Presseschau 07.02.16

Botschaft
der Bundesrepublik Deutschland
Kuwait
Pressespiegel 7. Februar 2016
Zena Nseir
Aufmacher der kuwaitischen Presse
Al-Seyassah
[Arab. Die Politik]
Al-Rai
[Arab. Die Meinung]
Al-Qabas
[Arab. Die Lampe]
Al-Jarida
[Arab. Die Zeitung]
 Exekutive und Legislative diskutieren heute über
die Kürzungen der Subventionen
 Minister für Handel und Industrie: -Kürzung der
Subventionen auf Lebensmittel ist eher
unwahrscheinlich
 Taxipreise werden wahrscheinlich erhöht
 Kuwait bereitet sich vor auf die Nationalfeiertage
 Syrien warnt Saudi-Arabien
 Erziehungsminister: Transsexuelle werden nicht
von der Schule bzw. von der Universität entfernt
 KWD leicht verbessert zum US-Dollar
 140.000 Gastarbeiter werden diesen Sommer
erwartet
 Unregelmäßigkeiten im Erziehungsministerium
 Drastische Worte: Syrien warnt Saudi-Arabien:
"Bodentruppen werden in hölzernen Särgen
heimkehren"
 Emir lobt die Zusammenarbeit zwischen
Regierung und Parlament
 Kuwait gedenkt des 10. Jahrestags der
Thronfolge von Kronprinz Scheich Nawaf AlAhmad
 Heutiger Preis des kuwaitischen Öls: 26,75 USDollar pro Barrel
 Internetkriminalität: 15 Anzeigen an einem Tag
 Saudi-Arabien bereit zum Einsatz von
Bodentruppen in Syrien
 Viele Unternehmen, sogar kleine, betreiben
Visahandel
 40 Firmen bei der Staatsanwaltschaft wegen
Visahandels angezeigt
 Emir: Uns verbinden historische Beziehungen mit
Großbritannien
 Verbesserung an der kuwaitischen Börse
 Syrien warnt Saudi-Arabien vor Bodenoffensive
Geberkonferenz sammelt neun Milliarden Euro für Syrien (alle)
Die Londoner Geberkonferenz für Syrien hat ihr Ziel erreicht: Etwa neun Milliarden Euro (zehn
Milliarden Dollar) spenden die Staaten an internationale Hilfsorganisationen für syrische
Bürgerkriegsflüchtlinge. Das teilte der britische Premierminister David Cameron in London mit. "Wir
senden ein klares Signal an die Bevölkerung in Syrien. Wir stehen an ihrer Seite", sagte Cameron.
Mehr als 70 Regierungsvertreter kamen auf Einladung Kuwaits, Deutschlands, Großbritanniens,
Norwegens und der UNO zusammen. 70 Regierungsdelegationen waren aufgerufen worden, acht
Milliarden Euro für Flüchtlingslager in der Türkei, Jordanien und im Libanon zu geben. Dahinter steht
die Überlegung, dass Flüchtlinge aus Syrien in der Nähe ihrer Heimat bleiben, wenn sie dort besser
versorgt werden.
Der Emir von Kuwait Scheich Sabah Al-Ahmad Al-Jaber Al-Sabah, die norwegische
Ministerpräsidentin Erna Solberg, der britische Premierminister David Cameron, Bundeskanzlerin
Angela Merkel und UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon haben am 4. Februar 2016 die Konferenz
eröffnet. Der Staat Kuwait hat insgesamt 300 Millionen US-.Dollar zur Verfügung gestellt.
Verschiedenes
 Laut der Bedoun-Kommission haben insgesamt 7.670 Personen in der Zeit von 2011 bis Ende
Januar 2016 ihre richtige Staatsangehörigkeit angegeben. 4.438 sind im Besitz der
saudischen Staatsangehörigkeit, 829 besitzen die irakische Staatsangehörigkeit und 767
haben die syrische. (Al-Seyassah)
 Das Planungsministerium gab bekannt, dass im Sommer insgesamt 140.000 Gastarbeiter in
Kuwait zugelassen werden, um an wichtigen Entwicklungsprojekten tätig zu werden. (Al-Rai)
Blick auf Deutschland
Bundestagspräsident Lammert besucht Kuwait (Al-Seyassah übernommen aus KUNA)
Bundestagspräsident Norbert Lammert wird heute in Kuwait erwartet. Der kuwaitische Botschafter in
Berlin Monzer Bader Al-Issa begrüßte den Besuch und bezeichnete diesen als Schritt zur Vertiefung
der bilateralen Beziehungen. Lammert wird Kuwait auf Einladung seines Amtskollegen Ali Marzouq
Al-Ghanim besuchen. Geplant sind dort Gespräche mit Spitzenrepräsentanten von Parlament und
Regierung. Am Rande der politischen Gespräche plant Lammert Begegnungen mit Kulturschaffenden
und zivilgesellschaftlichen Akteuren.
Blick ins Ausland
 Syrien hat Saudi-Arabien mit drastischen Worten vor dem Einsatz von Bodentruppen in dem
Bürgerkriegsland gewarnt. "Wir versichern, dass jeder Aggressor in einem hölzernen Sarg in sein
Land heimkehren wird", sagte Außenminister Walid al-Muallim. Die Drohung richtet sich vor allem
gegen Saudi-Arabien, das sich am Donnerstag bereit gezeigt hatte, im Rahmen eines internationalen
Kampfeinsatzes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auch Soldaten nach Syrien zu
entsenden. (alle)
Der Pressespiegel bietet einen Überblick über die wichtigsten Themen der kuwaitischen
arabischen Tageszeitungen und spiegelt in keiner Weise die Meinung der Botschaft wider.

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