WM - S emi nar WM Seminare 10 Jahre Refinanzierungsregister Einsatzmöglichkeiten bei Verbriefungen, Pfandbrief emissionen, Konsortialkrediten und anderen Finan zierungsformen – Erfahrungsberichte aus der Praxis 19. September 2016 Mercure Frankfurt-Eschborn Helfmann-Park Referenten Prof. Dr. Axel Kokemoor Andreas Luckow Dr. Frank Püttgen Dr. Jens Rinze Rainer Smola Dr. Claus Tollmann Börsen-Zeitung WERTPAPIER-MITTEILUNGEN Zeitung für die Finanzmärkte Zielsetzung/Teilnehmer/Referenten Zielsetzung 2005 hat der Gesetzgeber mit dem Refinanzierungsregister eine insolvenzfeste Lösung für treuhänderisch gehaltene Forderungen und Sicherheiten geschaffen. Der Gesetzgeber hat den Anwendungsbereich mehrfach erweitert. Das Refinanzierungsregister hat sich bewährt und wird bei der „Asset Based Finance“ in vielfältiger Weise genutzt. Ursprünglich primär für True Sale-Verbriefung konzipiert, wird das Refinanzierungsregister nunmehr intensiv u.a. auch bei Pfandbriefemissionen, Structured Covered Bonds, Portfolioverkäufen und NPL-Transaktionen genutzt. Zudem erlaubte es Banken in der Finanzkrise, durch Verbriefungen Sicherheiten für die EZBRefinanzierung zu schaffen. Dank der letzten Gesetzesänderung kann das Refinanzierungsregister nunmehr rechtssicher auch bei Konsortialkrediten genutzt werden. Der Kreis der Nutzer wurde ebenfalls deutlich erweitert und schließt inzwischen auch Versicherungen und Pensionskassen ein. Ausgewiesene Experten berichten über die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten des Refinanzierungsregisters bei der „Asset Based Finance“ und lassen Sie an ihren langjährigen Praxiserfahrungen teilhaben. Anlass der Veranstaltung ist das zehnjährige Bestehen der Vorschriften zum Refinanzierungsregister. In dem Seminar wird zunächst erläutert, was das Refinanzierungsregister ist, warum es eingeführt wurde und wie es funktioniert. Danach wird aus unterschiedlichen Blickwinkeln von Praktikern berichtet, wozu das Refinanzierungsregister genutzt wird, und zwar von der gewerblichen Immobilienfinanzierung über Pfandbriefemissionen und Structured Covered Bonds, das Sparkassenpooling bis zu Konsortialkrediten (auch unter Beteiligung von Versicherungsunternehmen). Ein erfahrener Rechtsanwalt berichtet über sich in der anwaltlichen Praxis stellende Fragen bei der Nutzung des Refinanzierungsregisters. Offene und streitige Fragen werden vorgestellt und diskutiert. Abgerundet wird die Veranstaltung durch den Vortrag eines Vertreters von FitchRatings, welcher deren Sichtweise auf die (richtige) Nutzung des Refinanzierungsregisters vorstellt. Teilnehmer Dieses Seminar richtet sich an (Pfandbrief-)Banken, Sparkassen, Bausparkassen, Versicherungen, Finanzabteilungen von Unternehmen, Verwalter von Refinanzierungsregistern, Ratingagenturen, Dienstleister, Rechts- und Wirtschaftsberater sowie die Aufsicht. Referenten Prof. Dr. Axel Kokemoor lehrt an der Hochschule Fulda. Der Wirtschaftsjurist gibt den Loseblatt-Kommentar Beck/Samm/ Kokemoor zum KWG heraus, für den er die Mehrzahl der Vorschriften über das Refinanzierungsregister seit ihrer Entstehung erläutert. Daneben ist er durch zahlreiche weitere wissenschaftliche Veröffentlichungen sowie als Autor mehrerer Lehrbücher und Gutachter zu bank- und wirtschaftsrechtlichen Fragestellungen bekannt. Andreas Luckow ist seit 2002 beim Verband deutscher Pfandbriefbanken in Berlin tätig. Im Bereich Deckungswerte ist er mit den Fragen der Anforderungen an Deckungswerte nach dem Pfandbriefgesetz befasst. Sein besonderes Gebiet sind die Immobilien-Deckungswerte im Ausland und das Pfandbriefrecht. Bis 2002 war er Abteilungsdirektor Auslandskredite bei der Berlin-Hannoverschen Hypothekenbank AG (1998-2002), davor seit 1995 Abteilungsdirektor der Zentralabteilung bei dieser Bank. 1991 bis 1994 war er Leiter des Vorstandssekretariates und zuvor 1989 bis 1991 Vorstandsassistent; zu dieser Zeit führte die Bank noch die Namen Berliner Pfandbriefbank und Berliner Hypothekenund Pfandbriefbank AG. Dr. Frank Püttgen ist Rechtsanwalt im Bereich Insurance & Fonds von CMS Hasche Sigle. Das Versicherungsteam von CMS wird seit Jahren von JUVE in Spitzenpositionen gelistet. Frank Püttgen ist spezialisiert auf Versicherungsaufsichtsrecht. Ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt im Bereich der Beratung zur Kapitalanlage von Versicherungsunternehmen. Er berät zu diesen Fragestellungen bereits seit dem Jahr 2007 und hat an verschiedenen großvolumigen Transaktionen mitgewirkt. Er ist Autor verschiedener aufsichtsrechtlicher Veröffentlichungen. Dr. Jens Rinze, LL.M. (Exeter) ist Partner der internationalen Wirtschaftssozietät Squire Patton Boggs und leitet die deutsche Financial Services und Banking Praxis am Frankfurter Standort der Kanzlei. Seit 1996 berät er nationale und internationale Mandanten bei strukturierten Finanzierungen und Umstrukturierungen. Er studierte Rechtswissenschaften in Marburg und Exeter mit Schwerpunkten im Bankrecht, Gesellschaftsrecht und Europarecht. Er ist Autor verschiedener Veröffentlichungen in deutschen und internationalen Fachzeitschriften und Büchern zu Themen aus dem Bankrecht, Verbriefungsrecht, Gesellschaftsrecht, Europarecht und Internationalem Privatrecht. Rainer Smola war von 2007 bis Dezember 2012 Syndicusanwalt in der Rechtsabteilung der Deutschen Postbank AG. Seine Tätigkeitsschwerpunkte waren die Vereinbarkeit von Tätigkeiten der Deutschen Postbank AG mit dem Pfandbriefgesetz, die rechtliche Unterstützung des Deckungsregisterbüros, die Entwicklung der rechtlichen Konstruktion eines elektronischen Refinanzierungsregisters bei der BHW Bausparkasse AG, welches vollautomatisiert mit dem elektronischen Deckungsregister der Deutschen Postbank korrespondiert. Zuvor war er Syndicusanwalt in der Rechtsabteilung der BHW Bausparkasse AG. Er ist Autor eines Kommentars zum Pfandbriefgesetz, im Rahmen dessen er auch die Vorschriften des KWG zum Refinanzierungsregister kommentiert hat. Dr. Claus Tollmann ist Referent im Bundesministerium der Finanzen. Er war dort von 2003 bis 2006 mit Fragen des Verbriefungsrechts betraut. Insbesondere hat er an der Schaffung des Refinanzierungsregisters mitgewirkt. Dr. Claus Tollmann ist häufiger Redner zu kapitalmarktrechtlichen Themen und Kommentator der Vorschriften zum Refinanzierungsregister im KWG-Kommentar von Boos/Fischer/ Schulte-Mattler. Programm Programm – 9.15 bis ca. 17.40 Uhr 9.15 Uhr 14:15 Uhr Begrüßung und Einleitung durch den Moderator Nutzung des Refinanzierungsregisters bei Konsortialkrediten, ins besondere unter Beteiligung von Versicherungsunternehmen Regierungsdirektor Dr. Claus Tollmann 9.30 Uhr < Begabe von Konsortialkrediten und deren Besicherung unter Nutzung des Was ist ein Refinanzierungsregister, warum wurde es eingeführt und wie funktioniert es? < Konsortialkredite unter Beteiligung von Versicherungsunternehmen Refinanzierungsregisters 11.15 Uhr Kaffeepause und Networking • versicherungsaufsichtsrechtliche Anforderungen an Kapitalanlage von Versicherungsunternehmen • herkömmliche Art der grundbuchrechtlichen Absicherung • Öffnung des Refinanzierungsregisters für Versicherungsunternehmen und neue Möglichkeiten der Absicherung • Auswirkungen von Solvency II • Fallgestaltungen Dr. Frank Püttgen, Counsel, CMS Hasche Sigle, Köln 11.40 Uhr 15.15 Uhr Prof. Dr. Axel Kokemoor, Hochschule Fulda 10.30 Uhr Wozu kann das Refinanzierungsregister genutzt werden und welche Vorteile bietet es? Ein Erfahrungsbericht aus Sicht eines gewerblichen Immobilienfinanzierers Ein Erfahrungsbericht über die Errichtung und Nutzung eines (elektronischen) Refinanzierungsregisters durch Bausparkassen und dabei zu lösende Probleme 10 Jahre Refinanzierungsregister: In der anwaltlichen Praxis auf tretende Rechtsfragen Rainer Smola, ehem. Syndikusanwalt BHW Bausparkasse AG, Hameln 16.15 Uhr Kaffeepause und Networking Dr. Jens Rinze, Partner Squire Patton Boggs, Frankfurt a.M. 12.30 Uhr 16.40 Uhr Das Refinanzierungsregister bei Pfandbriefbanken Offene oder streitige Rechtsfragen bei der Nutzung des Refinan zierungsregisters < Anforderungen des Pfandbriefgesetzes Darlehenssyndizierung mit dem Refinanzierungsregister < Pfandbrief-Pooling < Registerführung < Refinanzierungsregister < ausländische Aktiva und Institute Andreas Luckow, stv. Bereichsleiter Deckungswerte, vdp Verband der deutscher Pfandbriefbanken (VdP) e.V., Berlin < 13:15 Uhr Mittagspause und Networking Impulsvortrag von Regierungsdirektor Dr. Claus Tollmann, Berlin, mit anschließender Podiumsdiskussion 17.40 Uhr Zusammenfassung und Abschlussdiskussion Teilnahmebedingungen und Anmeldung Organisation /Rückfragen · Postfach 110932 · 60044 Frankfurt am Main · Tel.: +49 69 2732-162 · Fax: +49 69 2732-200 · Datum 19. September 2016 9.15 bis ca. 17.40 Uhr www.wertpapiermitteilungen.de Redaktion: WuB 1/2016 Redaktion Rechtsanwältin Dr. Karen Kuder, Frankfurt a.M. Anmeldung zum Seminar Nr. S16-840N (unter Anerkennung der Teilnahmebedingungen) Am WM-Seminar „10 Jahre Refinanzierungsregister“ am 19. September 2016 in Eschborn nehme ich teil. Der Seminarpreis pro Person in Höhe von EUR 885,- zzgl. MwSt. wird nach Erhalt der Rechnung überwiesen. Die Rechnung bitte ich auszustellen auf mich Firma/Institut. Werbung Ja, ich bin mit dem Erhalt von weiteren Informationen (Werbung) zu Produkten und Dienstleistungen der WM Gruppe einverstanden. Dies gilt auch für Informationen per E-Mail. Rechtsanwalt Dr. Christopher Kienle, Frankfurt a. M. ZKZ88765 Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht Aus dem Inhalt Bankrecht und Kreditsicherungsrecht Seite 3 Anzeige der Inanspruchnahme bei Zeitbürgschaft OLG Bamberg 12.5.2015 – 4 U 205/14 (WM 2015, 1906) Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Bülow, Trier Redaktionsbeirat Seite 18 Rechtsanwalt Thorsten Höche, Berlin Bankerlaubnis; Einlagengeschäft; Ankauf Lebensversicherung OLG Nürnberg 5.12.2014 – 14 W2263/14 (WM 2015, 1674) RA Reinfrid Fischer, Berlin Richter am BGH Dr. Hans-Ulrich Joeres, Karlsruhe Richterin am BGH Ilse Lohmann, Karlsruhe Prof. Dr. Peter O. Mülbert, Mainz Rechtsanwalt Reinhard Nützel, Frankfurt a.M. Prof. Dr. Tobias Lettl, Potsdam Rechtsanwalt Dr. Helmut Merkel, Frankfurt a. M. Arne Wittig, Essen Rechtsanwalt Dr. Andreas Lange, Frankfurt a.M. Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Klaus J. Hopt, Hamburg Rechtsanwalt Dr. Andreas Lange, Frankfurt a. M. Gesellschafts- und Unternehmensrecht Seite 21 Kein Anspruch auf Detailinformationen zur Besetzung von Führungspositionen in abhängiger Gesellschaft als Grundlage für Entlastungsentscheidung in der Obergesellschaft OLG Düsseldorf 13.7.2015 – I-26 W 16/14 [AktE] (WM 2015, 2053) Univ.-Prof. Dr. Jan Lieder, LL.M. (Harvard), Kiel/Dr. Philipp Scholz, Jena Redaktionsbeirat: Rechtsanwalt Thorsten Höche, Berlin Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Klaus J. Hopt, Hamburg Richter am BGH Dr. Hans-Ulrich Joeres, Karlsruhe Richterin am BGH Ilse Lohmann, Karlsruhe Prof. Dr. Peter O. Mülbert, Mainz Rechtsanwalt Reinhard Nützel, Frankfurt a. M. Notar- und Anwaltsrecht Seite 60 Notarielle Beurkundung von Verbraucherverträgen; Einhaltung der Regelfrist BGH 25.6.2015 – III ZR 292/14 (WM 2015, 1911) Vors. Richter am BGH a. D. Dr. Hans Gerhard Ganter, Weil der Stadt WERTPAPIERMITTEILUNGEN TEIL IV D 22085 C 25 25. Juni 2016 70. Jahrgang Seiten 1157-1204 WERTPAPIERMITTEILUNGEN Veranstaltungsort Mercure Frankfurt-Eschborn Helfmann-Park Helfmann-Park 1 65760 Eschborn/Frankfurt Tel. +49 6196 9697 0 Preise/Leistungen Nach Eintreffen Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung und eine Rechnung über den Seminarpreis in Höhe von EUR 885,- (zzgl. 19% MwSt. = EUR 168,15). Die Rechnung wird Ihnen elektronisch zugestellt. Wenn Sie eine postalische Rechnung wünschen, dann lassen Sie es uns bitte wissen. Der Rechnungsbetrag muss vor Seminarbeginn eingegangen sein. Im Preis enthalten sind die Teilnahme am Seminar, Mittagessen, Erfrischungen/Pausengetränke und Arbeitsunterlagen. Der Verlag behält sich kurzfristige Programmänderungen vor. Rücktritt/Storno Die Anmeldung zum Seminar ist verbindlich. Bei Nichtteilnahme wird der volle Preis erhoben. Es ist möglich, eine Ersatzperson zu benennen. Bei Storno der Teilnahme am Seminar später als zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung wird eine Aufwandsentschä digung von EUR 300,- (zzgl. 19% MwSt. = EUR 57,-) berechnet. Bei Storno der Teilnahme früher als zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung entstehen keine weiteren Kosten. Der Verlag behält sich vor, das Seminar ggf. abzusagen. In diesem Fall wird der bereits gezahlte Seminarpreis zurückerstattet. Weitere Ansprüche gegenüber dem Verlag bestehen nicht. Dieses Angebot gilt nur für Unternehmer. Mit meiner Unterschrift bestätige ich, dass die Seminarannmeldung für die gewerbliche bzw. selbständige berufliche Tätigkeit erfolgt. Verbraucher (Privatpersonen) stellen eine unverbindliche Seminaranfrage bitte hier: [email protected] Unterkunft/Hotel Für die Teilnehmer steht ein begrenztes Zimmerkontingent im Hotel zur Verfügung. Bitte nehmen Sie die Reservierung direkt unter Berufung auf die Veranstaltung vor. www.wm-seminare.de AUS DEM INHALT: Seite 1157 Rechtsanwältinnen Dr. Barbara Roth, LL.M., und Dr. Denise Blessing, München Die neuen Vorgaben zur Kostentransparenz nach MiFID II Seite 1163 Rechtsanwalt Prof. Dr. Bernhard Kramer, VillingenSchwenningen Scalping ein Pressedelikt? – Zur Verjährung informationsgestützter Marktmanipulation (BGHSt 59, 105 = WM 2014, 890) – Seite 1166 BGH, 27.4.2016 – VII ZB 61/14 Zur Frage der Fortgeltung von § 16 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes betreffend die Landessparkasse zu Oldenburg vom 3. Juli 1933 Seite 1168 BGH, 9.6.2016 – IX ZR 314/14 Unwirksamkeit einer Abrechnungsvereinbarung, welche Parteien von Aktienoptionsgeschäften, die dem deutschen Recht unterliegen, für den Fall der Insolvenz einer Partei treffen, soweit diese § 104 InsO widerspricht Seite 1180 OLG Düsseldorf, 19.10.2015 – I-26 W 14/15 [AktE] Zur Frage der Aussetzung eines Spruchverfahrens, wenn in einem Vorlageverfahren durch den BGH über eine auch für das Spruchverfahren bedeutsame Rechtsfrage entschieden wird Seite 1182 BGH, 12.5.2016 – IX ZR 65/14 Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen der Gläubiger, der die (drohende) Zahlungsunfähigkeit des Schuldners kennt, von einem schlüssigen Sanierungskonzept des Schuldners ausgehen darf Postverlagsort Frankfurt a. M. WERTPAPIER-MITTEILUNGEN www.wertpapiermitteilungen.de 32. Jahrgang 2016 – S. 1-68 Ja, ich möchte als Dankeschön Ja, ich möchte als Dankeschön Ja, ich möchte als Dankeschön für meine Teilnahme die BörsenZeitung vier Wochen lang kostenlos und unverbindlich erhalten. für meine Teilnahme die WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bank recht in 2 Monatsausgaben kostenlos und unverbindlich zur Ansicht erhalten. für meine Teilnahme die Zeit schrift für Wirtschafts- und Bankrecht drei Wochen lang kostenlos und unverbindlich erhalten. 1.Teilnehmer: Name, Vorname 2. Teilnehmer: Name, Vorname Funktion/Abteilung Funktion/Abteilung Telefon, Fax Telefon, Fax E-Mail E-Mail Firma/Institut Ort, Datum Straße/Postfach Unterschrift Postleitzahl, Ort Fax +49 69 2732 -200 WM Seminare
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