklasse mit dem notwendigen Zubehör in
einer Kaufpreishöhe von max. 6.500,00 € brutto zu.
Für den Beschluss: Ja 12 : Nein 0
TOP 5
Erweiterung Gebührensatz für den Besuch der Kindertageseinrichtung Emtmannsberg
Sachvortrag
Mit Beschlussfassung vom 16.04.2015 wurde die Ausdehnung der Öffnungszeiten beschlossen.
Insofern wird der Betreuungszeitraum auf das Intervall > 8 bis 9 Stunden ausgedehnt. Die Gebührenstruktur ist daher zu ergänzen.
Beschluss:
Für eine Buchungszeit von > 8 bis 9 Stunden werden folgende Gebühren festgesetzt:
Für Kinder in der Kinderkrippe oder unter drei Jahren im Kindergarten:
- 210,-- Euro
Für alle Kindergartenkinder (ab 3 Jahre bis zur Einschulung):
- 126,-- Euro
Für Schulkinder:
- 150,-- Euro.
Die Gebührenerweiterung ist in die Satzung einzuarbeiten.
Für den Beschluss: Ja 12 : Nein 0
TOP 6
Erlass einer vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
für die Benutzung der Kindertageseinrichtung (KindertageseinrichtungGebührensatzung) der Gemeinde Emtmannsberg; Satzungsbeschluss
Sachvortrag
Unter Bezugnahme auf die Erweiterung der Gebührenstruktur bedingt durch die Ausweitung der
Öffnungszeiten wurde beil. Satzungsentwurf erstellt. Der Entwurf ist als Satzung zu beschließen.
Beschluss:
Vorliegender Entwurf einer Vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von
Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung (KindertageseinrichtungGebührensatzung) der Gemeinde Emtmannsberg wird als Satzung erlassen. Er ist Bestandteil
des Beschlusses. Der Entwurf des Satzungstextes war Gegenstand der Beratung und wird dem
Beschlussbuch beigeheftet.
Für den Beschluss: Ja 12 : Nein 0
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TOP 7
Vorlage der Jahresrechnung 2014 und Bekanntgabe an den Gemeinderat Emtmannsberg
Gemäß Art. 102 Abs. 2 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung innerhalb von vier Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen und dann dem Gemeinderat bekanntzugeben.
Verlesen des Rechenschaftsberichtes – auszugsweise
Kassenbestand
31.12.2014
144.332,90 €
Sollüberschuss
31.12.2014
189.315,64 €
Einnahmereste
31.12.2014
44.982,74 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt
450.391,28 €
reguläre Tilgung
129.302,73 €
Verschuldung
31.12.2014
2.033.293,82 €
Verwaltungshaushalt 2014
2.042.772,14 €
Vermögenshaushalt 2014
1.842.026,41 €
Beschluss:
Der Gemeinderat Emtmannsberg nimmt Kenntnis von der Jahresrechnung 2014. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird beauftragt, die örtliche Prüfung durchzuführen.
Für den Beschluss: Ja 12 : Nein 0
TOP 8
Bekanntgaben

Schreiben vom LRA Bayreuth vom 08.06.2015: Verteilung Kfz-Steuer wird bekannt gegeben; 1.614,00 €/km = 46.800,00 €.

Baubeginn Hochbehälter: 15.06.2015

Asphaltierungsarbeiten Beginn KW 25/26; Hausschieber wurden bereits ausgetauscht;
Hydranten werden noch geprüft.

Umzug SiSo-Netz ins Gebäude Schloss im Garten

Termin Schloss wird noch mitgeteilt; steht noch nicht fest; Ergebnis Gutachten Pedall
wird in die Planung eingearbeitet.
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TOP 9
Fragen und Anregungen
Gemeinderätin Ströbel: Vorferienpost für die Kinder aus der Gemeinde zum Verteilen liegt vor.
Bürgermeister Kreil: Dankt für die Initiative. Gemeinde übernimmt die Kosten für den Sommerpass.
Gemeinderat Hofmann: Ortsbeleuchtung im Bereich Bushaus in Schamelsberg geht nicht; hier
wäre Reparatur zu veranlassen.
Bürgermeister Kreil: Wird weitergegeben.
Gemeinderat Jäger: Nachfrage bezüglich Umstellung der Beleuchtung.
Bürgermeister Kreil: Läuft in der Verwaltung. Anbieter werden abgefragt.
Gemeinderat Jäger: In welcher Höhe ging die freiwillige Feuerschutzabgabe ein?
Bürgermeister Kreil: Derzeit knapp 1.000,00 €. Wird jährlich daran erinnert werden.
Gemeinderat Ponfick: Nachfrage bezüglich Zeitplan Dorferneuerungsmaßnahmen Oberölschnitz und Hauendorf.
Bürgermeister Kreil: In Hauendorf kam es zu kurzer Verzögerung, da die Pflastersteine erst
geliefert wurden. Bestellung lief über den Verband Ländliche Entwicklung; Oberölschnitz Zug
um Zug laufen; Abwasser ist erneuert. Hauendorf dürfte in rund 3 Wochen abgeschlossen sein.
Gemeinderat Zimmermann: Nach Rückfrage bei den Anwohnern in Unterölschnitz stehen diese Dorferneuerungsmaßnahmen Unterölschnitz/Straßenausbau sehr skeptisch gegenüber. Wie
wird hier die Maßnahme weiterverfolgt?
Bürgermeister Kreil: Es muss sicher das Gespräch mit den Anwohnern in Unterölschnitz gesucht werden. Kosten wären vorab überschlägig zu berechnen und dann mit Dorferneuerung/ALE abzustimmen.
Gemeinderat Jäger: Wurden Bürgermeisterkanäle dort bereits befahren?
Bürgermeister Kreil: Aus einer früheren Befahrung liegen Protokolle vor. Streckenweise ist
sicherlich Sanierungsbedarf gegeben.
Gemeinderat Zimmermann: Nachfrage bezüglich Stand Oberflächenwasserableitung/Hochwasserschutzmaßnahme ILE im Bereich Unterölschnitz. Durch den Starkregen am
vergangenen Wochenende kam es bereits wieder zu Überflutungen.
Bürgermeister Kreil: Die Situation ist derzeit sehr unbefriedigend. Für den 29.06.2015 ist erneut ein Gespräch mit dem Ing.-Büro angesetzt.
Anschließend nichtöffentliche Sitzung.
Weidenberg, 11.06.2015
Thomas Kreil
Erster Bürgermeister
Helga Trautner
Schriftführerin

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