PDF-Datei - SPD-Fraktion in der BVV Treptow

INFOBRIEF
Ausgabe 3 – 2015 | 19.03.2015 | bestellen unter www.spd-fraktion-treptow-koepenick.de
FRÜHJAHRSEMPFANG DER SPD-FRAKTION
INHALT
Frühjahrsempfang der
SPD-Fraktion
Seite 1
Aktueller Spreekurier
Seite 1
Bürgerbeteiligung beim Bebauungsplan XV-51A-1 (Adlershof)
Seite 1
Berlin investiert - Schultoilettensanierungsprogramm
Seite 2
Klimaschutz in Berlin - Onlinebeteiligung gestartet
Seite 2
Bericht zur BVV vom
26. Februar 2015
Seite 2
Interfraktioneller Antrag
Schließung der Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft
abwenden Seite 2
Antrag
Schulentwicklungsplanung
dringend fortschreiben
Seite 2
Antrag
Einrichtung von zusätzlichen
Post- und Meldeadressen für
obdachlose und wohnungslose
Menschen
Seite 3
Antrag
Querungshilfe
Baumschulenstraße
Seite 3
Antrag
Verkehrsstrukturierung der
Hämmerlingstraße
Seite 4
Antrag
Empfehlungen zur ökologischen
Bauleitplanung in den Leitlinien
zur Entwicklung von Wohnbaupotentialflächen im Bezirk
Seite 4
Termine
Seite 5
IMPRESSUM
SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
von Berlin
Rathaus Treptow
Neue Krugallee 4
12435 Berlin
www.spd-fraktion-tk.de
Fon: 030/902 97 44 46
Fax/AB: 030/5337067
[email protected]
Die SPD-Fraktion begrüßte am 13. März über 200 Gäste, die sich
in den verschiedenen Bereichen in Treptow-Köpenick engagieren.
Als besondere Gäste aus der Politik nahmen Matthias Schmidt
(MdB), Walter Momper (Regierender Bürgermeister von Berlin
a.D.), Dr. Matthias Kollatz-Ahnen (Finanzsenator), Christian Gaebler (Staatssekretär Verkehr und Umwelt), Raed Saleh (Vorsitzender
der Berliner SPD-Fraktion), alle Wahlkreisabgeordneten TreptowKöpenicks und Jan Stöß (SPD-Landesvorstizender) teil. Es gab viele
bereichernde Gespräche.
AKTUELLER SPREEKURIER
Letzte Woche erschien der Spreekurier in einer Auflage von 50.000
Exemplaren. Schwerpunkt der Ausgabe sind die geplanten Investitionen im Bezirk. Die Online-Ausgabe ist auf der Hompage der
SPD-Fraktion einsehbar unter: www.spd-fraktion-tk.de -> Über
Uns -> Spreekurier einsehen.
BÜRGERBETEILIGUNG BEIM BEBAUUNGSPLAN XV-51A-1 (ADLERSHOF)
Für den Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof, zwischen SBahnhof Adlershof und Am Studio legt die Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Umwelt den Bebauungsplan XV-51a-1 aus.
Auf dem Gelände des ehemaligen Fernsehfunks der DDR sind
Sondergebiete für Mediennutzungen festgesetzt. Durch den Bebauungsplan soll der Begriff „Medien“ breiter gefasst werden,
um weitere Nutzungen in dem Bereich „Medien“ zuzulassen und
gleichzeitig den Standort zu stärken. Es werden zwei textliche Festsetzungen geändert. Der Bebauungsplan liegt mit Begründung bis
17. April 2015 öffentlich aus.
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
Auslegungsort: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im Dienstgebäude Württembergische Str. 6 , EG, Raum 001, 10707 Berlin,
Mo bis Do 9-17 Uhr, Fr 9-16 Uhr, Tel.: 90139-4219
Weitere Informationen und Online-Beteiligung unter: www.stadtentwicklung.berlin.de
-> Planen -> Planung -> Bebauungsplanverfahren -> Öffentliche Auslegung -> XV-51a-1
BERLIN INVESTIERT - SCHULTOILETTENSANIERUNGSPROGRAMM
Vorbehaltlich der Zustimmung des Abgeordnetenhauses zum Nachtragshaushalt beginnen
noch in diesem Sommer die Sanierungen des Sanitärbereichs im Archenhold-Gymnasium, in der
Schule am Plänterald und in den Sporthallen der
Bouché-Schule und der Filiale der Heide-Schule
für insgesamt 1 Mio. Euro.
KLIMASCHUTZ IN BERLIN - ONLINEBETEILIGUNG GESTARTET
Alle Berlinerinnen und Berliner sind bis zum 16.
April aufgerufen, unter klimaneutrales.berlin.de
die Maßnahmenvorschläge in den fünf Handlungsfeldern des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (Energieversorgung, Gebäude
und Stadtentwicklung, Wirtschaft, private Haushalte und Konsum sowie Verkehr) zu kommentieren. Gleichzeitig können auch neue Vorschläge eingebracht werden.
BERICHT ZUR BVV VOM 26. FEBRUAR 2015
Den Bericht können Sie auf
www.spd-fraktion-tk.de -> Aktuelles einsehen.
Für die nächste BVV am 26. März bringt die SPDFraktion folgende Initiativen ein:
INTERFRAKTIONELLER ANTRAG
SCHLIESSUNG DER KULTUREINRICHTUNGEN IN
FREIER TRÄGERSCHAFT ABWENDEN
Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der
Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2015
den sechs bezirklichen Kultureinrichtungen in
freier Trägerschaft, mit denen Zielvereinbarungen ge-schlossen wurden, 36.980,- € zur Verfügung zu stellen, um die durch das Wegbrechen
der Arbeits-förderungsmaßnahmen drohenden
unmittelbar bevorstehenden Schließungen der
Einrichtungen abzuwenden.
Dabei sind in erster Linie die Haushaltsmittel des
zuständigen Amts für Weiterbildung und Kultur
heranzuziehen und in zweiter Linie die anderer
Ämter.
Die 36.980,- € sollen sich wie folgt aufteilen:
Kulturzentrum Schöneweide/Ratzfatz 10.620,- €
Bürgerhaus Grünau
8.280,- €
Kulturbund Treptow Ernststraße
7.200,- €
Kulturküche Bohnsdorf
7.200,- €
Galerie Grünstraße
1.880,- €
Dorfklub Müggelheim
1.800,- €
Gesamt
36.980,- €
Begründung:
Vor über 10 Jahren wurden die bezirklichen Kultureinrichtungen in freie Trägerschaften entlassen,
verbunden mit der Zusicherung der Unterstützung durch den Bezirk. Durch den diesjährigen
erstmaligen völligen Wegfall der Stellen aus
arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen sind die
Kultureinrichtungen in existenziellem Ausmaß
bedroht. Im Gegensatz zu anderen Bereichen,
wie sozialen Einrichtungen, gibt es in der überwiegenden Zahl der bezirklichen Kulturstätten
keine festen Personalstellen zur gröbsten Absicherung des Tagesbetriebes. Die ehrenamtlich
geführten Vereine waren und sind nicht in der
Lage, aus den Mitteln der Sachkostenfinanzierung Kapital anzuhäufen, um Förderungsausfälle auszugleichen. Der Wegfall der Stellen aus
Arbeitsmarktprogrammen führt so in den Kultureinrichtungen in kürzester Zeit zu einer existenziellen Notlage. Schnelle Hilfe zum Erhalt der
kommunalen Kultureinrichtungen ist vor diesem
Hintergrund unabdingbar, da es sonst zur Schließung der Einrichtungen käme.
Ansprechpartnerin:
Gabriele Schmitz
ANTRAG
SCHULENTWICKLUNGSPLANUNG DRINGEND
FORTSCHREIBEN
Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulentwicklungsplanung bis zum Ende des 3. Quartals 2015
fortzuschreiben. Darin sind Antworten auf die
Herausforderungen des wachsenden Bezirks
und der verstärkten Anwendung von inklusiver
Beschulung zu geben, Konsequenzen für andere Einrichtungen, die mit Schulen in Verbindung
stehen, sowie Potentiale für zukünftige Flächen
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
und Gebäude aufzuzeigen. Ziel muss bleiben, allen Kindern aus Treptow-Köpenick einen Platz an
einer unserer Schulen anzubieten.
Die Bezirksverordnetenversammlung ist in den
Erarbeitungsprozess einzubeziehen.
Begründung:
Im Januar 2013 hat das Bezirksamt eine Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für
die Jahre 2012 bis 2016 beschlossen. Obwohl dieser Zeitrahmen noch nicht abgelaufen ist, stellt
sich das gesteckte Programm als überholt heraus
– vor allem weil viele Vorhaben auf den Weg gebracht wurden und auch weil das beschriebene
Maßnahmenpaket nicht mehr als ausreichend
für die Bewältigung der anstehenden Herausforderungen gelten kann.
Berlin und insbesondere Treptow-Köpenick
wächst und dies hat Folgen für die Schullandschaft. Erste Prognosen sagen für das Schuljahr
2022/23 eine Zuwachs bei Grundschülern von
rund 4.000 Kindern voraus. Daran werden die
Oberschulen im Bezirk anschließen, für die allein die nächsten sieben Jahre ein Zuwachs von
rund 2.000 benötigten Plätzen vorausgesagt
wird. Hinzu kommen fast zwei Drittel der Schülerinnen und Schüler mit einem Förderschwerpunkt, welche schon jetzt nicht an einem Förderzentrum unterrichtet werden. Auch für diese
Gruppe braucht es eine abgestimmte Planung
– insbesondere der dafür notwendigen Baumaßnahmen. Da es gut möglich ist, dass das Bevölkerungswachstum nicht so schnell wieder abbricht,
sollten sich ebenfalls Gedanken um weitere Ausbaumöglichkeiten gemacht werden, welche über
das momentane Wachstum hinausgeht.
Wenn wir als Bezirk nicht von unserem Ziel ablassen wollen, allen Kindern aus Treptow-Köpenick
einen Platz an unseren Schulen zur Verfügung zu
stellen, dann müssen wir unsere Schulentwicklung alsbald auf eine neue Grundlage stellen. Wir
müssen frühzeitig die Voraussetzungen schaffen,
um durchdacht und zielgerichtet alle Mittel aus
Landesprogrammen und Investitionstöpfen für
unsere Schulen abrufen zu können. Als sichere
Grundlage ist ein neuer BA-Beschluss zur Schulentwicklungsplanung dringend notwendig.
Ansprechpartner:
Rick Nagelschmidt
ANTRAG
EINRICHTUNG VON ZUSÄTZLICHEN POST- UND
MELDEADRESSEN FÜR OBDACHLOSE UND
WOHNUNGSLOSE MENSCHEN
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen für die Einrichtung von zusätzlichen Post- und Meldeadressen
für obdachlose und wohnungslose Bürgerinnen
und Bürger einzusetzen. Das Ziel ist, dass es in
allen Berliner Bezirken je eine entsprechende Anschrift gibt.
Begründung:
Bei allen wichtigen Vorgängen benötigt man
eine Melde- und Postadresse. Ob bei der Wohnungssuche, der Arbeitssuche oder der Beantragung von staatlichen Leistungen, Bürgerinnen
und Bürger müssen stets eine Melde- und eine
Postanschrift angeben, unter der sie offiziell gemeldet und erreichbar sein.
Auch wohnungslose und obdachlose Bürgerinnen und Bürger benötigen eine solche Adresse.
Sofern sie nicht in registrierten Unterkünften ein
Obdach finden, bei welcher auch eine offizielle
Anmeldung vorgenommen werden kann, sind
diese Bürgerinnen und Bürger auf diese Alternativen angewiesen. Derzeit gibt es lediglich zwei
Adressen in Berlin, unter denen man sich offiziell anmelden kann. Eine Adresse befindet sich in
Charlottenburg, die zweite in Lichtenberg.
Egal wo die Menschen unterkommen, sie sind
an diese Adressen gebunden. Hieraus ergeben
sich auch die Zuständigkeiten der meisten Ämter. Die Einrichtung von weiteren Post- und Meldeanschrift in allen Berliner Bezirken würde den
obdachlosen und wohnungslosen Bürgerinnen
und Bürgern zusätzliche Alternativen bieten. Obdachlose und wohnungslose Menschen könnten
sich frei entscheiden, in welchem Bezirk sie sich
anmelden wollen.
Ansprechpartner:
Lars Düsterhöft
ANTRAG
QUERUNGSHILFE BAUMSCHULENSTRASSE
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den
zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in
der Baumschulenstraße auf Höhe der Wohlgemuthstraße eine Querungshilfe geschaffen wird.
Begründung:
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
Die Baumschulenstraße ist bereits jetzt eine stark
befahrene Straße und es ist zu erwarten, dass
der Abschluss der Baumaßnahmen des 1. Bauabschnitts der SOV zu einer weiteren Erhöhung des
Verkehrsaufkommens führen wird. Mehrmals
täglich kann beobachtet werden, wie insbesondere ältere Menschen die Straße zwischen den
ca. 450 Metern auseinander liegenden Verkehrsampeln queren und dabei ein hohes Risiko eingehen. Dieses Gefährdungspotenzial kann durch
eine Querungshilfe verringert werden.
Die Notwendigkeit einer Querungshilfe erhält
auch dadurch Gewicht, dass der für die Baumschulenstraße geplante Lärmminderungsplan,
der auch einen Umbau der Fahrbahn vorsieht,
in der Investitionsplanung 2015 bis 2019 auf den
Zeitraum nach 2020 verschoben wurde.
Ansprechpartner:
Dr. Ursula Walker
ANTRAG
VERKEHRSSTRUKTURIERUNG DER HÄMMERLINGSTRASSE
Das Bezirksamt wird ersucht, zur strukturierten
Verkehrsführung in der Hämmerlingstraße, zwischen der Friedenstraße und Wuhleüberführung,
versetztes Parken anzuordnen. Dies soll über abschnittsweise und wechselseitige Haltverbote
realisiert werden.
Zusätzlich ist auf Höhe der Kita „Kinderstube“
(Hämmerlingstr. 101) eine Bodenschwelle zu errichten, die zur Einhaltung der Tempo 30-Zone
beitragen soll.
Begründung:
Die Hämmerlingstraße wird von vielen Autofahrerinnen und Autofahrern als Durchgangsstraße und Umfahrung zur Bahnhofstraße genutzt.
Bis zum Ausbau der Ost-West-Trasse und TVO
ist dies nur schwer einzudämmen. Da die Hämmerlingstraße dennoch durch ein Wohngebiet
führt, eine Tempo-30-Zone ist und eine Kita beherbergt, sollte die Verkehrsführung insbesondere im benannten Abschnitt klarer strukturiert
werden.
Zum Einen kommt es dort zu einem erhöhten
Parkaufkommen, vor allem durch Geschäftsbesucherinnen und -besucher der Bahnhofstraße,
zum Anderen hängt damit auch eine unstrukturierte Verkehrsführung zusammen, welche die
Anzahl komplexer Manöver des Passierens mehrerer Verkehrsteilnehmer erhöht. Das Parken für
die Bahnhofstraße ist in Anbetracht der dortigen
Möglichkeiten einzuschränken und durch das
wechselseitige Haltverbot könnte eine klarere
Verkehrsführung in der Hämmerlingstraße ermöglicht werden.
Getreu dem Motto ‚strukturierter, aber nicht attraktiver‘ ist die Einhaltung der Tempo 30-Zone
unbedingt zu gewährleisten, insbesondere vor
der genannten Kita.
Ansprechpartner:
Rick Nagelschmidt
INTERFRAKTIONELLER ANTRAG AUF INITIATIVE
DER FRAKTION BÜNDNIS90/GRÜNE
EMPFEHLUNGEN ZUR ÖKOLOGISCHEN BAULEITPLANUNG IN DEN LEITLINIEN ZUR ENTWICKLUNG VON WOHNBAUPOTENTIALFLÄCHEN IM BEZIRK
Das Bezirksamt wird ersucht, die Leitlinien des
„Entwicklungskonzepts Wohnen – Wohnungsbaupotentialanalyse 2013/2014 für den Bezirk
Treptow-Köpenick“ als Steuerungs- und Handlungsinstrument für die Wohnungsbauentwicklung im Bezirk um den Aspekt „Empfehlungen
zur ökologischen Bauleitplanung“ zu ergänzen.
Dabei sollte die Leitlinie „Einsatz der Steuerungsinstrumente für eine nachhaltige Entwicklung“
auf Seite 39 im Punkt 6.1 nach „bauliche-naturräumliche Entwicklung ein“, der Satz „Dazu gehört auch die ökologische Bau- und Freiraumplanung.“ eingefügt werden.
Begründung:
Ergänzend zu der Drs.Nr.: VII/0864, welche
„Empfehlungen zur ökologischen Bauleit- und
Freiraumplanung für private Vorhabenträger“
auf der Internetpräsenz des Bezirksamts fordert,
sollten auch die Leitlinien des „Entwicklungskonzepts Wohnen – Wohnungsbaupotentialanalyse
2013/2014 für den Bezirk Treptow-Köpenick“ als
Steuerungs- und Handlungsinstrument für die
Wohnungsbauentwicklung im Bezirk diesen
wichtigen Aspekt beinhalten und klar benennen
Ansprechpartnerin:
Gabriele Schmitz
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
KIEZKASSEN-TERMINE
KIEZKASSE ALTSTADT
am Freitag, 20. März 2015 um 18.30 Uhr
im Ratssaal Köpenick
Anträge bitte vorab an
[email protected]
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE JOHANNISTHAL
am Dienstag, 14. April 2015 um 18.00 Uhr
Kiezklub Johannisthal, Sterndamm 102
Anträge bitte vorab an
[email protected]
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE SCHMÖCKWITZ/KAROLINENHOF/
RAUCHFANGSWERDER
am Mittwoch, 25. März 2015 um 18.00 Uhr
in der Insel-Schule
Anträge bitte vorab an
[email protected]
Ansprechpartnerin: Sabine Bock
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE BOHNSDORF
am Mittwoch, 22. April 2015 um 18.30 Uhr
Kiezklub Bohnsdorf, Dahmestraße 33
Anträge bitte vorab an
[email protected]
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE FRIEDRICHSHAGEN
am Mittwoch, 25. März 2015 um 18.00 Uhr
im Cafe des Kiezclubs Vital
Anträge bitte vorab an
[email protected]
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE RAHNSDORF/HESSENWINKEL
am Dienstag, 28. April 2015 um 18.00 Uhr
Grundschule an den Püttbergen,
Fürstenwalder Allee 182
Anträge bitte vorab an
[email protected]
Ansprechpartnerin: Karin Zehrer
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE ALTGLIENICKE
am Mittwoch, 25. März 2015 um 18.30 Uhr
Bürgerverein Altglienicke, Ehrenfelder Platz 2
Anträge bitte vorab an
[email protected]
Ansprechpartnerin: Dr. Ursula Walker
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE GRÜNAU
am Dienstag, 28. April 2015 um 19.00 Uhr
Bürgerhaus Grünau, Regattastraße 141
Anträge bitte vorab an
[email protected]
Ansprechpartnerin: Regina Klinger
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
TERMINE
“TREPTOWER GESPRÄCH”
von Bezirksbürgermeister Oliver Igel mit Hellmut Königshaus, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestags
am Dienstag, 24. März 2015 um 18.00 Uhr
im Rathaus Treptow
(Eine Veranstaltung des Bezirksamtes
Treptow-Köpenick)
POLITISCHER FRÜHSCHOPPEN ZUM THEMA
„DIE TREPTOW-KÖPENICKER GEWÄSSER“
vom Gewässerentwicklungskonzept Müggelsee
(kurz GEK Müggelsee), über die Steganlagenkonzeption bis zu den Uferwegen und
der Wasserpacht
STOLPERSTEINVERLEGUNG ZEPPELINSTR. 9
FÜR ELSE SCHIERHORN
am Donnerstag, 26. März 2015 um 15.45 Uhr
in der Zeppelinstraße 9
(Eine Veranstaltung der Isaac-Newton-Schule
in Zusammenarbeit mit Frau Eichhorst)
Auf dem Podium sitzen u.a. Prof. Dr. Jörg Gloede, SGaM, Robert Schaddach, MdA und Vorsitzender des Tourismusvereins Treptow-Köpenick
und weitere
am Sonntag, 12. April 2015 um 10.00 Uhr
im Ratskeller Köpenick
Moderation: Steffen Sambill
SITZUNG DER
BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNG
TREPTOW-KÖPENICK
Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick findet am
Donnerstag, dem 26. März 2015 im
Rathaus Treptow statt. Beginn ist um 16.30 Uhr.
Im Rahmen der Bürgerfragestunde ist es den
Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes zu
Beginn möglich, Fragen an das Bezirksamt oder
die Bezirksverordnetenversammlung zu richten.
Um eine angemessene Beantwortung Ihrer
Fragen zu gewährleisten, müssen sie Ihre
Fragen bis spätestens Montag, den
23. März 2015, 10 Uhr, beim Büro des
Vorstehers der BVV einreichen.
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
ANSPRECHPARTNER IM ÜBERBLICK
Gabriele Schmitz
Fraktionsvorsitzende
Stadtentwicklungspolitische Sprecherin
Ausschüsse: Ältestenrat | Haushalt, Personal und Verwaltung |
Stadtentwicklung und Tiefbau
Ansprechpartnerin für: Adlershof | Altstadt | Kietz
Tel.: 030/67894517
Mobil: 01525/56105437
E-Mail: [email protected]
Lars Düsterhöft
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit | Integration
Jugendhilfeausschuss
Ansprechpartner für: Adlershof | Oberschöneweide
Mobil: 0179/3934615
E-Mail: [email protected]
Rick Nagelschmidt
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Schulpolitischer Sprecher
Ausschüsse: Ältestenrat | Haushalt, Personal und Verwaltung |
Schulausschuss
Ansprechpartner für: Dammvorstadt | Köllnische Vorstadt |
Köpenick Nord |Spindlersfeld
Mobil: 0177/5769569
E-Mail: [email protected]
Karin Zehrer
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Vorsitzende Schulausschuss
Ausschüsse: Schulausschuss | Umwelt- und Naturschutz und
Grünflächen
Ansprechpartnerin für: Friedrichshagen | Rahnsdorf
Tel.: 030/65482657
Mobil: 0175/4185050
E-Mail: [email protected]
Sabine Bock
Sportpolitische Sprecherin
Ausschüsse: Schulausschuss | Sportausschuss
Ansprechpartner für: Müggelheim
Tel.: 030/3351351
Mobil: 0175/8712143
E-Mail: [email protected]
Alexander Freier
Vorsitzender Jugendhilfeausschuss
Integrationspolitischer Sprecher
Ausschüsse: Integrationsausschuss | Jugendhilfeausschuss
Ansprechpartner für: Alt-Treptow | Plänterwald
Tel.: 0176/64097994
E-Mail: [email protected]
Lothar Gillner
Sprecher für Umwelt, Naturschutz und Grünflächen
Ausschuss: Rechnungsprüfung, Umwelt, Naturschutz und
Grünflächen
Tel.: 0157/73465357
E-Mail: [email protected]
Regina Klinger
Vorsitzende Sportausschuss
Ausschüsse: Sportausschuss | Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Ansprechpartnerin für: Bohnsdorf
Tel.: 030/6761155
Mobil: 0171/7834263
E-Mail: [email protected]
Bernd Nock
Sprecher für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Sprecher für Rechungsprüfung
Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten |
Rechnungsprüfungsausschuss | Wirtschaft, Tourismus und
Immobilien
Ansprechpartner für: Johannisthal
Tel.: 030/6360325
E-Mail: [email protected]
Grit Rohde
Sprecherin für Eingaben und Beschwerden
Jugendpolitische Sprecherin
Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit | Eingaben und
Beschwerden | Jugendhilfeausschuss
Ansprechpartnerin für: Allende-Viertel | Wendenschloß
Tel.: 030/22366557
E-Mail: [email protected]
Steffen Sambill
Wirtschaftspolitischer Sprecher
Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten |
Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien | Sportausschuss
Ansprechpartner für: Oberschöneweide | Wendenschloß
Tel.: 0174/1666544
E-Mail: [email protected]
Internet: www.steffen-sambill.de
Romana Seth
Stellvertretende Schriftführerin BVV
Vorsitzende Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Ausschüsse: Vorstand der BVV | Arbeit, Soziales und Gesundheit |
Eingaben und Beschwerden | Haushalt, Personal und
Verwaltung
Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg
Tel.: 030/54854321
Mobil: 0177/4424076
E-Mail: [email protected]
Siegfried Stock
Vorsteher der BVV (a.D.)
Ausschüsse: Eingaben und Beschwerden | Rechnungsprüfungsausschuss
Ansprechpartner für: Alt-Treptow | Plänterwald
Mobil: 0152/9497285
E-Mail: [email protected]
Ralf Thies
Verkehrspolitischer Sprecher
Ausschüsse: Stadtentwicklung und Tiefbau | Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Ansprechpartner für: Niederschöneweide | Friedrichshagen
Mobil: 0179/2566365
E-Mail: [email protected]
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
Irina Vogt
Vorsitzende Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Ausschüsse: Vorstand der BVV | Weiterbildung und Kultur |
Integrationsausschuss
Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg | Johannisthal |
Niederschöneweide
Tel.: 030/6366823
Mobil: 0163/3541030
E-Mail: [email protected]
Dr. Ursula Walker
Sprecherin für Weiterbildung und Kultur
Ausschüsse: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
Weiterbildung und Kultur
Ansprechpartnerin für: Altglienicke | Baumschulenweg
Tel.: 030/30642375
E-Mail: [email protected]
Ulrich Wethkamp
Haushaltspolitischer Sprecher
Ausschüsse: Haushalt, Personal und Verwaltung | Umwelt- und
Naturschutz und Grünflächen
Ansprechpartner für: Müggelheim
Tel.: 030/64090160
E-Mail: [email protected]
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