PDF-Datei - SPD-Fraktion in der BVV Treptow

INFOBRIEF
Ausgabe 2 – 2016 | 24.02.2016 | bestellen unter www.spd-fraktion-treptow-koepenick.de
INHALT
Grün Berlin GmbH betreibt
nun Spreepark Seite 1
Anhörung zum Planfestellungsverfahren Bölschestraße
Seite 1
Bericht aus der BVV am
28.01.2016
Seite 2
Interfraktioneller Antrag
Fachbereich Museum
personell stärken
Seite 2
Antrag
Bevölkerungsentwicklung bei
StEP Verkehr berücksichtigen
Seite 2
Antrag
Entgeltfreie Weiterbildungskurse
für in der Flüchtlingsarbeit
engagierte Ehrenamtliche
Seite 3
Antrag
Belebung Griechischer Platz
Seite 3
Antrag
Vorfahrt für den Bus 160 in
der Porzer Straße
Seite 3
Termine
Seite 4
IMPRESSUM
SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
von Berlin
Rathaus Treptow
Neue Krugallee 4
12435 Berlin
www.spd-fraktion-tk.de
Fon: 030/902 97 44 46
Fax/AB: 030/5337067
[email protected]
GRÜN BERLIN GMBH BETREIBT NUN SPREEPARK
Am 1. Januar diesen Jahres hat die Grün Berlin GmbH das etwa.
30 ha große Areal vom Liegenschaftsfonds Berlin übernommen.
Aufgabe der Grün Berlin ist es, ein hochwertiges und kulturaffines Nutzungs- und Betriebskonzept mit touristischer Strahlkraft
zu entwickeln und zu realisieren, das der Lage im Plänterwald angemessenen ist. Das weithin sichtbare 40 m hohe Riesenrad soll
sich bald wieder drehen. Zunächst muss die Verkehrssicherheit
für das Gelände hergestellt werden, bevor der Spreepark wieder
besucht werden kann. Die vielen Gefahrenstellen, maroden Gebäude, Fahrgeschäfte und Stolperstellen müssen beseitigt und
die Altlasten abgefahren werden. Im Rahmen der Verkehrssicherung wurden im Februar der Aufwuchs von Gehölzen und Sträuchern sowie bruchgefährdete Bäume entfernt. Für die Sanierung
der Fläche stehen SIWA Mittel zur Verfügung. Für die Finanzierung der weiteren Entwicklungsbausteine sollen u.a. GRW Mittel
(Mittel zur Förderung der regionalen touristischen Wirtschaftsstruktur) akquiriert werden. Das benachbarte Eierhäuschen wird
ebenfalls aus dem Sondervermögen des Landes SIWA saniert und
als bedeutenden Anziehungspunkt für Erholungssuchende wieder reaktiviert.
ANHÖRUNG ZUM PLANFESTELLUNGSVERFAHREN BÖLSCHESTRAßE
Ziel des Planverfahrens ist die Aufhebung des besonderen Bahnkörpers für die Tram zwischen dem Müggelseedamm und der Haltestelle Marktplatz Friedrichshagen. Es handelt sich um eine Änderung einer bestehenden Straßenbahnbetriebsanlage, mit dem
Ziel, im gesamten Abschnitt der Bölschestraße eine durchgängige fahrbahnbündige Gleislage zu schaffen und hierdurch eine
wesentliche Grundlage für eine neue Straßenraumaufteilung zu
ermöglichen. In diesem Bereich die Fahrbahn künftig wie im nödlichen Abschnitt von der Tram und dem Pkw-Verkehr gemeinsam
genutzt werden. Dadurch kann Platz für Radfahrstreifen auf jeder
Seite geschaffen werden. Die Pkw-Stellplätze bleiben erhalten.
Der Plan für das Bauvorhaben (Erläuterungsbericht, Planzeichnung und Fachgutachten) liegt bis einschließlich 10. März 2016
im Stadtentwicklungsamt im Rathaus Köpenick, Raum 152, Alt
Köpenick 21, 12555 Berlin zu folgenden zeiten aus: montags bis
mittwochs: 9–16 Uhr, donnerstags: 9–18 Uhr, freitags: 8–14 Uhr
(donnerstags ab 14 Uhr erfolgt die fachliche Betreuung durch den
Gutachter).
Die Unterlagen sind auch online einsehbar unter:
www.stadtentwicklung.berlin.de -> Verkehr -> Verkehrsplanung
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
-> Planfeststellung -> Bekanntmachungen ->
Bölschestraße
Nach dem Anhörungsverfahren erfolgt die Erarbeitung des Planfeststellungsbeschlusses durch
die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Mit
dem Umbau der Bölschestraße kann frühestens
ab 2017 begonnen werden.
BERICHT AUS DER BVV VOM 28.01.2016
Das Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union war auch in der letzten BVV am 28. Januar
2016 wieder Thema. Gleich zwei Fraktionen:
SPD und B´90/Grüne hatten Große Anfragen
dazu eingebracht. Der 1. FC Union sucht einen
Standort für ein leistungsfähiges Nachwuchsleistungszentrum. Das jetzige Nachwuchsleistungszentrum entspricht zwar den Vorgaben
des DFB, jedoch durch seine Verteilung auf zwei
Standorte (Bruno-Bürgel-Weg und Hämmerlingstraße) nicht den Zielsetzungen des Traditionsvereins. Der Antwort des Sportstadtrates
Michael Vogel (CDU) war zu entnehmen, dass
der Ausbau im Bruno-Bürgel-Weg und das Bestreben nach einem B-Plan-Verfahren für die
Sportfläche im FEZ weiter geprüft werden.
Die BVV beschloss u.a. die neue Spreebrücke
nach Mathilde Rathenau zu benennen, für die
vielen Baumaßnahmen in Friedrichshagen eine
zusätzliche Baustellenkoordinierung anzustreben, ein Kuratorium für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche einzuberufen, für die ehrenamtlichen Helfer in der Flüchtlingsarbeit eine
Geste der Anerkennung zu initiieren und an die
freien Kommunalwahlen 1946 zum 70jährigen
Jubiläum im Oktober diesen Jahres zu gedenken.
Das Bezirksamt gab der BVV Vorlagen aus dem
Friedhofsamt zur Kenntnis, die eine Neueinrichtung der Urnengemeinschaftsanlage auf dem
Friedhof Müggelheim sowie für die Urnenwahlgrabanlage auf dem Friedhof Bohnsdorf und die
Aufhebung der Friedhofswidmung auf einem
Flurstück am Rande des Friedhofs Baumschulenweg vorsehen.
Für die nächste BVV am 3. März bringt die SPDFraktion folgende Initiativen ein:
INTERFRAKTIONELLER ANTRAG
FACHBEREICH MUSEUM PERSONELL STÄRKEN
Das Bezirksamt wird ersucht, Möglichkeiten bei
der Besetzung neuer Stellen in der Abteilung
Weiterbildung und Kultur, Schule und Sport
prioritär für die personelle Verstärkung des
Fachbereichs Museums zur museumspädagogischen Arbeit zu nutzen.
Begründung:
Die Einrichtungen des Fachbereichs Museum
stellen wichtige museumspädagogische Bildungsstätten dar. Über Führungen und Workshops werden Kinder und Jugendliche an die
regionale sowie überregionale Geschichte herangeführt. Die Basis der Ausstellungen und
Workshops bilden museumspädagogische Vermittlungskonzepte, die permanent weiterentwickelt und an die Bedürfnisse der Zielgruppen
angepasst werden. Diese Grundlagen sind zugleich für die Besucherentwicklung maßgebend
und nehmen damit auch Einfluss auf die Kosten- und Leistungsrechnung der Einrichtungen.
Diese grundlegende Arbeit muss durch Personal
in ausreichendem Umfang gewährleistet werden, was nicht der Fall ist.
Ansprechpartnerin:
Dr. Ursula Walker
ANTRAG
BEVÖLKERUNGSENTWICKLUNG BEI STEP VERKEHR BERÜCKSICHTIGEN
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und
Umwelt dafür einzusetzen, dass bei der Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr
für Berlin über die Korridoruntersuchungen hinaus auch die aktuellen Bevölkerungsprognosen
und die aktuelle Bevölkerungsentwicklung berücksichtigt werden.
Aktualisierte Zahlen im StEP Verkehr sollen aufgrund der deutlich steigenden Bevölkerung für
Treptow-Köpenick die Grundlage bieten insbesondere den ÖPNV in den Randgebieten zu
verbessern und auszubauen, eine Optimierung
der Verkehrsströme des Straßen- und Radverkehrs zu ermöglichen sowie Investitionen und
Planungen den aktuellen Gegebenheiten und
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
Notwendigkeiten anzupassen.
sammlung zu organisieren.
Begründung:
In Treptow-Köpenick wird in der mittleren Variante der aktuellen Bevölkerungsprognose vom
Januar 2016 die Bevölkerung um 24.000 Personen auf 273.000 Personen bis 2030 steigen. Der
aktuelle StEP Verkehr steht einigen Planungen
im Wege, da er auf einer veralteten Bevölkerungsentwicklung basiert. Bei der geplanten
Fortschreibung des StEP Verkehr müssen neben
den Korridoruntersuchtungen auch die aktuellsten Bevölkerungsprognosen für Berlin als
Grundlage genommen werden, um den Bedarf
richtig zu ermitteln.
Begründung:
Der Griechische Platz in Oberschöneweide ist in
keinem guten Zustand. Begrenzungspoller sind
entweder beschädigt oder sogar herausgerissen.
Die Beleuchtung funktioniert schon seit einiger
Zeit nicht mehr zuverlässig.
Darüber hinaus wird der Platz nur sehr selten entsprechend der Nutzungsmöglichkeiten genutzt.
Ein Wochenmarkt hat sich in all den Jahren nicht
etablieren können. Seitens lokaler Akteure gibt
es Überlegungen, wie der Platz durch den Kiez
und seinen BewohnerInnen genutzt werden
könnte. Um diese lokalen Akteure zu erreichen,
um Ideen und Interessen zusammen zu bringen,
wird die Sozialraumorientierte Planungskoordination mit der Organisation und Durchführung
einer Bürgerversammlung beauftragt. Hierbei
sollen die Kiezpaten einbezogen werden.
Ansprechpartnerin:
Gabriele Schmitz
ANTRAG
ENTGELTFREIE WEITERBILDUNGSKURSE FÜR
IN DER FLÜCHTLINGSARBEIT ENGAGIERTE
EHRENAMTLICHE
Das Bezirksamt wird ersucht, entgeltfreie Weiterbildungskurse für in der Flüchtlingsarbeit
engagierte Ehrenamtliche analog der Volkshochschulen in Tempelhof-Schöneberg und
Charlottenburg-Wilmersdorf anzubieten.
Begründung
Die ehrenamtliche Tätigkeit ist eine grundlegende Säule bei der Aufnahme und Integration
von Geflüchteten in ganz Berlin. Die Ehrenamtlichen werden dabei sprachlich, methodisch und
psychisch vor erhebliche Herausforderungen
gestellt. Entgeltfreie Weiterbildungskurse, wie
sie einige Volkshochschulen bereits anbieten,
können eine wichtige Hilfestellung darstellen,
um die Ehrenamtlichen mental und methodisch
auf ihre Tätigkeit besser vorzubereiten und zu
begleiten.
Ansprechpartnerin:
Dr. Ursula Walker
ANTRAG
BELEBUNG GRIECHISCHER PLATZ
Das Bezirksamt wird ersucht, den Griechischen
Platz in Oberschöneweide instand zu setzen,
die Möglichkeiten einer intensiveren Nutzung
mit lokalen Akteuren zu diskutieren und hierzu,
gemeinsam mit den Kiezpaten, eine Bürgerver-
Ansprechpartner:
Lars Düsterhöft
ANTRAG
VORFAHRT FÜR DEN BUS 160 IN DER PORZER
STRASSE
Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Porzer Straße, wo der 160er Bus verkehrt, diesem
die Durchfahrt zu ermöglichen. Hierfür ist die
Porzer Straße als Vorfahrtsstraße einzustufen
und einseitiges Haltverbot anzuordnen, damit
der Bus ausreichend Platz hat und deshalb nicht
Kleinbusse für eine unbehinderte Durchfahrt in
den Abendstunden einsetzen muss, die für die
Fahrgastnachfrage zu klein sind.
Begründung:
Bekanntermaßen wird der Bus 160 durch die parkenden Autos bei seiner Fahrt durch die Porzer
Straße insbesondere in den Abendstunden nach
dem Feierabendverkehr behindert. So können
Fahrzeit und die vorgeschriebenen Busfahrerpausen nicht eingehalten werden und manchmal kann der Bus einfach nicht weiterfahren
und damit alle Haltestellen bedienen. Gleichzeitig sind die Fahrgastzahlen bei dieser neuen
Streckenführung gestiegen. Der Bedarf für den
Linienverlauf ist da, die Voraussetzungen für
eine unbehinderte Durchfahrt der Busse konnten jedoch trotz zahlreicher Gesprächsrunden
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
zwischen BVG und Verwaltung nicht geschaffen
werden.
Die BVG wird daher ab dem Fahrplanwechsel
im April 2016 in den Abendstunden ab der Wegedornstraße Kleinbusse einsetzen, damit die
Linie auf diese Weise weiterhin in diesem Abschnitt bis Siriusstraße verkehren kann. Die BVG
sieht dies als eine unbefriedigende Zwischennotlösung an bis die Voraussetzungen für eine
Busdurchfahrt in der Porzer Straße geklärt sind.
Entsprechend den Fahrgastzahlen kann der Einsatz der Kleinbusse auf den letzten Stationen
dazu führen, dass dadurch nicht immer alle
Fahrgäste mit dem gleichen Bus weiterfahren
können und auf den nächsten warten müssen.
In den Kleinbussen können bspw. nicht mehrere
Rollstuhlfahrer/innen und Kinderwagen mitgenommen werden.
Diese unbefriedigende Situation ist durch die
Ausweisung von einseitigem Haltverbot in der
Porzer Straße zu lösen und somit der Busdurchfahrt den Vorrang zu gewähren.
Ansprechpartnerin:
Gabriele Schmitz
TERMINE
SITZUNG DER
BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNG
TREPTOW-KÖPENICK
Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick findet am
Donnerstag, dem 3. März 2016 im
Rathaus Treptow statt. Beginn ist um 16.30 Uhr.
Im Rahmen der Bürgerfragestunde ist es den
Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes zu
Beginn möglich, Fragen an das Bezirksamt oder
die Bezirksverordnetenversammlung zu richten.
Um eine angemessene Beantwortung Ihrer
Fragen zu gewährleisten, müssen sie Ihre
Fragen bis spätestens Montag, den
29. Februar 2016, 10 Uhr, beim Büro des
Vorstehers der BVV einreichen.
POLITISCHER FRÜHSCHOPPEN
SONNTAG, 13. MÄRZ 2016, 10 BIS 12 UHR IM
RATSKELLER KÖPENICK
Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus
und Robert Schaddach, MdA diskutieren
zum Thema Sozialdemokratische Scherpunkte
der Gesundheitspolitik in Bund und Land
(Eine Veranstaltung der SPD Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE PLÄNTERWALD
(2016 SIND 2.100 EURO IN DER KIEZKASSE)
am Dienstag, 1. März 2016 um 18.00 Uhr
in der Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule,
Am Plänterwald 17, (Lesecafé “Seventeen” –
Untergeschoss)
Anträge bitte vorab an
[email protected]
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE ADLERSHOF
(2016 SIND 3.200 EURO IN DER KIEZKASSE)
am Dienstag, 15. März 2016 um 18.30 Uhr
im Bürgersaal der Alten Schule Adlershof
Anträge bitte vorab an
[email protected]
Ansprechpartnerin: Gabriele Schmitz
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE GRÜNAU
(2016 SIND 1.400 EURO IN DER KIEZKASSE)
am Freitag, 1. April 2016 um 18.00 Uhr
im Bürgerhaus Grünau, Regattastraße 141 in
12527 Berlin
Anträge bitte vorab an
[email protected]
Ansprechpartnerin: Regina Klinger
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE BAUMSCHULENWEG
(2016 SIND 3.500 EURO IN DER KIEZKASSE)
am Dienstag, 5. April 2016 um 17.00 Uhr
im Kiezklub Treptow-Kolleg “Villa Harmonie”
Kiefholzstr. 274, 12437 Berlin
Anträge bitte vorab an
[email protected]
Ansprechpartnerin: Romana Seth
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
KIEZKASSE JOHANNISTHAL
(2016 SIND 3.700 EURO IN DER KIEZKASSE)
am Dienstag, 5. April 2016 um 18.00 Uhr
im Kiezklub Johannisthal, Sterndamm 102 in
12487 Berlin
Anträge bitte vorab an
[email protected]
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
ANSPRECHPARTNER IM ÜBERBLICK
Gabriele Schmitz
Fraktionsvorsitzende
Stadtentwicklungspolitische Sprecherin
Ausschüsse: Ältestenrat | Haushalt, Personal und Verwaltung |
Stadtentwicklung und Tiefbau
Ansprechpartnerin für: Adlershof | Altstadt | Kietz
Tel.: 030/67894517
Mobil: 01525/56105437
E-Mail: [email protected]
Lars Düsterhöft
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit | Integration
Jugendhilfeausschuss
Ansprechpartner für: Adlershof | Oberschöneweide
Mobil: 0179/3934615
E-Mail: [email protected]
Rick Nagelschmidt
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Schulpolitischer Sprecher
Ausschüsse: Ältestenrat | Haushalt, Personal und Verwaltung |
Schulausschuss
Ansprechpartner für: Dammvorstadt | Köllnische Vorstadt |
Köpenick Nord |Spindlersfeld
Mobil: 0177/5769569
E-Mail: [email protected]
Karin Zehrer
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Vorsitzende Schulausschuss
Ausschüsse: Schulausschuss | Umwelt- und Naturschutz und
Grünflächen
Ansprechpartnerin für: Friedrichshagen | Rahnsdorf
Tel.: 030/65482657
Mobil: 0175/4185050
E-Mail: [email protected]
Sabine Bock
Sportpolitische Sprecherin
Ausschüsse: Schulausschuss | Sportausschuss
Ansprechpartner für: Müggelheim
Tel.: 030/3351351
Mobil: 0175/8712143
E-Mail: [email protected]
Alexander Freier
Vorsitzender Jugendhilfeausschuss
Integrationspolitischer Sprecher
Ausschüsse: Integrationsausschuss | Jugendhilfeausschuss
Ansprechpartner für: Alt-Treptow | Plänterwald
Tel.: 0176/64097994
E-Mail: [email protected]
Lothar Gillner
Sprecher für Umwelt, Naturschutz und Grünflächen
Ausschuss: Rechnungsprüfung, Umwelt, Naturschutz und
Grünflächen
Tel.: 0157/73465357
E-Mail: [email protected]
Regina Klinger
Vorsitzende Sportausschuss
Ausschüsse: Sportausschuss | Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Ansprechpartnerin für: Bohnsdorf
Tel.: 030/6761155
Mobil: 0171/7834263
E-Mail: [email protected]
Bernd Nock
Sprecher für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Sprecher für Rechungsprüfung
Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten |
Rechnungsprüfungsausschuss | Wirtschaft, Tourismus und
Immobilien
Ansprechpartner für: Johannisthal
Tel.: 030/6360325
E-Mail: [email protected]
Grit Rohde
Sprecherin für Eingaben und Beschwerden
Jugendpolitische Sprecherin
Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit | Eingaben und
Beschwerden | Jugendhilfeausschuss
Ansprechpartnerin für: Allende-Viertel | Wendenschloß
Tel.: 030/22366557
E-Mail: [email protected]
Steffen Sambill
Wirtschaftspolitischer Sprecher
Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten |
Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien | Sportausschuss
Ansprechpartner für: Oberschöneweide | Wendenschloß
Tel.: 0174/1666544
E-Mail: [email protected]
Internet: www.steffen-sambill.de
Romana Seth
Stellvertretende Schriftführerin BVV
Vorsitzende Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Ausschüsse: Vorstand der BVV | Arbeit, Soziales und Gesundheit |
Eingaben und Beschwerden | Haushalt, Personal und
Verwaltung
Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg
Tel.: 030/54854321
Mobil: 0177/4424076
E-Mail: [email protected]
Siegfried Stock
Vorsteher der BVV (a.D.)
Ausschüsse: Eingaben und Beschwerden | Rechnungsprüfungsausschuss
Ansprechpartner für: Alt-Treptow | Plänterwald
Mobil: 0152/9497285
E-Mail: [email protected]
Ralf Thies
Verkehrspolitischer Sprecher
Ausschüsse: Stadtentwicklung und Tiefbau | Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Ansprechpartner für: Niederschöneweide | Friedrichshagen
Mobil: 0179/2566365
E-Mail: [email protected]
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
Irina Vogt
Vorsitzende Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Ausschüsse: Vorstand der BVV | Weiterbildung und Kultur |
Integrationsausschuss
Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg | Johannisthal |
Niederschöneweide
Tel.: 030/6366823
Mobil: 0163/3541030
E-Mail: [email protected]
Dr. Ursula Walker
Sprecherin für Weiterbildung und Kultur
Ausschüsse: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
Weiterbildung und Kultur
Ansprechpartnerin für: Altglienicke | Baumschulenweg
Tel.: 030/30642375
E-Mail: [email protected]
Ulrich Wethkamp
Haushaltspolitischer Sprecher
Ausschüsse: Haushalt, Personal und Verwaltung | Umwelt- und
Naturschutz und Grünflächen
Ansprechpartner für: Müggelheim
Tel.: 030/64090160
E-Mail: [email protected]
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