Strafrechtliche Risiken für Bankmitarbeiter

WM - S emi nar
WM Seminare
Strafrechtliche Risiken
für Bankmitarbeiter
21. Mai 2015
Mercure Frankfurt-Eschborn Helfmann-Park
Referenten
RA Dr. Heiko Ahlbrecht
OStA Gunnar Greier
RA Marc Petersmeier
Fachanwaltsordnung § 15: ,,Fortbildung”
Für dieses Seminar kann eine FAOBescheinigung mit insgesamt 6,0 Stunden
Seminarzeit ausgestellt werden.
WERTPAPIER-MITTEILUNGEN
Börsen-Zeitung
Zeitung für die Finanzmärkte
Referenten, Zielsetzung, Teilnehmer
Referenten
Dr. Heiko Ahlbrecht
ist seit 2001 Rechtsanwalt und Partner bei der Kanzlei
Wessing & Partner Rechtsanwälte. Ein Schwerpunkt seiner
anwaltlichen Tätigkeit liegt in der Verteidigung und Beratung von Unternehmen, insbesondere der Vertretung von
Banken und Sparkassen in strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Zudem gehören Criminal Compliance einschließlich der Koordination interner Compliance-Untersuchungen
(Internal Investigations), die strafrechtliche Begleitung zivilrechtlicher Streitigkeiten sowie die Bewertung möglicher
strafrechtlicher Risiken im Zusammenhang von Unternehmenskäufen (Criminal Due Diligence) zu seinen Beratungsgebieten. Er war Sachverständiger in verschiedenen Gesetzgebungsverfahren. Dr. Ahlbrecht ist durch eine Vielzahl
von Vorträgen und Veröffentlichungen im Wirtschafts- und
Steuerstrafrecht als Experte ausgewiesen. Er ist Lehrbeauftragter an der Leibniz Universität Hannover seit 2008 für
Steuerstrafrecht und Verteidigung in Wirtschaftsstrafsachen.
Gunnar Greier
ist Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Köln. Er
leitet dort eine Abteilung zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität und ist für Fragen der Vermögensabschöpfung
zuständig. Seit 2009 ist er u.a. mit mehreren Ermittlungsverfahren gegen vormalige Verantwortliche von öffentlichen
und privaten Finanzunternehmen befasst. Als Referent wirkt
Herr Greier seit einigen Jahren an Fortbildungen u.a. der
Justiz- und Polizeibehörden mit.
Marc Petersmeier
ist seit 1996 als Rechtsanwalt und Unternehmensjurist tätig.
Seit 2003 ist er Leiter der Abteilung Recht der Sparkasse
KölnBonn. Zu seinen Tätigkeiten in dieser Funktion gehört
schwerpunktmäßig die juristische Beratung aller Stellen
der Sparkasse einschließlich des Vorstandes, insbesondere
in den Bereichen allgemeines Bank- und Wirtschaftsrecht
sowie Strafrecht. Innerhalb der Sparkasse KölnBonn ist
er auch für die Beantwortung der Anfragen von Strafverfolgungs- und Finanzbehörden und die hausinterne
Begleitung von gegen Mitarbeiter des Instituts gerichteten
Strafverfahren zuständig. Herr Petersmeier ist zudem als
stellvertretender Geldwäschebeauftragter der Sparkasse
tätig.
Zielsetzung
Das WM-Seminar bietet einen Überblick über typische, bankenspezifische Strafbarkeitsrisiken. Diese werden sowohl
aus der Perspektive der Staatsanwaltschaft als auch aus
(Unternehmens-) Verteidigersicht und aus der Perspektive
der Rechtsabteilung einer Bank thematisiert. In diesem Kontext greift das WM-Seminar die jüngsten Veränderungen
mit der Strafnorm des §54a KWG und den geänderten
§§25c und 25a KWG auf.
Teilnehmer
Angesprochen werden mit diesem Seminar Mitarbeiter
der Bereiche Recht, Compliance sowie Rechtsanwälte und
sonstige Berater.
Programm
9.30 bis ca. 17.00 Uhr
9.30 Uhr
13.15 Uhr
I. Grundsätzliche Strafbarkeitsrisiken für Mit arbeiter von Kreditinstituten im Überblick
II. Bankenstrafverfahren aus staatsanwaltschaft licher Sicht
1. Strukturelle Ausgangslage
a) Vorstand (Überblick)
b) Rechtsabteilung
c) Steuerabteilung
d) Compliance/Revision
e) Händler
f) Kundenbetreuer und sonstige
2. Kreditvergabe und riskante Finanzgeschäfte als
mögliche Untreue
a) Grundsatzentscheidungen zur Bankenuntreue
b) MaComp und MaRisk als Auslegungsvorschriften im Kontext des § 266 StGB?
b) Nichtbefolgung des § 25c KWG als "neue"
Bezugsnorm für Untreuevorwürfe
3. Strafbare Bestandsgefährdung nach § 54a KWG
4. Vorwurf der Beteiligung an Steuerstraftaten
RA Dr. Heiko Ahlbrecht
1. Anlass für die Einleitung von Ermittlungsverfahren
2. Verfahrensablauf und Verfahrensbeteiligte
3. Möglichkeiten der Kooperation mit betroffenen
Instituten
OStA Gunnar Greier
10.45 Uhr Kaffeepause
11.00 Uhr
I. Grundsätzliche Strafbarkeitsrisiken für Mit arbeiter von Kreditinstituten im Überblick
1. Insiderhandel und Marktmanipulation - Strafbarkeiten nach
WpHG
2. Betrug/Untreue bei Anlageberatung, insbesondere
Kickback-Zahlungen
3. Geldwäsche (im Überblick)
RA Dr. Heiko Ahlbrecht
12.15 Uhr Mittagspause
14.45 Uhr
III. Begleitung von institutsbezogenen Strafverfah ren aus Sicht der Rechtsabteilung
1. Durchsuchung und Strafverfahren
2. Bericht an Vorstand, Aufsichtsorgan und BaFin
3. Klare Kommunikationswege, insbesondere bei
beschuldigten Vorständen
4. Koordinative Aufgaben, einschließlich Verteidigeraus wahl und -abrechnung sowie Versicherungsfragen
5. Mögliche Schadensersatzansprüche aus dem Strafver fahren gegen die Bank und/oder eigene (ehemalige)
Mitarbeiter
RA Marc Petersmeier
16.15 Uhr Kaffeepause
16.30 Uhr
IV. Bankenstrafverfahren als anwaltlicher Begleiter
1. Anwalt des Instituts / Anwalt des Aufsichtsrats
2.Individualverteidiger
3. Zeugenbeistand für Mitarbeiter
RA Dr. Heiko Ahlbrecht
17.00 Uhr
Abschlussfragerunde/-diskussion
Teilnahmebedingungen und Anmeldung
Organisation/Rückfragen
·
Postfach 11 09 32
·
60044 Frankfurt am Main
Datum
21. Mai 2015
9.30 bis ca. 17.00 Uhr
Veranstaltungsort
Mercure Frankfurt-Eschborn Helfmann-Park
Helfmann-Park 1
65760 Eschborn/Frankfurt
Tel. +49 6196 9697-0
(unter Anerkennung der Teilnahmebedingungen)
Am WM-Seminar „Strafrechtliche Risiken für Bankmitarbeiter“ am
21. Mai 2015 in Eschborn nehme ich teil. Der Seminarpreis pro Person
in Höhe von EUR 875,- zzgl. MwSt. wird nach Erhalt der Rechnung überwiesen. Die Rechnung bitte ich auszustellen auf  mich  Firma/Institut.
Preise/Leistungen
Nach Eintreffen Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung und eine
Rechnung über den Seminarpreis in Höhe von EUR 875,- (zzgl. 19% MwSt. = EUR
166,25). Die Rechnung wird Ihnen elektronisch zugestellt. Wenn Sie eine postalische
Rechnung wünschen, dann lassen Sie es uns bitte wissen. Der Rechnungsbetrag muss
vor Seminarbeginn eingegangen sein. Im Preis enthalten sind die Teilnahme am Seminar,
Mittagessen, Erfrischungen/Pausengetränke und Arbeitsunterlagen. Der Verlag behält
sich kurzfristige Programm-änderungen vor.
Rücktritt/Storno
Die Anmeldung zum Seminar ist verbindlich. Bei Nichtteilnahme wird der volle Preis erhoben. Es ist möglich, eine Ersatzperson zu benennen. Bei Storno der Teilnahme am Seminar
später als zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung wird eine Aufwandsentschädigung
von EUR 300,- (zzgl. 19% MwSt. = EUR 57,-) berechnet. Bei Storno der Teilnahme früher
als zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung entstehen keine weiteren Kosten. Der
Verlag behält sich vor, das Seminar ggf. abzusagen. In diesem Fall wird der bereits gezahlte
Seminarpreis zurückerstattet. Weitere Ansprüche gegenüber dem Verlag bestehen nicht.
Dieses Angebot gilt nur für Unternehmer. Mit meiner Unterschrift bestätige ich, dass
die Seminaranmeldung für die gewerbliche bzw. selbständige berufliche Tätigkeit erfolgt.
Verbraucher (Privatpersonen) stellen eine unverbindliche Seminaranfrage bitte hier:
[email protected]
Unterkunft/Hotel
Für die Teilnehmer steht ein begrenztes Zimmerkontingent im Hotel zur Verfügung.
Bitte nehmen Sie die Reservierung direkt unter Berufung auf die Veranstaltung vor,
Buchungscode SC319416244.
Tel.: +49 69 2732-162
Redaktion:
Rechtsanwalt
Dr. Christopher Kienle,
Frankfurt a. M.
Rechtsanwalt
Dr. Andreas Lange,
Frankfurt a. M.
Prof. Dr. Tobias Lettl,
Potsdam
Rechtsanwalt
Dr. Helmut Merkel,
Frankfurt a. M.
Arne Wittig,
Essen
Redaktionsbeirat:
Rechtsanwalt
Thorsten Höche,
Berlin
Richter am BGH
Dr. Hans-Ulrich Joeres,
Karlsruhe
Richterin am BGH
Ilse Lohmann,
Karlsruhe
Prof. Dr. Peter O. Mülbert,
Mainz
Rechtsanwalt
Reinhard Nützel,
Frankfurt a. M.
WERTPAPIERMITTEILUNGEN
TEIL IV
·
Fax: +49 69 2732-200
www.wm-seminare.de
6
AUS DEM INHALT:
Seite 261
Vizepräsident des BGH Wolfgang Schlick, Karlsruhe
Die aktuelle Rechtsprechung des III. Zivilsenats des BGH
zum Kapitalanlagerecht
– Teil I –
Seite 268
Rechtsanwalt Benedikt Coridaß, Eschborn
Regulierung in Europa – auch in der Schweiz:
Finanzmarktinfrastrukturgesetz
Seite 274
OLG Frankfurt a. M., 28.11.2014 – 19 U 83/14
Zum Anspruch auf Schadensersatz wegen Beteiligung an
Kommanditgesellschaft (geschlossener Immobilienfonds)
auf Grund vermeintlicher Pflichtverletzung aus Anlageberatungsvertrag wegen Nichtoffenlegung von Rückvergütungen
Seite 277
OLG Frankfurt a. M., 1.12.2014 – 23 U 33/14
Zum Anspruch auf Schadensersatz wegen Beteiligung an
Kommanditgesellschaft auf Grund vermeintlicher Pflichtverletzung aus Anlageberatungsvertrag, insbesondere
zum Zustandekommen eines Beratungsvertrags
Seite 282
Hess. VGH, 1.10.2014 – 6 A 923/13
Zum Anwendungsbereich von § 125 InvG auf Fondssparpläne
Seite 293
BGH, 8.1.2015 – IX ZR 198/13
Beweisanzeichen für die Kenntnis von einem Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners, wenn der Gläubiger
bei Durchsetzung eines Anspruchs auf Rückzahlung einer
Geldanlage weiß, dass der Schuldner ein Schneeballsystem betreibt
ZKZ88765
WuB
1/2015
Redaktion
Rechtsanwältin
Dr. Karen Kuder,
Frankfurt a.M.
Rechtsanwalt
Dr. Andreas Lange,
Frankfurt a.M.
Entscheidungsanmerkungen
zum Wirtschafts- und
Bankrecht
Aus dem Inhalt
Seite 19
Bankrecht und Kreditsicherungsrecht
Prospekthaftung im engeren Sinne bei geschlossenen Fonds
BGH 29.07.2014 - II ZB 30/12;
(WM 2014, 2075)
Dr. h.c. Gerd Nobbe, Vors. Richter am BGH a.D., Pfinztal
Redaktionsbeirat
Rechtsanwalt
Thorsten Höche,
Berlin
Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult.
Klaus J. Hopt,
Hamburg
Richter am BGH
Dr. Hans-Ulrich Joeres,
Karlsruhe
Richterin am BGH
Ilse Lohmann,
Karlsruhe
Prof. Dr. Peter O. Mülbert,
Mainz
Seite 26
Gesellschafts- und Unternehmensrecht
Keine Anfechtbarkeit eines Gewinnverwendungsbeschlusses, der
Aktionäre berücksichtigt, die wegen eines unterstellten Rechtsverlusts
nach fehlerhaften Stimmrechtsmitteilungen kein Dividendenrecht haben
BGH 29.04.2014 - II ZR 262/13;
(WM 2014, 1542)
Univ.- Prof. Dr. Joachim Hennrichs, Köln/
RA Dr. Moritz Pöschke, LL.M. (Harvard), Düsseldorf
Seite 36
Insolvenz- und Zwangsvollstreckungsrecht
Mittelbare Zuwendung als kongruente Deckung
BGH 17.07.2014 - IX ZR 240/13;
(WM 2014, 1588)
RA Dr. Christoph Keller, LL.M., München
Rechtsanwalt
Reinhard Nützel,
Frankfurt a.M.
Postverlagsort Frankfurt a. M.
WERTPAPIER-MITTEILUNGEN
www.wertpapiermitteilungen.de
31. Jahrgang 2015 – S. 1-46
 Ja, ich möchte als Dankeschön
für meine Teilnahme die Zeitschrift für Wirtschafts- und Bank
recht drei Wochen lang kostenlos
und unverbindlich erhalten.
 Ja, ich möchte als Dankeschön
für meine Teilnahme die WuB
Entscheidungsanmerkungen
zum Wirtschafts- und Bankrecht in 2 Monatsausgaben
kostenlos und unverbindlich zur
Ansicht erhalten.
 Ja, ich möchte als Dankeschön
für meine Teilnahme die BörsenZeitung vier Wochen lang kostenlos und unverbindlich erhalten.
1.Teilnehmer: Name, Vorname
2. Teilnehmer: Name, Vorname
Funktion/Abteilung
Funktion/Abteilung
Telefon, Fax
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E-Mail
E-Mail
Werbung
 Ja, ich bin mit dem Erhalt von weiteren Informationen (Werbung) zu
Produkten und Dienstleistungen der WM Gruppe einverstanden.
·
D 22085 C
7. Februar 2015
69. Jahrgang
Seiten 261-308
WERTPAPIERMITTEILUNGEN
Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult.
Klaus J. Hopt,
Hamburg
Anmeldung zum Seminar Nr. S15-884L
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 Dies gilt auch für Informationen per E-Mail.
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Fax +49 69 2732-200
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