Jahre Refinanzierungsregister

WM - S emi nar
WM Seminare
10
Jahre Refinanzierungsregister
Einsatzmöglichkeiten bei Verbriefungen, Pfandbrief­
emissionen, Konsortialkrediten und anderen Finan­
zierungsformen – Erfahrungsberichte aus der Praxis
19. September 2016
Mercure Frankfurt-Eschborn Helfmann-Park
Referenten
Prof. Dr. Axel Kokemoor
Andreas Luckow
Dr. Frank Püttgen
Dr. Jens Rinze
Rainer Smola
Dr. Claus Tollmann
Börsen-Zeitung
WERTPAPIER-MITTEILUNGEN
Zeitung für die Finanzmärkte
Zielsetzung/Teilnehmer/Referenten
Zielsetzung
2005 hat der Gesetzgeber mit dem Refinanzierungsregister eine insolvenzfeste Lösung für
treuhänderisch gehaltene Forderungen und Sicherheiten geschaffen. Der Gesetzgeber hat den
Anwendungsbereich mehrfach erweitert. Das Refinanzierungsregister hat sich bewährt und
wird bei der „Asset Based Finance“ in vielfältiger Weise genutzt. Ursprünglich primär für True
Sale-Verbriefung konzipiert, wird das Refinanzierungsregister nunmehr intensiv u.a. auch bei
Pfandbriefemissionen, Structured Covered Bonds, Portfolioverkäufen und NPL-Transaktionen genutzt. Zudem erlaubte es Banken in der Finanzkrise, durch Verbriefungen Sicherheiten für die EZBRefinanzierung zu schaffen. Dank der letzten Gesetzesänderung kann das Refinanzierungsregister
nunmehr rechtssicher auch bei Konsortialkrediten genutzt werden. Der Kreis der Nutzer wurde
ebenfalls deutlich erweitert und schließt inzwischen auch Versicherungen und Pensionskassen ein.
Ausgewiesene Experten berichten über die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten des Refinanzierungsregisters bei der „Asset Based Finance“ und lassen Sie an ihren langjährigen Praxiserfahrungen
teilhaben. Anlass der Veranstaltung ist das zehnjährige Bestehen der Vorschriften zum Refinanzierungsregister.
In dem Seminar wird zunächst erläutert, was das Refinanzierungsregister ist, warum es eingeführt
wurde und wie es funktioniert. Danach wird aus unterschiedlichen Blickwinkeln von Praktikern berichtet, wozu das Refinanzierungsregister genutzt wird, und zwar von der gewerblichen Immobilienfinanzierung über Pfandbriefemissionen und Structured Covered Bonds, das Sparkassenpooling
bis zu Konsortialkrediten (auch unter Beteiligung von Versicherungsunternehmen). Ein erfahrener
Rechtsanwalt berichtet über sich in der anwaltlichen Praxis stellende Fragen bei der Nutzung des
Refinanzierungsregisters. Offene und streitige Fragen werden vorgestellt und diskutiert. Abgerundet wird die Veranstaltung durch den Vortrag eines Vertreters von FitchRatings, welcher deren
Sichtweise auf die (richtige) Nutzung des Refinanzierungsregisters vorstellt.
Teilnehmer
Dieses Seminar richtet sich an (Pfandbrief-)Banken, Sparkassen, Bausparkassen, Versicherungen,
Finanzabteilungen von Unternehmen, Verwalter von Refinanzierungsregistern, Ratingagenturen,
Dienstleister, Rechts- und Wirtschaftsberater sowie die Aufsicht.
Referenten
Prof. Dr. Axel Kokemoor
lehrt an der Hochschule Fulda. Der Wirtschaftsjurist gibt den Loseblatt-Kommentar Beck/Samm/
Kokemoor zum KWG heraus, für den er die Mehrzahl der Vorschriften über das Refinanzierungsregister seit ihrer Entstehung erläutert. Daneben ist er durch zahlreiche weitere wissenschaftliche
Veröffentlichungen sowie als Autor mehrerer Lehrbücher und Gutachter zu bank- und wirtschaftsrechtlichen Fragestellungen bekannt.
Andreas Luckow
ist seit 2002 beim Verband deutscher Pfandbriefbanken in Berlin tätig. Im Bereich Deckungswerte
ist er mit den Fragen der Anforderungen an Deckungswerte nach dem Pfandbriefgesetz befasst.
Sein besonderes Gebiet sind die Immobilien-Deckungswerte im Ausland und das Pfandbriefrecht.
Bis 2002 war er Abteilungsdirektor Auslandskredite bei der Berlin-Hannoverschen Hypothekenbank AG (1998-2002), davor seit 1995 Abteilungsdirektor der Zentralabteilung bei dieser Bank.
1991 bis 1994 war er Leiter des Vorstandssekretariates und zuvor 1989 bis 1991 Vorstandsassistent;
zu dieser Zeit führte die Bank noch die Namen Berliner Pfandbriefbank und Berliner Hypothekenund Pfandbriefbank AG.
Dr. Frank Püttgen
ist Rechtsanwalt im Bereich Insurance & Fonds von CMS Hasche Sigle. Das Versicherungsteam
von CMS wird seit Jahren von JUVE in Spitzenpositionen gelistet. Frank Püttgen ist spezialisiert
auf Versicherungsaufsichtsrecht. Ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt im Bereich der Beratung
zur Kapitalanlage von Versicherungsunternehmen. Er berät zu diesen Fragestellungen bereits seit
dem Jahr 2007 und hat an verschiedenen großvolumigen Transaktionen mitgewirkt. Er ist Autor
verschiedener aufsichtsrechtlicher Veröffentlichungen.
Dr. Jens Rinze, LL.M. (Exeter)
ist Partner der internationalen Wirtschaftssozietät Squire Patton Boggs und leitet die deutsche
Financial Services und Banking Praxis am Frankfurter Standort der Kanzlei. Seit 1996 berät er nationale und internationale Mandanten bei strukturierten Finanzierungen und Umstrukturierungen.
Er studierte Rechtswissenschaften in Marburg und Exeter mit Schwerpunkten im Bankrecht, Gesellschaftsrecht und Europarecht. Er ist Autor verschiedener Veröffentlichungen in deutschen und
internationalen Fachzeitschriften und Büchern zu Themen aus dem Bankrecht, Verbriefungsrecht,
Gesellschaftsrecht, Europarecht und Internationalem Privatrecht.
Rainer Smola
war von 2007 bis Dezember 2012 Syndicusanwalt in der Rechtsabteilung der Deutschen Postbank
AG. Seine Tätigkeitsschwerpunkte waren die Vereinbarkeit von Tätigkeiten der Deutschen Postbank AG mit dem Pfandbriefgesetz, die rechtliche Unterstützung des Deckungsregisterbüros, die
Entwicklung der rechtlichen Konstruktion eines elektronischen Refinanzierungsregisters bei der
BHW Bausparkasse AG, welches vollautomatisiert mit dem elektronischen Deckungsregister der
Deutschen Postbank korrespondiert. Zuvor war er Syndicusanwalt in der Rechtsabteilung der BHW
Bausparkasse AG. Er ist Autor eines Kommentars zum Pfandbriefgesetz, im Rahmen dessen er auch
die Vorschriften des KWG zum Refinanzierungsregister kommentiert hat.
Dr. Claus Tollmann
ist Referent im Bundesministerium der Finanzen. Er war dort von 2003 bis 2006 mit Fragen des
Verbriefungsrechts betraut. Insbesondere hat er an der Schaffung des Refinanzierungsregisters
mitgewirkt. Dr. Claus Tollmann ist häufiger Redner zu kapitalmarktrechtlichen Themen und Kommentator der Vorschriften zum Refinanzierungsregister im KWG-Kommentar von Boos/Fischer/
Schulte-Mattler.
Programm
Programm – 9.15 bis ca. 17.40 Uhr
9.15 Uhr
14:15 Uhr
Begrüßung und Einleitung durch den Moderator
Nutzung des Refinanzierungsregisters bei Konsortialkrediten, ins­
besondere unter Beteiligung von Versicherungsunternehmen
Regierungsdirektor Dr. Claus Tollmann
9.30 Uhr
< Begabe von Konsortialkrediten und deren Besicherung unter Nutzung des
Was ist ein Refinanzierungsregister, warum wurde es eingeführt
und wie funktioniert es?
< Konsortialkredite unter Beteiligung von Versicherungsunternehmen
Refinanzierungsregisters
11.15 Uhr Kaffeepause und Networking
• versicherungsaufsichtsrechtliche Anforderungen an Kapitalanlage von
­Versicherungsunternehmen
• herkömmliche Art der grundbuchrechtlichen Absicherung
• Öffnung des Refinanzierungsregisters für Versicherungsunternehmen und
neue Möglichkeiten der Absicherung
• Auswirkungen von Solvency II
• Fallgestaltungen
Dr. Frank Püttgen, Counsel, CMS Hasche Sigle, Köln
11.40 Uhr
15.15 Uhr
Prof. Dr. Axel Kokemoor, Hochschule Fulda
10.30 Uhr
Wozu kann das Refinanzierungsregister genutzt werden und
welche Vorteile bietet es? Ein Erfahrungsbericht aus Sicht eines
gewerblichen Immobilienfinanzierers
Ein Erfahrungsbericht über die Errichtung und Nutzung eines
­(elektronischen) Refinanzierungsregisters durch Bausparkassen
und dabei zu lösende Probleme
10 Jahre Refinanzierungsregister: In der anwaltlichen Praxis auf­
tretende Rechtsfragen
Rainer Smola, ehem. Syndikusanwalt BHW Bausparkasse AG, Hameln
16.15 Uhr Kaffeepause und Networking
Dr. Jens Rinze, Partner Squire Patton Boggs, Frankfurt a.M.
12.30 Uhr
16.40 Uhr
Das Refinanzierungsregister bei Pfandbriefbanken
Offene oder streitige Rechtsfragen bei der Nutzung des Refinan­
zierungsregisters
< Anforderungen des Pfandbriefgesetzes
Darlehenssyndizierung mit dem Refinanzierungsregister
< Pfandbrief-Pooling
< Registerführung
< Refinanzierungsregister
< ausländische Aktiva und Institute
Andreas Luckow, stv. Bereichsleiter Deckungswerte, vdp Verband der deutscher
Pfandbriefbanken (VdP) e.V., Berlin
< 13:15 Uhr Mittagspause und Networking
Impulsvortrag von Regierungsdirektor Dr. Claus Tollmann, Berlin, mit anschließender
Podiumsdiskussion
17.40 Uhr
Zusammenfassung und Abschlussdiskussion
Teilnahmebedingungen und Anmeldung
Organisation /Rückfragen
·
Postfach 110932
·
60044 Frankfurt am Main
·
Tel.: +49 69 2732-162
·
Fax: +49 69 2732-200
·
Datum
19. September 2016
9.15 bis ca. 17.40 Uhr
www.wertpapiermitteilungen.de
Redaktion:
WuB
1/2016
Redaktion
Rechtsanwältin
Dr. Karen Kuder,
Frankfurt a.M.
Anmeldung zum Seminar Nr. S16-840N
(unter Anerkennung der Teilnahmebedingungen)
Am WM-Seminar „10 Jahre Refinanzierungsregister“ am 19. September 2016 in Eschborn nehme ich teil. Der Seminarpreis pro Person in Höhe
von EUR 885,- zzgl. MwSt. wird nach Erhalt der Rechnung überwiesen. Die
Rechnung bitte ich auszustellen auf  mich  Firma/Institut.
Werbung
Ja, ich bin mit dem Erhalt von weiteren Informationen (Werbung) zu
Produkten und Dienstleistungen der WM Gruppe einverstanden.
Dies gilt auch für Informationen per E-Mail.
Rechtsanwalt
Dr. Christopher Kienle,
Frankfurt a. M.
ZKZ88765
Entscheidungsanmerkungen
zum Wirtschafts- und
Bankrecht
Aus dem Inhalt
Bankrecht und Kreditsicherungsrecht
Seite 3
Anzeige der Inanspruchnahme bei Zeitbürgschaft
OLG Bamberg 12.5.2015 – 4 U 205/14 (WM 2015, 1906)
Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Bülow, Trier
Redaktionsbeirat
Seite 18
Rechtsanwalt
Thorsten Höche,
Berlin
Bankerlaubnis; Einlagengeschäft; Ankauf Lebensversicherung
OLG Nürnberg 5.12.2014 – 14 W2263/14 (WM 2015, 1674)
RA Reinfrid Fischer, Berlin
Richter am BGH
Dr. Hans-Ulrich Joeres,
Karlsruhe
Richterin am BGH
Ilse Lohmann,
Karlsruhe
Prof. Dr. Peter O. Mülbert,
Mainz
Rechtsanwalt
Reinhard Nützel,
Frankfurt a.M.
Prof. Dr. Tobias Lettl,
Potsdam
Rechtsanwalt
Dr. Helmut Merkel,
Frankfurt a. M.
Arne Wittig,
Essen
Rechtsanwalt
Dr. Andreas Lange,
Frankfurt a.M.
Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult.
Klaus J. Hopt,
Hamburg
Rechtsanwalt
Dr. Andreas Lange,
Frankfurt a. M.
Gesellschafts- und Unternehmensrecht
Seite 21
Kein Anspruch auf Detailinformationen zur Besetzung von Führungspositionen in abhängiger Gesellschaft als Grundlage für Entlastungsentscheidung in der Obergesellschaft
OLG Düsseldorf 13.7.2015 – I-26 W 16/14 [AktE] (WM 2015, 2053)
Univ.-Prof. Dr. Jan Lieder, LL.M. (Harvard), Kiel/Dr. Philipp Scholz, Jena
Redaktionsbeirat:
Rechtsanwalt
Thorsten Höche,
Berlin
Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult.
Klaus J. Hopt,
Hamburg
Richter am BGH
Dr. Hans-Ulrich Joeres,
Karlsruhe
Richterin am BGH
Ilse Lohmann,
Karlsruhe
Prof. Dr. Peter O. Mülbert,
Mainz
Rechtsanwalt
Reinhard Nützel,
Frankfurt a. M.
Notar- und Anwaltsrecht
Seite 60
Notarielle Beurkundung von Verbraucherverträgen; Einhaltung der
Regelfrist
BGH 25.6.2015 – III ZR 292/14 (WM 2015, 1911)
Vors. Richter am BGH a. D. Dr. Hans Gerhard Ganter, Weil der Stadt
WERTPAPIERMITTEILUNGEN
TEIL IV
D 22085 C
25
25. Juni 2016
70. Jahrgang
Seiten 1157-1204
WERTPAPIERMITTEILUNGEN
Veranstaltungsort
Mercure Frankfurt-Eschborn Helfmann-Park
Helfmann-Park 1
65760 Eschborn/Frankfurt
Tel. +49 6196 9697 0
Preise/Leistungen
Nach Eintreffen Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung und eine Rechnung über den Seminarpreis in Höhe von EUR 885,- (zzgl. 19% MwSt. = EUR 168,15). Die
Rechnung wird Ihnen elektronisch zugestellt. Wenn Sie eine postalische Rechnung
wünschen, dann lassen Sie es uns bitte wissen. Der Rechnungsbetrag muss vor Seminarbeginn eingegangen sein. Im Preis enthalten sind die Teilnahme am Seminar, Mittagessen,
Erfrischungen/Pau­sengetränke und Arbeitsunterlagen. Der Verlag behält sich kurzfristige
Programmänderungen vor.
Rücktritt/Storno
Die Anmeldung zum Seminar ist verbindlich. Bei Nichtteilnahme wird der volle Preis
erhoben. Es ist möglich, eine Ersatzperson zu benennen. Bei Storno der Teilnahme am
Seminar später als zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung wird eine Aufwandsent­schä­
di­gung von EUR 300,- (zzgl. 19% MwSt. = EUR 57,-) berechnet. Bei Storno der Teilnahme
früher als zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung entstehen keine weiteren Kosten. Der
Verlag behält sich vor, das Seminar ggf. abzusagen. In diesem Fall wird der bereits gezahlte
Seminarpreis zurück­erstattet. Weitere Ansprüche gegenüber dem Verlag bestehen nicht.
Dieses Angebot gilt nur für Unternehmer. Mit meiner Unterschrift bestätige ich, dass
die Seminarannmeldung für die gewerbliche bzw. selbständige berufliche Tätigkeit erfolgt.
Verbraucher (Privatpersonen) stellen eine unverbindliche Seminaranfrage bitte
hier: [email protected]
Unterkunft/Hotel
Für die Teilnehmer steht ein begrenztes Zimmerkontingent im Hotel zur Verfügung. Bitte
nehmen Sie die Reservierung direkt unter Berufung auf die Veranstaltung vor.
www.wm-seminare.de
AUS DEM INHALT:
Seite 1157
Rechtsanwältinnen Dr. Barbara Roth, LL.M., und
Dr. Denise Blessing, München
Die neuen Vorgaben zur Kostentransparenz nach MiFID II
Seite 1163
Rechtsanwalt Prof. Dr. Bernhard Kramer, VillingenSchwenningen
Scalping ein Pressedelikt?
– Zur Verjährung informationsgestützter Marktmanipulation (BGHSt 59, 105 = WM 2014, 890) –
Seite 1166
BGH, 27.4.2016 – VII ZB 61/14
Zur Frage der Fortgeltung von § 16 Abs. 2 Satz 2 des
Gesetzes betreffend die Landessparkasse zu Oldenburg
vom 3. Juli 1933
Seite 1168
BGH, 9.6.2016 – IX ZR 314/14
Unwirksamkeit einer Abrechnungsvereinbarung, welche
Parteien von Aktienoptionsgeschäften, die dem deutschen
Recht unterliegen, für den Fall der Insolvenz einer Partei
treffen, soweit diese § 104 InsO widerspricht
Seite 1180
OLG Düsseldorf, 19.10.2015 – I-26 W 14/15 [AktE]
Zur Frage der Aussetzung eines Spruchverfahrens, wenn
in einem Vorlageverfahren durch den BGH über eine auch
für das Spruchverfahren bedeutsame Rechtsfrage entschieden wird
Seite 1182
BGH, 12.5.2016 – IX ZR 65/14
Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen der Gläubiger,
der die (drohende) Zahlungsunfähigkeit des Schuldners
kennt, von einem schlüssigen Sanierungskonzept des
Schuldners ausgehen darf
Postverlagsort Frankfurt a. M.
WERTPAPIER-MITTEILUNGEN
www.wertpapiermitteilungen.de
32. Jahrgang 2016 – S. 1-68
 Ja, ich möchte als Dankeschön
 Ja, ich möchte als Dankeschön
 Ja, ich möchte als Dankeschön
für meine Teilnahme die BörsenZeitung vier Wochen lang kostenlos und unverbindlich erhalten.
für meine Teilnahme die WuB
Entscheidungsanmerkungen
zum Wirtschafts- und Bank­
recht in 2 Monatsausgaben
kostenlos und unverbindlich zur
Ansicht erhalten.
für meine Teilnahme die Zeit­
schrift für Wirtschafts- und
Bank­recht drei Wochen lang kostenlos und unverbindlich erhalten.
1.Teilnehmer: Name, Vorname
2. Teilnehmer: Name, Vorname
Funktion/Abteilung
Funktion/Abteilung
Telefon, Fax
Telefon, Fax
E-Mail
E-Mail
Firma/Institut
Ort, Datum
Straße/Postfach
Unterschrift
Postleitzahl, Ort
Fax +49 69 2732 -200
WM Seminare