E I/1 – 024 - SO Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg am Donnerstag, 07.05.2015 in der Gemeindekanzlei Emtmannsberg Beginn: 20:00 Uhr Ende: 20:50 Uhr - öffentlich Anwesend: Vorsitzender Kreil, Thomas Mitglieder Benker, Karin Gräbner, Markus Herrmannsdörfer, Gerhard Hoffmann, Wolfgang Jäger, Norbert Ponfick, Horst Schreiner, Gerald Schwenk, Manuela Ströbel, Gerlinde Zimmermann, Rainer Zwing, Wolfgang Erster Bürgermeister Zweiter Bürgermeister anwesend ab TOP 5 Dritter Bürgermeister abwesend ab TOP 13 Schriftführerin Trautner, Helga Entschuldigt: Mitglieder Franke, Gerhard Erster Bürgermeister Kreil eröffnete die Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg und stellte fest, dass hierzu gemäß den gesetzlichen Bestimmungen form- und fristgerecht eingeladen wurde und das Gremium beschlussfähig ist (Art. 47 Abs. 2 GO). Einwände gegen die Tagesordnung bestehen nicht. Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg vom 07.05.2015 - öffentlich - Seite 2 von 5 Tagesordnung 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg am 16.04.2015 2. Bekanntgabe der freigegebenen Tagesordnungspunkte aus nichtöffentlicher Sitzung am 26.03.2015 3. Bauantrag Fl.Nr. 1200, Gemarkung Birk; Neubau eines Kälber- und Jungviehstalles 4. Ortsverschönerungswettbewerb; Meldung von Ortsteilen oder Straßen 5. Bekanntgaben 6. Fragen und Anregungen Fragestunde der Bürger: TOP 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg am 16.04.2015 Die Niederschrift wurde mit der Einladung verschickt. Beschluss: Einwände werden nicht erhoben. Für den Beschluss: Ja 11 : Nein 0 TOP 2 Bekanntgabe der freigegebenen Tagesordnungspunkte aus nichtöffentlicher Sitzung am 26.03.2015 Freigegeben wurden die folgenden Tagesordnungspunkte: TOP 4 Oberflächenwasserkanäle Hauendorf und Öberölschnitz - Auftragsvergabe Beschluss a): Die Firma AS Bau erhält als wirtschaftlichster Bieter für die Dorferneuerungsmaßnahmen und die Kanalbaumaßnahmen für den Ortsteil Oberölschnitz den Auftrag zur Ausführung der Kanalbaumaßnahmen. Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg vom 07.05.2015 - öffentlich - Seite 3 von 5 Beschluss b) Die Firma Bezold erhält als wirtschaftlichster Bieter für die Dorferneuerungsmaßnahmen und die Kanalbaumaßnahmen für den Ortsteil Hauendorf den Auftrag zur Ausführung der Kanalbaumaßnahmen. TOP 5 Ersatzbeschaffung TSF-W für die FF Emtmannsberg - Auftragsvergabe Beschluss: Der Auftrag für die Lieferung der Lose 1 (Fahrgestell) und Los 2 (Fahrzeugaufbau) eines TSF-W nach DIN 14530-17:2008 für die FF Emtmannsberg wird an die Fa. MAGIRUS GmbH, 89079 Ulm vergeben. Der Auftrag für die Lieferung des Loses 3, der feuerwehrtechnischen Beladung wird an die Fa. Ludwig Feuerschutz GmbH, 95461 Bindlach vergeben. TOP 6 Vergabe Gebührenkalkulation Entwässerung Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Kalkulation nach Festlegung der Ortsteile und Anwesen für den Austausch der Oberflächenwasserkanäle an die Kommunalberatung Hurzlmeier, Straubing zu den genannten Konditionen. Der Sachverhalt wird ohne Einwände zur Kenntnis genommen. TOP 3 Bauantrag Fl.Nr. 1200, Gemarkung Birk; Neubau eines Kälber- und Jungviehstalles Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich (Schupfenwiesen) Fl. Nr. 1200 und Fl. Nr. 1203. Im Außenbereich sind Vorhaben u.a. zulässig, wenn sie einem landwirtschaftlichen Betrieb dienen und die Erschließung gesichert ist. Die landwirtschaftliche Privilegierung liegt vor. Die Wasserversorgung muss durch eine Sondervereinbarung geregelt werden. Das Vorhaben ist genehmigungspflichtig, da die Gesamtfläche von 100 m² überschritten wird. Die notwendigen Abstandsflächen sind auf eigenem Grund eingehalten. Beschluss: Dem Bauvorhaben wird vorbehaltlich der noch zu klärenden Erschließungsfragen: Zufahrt, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung; zugestimmt. Soweit Herstellungsbeiträge, Erschließungskosten und Anschlussgebühren anfallen, sind diese satzungsgemäß zu entrichten. Zur Wasserversorgung ist eine Sondervereinbarung zu schließen. Eine Erschließung über das bisherige Maß hinaus ist der Gemeinde nicht möglich. Für den Beschluss: Ja 11 : Nein 0 Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg vom 07.05.2015 - öffentlich - Seite 4 von 5 TOP 4 Ortsverschönerungswettbewerb; Meldung von Ortsteilen oder Straßen Sachvortrag Schreiben Landrat Kreis Bayreuth vom 24.04.2015 wird bekannt gegeben. Der Landkreis Bayreuth führt jedes Jahr einen Ortsverschönerungswettbewerb durch. Hier können einzelne Ortsteile gemeldet werden, die von der Bewertungskommission beurteilt werden. Neben dem Ortsteil oder Straßenzug können auch Einzelanwesen oder Anwesengruppen für den Einzelwettbewerb gemeldet werden. Hier ist eine Vorauswahl zu treffen und eine Besichtigungstour für die Bewertungskommission zu erstellen. Das Motto für den Sonderwettbewerb ist „Erlebnisreich Spielplätze“. Es sollte ein Ortskundiger teilnehmen, der evtl. Auskunft über Eigentümer des Einzelwettbewerbes und die Ortschaft geben kann. Beschluss: Es wird folgender Ortsteil gemeldet: Birk mit verschiedenen Einzelanwesen aus der Ortslage. Für den Beschluss: Ja 11 : Nein 0 TOP 5 Bekanntgaben • 16.05.2015 Einweihung Kläranlage Birk; Einladungen werden verteilt. • 12.05.2015, ab 17.00 Uhr: Straßenbegehung Gemeinderat • Kosten Digitalfunk bei 14.160,00 € (10.000,00 € netto Haushaltsansatz) • Treppe Bolzplatz Gemeindezentrum ist fertig; Geländer folgen. • Ortsdurchfahrt Troschenreuth: ab Dienstag wieder frei • Angebote schnelles Internet sind eingegangen; Vergabe erfolgt in nächster Gemeinderatssitzung am 20./21.05.2015. • Terminvorplanung für Juni: 11.06.2015 nächster Termin für Gemeinderatssitzung Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg vom 07.05.2015 - öffentlich - Seite 5 von 5 TOP 6 Fragen und Anregungen Gemeinderat Wolfgang Hoffmann: Nachfrage bezüglich Ergebnisse Windmessaktion. Bürgermeister Kreil: Keine neuen Ergebnisse vorliegend; Auswertung verlief positiv. Gemeinderat Norbert Jäger: Nachfrage Sachstand Schloss. Bürgermeister Kreil: Nächste Gremiumssitzung könnte folgen; die LV-Erstellung kann erst nach Vorliegen aller Zusagen erfolgen. Entschädigungsfond steht noch aus; Auskunft über zeitliche Vorlage wird nicht gegeben. Ministerium bereits angefragt. Gemeinderat Norbert Jäger: Nachfrage Ergebnis bezüglich Grundwasser. Bürgermeister Kreil: Firma PEDAL hat geprüft. Die Druckklasse ist nicht wesentlich erhöht; keine zusätzliche Sicherung nötig. Gemeinderat Gerald Schreiner: Projektplan mit Terminen zum Schloss sollte dem Gemeinderat vorgelegt werden; Architekturbüro soll über Sachstand berichten. Bürgermeister Kreil: Terminplan wird den Gemeinderäten ausgehändigt. Allerdings derzeit nicht einhaltbar, da noch Zuwendungsbescheid fehlt. Gemeinderat Norbert Jäger: Nachfrage Baubeginn Hochbehälter. Bürgermeister Kreil: Nächste Woche. Gemeinderat Wolfgang Zwing: Information über Bürgerbus. Liegt Regierung zur Genehmigung vor. Beabsichtigt ist drei Mal wöchentlich Emtmannsberg ab voraussichtlich 01.08. mit zu bedienen. Bürgermeister Kreil: Der Entwurf des Planes könnte vorab den Gemeinderäten zugesandt werden. Gemeinderat Horst Ponfick: Nachfrage bezüglich Geschwindigkeitsmessung in Unterölschnitz. Bürgermeister Kreil: wird weitergegeben. Gemeinderat Wolfgang Zwing: Stammtisch 65+ kommt gut an; knapp 30 Teilnehmer Bürgermeister Kreil: Kontakt zur Diakonie bezüglich Demenzinfo Anschließend nichtöffentliche Sitzung. Weidenberg, 11.05.2015 Thomas Kreil Erster Bürgermeister Helga Trautner Schriftführerin
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