Persönliche Erklärung von MdL Jens Krumpe (AfD) Das Alleinstellungsmerkmal der AfD, nämlich der Vereinigung von wirtschaftsliberalen und wertkonservativen politischen Forderungen, hat uns innerhalb kürzester Zeit zu einer ernst zu nehmenden politischen Kraft herangewachsen lassen. Und das zu Recht! Und jetzt sind wir dabei, die Vorschusslorbeeren unserer Wähler in Thüringen durch geplante provokante und beängstigende Rechtsaußen-Äußerungen leichtfertig zu verspielen. Anstatt dem Vertrauen, das in uns gesetzt wurde, gerecht zu werden und die Anliegen unserer Wähler ernst zu nehmen, wird die wertvolle Zeit im Parlament für die Aufführung von Intrigenstücken verschwendet, um auf niveaulose Art und Weise meine Kollegen Oskar Helmerich, Siegfried Gentele sowie mich abzustrafen, weil wir uns vehement gegen eine Neuausrichtung der AfD nach Rechtsaußen auf Landes- und Bundesebene aussprechen. Anstatt die Lebenswirklichkeit anzuerkennen und auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung Politik zu machen, schwelgt der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke in Erinnerungen an autoritäre Herrschaftsformen des 19. und 20. Jahrhunderts. Es ist nicht die verfassungsmäßige Aufgabe einer Fraktion, Mandatsträger zu disziplinieren. Dies sieht ein Teil meiner Fraktionskollegen anscheinend anders. Seitdem ich mich zu den ursprünglichen politischen Leitlinien der AfD im Weckruf 2015 bekannt habe, wird der Disziplinierungswahn weiter intensiviert. Dabei scheint Stefan Möller völlig auszublenden, dass der Bundesvorstand mehrheitlich beschlossen hat, dass der Verein Weckruf 2015 in keinem Konkurrenzverhältnis zur AfD steht. Die kruden Rechtsauffassungen vom Volljuristen Möller lassen mich an seine Eignung zweifeln. Mit meinem Entschluss die AfD-Fraktion im Landtag zu verlassen, verbinde ich eine wichtige Botschaft an alle AfD Wähler in Thüringen: Als gewählter Mandatsträger fühle ich mich verpflichtet, weiterhin für die AfD Politikfelder der direkten Demokratie, Informationsfreiheit und Entbürokratisierung zu kämpfen. Mit diesen Themen habe ich mich für ein Mandat beworben. Für eine ideologisch getriebene, rechtsnationale Neuausrichtung der AfD gibt es weder die Legitimation durch den Thüringer Wähler noch stehe ich dafür bereit. Eine Rückkehr in die AfD-Fraktion kann ich mir nur dann vorstellen, wenn ein Umdenken bezüglich des politischen Auftretens, der internen Strukturen und des Finanzgebarens der Fraktion stattfindet. Ich bedaure zu tiefst, dass ausgerechnet meine Thüringer Parteikollegen mit der Erfurter Resolution den Erfolgskurs unserer jungen Partei, nämlich den politischen roten Faden von der Kommune bis ins Europaparlament zu spannen, zerstört haben. Selbst einem Politikneuling wie Björn Höcke müsste klar sein, dass trotz Föderalismus eine politische Wende in Thüringen ohne ein abgestimmtes Vorgehen zwischen den unterschiedlichen politischen Ebenen und ihren gewählten Vertretern nicht zu machen ist. Ich appelliere daher an die Gemäßigten in der Fraktion, ihre Rolle und ihre Verantwortung gegenüber unseren Wählern ebenfalls zu überdenken.