weiterlesen - SPD-Fraktion in der BVV Treptow

INFOBRIEF
Ausgabe 5 – 2016 | 18.05.2016 | bestellen unter www.spd-fraktion-treptow-koepenick.de
INHALT
Bürgerbeteiligung bei
Bebauungsplänen Seite 1
Bewerbung auf Aktionsfonds und Initiativfonds der Partnerschaften
für Demokratie in TreptowKöpenick
Seite 1
Infoblatt Bölschefest
Seite 2
Beitritt zum interfraktionellen
Antrag "Manege frei: Spaß ohne
Wildtiere und Ponykarussells bei
Zirkussen und Jahrmärkten
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Bericht aus der letzten BVV
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Anträge zur BVV am 26. Mai 2016
Antrag
Mehrgenerationenhaus
Köpenick
Seite 3
Antrag
Sichere Querung
Fürstenwalder Damm
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Antrag
Unterführung am Bahnhof
Hirschgarten
Seite 3
Termine
Seite 4
Kiezkassentermin
Seite 4
BÜRGERBETEILIGUNG BEI BEBAUUNGSPLÄNEN
Öffentliche Auslegung, § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan XV-37ea-1 VE "Krankenhaus
Hedwigshöhe"
Ziel/Zweck: Die Alexianer St. Hedwig Kliniken Berlin GmbH beabsichtigt die bauliche Erweiterung des Krankenhauses Hedwigshöhe zur Unterbringung zusätzlicher Funktionsbereiche sowie von
rund 80 zusätzlichen Patientenbetten. Die Notwendigkeit zur
Nutzungserweiterung ergibt sich aus den medizinischen Zielstellungen und Bedarfsprognosen des Krankenhausplans Berlin und
der bereits hohen Auslastung des Standortes. Des Weiteren soll
der bestehende PKW-Parkplatz am Fuß des Falkenbergs an der
Buntzelstraße („Buntzelberg“) zurückgebaut und in die umgebende private Parkanlage integriert werden. Die Unterbringung
von Stellplätzen für das Krankenhaus Hedwigshöhe erfolgt zukünftig zentral an der Johannes-Tobei-Straße.
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-43 VE "Bärensiegel"
Ziel/Zweck: Neubau eines Möbelmarktes einschließlich eines Küchenmarktes unter besonderer Berücksichtigung der denkmalpflegerischen Belange und Errichtung einer Stellplatzanlage am
Adlergestell / Ecke Glienicker Weg in Adlershof
Beide Entwürfe liegen bis einschließlich 2. Juni 2016 Mo bis Mi von
8 Uhr bis 16 Uhr, Do von 9 Uhr bis 18 Uhr, Fr von 8 Uhr bis 14 Uhr
sowie nach telefonischer Vereinbarung im Bezirksamt TreptowKöpenick, Fachbereich Stadtplanung, Zimmer 152, Alt-Köpenick
21 (Rathaus Köpenick), 12555 Berlin aus. Telefonische Nachfragen
sind möglich unter: Tel. 90297-2266
Es ist auch eine Online-Beteiligung möglich unter:
www.berlin.de/ba-treptow-koepenick -> Politik und Verwaltung
-> Ämter -> Statentwicklungsamt -> Stadtplanung -> Bebauungsplanung -> Verbindliche Bauleitplanung
IMPRESSUM
SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
von Berlin
Rathaus Treptow
Neue Krugallee 4
12435 Berlin
www.spd-fraktion-tk.de
Fon: 030/902 97 44 46
Fax/AB: 030/5337067
[email protected]
BEWERBUNG AUF AKTIONSFONDS UND INITIATIVFONDS DER
PARTNERSCHAFTEN FÜR DEMOKRATIE IN TREPTOW-KÖPENICK
Im Rahmen des Bundesprogrammes „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ des
Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
können sich erneut Initiativen, Runde Tische, Vereine, Jugend- und
Freizeiteinrichtungen bewerben, um 2016 demokratiefördernde
Projekte, Veranstaltungen oder Aktionen in den Fördergebieten
Treptow-Köpenick und Schöneweide umzusetzen.
Gefördert werden Projekte ab 500 Euro, für den Förderbereich
Treptow-Köpenick wurde sich auf eine Maximalfördersumme
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
von 3.500 Euro geeinigt. Schon 2015 konnten so
unterschiedlichste Projekte im Bezirk durch die
Projektförderung der Partnerschaften für Demokratie realisiert werden. Über die Vergabe
entscheidet ein eigens eingerichteter Begleitausschuss, welcher sich aus Vertreter_innen der
Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft zusammensetzt.
Weitere Informationen zum Bundesprogramm
und zu den beiden Partnerschaften für Demokratie im Bezirk finden sich auf der Internetseite
www.koordinierung-in-tk.de.
INFOBLATT BÖLSCHEFEST
Die SPD-Fraktion war beim Bölschefest am
7./8.5. mit einem Infostand vertreten und hat
ein Infoblatt mit aktuellen Informationen zum
Ortsteil Friedrichshagen und Umgebung erstellt. Nachzulesen auf www.spd-fraktion-tk.de
auf der Startseite unter Aktuelles
BEITRITT ZUM INTERFRAKTIONELLEN ANTRAG
"Manege frei: Spaß ohne Wildtiere und Ponykarussells bei Zirkussen und Jahrmärkten"
Auf der letzten BVV wurde folgender Antrag beschlossen, dem die SPD-Fraktion beigetreten ist:
"Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erteilung
von Sondernutzungserlaubnissen für öffentliches Straßenland bzw. der Überlassung öffentlicher Flächen an Dritte, Tierschutzaspekte zu
berücksichtigen. Grundsätzlich sollen bezirkliche Flächen nur dann von Dritten, insbesondere Zirkussen und Jahrmärkten, genutzt werden, soweit diese sich verpflichten, Wildtiere,
insbesondere Gattungen der folgenden Arten,
weder mitzuführen noch zur Schau zu stellen:
Affen, Elefanten, Großbären, Giraffen, Nashörner, Flusspferde, Tümmler, Delfine, Greifvögel,
Flamingos, Pinguine und Wölfe und darüber hinaus auf die Durchführung von Ponykarussells
zu verzichten.
Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen,
1. sich gegenüber den Eigentümern von Flächen,
die in der Vergangenheit für die Durchführung
von Zirkussen oder Jahrmärkten genutzt wurden oder dafür geeignet sind, sich für eine freiwillige Beachtung des Tierschutzes in dieser
Weise bei der Überlassung an Dritte einzusetzen und
2. gegenüber dem Senat die Initiative des Ber-
liner Tierschutzbeauftragten zu unterstützen,
der sich für ein berlinweites Verbot von Wildtieren in Zirkussen einsetzt.
Begründung:
Eine artgerechte Haltung von Wildtieren unter
den Bedingungen und den Anforderungen eines
Zirkusbetriebs in Hinblick auf Mobilität, Gehegegröße und Witterungsverhältnisse ist faktisch
ausgeschlossen. Ein Elefant beispielsweise legt
in freier Wildbahn häufig bis zu 30 Kilometer
pro Tag zurück und hat dementsprechend das
Bedürfnis nach mehr Raum und Bewegung, als
es in den Käfigen eines Wanderzirkus‘ möglich
ist. Kunststückchen, welche Wildtiere präsentieren, sind nicht arttypisch und werden den Tieren
mit quälenden Methoden eingeübt.
Deshalb gelten bereits in 17 EU-Ländern generelle Verbote oder restriktive Einschränkungen für
die Haltung von Wildtieren in Zirkussen. Auch
in Deutschland wird darüber diskutiert und der
Bundesrat hat die Bundesregierung zum Erlass
einer entsprechenden Rechtsverordnung aufgefordert. Da die Bundesregierung dem bislang
aber nicht folgt, schließen Kommunen, auch
Berliner Bezirke, dies jedenfalls für eigene Flächen aus. Dem sollte sich der Bezirk TreptowKöpenick anschließen.
Das Bundesministerium für Ernährung und
Landwirtschaft hat sich in seinen „Zirkusleitlinien“ insbesondere gegen die Haltung von Menschenaffen, Tümmlern, Delfinen, Greifvögeln,
Flamingos, Pinguinen, Nashörnern, Wölfen, Giraffen, Großbären, Flusspferden und Elefantenbullen ausgesprochen, da eine artgerechte Haltung bei wandernden Unternehmen generell
nicht gewährleistet werden kann.
Momentan existiert keine rechtliche Handhabe,
Wildtiere in Zirkussen zu verbieten. Wenn sachliche Gründe vorliegen, kann jedoch eine Nutzung untersagt werden. Diese sachlichen Gründe lägen mindestens dann vor, wenn sich das
Verbot auf die vom Bundesrat in seiner Drucksache 78/16 genannten Tiere, also Affen (nichtmenschliche Primaten), Elefanten, Großbären,
Giraffen, Nashörner und Flusspferde bezieht.
Weiterhin sind auch Ponykarussells nicht auf
bezirklichen Flächen zu dulden, da die fortgesetzte einseitige Kreisbewegung unweigerlich,
ungeachtet etwaiger Erholungspausen, im Lau-
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
fe der Zeit zu Schäden im Bewegungsapparat
(ungleiche Beanspruchung der Gelenke, Bänder
und der Wirbelsäule) führt und die Stereotypie
des Tätigkeitsmusters und die damit verbundene Reizarmut für die Tiere eine zusätzliche, psychische Belastung darstellt.
Ansprechpartnerin:
Gabriele Schmitz
ANTRÄGE ZUR BVV AM 26. MAI 2016:
ANTRAG
MEHRGENERATIONENHAUS KÖPENICK
Die BVV unterstützt das Vorhaben der tjfbg
gGmbH einen Antrag im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens für das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus 2017 – 2020 für
die Einrichtung in der Rudower Straße 37/39 in
der Köllnischen Vorstadt zu stellen.
Begründung:
Da der Bezirk nicht über ausreichend Mittel verfügt, haben der tjfbg von Beginn an verschiedene Fördermöglichkeiten, so auch aus dem Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen
und Jugend für die Errichtung des Mehrgenerationenhaus akquiriert, um dieses Kiez- und Familienzentrum, namentlich jetzt: Campus Kiezspindel betreiben zu können.
Die Einrichtung ist bereits in der MGH - Förderung, muss jedoch wie alle bisherigen (und
neue Bewerber kommen hinzu) ein Interessenbekundungsverfahren durchlaufen. An dessen
Ende wird ein Beschluss der Vertreterkörperschaft benötigt, womit das Bundesministerium
die Einbindung der MGH`s in die Kommunen
befördern will.
Die Kiezspindel arbeitet seit 2012 generationsübergreifend, die Angebote beginnen bei den
Kleinstkindern und erreichen Menschen bis ins
hohe Alter. Durch die Arbeit von Ehrenamtlichen, Eigeninitiativen und Interessengruppen
ist das Angebot vielfältig und Identitätsfördernd. Diese Arbeit soll auch in den zukünftigen
Jahren erfolgreich weiter geführt werden, was
durch eine weitere Förderung als Mehrgenerationenhaus sichergestellt werden kann.
Ansprechpartnerin:
Gabriele Schmitz
ANTRAG
SICHERE QUERUNG FÜRSTENWALDER DAMM
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine sichere Querung des
Fürstenwalder Damms zwischen Ahornallee und
Bölschestraße einzusetzen.
Begründung:
Die einzige in diesem Bereich vorhandene sichere
Querungsmöglichkeit, eine Bedarfsampel Nähe
Straßenbahnquerung, ist unzureichend für eine
sichere Querung des Fürstenwalder Damms, da
sie sich nicht an der Straßenbahnhaltestelle und
nicht auf dem kürzesten Schulweg für die Kinder
der drei Grundschulen in der Peter-Hille-Straße
befindet.
Ansprechpartnerin:
Karin Zehrer
ANTRAG
UNTERFÜHRUNG AM BAHNHOF HIRSCHGARTEN
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der
Eisenbahnunterführung am Bahnhof Hirschgarten wieder seitliche Metallschienen zum leichteren Transport von Fahrrädern angebracht werden.
Begründung:
Der S-Bahnhof Hirschgarten ist nicht barrierefrei
erschlossen.
Anwohnerberichten zufolge dienten bis vor einigen Jahren seitliche Metallschienen einem leichteren Transport von Fahrrädern durch die Eisenbahnunterführung am Bahnhof Hirschgarten.
Diese wurden vermutlich wegen mangelnder Verkehrssicherheit demontiert. Wegen der voraussichtlichen Sperrung der Eisenbahnunterführung
am S-Bahnhof Friedrichshagen sind die Anwohnerinnen und Anwohner nördlich der S-Bahn-Trasse,
insbesondere die des Erpetals, von der Infrastruktur südlich der Trasse weitgehend abgeschnitten.
Eine vorübergehende barriereärmere Möglichkeit
zur Überwindung der Treppen in der Unterführung Hirschgarten wäre für die Anliegerinnen und
Anlieger im Erpetal eine Erleichterung des Alltags
solange andere Wege nach Friedrichshagen und
Hirschgarten-Siedlung stark eingeschränkt sind.
Ansprechpartnerin:
Karin Zehrer
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
TERMINE
INFOSTAND BEIM FEST FÜR DEMOKRATIE
am Samstag, 21. Mai 2016
von 13.00 bis 19.00 Uhr
in der Schnellerstraße / Spreestraße
in Niederschöneweide
(Eine Veranstaltung des Zentrums für
Demokratie)
ORTSTEILKONFERENZ BAUMSCHULENWEG
am Dienstag, 24. Mai 2016
von 17.30 Uhr bis 20.00 Uhr
in der Aula der Volkshochschule,
Baumschulenstraße 79-81, 12437 Berlin
KIEZKASSENTERMIN
KIEZKASSE ALTSTADT-KIETZ
(2016 SIND 1.400 EURO IN DER KIEZKASSE)
am Donnerstag, 19. Mai 2016 um 19.00 Uhr
im Rathaus Köpenick, Raum 107,
Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
Anträge bitte vorab an
[email protected]
(Eine Veranstaltung der BVV Treptow-Köpenick)
SITZUNG DER
BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNG
TREPTOW-KÖPENICK
Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick findet am
Donnerstag, dem 26. Mai 2016 im
Rathaus Treptow statt. Beginn ist um 16.30 Uhr.
Im Rahmen der Bürgerfragestunde ist es den
Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes zu
Beginn möglich, Fragen an das Bezirksamt oder
die Bezirksverordnetenversammlung zu richten.
Um eine angemessene Beantwortung Ihrer
Fragen zu gewährleisten, müssen sie Ihre
Fragen bis spätestens Montag, den
23. April 2016, 10 Uhr, beim Büro des
Vorstehers der BVV einreichen.
ORTSTEILKONFERENZ FRIEDRICHSHAGEN
am Dienstag, 7. Juni 2016
von 17.30 Uhr bis 20.00 Uhr
in der Wilhelm-Bölsche-Schule,
Aßmannstr. 11, 12587 Berlin
INFOSTAND BEIM KÖPENCKER SOMMER
am Wochenende 18./19. Juni 2016
von 10.00 bis 18.00 Uhr
vor dem Rathaus Köpenick
(Eine Veranstaltung des Bezirksamtes
Treptow-Köpenick)
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SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
ANSPRECHPARTNER IM ÜBERBLICK
Gabriele Schmitz
Fraktionsvorsitzende
Stadtentwicklungspolitische Sprecherin
Ausschüsse: Ältestenrat | Haushalt, Personal und Verwaltung |
Stadtentwicklung und Tiefbau
Ansprechpartnerin für: Adlershof | Altstadt | Kietz
Tel.: 030/67894517
Mobil: 01525/56105437
E-Mail: [email protected]
Lars Düsterhöft
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Ausschüsse: Ältestenrat | Arbeit, Soziales und Gesundheit |
Integration
Jugendhilfeausschuss
Ansprechpartner für: Adlershof | Oberschöneweide
Mobil: 0179/3934615
E-Mail: [email protected]
Steffen Sambill
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Wirtschaftspolitischer Sprecher
Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten |
Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien | Sportausschuss
Ansprechpartner für: Oberschöneweide | Wendenschloß
Tel.: 0174/1666544
E-Mail: [email protected]
Internet: www.steffen-sambill.de
Dr. Ursula Walker
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Weiterbildung und Kultur
Ausschüsse: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
Weiterbildung und Kultur
Ansprechpartnerin für: Altglienicke | Baumschulenweg
Tel.: 030/30642375
E-Mail: [email protected]
Sabine Bock
Sportpolitische Sprecherin
Ausschüsse: Schulausschuss | Sportausschuss
Ansprechpartner für: Müggelheim
Tel.: 030/3351351
Mobil: 0175/8712143
E-Mail: [email protected]
Alexander Freier
Vorsitzender Jugendhilfeausschuss
Ausschüsse: Jugendhilfeausschuss | Schulausschuss
Ansprechpartner für: Alt-Treptow | Plänterwald
Tel.: 0176/64097994
E-Mail: [email protected]
Lothar Gillner
Sprecher für Umwelt, Naturschutz und Grünflächen
Ausschuss: Rechnungsprüfung, Umwelt, Naturschutz und
Grünflächen
Tel.: 0157/73465357
E-Mail: [email protected]
Karin Geißler
Integrationspolitische Sprecherin
Ausschüsse: Integrationsausschuss | Weiterbildung und Kultur
Mobil: 0151/15223855
E-Mail: [email protected]
Regina Klinger
Vorsitzende Sportausschuss
Ausschüsse: Sportausschuss | Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Ansprechpartnerin für: Bohnsdorf
Tel.: 030/6761155
Mobil: 0171/7834263
E-Mail: [email protected]
Bernd Nock
Sprecher für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Sprecher für Rechungsprüfung
Ausschüsse: Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten |
Rechnungsprüfungsausschuss | Wirtschaft, Tourismus und
Immobilien
Ansprechpartner für: Johannisthal
Tel.: 030/6360325
E-Mail: [email protected]
Grit Rohde
Sprecherin für Eingaben und Beschwerden
Jugendpolitische Sprecherin
Ausschüsse: Arbeit, Soziales und Gesundheit | Eingaben und
Beschwerden | Jugendhilfeausschuss
Ansprechpartnerin für: Allende-Viertel | Wendenschloß
Tel.: 030/22366557
E-Mail: [email protected]
Romana Seth
Stellvertretende Schriftführerin BVV
Vorsitzende Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Ausschüsse: Vorstand der BVV | Arbeit, Soziales und Gesundheit | Eingaben und Beschwerden | Haushalt, Personal und
Verwaltung
Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg
Tel.: 030/54854321
Mobil: 0177/4424076
E-Mail: [email protected]
Siegfried Stock
Vorsteher der BVV (a.D.)
Ausschüsse: Eingaben und Beschwerden | Rechnungsprüfungsausschuss
Ansprechpartner für: Alt-Treptow | Plänterwald
Mobil: 0152/9497285
E-Mail: [email protected]
Ralf Thies
Verkehrspolitischer Sprecher
Ausschüsse: Stadtentwicklung und Tiefbau | Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Ansprechpartner für: Niederschöneweide | Friedrichshagen
Mobil: 0179/2566365
E-Mail: [email protected]
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Seite 5
SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
Irina Vogt
Vorsitzende Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Ausschüsse: Vorstand der BVV | Weiterbildung und Kultur |
Integrationsausschuss
Ansprechpartnerin für: Baumschulenweg | Johannisthal |
Niederschöneweide
Tel.: 030/6366823
Mobil: 0163/3541030
E-Mail: [email protected]
Ulrich Wethkamp
Haushaltspolitischer Sprecher
Ausschüsse: Haushalt, Personal und Verwaltung | Umwelt- und
Naturschutz und Grünflächen
Ansprechpartner für: Müggelheim
Tel.: 030/64090160
E-Mail: [email protected]
Karin Zehrer
Vorsitzende Schulausschuss
Schulpolitische Sprecherin
Ausschüsse: Schulausschuss | Umwelt- und Naturschutz und
Grünflächen
Ansprechpartnerin für: Friedrichshagen | Rahnsdorf
Tel.: 030/65482657
Mobil: 0175/4185050
E-Mail: [email protected]
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