Buchloer Zeitung vom 18.03.2016

HEIMATBLATT FÜR SINGOLD-, GENNACH-, KIRCHWEIH- UND FUCHSTAL
...
Buchloer Zeitung
Allgäuer Zeitung
Sie glaubt, dass sie es kann
Wie Ilse Aigner die Machtspiele
in der CSU gewinnen will
Bayern
FREITAG, 18. MÄRZ 2016
B 12
Ist ein vierspuriger Ausbau von Buchloe
bis Kempten aus einem Guss möglich?
Allgäu-Rundschau
Sonnig ins Wochenende
Nachts ist es noch kalt, aber
am Tag wird es bis 12 Grad
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NR. 65
Deutschland
befürchtet in Türkei
neue Anschläge
PREIS ¤ 1,70
Ja is denn scho Ostern?
Cowgirl aus Honsolgen
Lena Frei aus Honsolgen hat ein
Kalb aus dem elterlichen Hof dressiert. Nun reitet die Elfjährige mit
dem Jungtier durch das Dorf und
voltigiert sogar darauf.
»Seite 31
Terror Botschaft, Schule und Goethe-Institut
geschlossen. EU-Gipfel berät über Pakt mit
Ankara zur Bewältigung der Flüchtlingsfrage
VON SUSANNE GÜSTEN
Istanbul/Brüssel Während die EU
am Donnerstag bei ihrem Gipfel in
Brüssel überlegte, die Türkei zum
sicheren Drittstaat für die Rückführung von Flüchtlingen zu erklären,
breitete sich im Land selbst Angst
vor neuem Terror aus. Deutschland
schloss gestern nach „sehr konkreten Hinweisen“ auf geplante Terroranschläge diplomatische Vertretungen, Schulen und Goethe-Institute in Istanbul und Ankara.
Außenminister Steinmeier sagte
in Berlin, die Hinweise seien am
Mittwochabend eingegangen. Die
Botschaft in Ankara, das Generalkonsulat in Istanbul, die deutschen
Schulen sowie die Goethe-Institute
in beiden Städten seien vorsorglich
geschlossen worden. Die Istanbuler
Behörden kritisierten die Entscheidung als übertrieben und warfen der
Bundesrepublik vor, die türkische
Öffentlichkeit zu verunsichern.
Wer hinter den Drohungen
steckte, blieb zunächst unklar. In
Frage kommen unter anderem
Dschihadisten-Gruppen wie der
„Islamische Staat“ (IS); ein IS-Anhänger hatte im Januar in Istanbul
mit einem Selbstmordanschlag
zwölf deutsche Touristen getötet.
Der Hintergrund: Die Bundesregierung unterstützt die nordirakischen
Kurden mit Waffenlieferungen in
deren Kampf gegen den IS.
Doch auch ein Zusammenhang
mit dem Kurdenkonflikt ist möglich. Kurdische Extremisten hatten
am vergangenen Sonntag in Ankara
bei einem Autobombenanschlag 37
Menschen getötet; das bevorstehende kurdische Neujahrsfest Newroz
am Montag war in den vergangenen
Jahren immer wieder Anlass für Gewalttaten. Die PKK hatte mehrmals
damit gedroht, den Konflikt aus
dem Südosten des Landes in die
westlichen Metropolen zu tragen.
In Brüssel lag den EU-Staats- und
Regierungschefs am Donnerstag zu
Beginn ihres zweitägigen Gipfels
erstmals ein konkreter Entwurf für
eine gemeinsame Erklärung der EU
und der Türkei zur Eindämmung
der Flüchtlingsbewegung vor, der
allerdings noch auf Bedenken stieß.
In dem Papier von Ratspräsident
Donald Tusk heißt es, es sei geplant,
dass für jeden syrischen Flüchtling,
den die Türkei zurücknimmt, ein
anderer Syrer aus dem Land auf legalem Wege in die EU kommen
kann. Dafür sollen zunächst 72 000
Plätze zur Verfügung gestellt werden. Grundlage dafür sind Gipfelbeschlüsse bereits vom Juli und September vergangenen Jahres. Allerdings soll nicht nach einem festen
Schlüssel verteilt werden, sondern
auf der Basis der Freiwilligkeit.
Länder wie Ungarn, Tschechien,
Bulgarien oder Rumänien könnten
danach die Aufnahme von Flüchtlingen weiterhin verweigern.
Auf der anderen Seite verpflichtet
sich die Türkei in dem Entwurf ausdrücklich, Flüchtlinge, die aus Griechenland dorthin abgeschoben werden, den internationalen Standards
entsprechend zu behandeln und
auch nicht in ihre Herkunftsländer
zurückzuschicken. Im Gegenzug
würde die EU Ankara eine Verdoppelung der Hilfe für Flüchtlinge in
der Türkei auf bis zu sechs Milliarden Euro bis 2018 zusagen. Umstritten war nach wie vor die türkische
Forderung nach dem Fall des Visazwangs für alle Bürger ab Juni. Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich vor
Beginn der Beratungen „vorsichtig
optimistisch“, dass die Europäer bis
zum Abend eine gemeinsame Position finden könnten. Heute wird auch
der türkische Premier Davutoglu
mit am Tisch sitzen. (mit dpa, afp)
»Kommentar „Gefährliche Türkei“
von Susanne Güsten
»Die Dritte Seite „Das freundliche
Gesicht der Türkei“ – Susanne Güsten
über den stets lächelnden Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu.
»Politik „Vorsichtige Annäherung“ –
Detlef Drewes über den Gipfelauftakt.
Blickpunkt Lokales
Kommentar
VON SUSANNE GÜSTEN
» [email protected]
Gefährliche
Türkei
E
Deutsche essen knapp zehn Kilo Schokolade im Jahr
Finger weg! Noch ist bitteschön Fastenzeit, und auch
wenn die Supermärkte derzeit wieder überquellen
von Schokoeiern, Schokohasen, Schokoschoko – einmal im Jahr kann man sich ja vielleicht gedulden. Zumal der Durchschnittsdeutsche ohnehin knapp zehn
Kilogramm Schokolade pro Jahr vertilgt, wie auf der
Seite Wirtschaft zu erfahren ist. Dort steht auch, dass
sich immer mehr Leckermäuler über sogenannte
Mogelpackungen ärgern, was auch Verbraucherschützer auf den Plan gerufen hat. Die SüßwarenBranche dagegen sieht nur Einzelfälle, Sonderaktionen wie zu Ostern seien nicht vergleichbar. Aber wie
gesagt, noch ist es ohnehin nicht so weit, außer natürlich beim FC Bayern: Die haben zwar zwei Eier reinbekommen, wurden am Ende bekanntlich aber doch
beschert. Mehr dazu im Sport.
Foto: Imago
Seehofer greift Merkel scharf an
rst drei schwere Anschläge in
weniger als drei Monaten, jetzt
die Terrordrohungen gegen deutsche Einrichtungen: Die Türkei
wird zu einem gefährlichen Pflaster.
Islamistische, kurdische und linksextreme Gruppen schlagen mit
Bomben und Selbstmordanschlägen zu. Das innenpolitische Klima
verschärft sich immer weiter.
Dennoch liegt einigen türkischen
Stellen offenbar mehr an der Wahrung des schönen Scheins als an der
Gefahrenabwehr, wenn der Gouverneur von Istanbul der deutschen
Bundesregierung vorwirft, mit
den Warnungen die Öffentlichkeit
verunsichern zu wollen.
Die Europäische Union hat kaum
Möglichkeiten, auf Ankara einzuwirken. Sie braucht die Türkei in
der Flüchtlingskrise. Da wird die
Kritik an Menschenrechtsverletzungen und demokratischen
Rückschritten eher tief gehängt, um
Präsident Erdogan und Regierungschef Davutoglu nicht zu verärgern. Das Land bewegt sich auf die
Erstarrung in einem autoritären
System zu. Sicherer wird es damit
gewiss nicht – Druck erzeugt Gegendruck, weshalb mit neuer Gewalt gerechnet werden muss.
Union CSU-Chef wirft ihr mangelnden Respekt vor Wählern vor
Berlin CSU-Chef Horst Seehofer
wirft Kanzlerin Angela Merkel wegen des Festhaltens an ihrem
Flüchtlingskurs trotz der jüngsten
CDU-Wahlschlappen mangelnden
Respekt vor den Wählern vor.
„In solchen Situationen ist man
gut beraten, den Menschen demütig
gegenüberzutreten – statt einen Tag
nach so einer Wahlschlappe den
Menschen zu erklären: Ihr habt bloß
unsere Politik nicht verstanden,
deshalb machen wir weiter wie ge-
habt“, sagte er der Passauer Neuen
Presse. „Das ist doch keine respektvolle Haltung gegenüber dem Wähler.“
Einen Bruch der Schwesterparteien will Seehofer nicht. Er fügte jedoch hinzu: „Aber niemand kann
Ewigkeitsgarantien abgeben.“ Seehofer sprach von einer „sehr belasteten Situation zwischen CDU und
CSU, die ich nicht will, die aber leider Gottes eingetreten ist“.
Ein Treffen der Unionsspitzen um
Merkel und Seehofer am Mittwochabend hatte erneut keine erkennbare
Annäherung gebracht. Nach der fast
dreieinhalbstündigen Unterredung
im Kanzleramt in Berlin hieß es lediglich, es gebe noch viel Arbeit bis
zu einer Lösung. Details wurden
nicht bekannt. Gesprochen wurde
dem Vernehmen nach auch über andere strittige Themen in der Großen
Koalition wie die Reform der Erbschaftsteuer, von Leiharbeit und
Werkverträgen. (dpa) »Leitartikel
HEUTE MIT
tu
Heute in Ihrer Zeitung
Pädophiler Arzt
ficht Urteil an
Augsburg Der vor einer Woche wegen Kindesmissbrauchs verurteilte
Kinderarzt Harry S. geht gegen die
Gerichtsentscheidung vor. Der Vorsitzende der Jugendkammer, Lenart
Hoesch, bestätigte unserer Zeitung,
dass die Verteidiger Revision eingelegt haben. S. war zu dreizehneinhalb Jahren Haft und Sicherungsverwahrung verurteilt worden. Anwalt
Moritz Bode erklärte auf Anfrage,
man wolle diese Entscheidung überprüfen. Wegen gesetzlicher Fristen
müssen die Verteidiger spätestens
eine Woche nach der Gerichtsentscheidung Revision einlegen. Ob der
Fall tatsächlich beim Bundesgerichtshof landet, wird sich zeigen,
wenn Harry S. das schriftliche Urteil
erhält. Wie lange der verurteilte
Kinderarzt wirklich hinter Gitter
muss, lesen Sie auf Bayern. (hogs)
Kein Ohr mehr für Autos
Verkehr Serie von Unfällen, in denen Kopfhörer eine Rolle spielen
VON NORBERT STAUB
Augsburg In den vergangenen Tagen
gab es in Bayern gleich mehrere
schwere Unfälle mit Fußgängern,
die Kopfhörer trugen. In München
erfasste am Mittwochnachmittag
eine Tram einen 17-jährigen Schüler und verletzte ihn schwer. Er trug
einen Kopfhörer und überhörte laut
Polizei die herannahende Tram. In
der Nacht zuvor wurde ebenfalls in
München ein 23-Jähriger mit Kopfhörer von einem Auto erfasst und
schwer verletzt. Vergangene Woche
lief in Augsburg ein 19-Jähriger mit
Kopfhörern vor eine herannahende
Tram.
„Häufig sind die Kopfhörer so
gut isoliert, dass die Fußgänger Au-
ßengeräusche nicht mehr wahrneh- ganz ähnlich“, sagt der Polizeispremen. Und dann wird es gefährlich“, cher. Auch hier gebe es kein „strafsagt Gottfried Schlicht von der bewährtes Verbot“, aber: „Man
Münchner Polizei. Die Musik lenke muss sich so verhalten, dass andere
ab, beeinträchtige die Aufmerksam- nicht gefährdet werden, und in der
keit und erhöhe das UnfallrisiLage sein, Geräusche wie Marko.
tinshorn oder Hupen wahrzuGrundsätzlich könne man
nehmen. Außerdem darf man
Fußgängern das Tragen von
durch die Musik nicht abgelenkt
Kopfhörern nicht verbiesein.“ Ansonsten drohen bei
ten, sagt Schlicht.
einem Unfall Strafen bis
„Wenn ein Fußgänhin zu einer Anzeige, so
ger aber unvermitGottfried Schlicht. Votelt auf die Straße
raussetzung dafür ist
tritt und einen Unfall
aber, dass man einem
verursacht, dann droht
Autofahrer, Radler oder
auch ihm eine Strafe.“
Fußgänger nachweisen
Und wie sieht es bei
kann, dass er zu laut Musik
Radlern und Autofahgehört hat. Schlicht: „Das ist
rern aus? „Im Prinzip
natürlich oft nicht so einfach.“
Foto: Fotolia
Aus Tengelmann
darf Edeka werden
Berlin/Köln Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) hat eine umstrittene
Entscheidung getroffen: Unter
strengen Auflagen darf der Handelsriese Edeka den Konkurrenten Kaisers’s Tengelmann übernehmen.
Deutschlands größter Lebensmittelhändler muss den Erhalt von
knapp 16 000 Jobs bei Tengelmann
für mindestens sieben Jahre garantieren. Ob der Zusammenschluss
tatsächlich stattfindet, steht aber
noch nicht fest. Edeka-Konkurrent
Rewe kündigte an, beim Oberlandesgericht Düsseldorf Beschwerde
gegen die Ministererlaubnis einlegen zu wollen. Aus Protest gegen
Gabriels Entscheidung trat der Chef
der Monopolkommission, Zimmer,
zurück. Die Experten hatten sich
einstimmig gegen eine Übernahme
ausgesprochen. (dpa) »Wirtschaft
Buchpreisträger Vesper
Der Belletristik-Preis der Leipziger
Buchmesse geht an Guntram Vesper, 74, für dessen Roman „Frohburg“.
»Feuilleton
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