taz.die tageszeitung

2. APRIL 20
Guido Westerwelle ist tot
16
oder
Der ehemalige Außenminister und FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle
rogrammaz ist mit 54 Jahren an Leukämie gestorben. Ein Nachruf Seite 3
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44 Seiten
heute in de
AUSGABE BERLIN | NR. 10973 | 11. WOCHE | 38. JAHRGANG
SONNABEND/SONNTAG, 19./20. MÄRZ 2016 | WWW.TAZ.DE
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GRÜ N E NACH DER WAH L
Realos vs. Fundis?
So einfach ist es nicht
Will man als Grüner von
einem Porsche-Fahrer
gewählt werden? Winfried
Kretschmann schon, sagt
der Soziologe Heinz Bude.
Was der Erfolg in BadenWürttemberg für die
Partei bedeutet SEITE 8, 9
Schweinerepublik
Deutschland
Foto: imago
NICHT DOCH
Blicken wir nach Bamberg, was wir eh
viel zu selten tun. Bamberg, Stadt Winnetous, zumindest des Verlags, der die von
ihm handelnden Bücher verlegt und der
nun von einem dubiosen Hohen Gericht
(„EU-Gericht“, schon mal gehört?) den Freibrief dafür hat, mit dem Namen des in jeder Hinsicht edlen Häuptlings der Apachen allerlei Schindluder zu treiben. Der
Verlag darf „Winnetou“ als Marke verwenden, für so gut wie alles. Marmelade, Tagescreme, Gartenhandschuhe – Laubsägebrettchen gibt es schon. Winnetou, kehr
aus den ewigen Jagdgründen zurück. Nur
du kannst es verhindern.
DER STÄR KSTE SATZ
„Sie war nichts
anderes als diese
Märchentante,
die Kinderbücher
aus Sehnsuchtsorten schreibt,
die vom Krieg sehr weit
entfernt sind“
Wie das Schwein zum Wappentier des Abendlandes wurde
KARIN NYMAN, Tochter von Astrid Lindgren, über das Bild, das von ihrer Mutter in
Deutschland geprägt wurde SEITE 24, 25
Gesellschaft SEITE 17–19
taz.berlin
Illustration: Eléonore Roedel
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FLÜCHTLINGE Arabischer
Frühling in der Sonnenallee? Wie Syrer in Berlin
leben SEITE 41, 44, 45
02
TAZ.AM WOCH EN EN DE
Kompass
SON NABEN D/SON NTAG, 19./20. MÄRZ 2016
Aus dem Inhalt
Politik
Energiewende Braunkohle lohnt sich kaum noch:
Klimaschützer freuen
sich, Unternehmen zittern Seite 5
Migration Wie im sterbenden Hettstedt Flüchtlinge helfen sollen Seite 7
Reportage
Parteien Lernen alle vom
Grünen-Guru Kretschmann – oder bleibt er ein
bizarrer Sonderfall der
Geschichte? Seite 8, 9
Argumente
Gleichberechtigung Warum das Bundeskanzleramt ein Gesetz zur Gleichbezahlung von Frauen
blockiert Seite 10
Kultur
Literatur „Nachts ist es
leise in Teheran“ ist ein
vielstimmiger politischer
Familienroman Seite 12
Rock Das neue Album
von Iggy Pop soll sein
letztes sein Seite 13
Zwitschern im Käfig
Foto: Lefteris Pitarakis/ap
Seite 17–19
Fest Eine Jesidin kann
sich aus der Gefangenschaft des IS befreien. Ein
Jahr später heiratet sie in
Lehrte Seite 20, 21
Gespräch „In Deutschland war sie nichts anderes als diese Märchentante“, sagt die Tochter von
Astrid Lindgren Seite 24, 25
Genuss Wie Menschen
weltweit mit dem Ei kochen Seite 26
Sachkunde
Leben Wie eine GenSchere die Forschung
revolutioniert Seite 27–29
Minenarbeit Wie fair ist
das Fairphone? Seite 30
Medien
Serie In „Ku’damm 56“
kämpfen vier Frauen in
den 50ern um Gleichberechtigung Seite 33
Reise
MigrationIn der italienischen Region Apulien
treffen Flüchtlinge auf
Touristen Seite 34
Leibesübungen
Begegnung Die Musikerin Sophie Hunger
singt im Duett mit einem
Exfußballer Seite 43
TAZ.LAB SEITE 22
AUS DER TAZ SEITE 31
TV-PROGRAMM SEITE 32
LESERBRIEFE SEITE 41
DIE WAHRHEIT SEITE 44
LEKTIONEN
5 Dinge, die wir
diese Woche
gelernt haben
1. Die Große Koalition ist ein
Auslaufmodell
Die Große Koalition sei das Zukunftsmodell, hieß es noch vor
Kurzem: Mehr Parteien in den
Parlamenten, da könnten sich
nur noch die beiden größten zusammentun, traditionell Union
und SPD. Nun wurde in drei Ländern gewählt, und die Große Koalition ist plötzlich der Ausnahmefall. Kenia- oder Afghanistankoalitionen tauchen als neue
Optionen auf, was zur Folge hat,
dass man sich erst einmal über
die Farbfolge informieren muss
(Schwarz, Rot, Grün). Und Bayern beweist einmal mehr, dass
es mit dem Rest der Bundesre-
K
eine Chefredaktion zieht
ohne Not ihre Korrespondenten aus einem der
wichtigsten Berichtsgebiete der Welt ab. Wenn Spiegel und Welt genau das in der
Türkei jetzt getan haben, dann
muss die Gefahrenlage für die
beiden Kollegen als sehr hoch
eingeschätzt worden sein. Überrascht das jemanden? Das kann
niemanden überraschen.
Schließlich ist bekannt, dass
regierungskritischen
türkischen Journalisten wegen angeblicher „Spionage“ lebenslange Haft droht und dass oppositionelle Medien auf Linie
gebracht werden. Wo die Reise
hingehen soll, hat der türkische Präsident Recep Tayyip
Erdoğan sehr deutlich gemacht.
Er möchte den Terrorismusbegriff im Strafrecht ausweiten,
um Intellektuelle leichter verfolgen lassen zu können.
Wörtlich erklärte er: „Zwischen Terroristen, die Waffen
und Bomben tragen, und jenen, die ihre Position, ihren
publik nicht viel zu tun hat. Laut
einer aktuellen Umfrage würde
die CSU ihre absolute Mehrheit
behalten – trotz AfD im Landtag.
2. Gabriel ist großzügig
Sigmar Gabriel hat als Wirtschaftsminister das Privileg,
Dinge erlauben zu dürfen. In
dieser Woche zeigte er sich
da sehr großzügig. Per sogenannte Ministererlaubnis gestattet er es Edeka, die Supermarktkette Kaiser’s Tengelmann
zu übernehmen. Das Kartellamt
war dagegen – zu große Marktmacht. Gabriel argumentierte
mit 16.000 Arbeitsplätzen. Auch
Waffenexporten erteilte er sein
Plazet: Hubschrauber für SaudiAabien, Maschinengewehre und
-pistolen für Oman, Indonesien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Dabei hatte Gabriel noch 2013 gesagt: „Es ist eine
Schande, dass Deutschland zu
den größten Waffenexporteuren gehört.“ Aber auch in Waf-
fenfabriken gibt es ja Arbeitsplätze.
3. Die Türkei wird zur No-goArea
Die Arbeitsbedingungen für
Journalisten in der Türkei sind
so schwierig geworden, dass nun
große deutsche Medien ihre
Korrespondenten abziehen. Die
FAZ ist schon weg, Spiegel Online
will nun aus Wien über das Land
berichten, auch der Welt-Korrespondent hält sich vorerst nicht
in Istanbul auf. Was nicht zu befürchten ist: dass nun weniger
kritisch über Präsident Erdoğan
berichtet wird.
4. Flüchtlinge kommen auch
per Privatflugzeug
Der Weg nach Westeuropa ist
lang, mühsam und gefährlich.
Und überhaupt durchzukommen wird immer schwieriger,
seit die Länder auf der Balkanroute Zäune bauen. Schlepper
haben nun ein neues Geschäfts-
modell entdeckt: den Transport
mit einem einmotorigen Flugzeug. Eine Bande flog Migranten
von einem kleinen Flughafen in
Griechenland aus nach Italien.
Kostenpunkt: 5.000 bis 7.000
Euro pro Person.
5. Italien kann sparen
Vor ein paar Wochen kam die
Meldung aus Sizilien, dass in der
dortigen Regionalverwaltung
die Beamten ziemlich großzügig bedacht werden. Sie bekamen immer den höchstmöglichen Bonus ausbezahlt, ganz
egal, wie sie ihre Arbeit verrichteten: bis zu 17.000 Euro.
Dass man in Italien durchaus
zu sparen in der Lage ist, wurde
in dieser Woche durch eine Stellenausschreibung bekannt. Das
Innenministerium sucht einen
Journalisten für seine Öffentlichkeitsarbeit. Voraussetzungen: mindestens drei Jahre Berufserfahrung in Pressestellen.
Bezahlung: keine.SEBASTIAN ERB
Das Zitat
„Der Merkel-Flügel
der CDU kann sich ja
ins rot-grüne Team
verabschieden“
HANS-PETER FRIEDRICH (CSU), VIZECHEF
DER UNIONSFRAKTION, TWITTERT GEGEN
EINE SPALTUNG VON CDU UND CSU AN
Foto: imago
Gesellschaft
Titelgeschichte Wie das
Schwein zum Wappentier
des Abendlandes wurde
Ein Flüchtlingscamp in Islahiye im Südosten der Türkei. Stacheldraht und Kinderlachen. Vor fünf Jahren
begann der Aufstand gegen Präsident Assad. Den Käfig hat ein Syrer aufgehängt, der bald darauf aus
seinem Heimatland floh. Damals gab es noch Hoffnung auf einen baldigen Machtwechsel. Immerhin der
Vogel zwitschert noch.
MACHT
Europa, deine Schande
„I LLEGALE FLÜCHTLI NGE“ IM „SICH EREN DRITTSTAAT“ TÜRKEI. DI E GEN FER
FLÜCHTLI NGSKONVENTION IST NUN MAKULATUR
Stift oder ihren Titel den Terroristen zur Verfügung stellen,
besteht kein Unterschied.“ Das
Zitat muss man dreimal lesen.
Und dann hält man es immer
noch nicht für möglich. Ach ja,
Krieg führt die Türkei übrigens
auch. Im Südosten gegen kurdische Rebellen.
Das sind die Verhältnisse in
dem Land, in das Europa – dem
seine Werte, besonders die Menschenrechte, bekanntlich heilig
sind – Kriegsflüchtlinge festhalten oder gar zurückbringen
möchte. Die Türkei gilt als „sicherer Drittstaat“, und die Genfer Flüchtlingskonvention ist
Makulatur. „Illegale Flüchtlinge“
werden die Männer, Frauen und
Kinder jetzt genannt, denen es
gelungen ist, sich auf griechische Inseln durchzuschlagen.
Eine Bezeichnung, die an Men-
BETTINA GAUS
IST POLITISCHE KORRESPONDENTIN
DER TAZ
schenverachtung wirklich kaum
zu überbieten ist.
Eine „Schande für Europa“
nennt die Menschenrechtsorganisation „Pro Asyl“ das, worauf
sich die Teilnehmer des EU-Gipfels in Brüssel geeinigt haben,
eine „moralische und rechtliche
Bankrotterklärung“. Da sei „eine
Kehrtwende in der Geschichte
der Europäischen Union“. Dem
ist nichts hinzuzufügen.
Nein, mir fällt auch keine einfache, konfliktfreie Lösung des
Problems ein, dass Millionen
hilfesuchender Menschen nach
Europa wollen. So zu tun, als sei
das keine riesige Belastungsprobe, ist verlogen und vergrößert die Schwierigkeiten nur.
Aber üblicherweise gilt die Tatsache, dass sich jemand in einer
misslichen Lage befindet, nicht
als hinreichende Rechtfertigung
für Vertragsbruch und Verstöße
gegen geltendes Recht.
Ein Angeklagter, der vor Gericht erklärt, ihm sei – leider,
leider – nichts anderes eingefallen als der Griff in die Kasse
zur Lösung seiner persönlichen Finanzkrise, wird mit dieser Entschuldigung kaum auf ei-
nen Freispruch hoffen können.
Fantasielosigkeit schützt vor
Strafe nicht. Das gilt jedenfalls
für Individuen. Regierungen
müssen nur selten fürchten,
vor Gericht gestellt zu werden – jedenfalls nicht, solange
ihre Staaten politisch, strategisch und wirtschaftlich mächtig sind.
Das ist schade. Denn so, wie
Einzelne meist noch aus der
schwierigsten Lage einen Ausweg finden, wenn sie nicht ins
Gefängnis wollen, so kann man
davon ausgehen, dass auch die
Regierungen der Europäischen
Union mit vereinter Kraft eine
moralisch und rechtlich akzeptable Lösung gefunden hätten.
Wenn sie sich gezwungen gesehen hätten, das zu tun.
Das war nicht der Fall. Wer
eine Politik der Abschottung
verfolgt, dessen Popularität
steigt bei Wählerinnen und
Wählern. Den Preis dafür zahlen die Flüchtlinge. Und das Urteil der Geschichte liegt ja noch
in weiter Ferne.
Die Drei
SON NABEN D/SON NTAG, 19. /20. MÄRZ 2016
TAZ.AM WOCH EN EN DE
03
VON JAN FEDDERSEN
E
r war anders als die anderen, und in gewisser Weise
war er auf diese Selbstwahrnehmung sogar immer ein wenig stolz. Guido Westerwelle erzählte gern, befragt,
weshalb es ihn nie zu den Grünen trieb, der coolsten Partei seiner Generation, er habe auf die
moralischen und lebensweltlichen Befehlshaltungen nie Lust
gehabt. Vielmehr habe er sich
gegen die, wie er sagte, Zumutungen für die Freiheit eines jeden immer zu wehren versucht.
Nicht Müsli essen müssen,
nicht aus Gründen der Selbstgefälligkeit auf ein Auto zu verzichten oder überhaupt: nur
leise und bescheiden aufzutreten. Anfang der achtziger Jahre,
die Grünen waren auf Weg, zur
tonangebenden Lebensstilpartei der Republik zu werden, hatte
er keine Lust auf die Jungdemokraten, die sozialliberal gesinnte Nachwuchsorganisation
der FDP. Und machte stattdessen
die Jungliberalen groß: Das Liberale, so sagte diese Nachwuchskraft aus Bonn, muss schon im
Namen betont werden, das Demokratische verstehe sich von
allein.
Gewisse Karrieren kündigen
sich früh an, die wirklich großen aber nimmt das Publikum
als Überraschung – etwa die von
Angela Merkel und Joschka Fischer. Die politische Laufbahn
des Guido Westerwelle war in
den vergangenen dreieinhalb
Dekaden freilich die unwahrscheinlichste. Ein gelegentlich
vorlauter, sehr aufstiegsbewusster junger Mann, der schwul ist
– obwohl Westerwelle dieses
Wort nie mochte, sondern eher
das ihm neutraler scheinende
homosexuell bevorzugte: Wie
sollte das gut gehen?
So einer sollte zur Hassfigur aller Linken werden, zum
Nervbolzen selbst für Christdemokraten, zur Lichtgestalt
der FDP, die er, Guido Westerwelle, mit nur mäßig kalkuliertem Größenwahn auf knapp 15
Prozent bei den Bundestagswahlen 2009 führte: Ein schwuler
Mann, der, als im Jahr 2004 der
Posten eines Bundespräsidenten auszukungeln war, Merkel
und andere zum Hintergrundgespräch in die eigene Wohnung
einlud, wo er, das war bekannt,
gern Wollsocken mit Noppen
trug. Da mokierte sich die FAZ
über die Unernsthaftigkeit eines
solchen Politikers.
Westerwelles Karriere war allerdings nur möglich, weil seine
FDP wie keine andere Partei dem
neoliberalen Zeitgeist huldigte.
Da mochte es Proteste gegen die
Agenda 2010 geben – und dieser
Mann höhnte doch: „Meine Politik fördert die Fleißigen, schützt
die Schwachen und bestraft die
Faulen. Es gibt kein Recht auf
staatlich bezahlte Faulheit.“
Der Provokateur
„Meine Politik
fördert die
Fleißigen, schützt
die Schwachen und
bestraft die Faulen.
Es gibt kein Recht
auf staatlich
bezahlte Faulheit“
GUIDO WESTERWELLE, 2003
Guido Westerwelle, 2013 im Auswärtigen Amt Foto: Maurice Weiss/Ostkreuz
Guido Westerwelle, einst FDP-Vorsitzender und deutscher
Außenminister zwischen 2009 und 2013, litt an Leukämie.
Jetzt ist er seiner Krankheit erlegen
NACHRUF
Der verwundbare
Neoliberale
Er wusste, wie man provoziert, und er tat dies nicht einmal aus strategischen Erwägungen, sondern aus persönlicher
Überzeugung, also mit kalter
Leidenschaft:
„Mindestlohn
ist DDR pur ohne Mauer.“ Das
war schon von der Tonlage her
– es gibt so viele Sprüche dieses Kalibers – so daneben, dass
alle gutherzige Welt dachte, das
müsste doch in den politischen
Untergang führen. Und das tat
es eben nicht: Westerwelles FDP
allerdings glaubte – mit ihrem
Vorsitzenden selbst – den Ratschlag ihres alten Parteifreundes Lord Ralf Dahrendorf ignorieren zu können. Der sagte, die
FDP müsse immer ein Korrektiv sein und nie öffentlich beanspruchen, die Hauptrolle zu
spielen – man könne mit knapp
über fünf Prozent mehr Einfluss
haben als mit dreifach größerer
Wählerzustimmung.
Gut möglich, dass Westerwelle nie auf solche Ratschläge
hören konnte, weil ihm innerlich eine Art Resonanzboden
fehlte, Stimmen anderer nicht
nur als feindlich gesinnt zu hören. Sein Aufstieg zum Bundesaußenminister – mit dem
Erfolg in diesem Job 2011, wenn
man so will, bei den Vereinten
Nationen dem Mandat zur militärischen Intervention in Li-
byen die Gefolgschaft zu verweigern, deutsches Militär also
den Kriegseinsatz zu versagen –
war da längst einer, den ein Geouteter schaffte.
1999 ließ er sich noch ziemlich verhuscht vom Süddeutschen Magazin in einem weißen Anzug in einer Gondel in
Venedig fotografieren. Die Botschaft: Ich bin auf den Spuren
von Thomas Manns Gustav
Aschenbach, aber sage nichts
explizit … Westerwelle vergab
damit die Chance, als erster Politiker nach dem Grünen Volker
Beck die eigene Homosexualität
zu entdramatisieren, indem er
sich cool als schwul zu erkennen
gibt. Aber mit Venedig, Gondel,
verdruckstem Sprechen? Nein,
das atmete hölzerne Distanz
und leicht ölige Verkniffenheit.
Jedenfalls viel weniger befreiend als zwei Jahre später beim
Sozialdemokraten Klaus Wowereit das „Ich bin schwul, und das
ist auch gut so“ oder noch etwas
später auch bei Ole von Beust,
dem Hamburger CDU-Bürgermeister, der seiner Partei beibrachte, dass Homosexualität
keine Antipathien stiften muss.
Westerwelle ist nie in den
Kreis der Elder Statesmen aufgestiegen, Männer wie Joschka
Fischer oder Gerhard Schröder empfanden den verwund-
baren Liberalen als Schreihals,
als viel zu dünn angerührt:
Mag sein, dass in dieser Haltung auch die von heterosexuellen Testosteronbomben einem
schwulen Mann gegenüber anklang. Immerhin: Es wurde unter Westerwelles Dirigat im Außenministerium durchgesetzt,
diplomatische
Vertretungen
Deutschlands, etwa in Moskau
oder in arabischen Ländern,
Menschenrechts-NGOs
zum
Dialog anzubieten. In jener Zeit
war die irrealistische Idee geboren worden, Entwicklungshilfe
an den Einhalt der Menschenrechte zu knüpfen.
Guido Westerwelle bezeichnete Michael Mronz, mit dem er
seit 2010 in eingetragener Partnerschaft das Leben teilte, als
seinen „Mann“, nicht als „Partner“ oder „Freund“. Das klang,
wie vor wenigen Monaten noch
in Talkshows, seltsam freundlich, liebevoll und zärtlich.
2014, ein gutes halbes Jahr
nach dem Verlust des Ministerpostens und dem Hinauswurf der FDP aus dem Bundestag wegen deren neoliberal-rasender Politik, wurde bekannt,
dass der hitzigste, charismatischste Neoliberale der jüngeren Zeitgeschichte an Leukäme
erkrankt war. Er schrieb, nach
erster Genesung noch ein Buch,
„Zwischen zwei Leben“.
Doch dieser Krebs war nicht
zu besiegen. Guido Westerwelle
ist gestern an den Folgen seiner
Erkrankung gestorben. Auf der
Homepage der WesterwelleFoundation steht zu lesen: „Wir
haben gekämpft. Wir hatten das
Ziel vor Augen. Wir sind dankbar für eine unglaublich tolle gemeinsame Zeit. Die Liebe bleibt.
Guido Westerwelle und Michael
Mronz, Köln, den 18. März 2016.“

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