HEIMATBLATT FÜR SINGOLD-, GENNACH-, KIRCHWEIH- UND FUCHSTAL ... Buchloer Zeitung Allgäuer Zeitung Urlaub Worauf Sie beim Mietwagen achten sollten Geld & Leben MONTAG, 4. MAI 2015 Altes Handwerk Dirk Meyer aus dem Westallgäu ist der Goldschmied der Könige Allgäu-Rundschau Es wird heller Der Regen lässt nach, nachmittags weichen die Wolken Wetter www.all-in.de NR. 101 Spionage-Skandal: Opposition droht mit Klage PREIS ¤ 1,60 Royal Baby II. Blickpunkt Lokales Forscher mit der Kamera Die größte Leidenschaft des Buchloers Herbert Wittal ist die Fotografie. Auf seinen Spaziergängen lichtet er am liebsten Landschaften und Tiere ab. »Seite 29 BND Grüne und Linke fordern Informationen ein. Koalition will Geheimdienst stärker kontrollieren Berlin In der Affäre um den Bundesnachrichtendienst will die Opposition notfalls die Bundesregierung verklagen. Die Grünen verlangen Einsicht in die Liste der Suchwörter, die der BND für die amerikanischen Kollegen ausspionieren sollte. Linken-Chef Bernd Riexinger fordert, die Kanzleramtsminister der vergangenen Jahre unter Eid zu befragen. „Wenn wir keine Einsicht erhalten, werden wir juristisch dagegen vorgehen“, sagte der GrünenObmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz. Aufklärung erhofft sich die Opposition auch von Generalbundesanwalt Harald Range. Er ist am Mittwoch in den BundestagsRechtsausschuss eingeladen. „Die Frage steht im Raum, ob sich Deutschland selbstbewusst wie ein souveräner Staat verhält und nicht nur die Steigbügel für andere hält“, sagte Ausschussvorsitzende Renate Künast (Grüne). Die Bundesanwaltschaft prüft, ob der Anfangsverdacht für eine Straftat vorliegt. SPD will Kanzlerin notfalls vor NSA-Ausschuss aussagen lassen Die SPD erwägt, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im NSAAusschuss zu befragen. „Im Zweifelsfall irgendwann ja, denn sie hat die politische Verantwortung“, sagte SPD-Vize Ralf Stegner dazu. Koalitionspolitiker sprechen sich für eine stärkere Kontrolle des BND aus. SPD-Fraktionsvize Eva Högl fordert, dafür den Arbeitsstab des Parlamentarischen Kontrollgremiums aufzustocken: „Wir brauchen mehr Leute, mehr Geld und einen leitenden Beamten, der die Geheimdienstkontrolle Vollzeit koordiniert.“ Die Nördlinger Abgeordnete Gabriele Fograscher ist Mitglied des Kontrollgremiums, das die Geheimdienstarbeit überprüfen soll. Wie begrenzt dessen Möglichkeiten sind, beschreibt die SPD-Politikerin so: „Ich wäre schon froh, wenn wir nicht alles erst aus der Zeitung erfahren würden.“ Auch der CDU- Innenexperte Clemens Binninger sagt deshalb, eine wirkungsvolle parlamentarische Kontrolle brauche „mehr Zeit und mehr Personal“. Die Linkspartei konzentriert sich vorerst auf die Aufarbeitung der Vergangenheit und will deshalb die für die Geheimdienstkontrolle zuständigen Kanzleramtsminister der vergangenen Jahre unter Eid befragen lassen. Neben Frank-Walter Steinmeier (SPD) sollen auch Thomas de Maizière, Ronald Pofalla und Peter Altmaier (alle CDU) aussagen. Medienberichten zufolge hatte der Bundesnachrichtendienst den USA jahrelang geholfen, unter anderem die französische Regierung und die EU-Kommission sowie europäische Konzerne auszuspionieren. Der Ex-Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt, Bernd Schmidbauer, verteidigte die Arbeit des BND. Es werde in der aktuellen Debatte der Eindruck erweckt, dieser sei ein „Lauschdienst, der ganz Europa willfährig für die NSA ausspioniert“, sagte Schmidbauer. Dies sei „absurd“. Derartige „Unterstellungen und politische Spielchen“ schwächten die Nachrichtendienste und gefährdeten die Sicherheit der Bundesrepublik, warnte der CDUPolitiker. (afp, rwa) »Politik Wer überwacht den BND? ● Gremium Das Parlamentarische Kontrollgremium ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste zuständig. Es überwacht damit neben dem Bundesnachrichtendienst (BND) auch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Regierung ist verpflichtet, umfassend über die allgemeinen Tätigkeiten der Nachrichtendienste zu unterrichten. ● Mitglieder Das Gremium besteht aus neun Bundestagsabgeordneten. Derzeit stellt die Union vier, die SPD drei sowie Linkspartei und Grüne jeweils ein Mitglied. (AZ) Kommentar VON MICHAEL STIFTER » [email protected] Kehrt der Kalte Krieg zurück? D Schön wie eh und je: Wie macht Mama Kate das nur? Wir wissen schon, warum es ohne die Royals nicht geht. Weil wir in unserer tristen Gegenwart einfach Märchen brauchen. Oder Bilder, die uns staunen lassen über eine strahlende Mutter wie Herzogin Kate. Die scheint die Geburt ihrer Tochter weggesteckt zu haben wie nichts. Und präsentiert sich noch am Tag der Niederkunft, wie man früher sagte, als makellose Schönheit. Wie das alles zusammenhängt, erklärt Katrin Pribyl auf Panorama. Darin steckt auch – zum Trost aller Mütter, die erschöpft, verschwitzt und stolz auf ihr Kind in den Laken liegen – eine kleine Inszenierung. Jetzt warten alle, wie das Mädchen denn nun heißen wird. Vielleicht schon heute will der britische Hof uns das verraten. Foto: Max Mumby, Indigo Lokführer streiken sechs Tage lang ie Nato und Russland brauchen wieder ein „Rotes Telefon“, um eine militärische Eskalation mitten in Europa zu vermeiden. Was heißt das für unsere Sicherheit? Ist die Atmosphäre so vergiftet, dass man ein Instrument wiederbeleben muss, das wie kein anderes für den Kalten Krieg steht? Auf den ersten Blick mag das so wirken. Doch der neue „Heiße Draht“ ist eben auch ein Beleg dafür, dass beide Seiten Interesse daran haben, den UkraineKonflikt nicht außer Kontrolle geraten zu lassen. Die Einrichtung einer direkten Verbindung ist eine pragmatische und richtige Entscheidung. Denn nichts ist in dieser Situation gefährlicher als Schweigen. Nur wenn der Westen und Russland miteinander reden, lässt sich die Krise überwinden. Und die Krisenkommunikation darf nicht auf die politische Ebene beschränkt bleiben. Frank-Walter Steinmeier hat zu Recht appelliert, die „Kontaktlosigkeit“ zwischen der Nato und den russischen Militärs zu beenden. Das neue „Rote Telefon“ muss deshalb nicht unbedingt ein Symbol für einen neuen Kalten Krieg sein. Es kann auch ein Zeichen dafür sein, dass beide Seiten im Gespräch bleiben wollen. Und das wäre ein gutes Zeichen. Tarifkonflikt Ausstand im Personenverkehr von Dienstag bis Sonntag Berlin Passagiere der Deutschen Bahn müssen sich ab morgen auf einen sechstägigen Streik einstellen. Das ist dann der bisher längste Ausstand in der aktuellen Tarifauseinadersetzung. Wie die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) am Abend mitteilte, legen Lokführer und Zugbegleiter von Dienstagmorgen um 2 Uhr bis Sonntagmorgen um 9 Uhr ihre Arbeit nieder. Bereits am Montag um 15 Uhr beginnt der Streik im Güterverkehr. Der geplante Ausstand wird nach Einschätzung der Bahn zu massiven Beeinträchtigungen des Zugverkehrs führen. „Damit schadet die GDL nicht nur massiv den Bahnkunden, der DB und ihren Mitarbeitern, sondern auch der deutschen Wirtschaft und der Sozialpartner- schaft“, teilte die Bahn mit. Auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Streik-Ankündigung der GDL kritisiert. „Ich habe Verständnis dafür, dass viele Bürger über das Ausmaß des Streiks verärgert sind“, sagte Dobrindt. Die Grenze der Akzeptanz dieser Tarifauseinandersetzung in der Bevölkerung sei zunehmend erreicht, so der Minister. (dpa, afp) »Wirtschaft Heute in Ihrer Zeitung Claudia Roth attackiert EU „Die EU macht sich im Mittelmeer jeden Tag der unterlassenen Hilfeleistung schuldig.“ Das sagt Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth über das nicht enden wollende Flüchtlingsdrama. »Politik LANDMAGAZIN 105-Jähriger aus Trümmern gerettet Kathmandu Es klingt wie ein Wunder: Mehr als eine Woche nach dem katastrophalen Erdbeben in Nepal haben Helfer einen 105-Jährigen aus den Trümmern gerettet. Der alte Mann war unter seinem Haus verschüttet worden. Nachdem die nepalesische Regierung die Hoffnung auf weitere Überlebende bereits aufgegeben hatte, wurden am Wochenende noch mindestens drei weitere Opfer lebend geborgen. Bei dem Erdbeben der Stärke 7,8 waren mehr als 7040 Menschen gestorben. Zuletzt wuchs die Kritik am Krisenmanagement der Regierung. Hilfsorganisationen befürchten, dass Hilfsgelder in Millionenhöhe für politische Ziele zweckentfremdet werden könnten. Allein die EU hatte drei Millionen Euro Soforthilfe bereitgestellt. (afp, AZ) »Panorama Das „Rote Telefon“ ist wieder da Ukraine-Krise Nato und Russland richten direkte Verbindung ein VON MICHAEL STIFTER Augsburg Rotes Telefon – das klingt nach Kaltem Krieg, nach Angst, nach Russen und Amerikanern und nach einem Konflikt, der schon fast überwunden schien. Nachdem die Welt in der Kuba-Krise 1962 am Rande eines Atomkriegs gestanden hatte, beschlossen die Mächtigen in West und Ost, eine direkte Verbindung einzurichten. Dieser „Heiße Draht“ sollte verhindern, dass ein Krieg ausbricht, nur weil am anderen Ende der Welt gerade niemand auf die Schnelle erreichbar war. Ansonsten weiß man wenig über das legendäre Telefon – nicht einmal, ob das Ding tatsäch- lich rot war. Seit Ende des OstWest-Konfliktes sah man das von Mythen umrankte Kommunikationsgerät ohnehin nur noch in Agententhrillern, wenn die Geschichte richtig spannend wurde. Das schaurige Relikt einer längst vergangenen Zeit? Von wegen! Seit kurzem gibt es wieder eine direkte Verbindung zwischen der Nato und dem russischen Militär. Die Idee dazu hatte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Hintergrund seines Vorschlags: Seit Ausbruch der UkraineKrise war es immer wieder zu brenzligen Begegnungen russischer Bomber mit Kampfflugzeugen des westlichen Bündnisses im europäischen Luftraum gekommen. Hatten sich die Russen nur „verflogen“? Hatten Sie Sprengköpfe an Bord? Oft blieben solche Fragen unbeantwortet, wenn kein Funkkontakt zustande kam. Um solche Situationen künftig schnell entschärfen zu können, wurde der „Heiße Draht“ reaktiviert. »Kommentar Der Sommer fällt auf einen Dienstag Augsburg Wenn Sie jetzt aus dem Fenster schauen, werden Sie das vielleicht nicht glauben. Aber: Morgen kommt der Sommer. Das sagen zumindest die Wettervorhersager vorher. Fast 30 Grad heiß soll es in Bayern werden. Wer die Gartenmöbel aus dem Keller holt, muss sich aber beeilen. Denn es handelt sich um einen Eintagssommer. Schon am Nachmittag drohen Gewitter und am Mittwoch wird’s wieder kalt. Wie würden die sauwettererprobten Briten sagen: Der Sommer fiel in diesem Jahr auf einen Dienstag. Für den Rest der Woche sollten wir uns jedenfalls keine großen Hoffnungen machen. „Sommer ist mittelfristig nicht weiter zu erwarten“, sagt der Meteorologe Michael Leistert vom Deutschen Wetterdienst. Wäre ja auch zu schön gewesen. (msti) DAS IHRER TAGESZEITUNG land utee leut & le nd & la Mai 2015 TAGESZEI TUNG DAS LANDMAG AZIN IHRER November 2013 TAGESZEITU NG DAS LANDMAGA ZZIN IHRER HEUTE EXKLUSIV FÜR SIE Kontakt Redaktionsleitung Allgäu (0831) 206-439 [email protected], Fax (0831) 206-123 Lokales Tel. (08241) 9617-11, Fax-10 [email protected] Anzeigen Tel. (08241) 9617-25, Fax -20 [email protected] Abo-Service Tel. (08241) 9617-19 [email protected] Service-Point Bahnhofstraße 30, Buchloe . 10019 4 190340 401608 Ihre Heimatzeitung 2 Wochen gratis ! Gehen Sie bestens informiert in den Tag – mit Ihrer Heimatzeitung Zwei Wochen kostenlos und völlig unverbindlich. Sie genießen jeden Morgen interessante Informationen und aktuelle Nachrichten aus Ihrer Umgebung, dem Allgäu und der ganzen Welt. Gleich anfordern! Anrufen: Faxen: Mailen: Internet: 08 31/2 06-4 98 08 31/2 06-3 99 [email protected] www.all-in.de/probe