PDF-Datei - SPD-Fraktion in der BVV Treptow

INFOBRIEF
Ausgabe 4 – 2015 | 28.04.2015 | bestellen unter www.spd-fraktion-treptow-koepenick.de
INHALT
Flyer zu Investitionen im Bezirk Seite 1
SIWA beschert Treptow-Köpenick
Investitionen in Höhe von mehr
als 23 Mio. Euro
Seite 1
Berliner Stolpersteine putzen Aktion zum 8. Mai 2015
Seite 1
April-Frühschoppen zu den
Gewässern im Bezirk stieß auf
großes Interesse
Seite 1
Bericht zur BVV vom
26. März 2015
Seite 2
Antrag
Versicherungskarte für
Asylsuchende und Flüchtlinge Seite 2
Antrag
Ertüchtigung der Bushaltestelle
am S-Bhf. Baumschulenweg
Seite 2
Kiezkassen-Termine
Seite 4
Termine
Seite 5
IMPRESSUM
SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
von Berlin
Rathaus Treptow
Neue Krugallee 4
12435 Berlin
www.spd-fraktion-tk.de
Fon: 030/902 97 44 46
Fax/AB: 030/5337067
[email protected]
FLYER ZU INVESTITIONEN IM BEZIRK
Die SPD-Fraktion hat zusammen mit der SPD Treptow-Köpenick
einen Flyer zu den anstehenden Investitionen im Bezirk herausgebracht. Sie finden ihn vielleicht im Laufe des Mai in Ihrem Briefkasten und können ihn auf unserer Homepage einsehen unter:
www.spd-fraktion-tk.de -> Über Uns -> Publikationen -> Investitionen in Treptow-Köpenick - ein Überblick
SIWA BESCHERT TREPTOW-KÖPENICK INVESTITIONEN IN HÖHE
VON MEHR ALS 23 MIO. EURO
Bezirksbürgermeister Oliver Igel und SPD-Fraktionsvorsitzende
Gabriele Schmitz sind sich einig, sie freuen sich über das neue Investitionsprogramm Berlins:
„In einer wachsenden Stadt, in einem boomenden Bezirk wie Treptow-Köpenick gibt es viel zu tun: mit dem Anstieg der Bevölkerung muss die soziale Infrastruktur mitwachsen. Dafür brauchen
wir Investitionen. Berlin und Treptow-Köpenick haben jetzt klare
Schwerpunkte gesetzt: Die größten Investitionsmaßnahmen der
öffentlichen Hand in den Bezirken liegen bei Schulen und Kindertagesstätten.“
Das neue Berliner Investitionsprogramm heißt „Sondervermögen
Infrastruktur der wachsenden Stadt“ (SIWA) und beträgt in diesem Jahr 496 Mio. Euro. Nach Treptow-Köpenick fließen Gelder in
die folgenden Projekte: Beräumung des Spreepark und Sanierung
des Eierhäuschens, Generalsanierung der Feuerwache Köpenick,
Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Rauchfangswerder, Erweiterungsbau für die Kita An der Wuhlheide, Sanierungsmaßnahmen
in der Grundschule am Heidekampgraben, Sophie-Brahe-Schule
und Kiefholz-Grundschule und energetische Sanierung der Dienstgebäude in der Hans-Schmidt-Straße und Zum Großen Windkanal.
BERLINER STOLPERSTEINE PUTZEN - AKTION ZUM 8. MAI 2015
70 Jahre nach Kriegsende, Verfolgung, Gewalt und Schreckensherrschaft der NS-Diktatur wollen Mitglieder der SPD-Fraktion
Treptow-Köpenick zusammen mit der Berliner SPD Stolpersteine
vom Schmutz befreien, damit die Namen der Ermordeten und Verfolgten weiterhin sichtbar und das Gedenken bewahrt bleibt.
APRIL-FRÜHSCHOPPEN ZU DEN GEWÄSSERN IM BEZIRK STIEß
AUF GROßES INTERESSE
Der letzte Politische Frühschoppen der SPD-Fraktion am 12.4., wo
es rund um das Thema „Gewässer in Treptow-Köpenick“ ging, war
sehr gut besucht. Die Referenten Rainer Hölmer (Stadtrat für Stadtentwicklung und Umwelt in Treptow-Köpenick), Robert Schaddach
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
(Mitglied des Abgeordnetenhauses und Vorsitzender des Tourismusvereins Treptow-Köpenick),
Prof. Dr. Jörg Gloede (Berliner Segler-Verband),
Michael Scholz (Amtsleiter das Wasser- und
Schifffahrtsamtes Berlin) und Steffen Sambill
(tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Treptow-Köpenick) konnten viele Informationen
geben und Fragen zu den Themen Uferwegkonzeption, Bundeswasserstraßen, Gewässerentwicklungskonzept Müggelsee, Steggenehmigungen und Schleusen(zeiten) beantworten.
Der nächste Politische Frühschoppen findet am
14. Juni 2015 um 10 Uhr in der Freiheit fünfzehn
statt und wird von dem Bundestagsabgeordneten Matthias Schmidt und der SPD Treptow-Köpenick veranstaltet.
BERICHT ZUR BVV VOM 26. MÄRZ 2015
Den Bericht können Sie auf
www.spd-fraktion-tk.de -> Aktuelles einsehen.
Für die nächste BVV am 7. Mai bringt die SPDFraktion folgende Initiativen ein:
ANTRAG
VERSICHERUNGSKARTE FÜR ASYLSUCHENDE
UND FLÜCHTLINGE
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür
einzusetzen, dass sie eine zügige Regelung mit
den Krankenkassen herbeiführt, die die direkte
Ausgabe von Krankenversicherungschipkarten
an Asylsuchenden zum Ziel hat. Die Krankenkassen rechnen dann mit der zuständigen Behörde
ab.
Begründung:
In Berlin erfolgt die gesundheitliche Versorgung
von Asylsuchenden noch über Behandlungsscheine für Arzt- und Zahnarztbesuche. Diese
werden von der Ausländerbehörde ausgegeben
und bestätigen damit die Kostenübernahme.
Nach § 264 Abs. 1 SGB V können Landkreise und
kreisfreien Städte die Krankenbehandlung für
Asylsuchende, Flüchtlinge und Geduldete auf
Krankenkassen übertragen. Dies wird bereits seit
2005 in Bremen („Bremer Modell“) sowie seit
2012 in Hamburg („Hamburger Modell“) praktiziert. Auch in anderen Bundesländern steht die
Einführung einer Chipkarte für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
kurz bevor.
Es hat sich in Bremen und Hamburg bereits bewährt und auch nicht zu Mehrkosten geführt.
Die Betroffenen erhalten hier eine Chipkarte, die
ihnen den direkten Zugang zur medizinischen
Versorgung ohne ein umständliches Antragsverfahren bei den Sozialämtern oder der Ausländerbehörde eröffnet.
Asylsuchenden haben nur bei akuten Erkrankungen und Schmerzen einen Anspruch auf medizinische Behandlung. Durch diese Sonderregelung
können Leistungsbezieherinnen und -bezieher
nicht einfach zum Arzt gehen, wenn sie krank
werden, sondern müssen sich bei den zuständigen Behörden so genannte Behandlungsscheine
ausstellen lassen. Dieser restriktive Zugang zum
Gesundheitssystem führt in der Praxis dazu,
dass Krankheiten und Krankenbehandlungen
verschleppt werden und am Ende teure medizinische Notdienste in Anspruch genommen
werden müssen. Das Krankenscheinsystem hat
somit nicht nur gesundheitliche Folgen für die
Betroffenen. Die Verwendung von Krankenscheinen und die damit einhergehende Bürokratie bedeuten für alle Beteiligten auch mehr Aufwand
und zusätzliche Kosten.
Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen des
Asylbewerberleistungsgesetzes gibt es trotz der
neuen Krankenversichertenkarten auch weiterhin einige Einschränkungen für Asylsuchenden,
beispielsweise wenn es um zusätzliche Leistungen geht. Bei anderen Leistungen, die in der Regel direkt über die Karte abgerechnet werden,
sind Asylsuchenden anderen Versicherten jedoch
grundsätzlich gleichgestellt.
Ansprechpartner:
Lars Düsterhöft
ANTRAG
ERTÜCHTIGUNG DER BUSHALTESTELLE AM
S-BAHNHOF BAUMSCHULENWEG
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den
zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die
Aufenthaltsqualität an der Bushaltestelle in der
Baumschulenstraße (nördliche Seite) durch eine
Erhöhung des Sitzplatzangebots und durch eine
Verbesserung der Beleuchtungssituation aufgewertet wird.
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
Begründung:
Die stark frequentierte Bushaltestelle kann an
der südlich gelegenen Seite durch die gegebenen
baulichen Bedingungen nicht verändert werden,
sodass die nördlich befindliche Bahnhofshalle
von vielen Fahrgästen beiderlei Richtungen als
Wartehalle genutzt wird. Die dort vorhandenen
fünf Sitzgelegenheiten erweisen sich ständig als
nicht ausreichend, zumal der Anteil der älteren
Fahrgäste hoch ist.
Der hintere Teil der Halle ist schlecht beleuchtet.
Das führt dazu, dass in den Abend- und Nachtstunden die dunklen Ecken als Toilette missbraucht werden, was eine Geruchsbelästigung
nach sich zieht.
Die empfohlenen Veränderungen würden dem
Wunsch vieler Menschen in Baumschulenweg
gerecht werden.
Ansprechpartner:
Lothar Gillner
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
KIEZKASSEN-TERMINE
KIEZKASSE RAHNSDORF/HESSENWINKEL
am Dienstag, 28. April 2015 um 18.00 Uhr
Grundschule an den Püttbergen,
Fürstenwalder Allee 182
Anträge bitte vorab an
[email protected]
Ansprechpartnerin: Karin Zehrer
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE OBERSCHÖNEWEIDE
(1. VERSAMMLUNG)
am Montag, 11. Mai 2015 um 18.00 Uhr
im Industriesalon Schöneweide, Reinbeckstr. 9
Anträge bitte vorab an
[email protected]
Ansprechpartner: Lars Düsterhöft
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE GRÜNAU
am Dienstag, 28. April 2015 um 19.00 Uhr
Bürgerhaus Grünau, Regattastraße 141
Anträge bitte vorab an
[email protected]
Ansprechpartnerin: Regina Klinger
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE BAUMSCHULENWEG
am Dienstag, 12. Mai 2015 um 18.00 Uhr
Kiezklub Treptow-Kolleg, Kiefholzstr. 274
Anträge bitte vorab an
[email protected]
Ansprechpartnerin: Romana Seth
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE NIEDERSCHÖNEWEIDE
am Dienstag, 5. Mai 2015 um 19.00 Uhr
im Gartenhaus des Ratz-Fatz, Schnellerstr. 81
Anträge bitte vorab an
[email protected]
Ansprechpartnerin: Irina Vogt
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE KÖPENICK-SÜD
am Dienstag, 12. Mai 2015 um 18.00 Uhr
KIEZKLUB Haus der Begegnung,
Wendenschloßstr. 404
Anträge bitte vorab an
[email protected]
Ansprechpartner: Steffen Sambill
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE FRIEDRICHSHAGEN
am Mittwoch, 6. Mai 2015 um 18.00 Uhr
im Kiezklub VITAL, Myliusgarten 20
Anträge bitte vorab an
[email protected]
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE OBERSCHÖNEWEIDE
(2. VERSAMMLUNG)
am Dienstag, 26. Mai 2015 um 18.00 Uhr
Kiezklub KES, Plönzeile 7
Anträge bitte vorab an
[email protected]
Ansprechpartner: Lars Düsterhöft
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
TERMINE
INFO-VERANSTALTUNG ZU UMBAUMAßNAHMEN AM BOHNSDORFER KREISEL
(KREISVERKEHR RUND UM DAS TAUT-CENTER)
am Donnerstag, 30. April 2015 um 18.00 Uhr
im Kiezklub Bohnsdorf, Dahmestraße 33
1. MAIFEST DER SPD TREPTOW KÖPENICK
mit Musikprogramm vom Will.hagen und der
Juhle-Manger-Band, Kinderprogramm, Speis
und Trank und Polittalk u.a. mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller, der stv.
Regierenden Bürgermeisterin Dilek Kolat, den
Senatoren Sandra Scheeres, Andreas Geisel, Dr.
Matthias Kollatz-Ahnen, Bürgermeister Oliver
Igel und der SPD-Fraktion
am Freitag, 1. Mai 2015 von 12.00 bis 17.00 Uhr
vor der VHS Baumschulenstraße 79-81
(Eine Veranstaltung der SPD Treptow-Köpenick)
SITZUNG DER
BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNG
TREPTOW-KÖPENICK
Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick findet am
Donnerstag, dem 7. Mai 2015 im
Rathaus Treptow statt. Beginn ist um 16.30 Uhr.
Im Rahmen der Bürgerfragestunde ist es den
Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes zu
Beginn möglich, Fragen an das Bezirksamt oder
die Bezirksverordnetenversammlung zu richten.
Um eine angemessene Beantwortung Ihrer
Fragen zu gewährleisten, müssen sie Ihre
Fragen bis spätestens Montag, den
4. Mai 2015, 10 Uhr, beim Büro des
Vorstehers der BVV einreichen.
STOLPERSTEINPUTZAKTION
am Freitag, 8. Mai 2015
FEST AUF DER BÖLSCHE
Infostand mit Mitgliedern der SPD-Fraktion
Treptow-Köpenick vor Rathaus Friedrichshagen
am Samstag, 9. und Sonntag, 10. Mai 2015
STADTTEILTAG DER WAHLKREISABGEORDNETEN RENATE HARANT
in Friedrichshagen und Rahnsdorf
am Mittwoch, 27. Mai 2015
VERLEIHUNG DER BÜRGERMEDAILLEN
TREPTOW-KÖPENICK
am Freitag, 29. Mai 2015 um 18.00 Uhr
im Rathaus Treptow
(Eine Veranstaltung des Bezirksamtes
Treptow-Köpenick)
FEST FÜR DEMOKRATIE
Infostand mit Mitgliedern der SPD-Fraktion
Treptow-Köpenick
am Samstag, 30. Mai 2015
von 13.00 bis 20.00 Uhr
in der Spreestraße
(Eine Veranstaltung des Bündnisses für
Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick)
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
ANSPRECHPARTNER IM ÜBERBLICK
Gabriele Schmitz
Fraktionsvorsitzende
Stadtentwicklungspolitische Sprecherin
Ausschüsse: Ältestenrat | Haushalt, Personal und Verwaltung |
Stadtentwicklung und Tiefbau
Ansprechpartnerin für: Adlershof | Altstadt | Kietz
Tel.: 030/67894517
Mobil: 01525/56105437
E-Mail: [email protected]
Lars Düsterhöft
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit | Integration
Jugendhilfeausschuss
Ansprechpartner für: Adlershof | Oberschöneweide
Mobil: 0179/3934615
E-Mail: [email protected]
Rick Nagelschmidt
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Schulpolitischer Sprecher
Ausschüsse: Ältestenrat | Haushalt, Personal und Verwaltung |
Schulausschuss
Ansprechpartner für: Dammvorstadt | Köllnische Vorstadt |
Köpenick Nord |Spindlersfeld
Mobil: 0177/5769569
E-Mail: [email protected]
Karin Zehrer
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Vorsitzende Schulausschuss
Ausschüsse: Schulausschuss | Umwelt- und Naturschutz und
Grünflächen
Ansprechpartnerin für: Friedrichshagen | Rahnsdorf
Tel.: 030/65482657
Mobil: 0175/4185050
E-Mail: [email protected]
Sabine Bock
Sportpolitische Sprecherin
Ausschüsse: Schulausschuss | Sportausschuss
Ansprechpartner für: Müggelheim
Tel.: 030/3351351
Mobil: 0175/8712143
E-Mail: [email protected]
Alexander Freier
Vorsitzender Jugendhilfeausschuss
Integrationspolitischer Sprecher
Ausschüsse: Integrationsausschuss | Jugendhilfeausschuss
Ansprechpartner für: Alt-Treptow | Plänterwald
Tel.: 0176/64097994
E-Mail: [email protected]
Lothar Gillner
Sprecher für Umwelt, Naturschutz und Grünflächen
Ausschuss: Rechnungsprüfung, Umwelt, Naturschutz und
Grünflächen
Tel.: 0157/73465357
E-Mail: [email protected]
Regina Klinger
Vorsitzende Sportausschuss
Ausschüsse: Sportausschuss | Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Ansprechpartnerin für: Bohnsdorf
Tel.: 030/6761155
Mobil: 0171/7834263
E-Mail: [email protected]
Bernd Nock
Sprecher für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Sprecher für Rechungsprüfung
Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten |
Rechnungsprüfungsausschuss | Wirtschaft, Tourismus und
Immobilien
Ansprechpartner für: Johannisthal
Tel.: 030/6360325
E-Mail: [email protected]
Grit Rohde
Sprecherin für Eingaben und Beschwerden
Jugendpolitische Sprecherin
Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit | Eingaben und
Beschwerden | Jugendhilfeausschuss
Ansprechpartnerin für: Allende-Viertel | Wendenschloß
Tel.: 030/22366557
E-Mail: [email protected]
Steffen Sambill
Wirtschaftspolitischer Sprecher
Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten |
Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien | Sportausschuss
Ansprechpartner für: Oberschöneweide | Wendenschloß
Tel.: 0174/1666544
E-Mail: [email protected]
Internet: www.steffen-sambill.de
Romana Seth
Stellvertretende Schriftführerin BVV
Vorsitzende Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Ausschüsse: Vorstand der BVV | Arbeit, Soziales und Gesundheit |
Eingaben und Beschwerden | Haushalt, Personal und
Verwaltung
Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg
Tel.: 030/54854321
Mobil: 0177/4424076
E-Mail: [email protected]
Siegfried Stock
Vorsteher der BVV (a.D.)
Ausschüsse: Eingaben und Beschwerden | Rechnungsprüfungsausschuss
Ansprechpartner für: Alt-Treptow | Plänterwald
Mobil: 0152/9497285
E-Mail: [email protected]
Ralf Thies
Verkehrspolitischer Sprecher
Ausschüsse: Stadtentwicklung und Tiefbau | Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Ansprechpartner für: Niederschöneweide | Friedrichshagen
Mobil: 0179/2566365
E-Mail: [email protected]
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
Irina Vogt
Vorsitzende Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Ausschüsse: Vorstand der BVV | Weiterbildung und Kultur |
Integrationsausschuss
Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg | Johannisthal |
Niederschöneweide
Tel.: 030/6366823
Mobil: 0163/3541030
E-Mail: [email protected]
Dr. Ursula Walker
Sprecherin für Weiterbildung und Kultur
Ausschüsse: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
Weiterbildung und Kultur
Ansprechpartnerin für: Altglienicke | Baumschulenweg
Tel.: 030/30642375
E-Mail: [email protected]
Ulrich Wethkamp
Haushaltspolitischer Sprecher
Ausschüsse: Haushalt, Personal und Verwaltung | Umwelt- und
Naturschutz und Grünflächen
Ansprechpartner für: Müggelheim
Tel.: 030/64090160
E-Mail: [email protected]
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