Tutorat 6 vom 2. Dezember 2015 Tutorat im Arbeitsrecht HS 15 – Falle Fall 1: Arbeitgeber A. will möglichst lange Zeit haben, wenn ein Arbeitnehmer kündigt. Er selbst aber möchte unliebsame Arbeitnehmer möglichst schnell loswerden. Daher schreibt er in die Einzelarbeitsverträge: „Die Kündigungsfrist beträgt für den Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer drei Monate, für den Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber sechs Monate.“ • Ist diese Vereinbarung zulässig? Argumentieren Sie mit dem Gesetz. Fall 2 Arbeitgeber X. stellt die Arbeitnehmerin Y. ein. Die Probezeit beträgt zwei Monate bei einer Kündigungsfrist von sieben Tagen. Als X. nach einem Monat von einem Mitarbeiter erfährt, dass Y. zwar nie krankheitshalber abwesend war, aber regelmässig Migräne haben soll, kündigt er ihr ordentlich mit der Begründung, er könne sich keine Mitarbeiter leisten, die oft krank sind. • Was ist bei der Vereinbarung der Probezeit zu beachten? • Welche Probleme sehen Sie bei der Kündigung? • Wie beurteilen Sie die Situation, wenn Y. nach zwei Wochen durch einen Arzt krankgeschrieben worden ist und ihr X. nach einem Monat während der Arbeitsunfähigkeit kündigte, wobei er nicht die oben genannte Begründung anführte? Fall 3 Dem Arbeitnehmer T. wurde gekündigt, weil er darauf bestand, dass die mit ihm vereinbarte Teilzeitarbeit eingehalten wird. • Welche Probleme sehen Sie bei der Kündigung? • Wie beraten Sie T? Was soll er jetzt tun? Fall 3 (Fortsetzung) T. hat dem Arbeitgeber mündlich mitgeteilt, dass er mit der Kündigung nicht einverstanden sei. • Welches Problem sehen Sie? • Formulieren Sie eine Einsprache. Was würden Sie schreiben? Tutorat 6 vom 2. Dezember 2015 Fall 4 Im Arbeitsvertrag zwischen dem Detailhändler X. AG und den Arbeitnehmern steht: „Der Arbeitnehmer stimmt zu, dass ein wichtiger Grund nach Art. 337 OR vorliegt, wenn er mehr als drei Wochen pro Jahr krank ist. Der Arbeitnehmer kann in diesem Fall wegen des wichtigen Grundes fristlos entlassen werden.“ • Welche Probleme sehen Sie? Arbeiten Sie mit dem Gesetz. Fall 5 Buchhalter M. veruntreute Vermögenswerte seiner Arbeitgeberin X. AG, um sich einen Ferrari zu kaufen. Der Vorgesetzte von M. möchte diesen eigentlich fristlos entlassen. Da M. aber für ein wichtiges Projekt arbeitet, das erst in einem Monat abgeschlossen sein wird, entscheidet er sich dafür, die fristlose Kündigung erst dann auszusprechen. • Sehen Sie ein Problem? Argumentieren Sie. Fall 6 Arbeitgeber X. kündigt Frau Z. wegen ihrer Staatsangehörigkeit. Damit sie nicht merkt, dass die Kündigung missbräuchlich ist, verweigert X. trotz mehrfacher Aufforderung die Begründung der Kündigung. • Ist die Kündigung gültig? • Welche Sanktionen könnte die Verletzung der Begründungspflicht haben? (Schreiben Sie Ihre Ideen auf.) Fall 7 Dem Arbeitnehmer B. wurde am 20. Januar 2015 per Ende April 2015 gekündigt. Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate. Als Kündigungstermin wird jeweils das Ende eines Monates angegeben. B. wird vom 21. April bis am 30. April 2015 krank. • Was bedeutet „Rückrechnung“ der Kündigungsfrist? Von wann bis wann läuft die Kündigungsfrist? • Wann endet das Arbeitsverhältnis? • Was muss B. im Hinblick auf seinen Lohnanspruch beachten?