Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg

E I/1 – 024 - SO
Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg
am Donnerstag, 16.04.2015
im Gemeinschaftshaus Birk
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 21:05 Uhr
- öffentlich Anwesend:
Vorsitzender
Kreil, Thomas
Mitglieder
Benker, Karin
Franke, Gerhard
Gräbner, Markus
Herrmannsdörfer, Gerhard
Hoffmann, Wolfgang
Jäger, Norbert
Ponfick, Horst
Schreiner, Gerald
Schwenk, Manuela
Ströbel, Gerlinde
Zimmermann, Rainer
Erster Bürgermeister
Zweiter Bürgermeister
Anwesend ab TOP 2
Dritter Bürgermeister
Schriftführerin
Trautner, Helga
Entschuldigt:
Mitglieder
Zwing, Wolfgang
Erster Bürgermeister Kreil eröffnete die Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg und stellte
fest, dass hierzu gemäß den gesetzlichen Bestimmungen form- und fristgerecht eingeladen
wurde und das Gremium beschlussfähig ist (Art. 47 Abs. 2 GO). Einwände gegen die Tagesordnung bestehen nicht.
Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg vom 16.04.2015 - öffentlich -
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Tagesordnung
1.
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg am 05.03.2015
2.
Bekanntgabe der freigegebenen Tagesordnungspunkte aus nichtöffentlicher Sitzung
am 05.03.2015
3.
Bauantrag Errichtung Stroh- und Heulager, Fl.Nr. 1203, Gemarkung Birk
4.
Änderung der Öffnungszeiten/Schließzeiten Kindertagesstätte
5.
Bündelausschreibung Strom
6.
Bekanntgaben
7.
Fragen und Anregungen
Fragestunde der Bürger: --TOP 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg am 05.03.2015
Die Niederschrift wurde mit der Einladung verschickt.
Beschluss:
Einwände werden nicht erhoben.
Für den Beschluss: Ja 11 : Nein 0
TOP 2
Bekanntgabe der freigegebenen Tagesordnungspunkte aus nichtöffentlicher Sitzung am
05.03.2015
Freigegeben wurden die Tagesordnungspunkte
TOP 12.2
Verkauf von gemeindlichen Flächen
Antrag Patrick Weiß auf Kauf einer Teilfläche von Fl.Nr. 97/5,
Gemarkung Emtmannsberg; ca. 70 m²
Beschluss zu 12.2:
Dem Antrag von Patrick Weiß auf Kauf einer Teilfläche von ca. 70m² von Fl.Nr. 97/5, Gemarkung Emtmannsberg wird vorbehaltlos zugestimmt.
TOP 12.3
Angebot bezüglich Baubegleitung Schloss Emtmannsberg
Beschluss zu 12.3.:
Zur Baubegleitung wird das Angebot der Dress & Sommer vom 04.03.2015 (Stufen 1a und 1b)
angenommen.
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TOP 3
Bauantrag Errichtung Stroh- und Heulager, Fl.Nr. 1203, Gemarkung Birk
Beschlussvorlage SG III/1 vom 14.04.2015 wird bekannt gegeben
Beschluss:
Gegen das Vorhaben werden vom Standpunkt der öffentlichen Sicherheit und Ordnung keine
Einwendungen erhoben. Soweit Herstellungsbeiträge, Erschließungskosten und Anschlussgebühren anfallen, sind diese satzungsgemäß zu entrichten.
Für den Beschluss: Ja 12 : Nein 0
TOP 4
Änderung der Öffnungszeiten/Schließzeiten Kindertagesstätte
Sachvortrag
Seitens der Gemeinde wurde eine Elternbefragung zu den Öffnungs- und Schließzeiten der
Kindertageseinrichtung in Emtmannsberg durchgeführt.
Ergebnis siehe beil. Auswertung.
Stellungnahmen der Kindertageseinrichtung Emtmannsberg sowie des Elternbeirates der Kindertageseinrichtung in Emtmannsberg liegen vor.
Die Festlegung der Öffnungszeiten erfolgt lt. Satzung nach Anhörung des Beirates.
Beschluss:
a) Die Öffnungszeiten werden ab dem Kindergartenjahr 2015/16 wie folgt angepasst:
Mo. – Do. jeweils bis 16.00 Uhr, Fr. verbleibt bei 14.30 Uhr.
Mindestens zwei Kinder sollten den Betreuungszeitraum nutzen.
Für den Beschluss zu a): Ja 12 : Nein 0
b) Die Schließzeiten werden ab dem Kindergartenjahr 2015/16 wie folgt festgelegt:
Eine Woche in den Pfingstferien (zweite Ferienwoche) und drei Wochen im August.
Für den Beschluss zu b): Ja 12 : Nein 0
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TOP 5
Bündelausschreibung Strom
Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern (2017-2019)
Beschlussvorlage SG IV/1 vom 25.03.2015 wird bekannt gegeben.
Beschluss:
1. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit der KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH
den vorgelegten Dienstleistungsvertrag über die Vorbereitung und Durchführung von Bündelausschreibungen für die Lieferung von elektrischer Energie über ein web-basiertes Beschaffungsportal abzuschließen.
Für den Beschluss zu 1.: Ja 12 : Nein 0
2. Die Gemeinde Emtmannsberg überträgt die Aufgabe der Ausschreibung von Lieferleistungen
für elektrische Energie, die alle verfahrensleitenden Entscheidungen umfasst, auf den Bayerischen Gemeindetag als ausschreibende Stelle.
Für den Beschluss zu 2.: Ja 12 : Nein 0
3. Es soll im Rahmen der Bündelausschreibung 2017 bis 2019
X
„Normalstrom“ (Ökostromanteil je nach Stromlieferant unterschiedlich)
alternativ:
„100 % Ökostrom“
beschafft werden.
Für den Beschluss zu 3.: Ja 11 : Nein 1
4. Die Verwaltung wird gebeten, umgehend die Abnahmestellen im geforderten Datenformat zu
erfassen bzw. auf Vollständigkeit zu prüfen und zu ergänzen.
Für den Beschluss zu 4.: Ja 12 : Nein 0
TOP 6
Bekanntgaben
a) Haushaltssatzung der Gemeinde Emtmannsberg für das Haushaltsjahr 2015
Schreiben LRA vom 02.04.2015 wird verlesen.
b) Einweihung Abwasseranlage Birk/Eichschlag am 16.05.2015
Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg vom 16.04.2015 - öffentlich -
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c) Straßenbegehung mit der Verwaltung am 28. oder 29.04.2015; in der Woche darauf werden die festgestellten Mängel und Schwachstellen begutachtet. Beanstandete Hydranten und
Schieber werden ausgetauscht. Bedarf in Unterölschnitz wäre auch angezeigt – die Maßnahme
wird vorrangig in der Dorferneuerung herangezogen.
d) Schreiben LRA Bayreuth vom 06.02.2015 – Straßenausbaubeitragssatzung – wird verteilt.
e) Aufgrund der Bauarbeiten werden in den Ortschaften Oberölschnitz und Hauendorf die
Ortsdurchfahrten gesperrt werden müssen.
TOP 7
Fragen und Anregungen
Gemeinderätin Gerlinde Ströbel: Wann ist die Anschaffung der Nestschaukel geplant und mit
dem Zahlungseingang der Vereine zu rechnen?
Bürgermeister Kreil: Vereine werden angeschrieben.
Gemeinderat Gerhard Franke: In welchen Abständen werden die Spielplätze kontrolliert, da
sie sich zum Teil in einem schlechten Zustand befinden und stark verschmutzt sind. Der Sand
unter der Schaukel sollte getauscht werden.
Bürgermeister Kreil: Nach den gesetzlichen Vorgaben werden die Spielplätze regelmäßig
kontrolliert und begutachtet. Der Sand wurde im letzten Jahr durch den Bauhof getauscht.
Gemeinderat Gerhard Franke: Wo ist die Grenze des gemeindlichen und des Kindergartenspielplatzes?
Bürgermeister Kreil: Das neue Spielhaus gehört zur Kindertageseinrichtung und ist entsprechend eingezäunt
Gemeinderat Norbert Jäger: Das Geländer und die neue Treppe fehlen noch.
Bürgermeister Kreil: Die Stufen sind vorrätig ebenso die Geländerteile und werden demnächst
installiert.
Gemeinderat Gerhard Franke: Nachfrage bezüglich der Verlegung der Elektroleitungen im
Gemeindegebiet.
Bürgermeister Kreil: Glasfasern wurden verlegt.
Gemeinderat Gerhard Franke: Die Telekom sollte darauf verwiesen werden, dass sie ihre
Baustellen ordentlich verlassen und ebenso gereinigt. Die Qualität wird angemängelt.
Bürgermeister Kreil: Die Teerung ist in Ordnung. Antwort wird an Telekom weitergegeben.
Gemeinderätin Gerlinde Ströbel: Überlegt sollte werden, den Sand durch Hackschnitzel zu
ersetzen.
Bürgermeister Kreil: Kann diskutiert werden.
Anschließend nichtöffentliche Sitzung.
Weidenberg, 20.04.2015
Thomas Kreil
Erster Bürgermeister
Helga Trautner
Schriftführerin

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