BETRIEB & GEWERKSCHAFT - Wolfgang Rose

BETRIEB & GEWERKSCHAFT
Mein wöchentlicher Newsletter
20. März 2015
Wolfgang Rose (SPD)
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
www.wolfgang-rose.info
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Ansprechpartner für Hamburgs Arbeitnehmer/innen und Gewerkschaften in der SPD-Fraktion
der Bürgerschaft möchte ich mit diesem Newsletter einmal wöchentlich über meine Arbeit sowie
über weitere dazugehörige Aktionen, Meldungen und Texte informieren.
Falls dieser Newsletter in Ihrem Mailprogramm nicht optimal dargestellt wird, finden Sie ihn anbei
auch als PDF-Datei, oder hier zum Anschauen und Herunterladen.
Weitere regelmäßige Infos dazu finden Sie / findet Ihr auch auf
https://www.facebook.com/wolfgang.rose.79
Und es bleibt dabei: Ich freue mich über Rückmeldungen, Anregungen und Kritik!
Kollegiale Grüße
Wolfgang Rose
PS: Wer diesen Newsletter nicht mehr erhalten möchte, sendet bitte eine entsprechende Re-Mail
unter [email protected]
Unser Lese-Tipp der Woche
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Eine Klasse für sich – Autorin Julia Friedrichs über (das) Erben in Deutschland
Noch nie wurde in Deutschland so viel Vermögen vererbt. Ist es gerecht, dass manche,
ohne zu arbeiten, viel Geld kriegen und dafür kaum Steuern zahlen? Zeit für ein paar
Fragen. Von Julia Friedrichs
Hier lesen: http://www.zeit.de/zeit-magazin/2015/11/erben-erbschaftssteuerdemokratie-gerechtigkeit
Und hier weiterschauen: http://www.ardmediathek.de/tv/Anne-Will/BoomendeB%C3%B6rse-gro%C3%9Fe-Erbschaften-Werd/DasErste/Video?documentId=27150530&bcastId=328454
Unser Veranstaltungs-Tipp der Woche
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„Die Zukunft war früher auch besser“ – Ein literarisches Menüett
Wann: am Freitag, 17. April 2015 um 18 Uhr
Wo: im Klub im Gewerkschaftshaus, Besenbinderhof 62
Weitere Infos: http://www.wolfgang-rose.info/termine/
Arbeit und Soziales
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Equal Pay Day: SPD handelt für Lohngerechtigkeit
Frauen in Deutschland verdienen deutlich weniger Geld als Männer. „Das ist beschämend“,
kritisiert SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Die SPD handelt. Mit dem Mindestlohn,
einem Rückkehrrecht aus Teilzeit- auf Vollzeitbeschäftigung und einem Gesetz für mehr
Lohngerechtigkeit will sie daran etwas ändern.
Hier lesen: http://www.wolfgang-rose.info/arbeit-und-wirtschaft/
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„Mehr Transparenz ist nötig“ – Interview zum Equal Pay Day
Frauen verdienen im Schnitt erheblich weniger als Männer - trotz aller Bestrebungen zur
Gleichstellung. Henrike von Platen, Präsidentin des Frauennetzwerks Business and
Professional Women (BPW) Germany e.V., erklärt, woran das liegt. Im von Ministerin
Manuela Schwesig geplanten Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit sieht sie einen wichtigen
Schritt, die Lohnlücke zu schließen.
Hier lesen: http://www.spd.de/aktuelles/127858/20150319_vonplaten_equalpayday.html
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DGB zum Equal Pay Day: Ungleichheit von Frauen auf dem Arbeitsmarkt bekämpfen
Zum Equal Pay Day am 20. März 2015 hat Hamburgs DGB-Vorsitzende Katja Karger dazu
aufgerufen, die Ungleichbehandlung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt entschieden zu
bekämpfen: „Frauen verdienen in Hamburg rund ein Viertel weniger als ihre vergleichbaren
männlichen Kollegen. Das ist mehr als im Bundesschnitt, wo es 22 Prozent sind. Der
Hamburger Senat muss deswegen beim Kampf gegen dieses Missverhältnis deutlich voran
gehen.“
Hier lesen: http://www.spd.de/aktuelles/127698/20150305_alleinerziehende.html
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Alleinerziehende besser unterstützen
Alle Familien in Deutschland sind auf eine bessere finanzielle Unterstützung angewiesen.
Die SPD dringt darauf, dass auch das Kindergeld, der Kinderzuschlag und der Freibetrag für
Alleinerziehende deutlich erhöht werden.
Mehr dazu hier: http://www.wolfgang-rose.info/soziales/
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Das Wohngeld wird deutlich angehoben
Mehr Mietzuschuss ab 2016: Die Bundesregierung erhöht das Wohngeld für Arbeitslose,
Rentner und Geringverdiener deutlich. „Wohnen muss bezahlbar bleiben. Mit der
Wohngeldreform sorgen wir dafür, dass mehr Menschen Wohngeld bekommen können
und dass es für die berechtigten Haushalte mehr Wohngeld gibt“, sagte
Bundesbauministerin Barbara Hendricks am Mittwoch zum Kabinettsbeschluss.
Mehr dazu hier: http://www.spd.de/aktuelles/127870/20150318_wohngeld_steigt.html
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Vor 70 Jahren: Einheit der Gewerkschaften statt Zersplitterung
Am 18. März 1945, noch vor Ende des Zweiten Weltkriegs, gründeten Gewerkschafterinnen
und Gewerkschafter im bereits befreiten Aachen den ersten freien Gewerkschaftsbund
nach der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft. Ihre Lehre aus den Jahren des
Faschismus: Nie wieder darf sich die freie, demokratische Gewerkschaftsbewegung spalten
lassen – die Geburtsstunde der Einheitsgewerkschaft.
Mehr dazu hier: http://www.dgb.de/themen/++co++81e12f6e-cd50-11e4-bcff52540023ef1a
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Olympia in Hamburg: Die Bedingungen der Gewerkschaften
Zur Entscheidung des DOSB, Hamburg als deutschen Bewerber für die Olympischen Spiele
2024 auszuwählen, erklären Uwe Polkaehn, Vorsitzender des Deutschen
Gewerkschaftsbundes Nord (DGB Nord), und Katja Karger, Vorsitzende des DGB Hamburg:
Mehr dazu hier: http://hamburg.dgb.de/presse/++co++4adb8700-ccb8-11e4-b37152540023ef1a
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Renten steigen im Westen um 2,1 Prozent, im Osten um 2,5 Prozent
Nach den nun vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamtes und der Deutschen
Rentenversicherung Bund steht die Rentenanpassung zum 1. Juli 2015 fest: In
Westdeutschland steigt die Rente um 2,10 Prozent, in den neuen Ländern um 2,50 Prozent.
Damit beträgt der aktuelle Rentenwert in den neuen Ländern nun 92,6 Prozent seines
Westwerts (bisher 92,2 Prozent).
Hier lesen:
http://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/rentenanpassung2015.html?nn=31846
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„Hamburger Appell gegen den Befristungswahn“
Am Freitag, den 20.März überreichten Betriebs- und Personalräte, sowie JAVen und ver.di Vertrauensleute den „Hamburger Appell gegen den Befristungswahn“ an Vertreter von
Wirtschaft & Politik. Ein klares Signal an die Verantwortlichen, etwas gegen die 47.000
sachgrundlosen Befristungen in der Stadt zu unternehmen.
Hier lesen: http://hamburg.verdi.de/themen/nachrichten/++co++cc75844c-ceec-11e483c3-525400248a66
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Warnstreik in Kitas und sozialen Einrichtungen
In den bundesweiten Tarifverhandlungen zur Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe
ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Beschäftigten in Hamburg am
kommenden Montag, den 23. März zum Warnstreik auf. Hintergrund des Arbeitskampfes
ist die Weigerung der Arbeitgeber, einer neuen Entgeltordnung zur Aufwertung sozialer
Berufe zuzustimmen.
Mehr dazu hier: http://hamburg.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++78b3774ccd75-11e4-9ab8-525400a933ef
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DGB Hamburg: Langzeitarbeitslose brauchen mehr Unterstützung
Nach einer Auswertung des DGB Hamburg fanden in 2013 insgesamt 20.966 Hartz-IVEmpfänger/innen eine reguläre Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt - darunter aber
nur 3.633 Langzeiterwerbslose. Die Eingliederungschancen der langjährig erwerbslosen
Menschen in Hamburg sind damit bei weitem nicht einmal halb so groß wie die aller
Arbeitslosen im Hartz-IV-System.
Mehr dazu hier: http://hamburg.dgb.de/presse/++co++11adca74-c957-11e4-883c52540023ef1a
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Reiches Hamburg – arme Kinder
Kinder- und Jugendarmut nehmen in Deutschland und besonders in Hamburg zu. Der
Mieterverein zu Hamburg und der Sozialverband SoVD, Landesverband Hamburg, beklagen
ein bedrohliches Anwachsen der Kinder- und Jugendarmut.
Mehr dazu hier: http://www.mieterverein-hamburg.de/pressemeldung/items/reicheshamburg-arme-kinder.html
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„Wir kümmern uns um die Kommunen“
Die SPD hat durchgesetzt, dass der Bund den Ländern und Kommunen eine Milliarde Euro
für die Flüchtlingshilfe gibt. SPD-Vize Ralf Stegner begrüßt den Kabinettsbeschluss:
„Flüchtlingspolitik ist eine nationale Aufgabe! Deshalb ist für uns eine faire Verteilung der
finanziellen Lasten wichtig. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kümmern uns
darum, dass die Kommunen besser ausgestattet werden.“
Mehr dazu hier: http://www.spd.de/aktuelles/127888/20150319_interview_stegner.html
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Pikettys Verteilungsfrage
Die Vermögen sind in modernen Gesellschaften extrem ungleich verteilt, so Thomas
Piketty. 14 Ökonomen haben nun für einen neuen Sammelband untersucht, was Pikettys
Analyse für Deutschland bedeutet.
Mehr dazu hier: http://www.boeckler.de/pdf/Piketty_Verteilungsfrage.pdf
Wirtschaft, Steuern und Finanzen
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Bundeshaushalt 2016: Mehr Geld für öffentliche Investitionen
Das Bundeskabinett hat am 18. März 2015 den Regierungsentwurf des Nachtragshaushalts
2015, die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2016 und für den Finanzplan bis 2019 sowie
den Gesetzentwurf zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen
beschlossen.
Mehr dazu:
http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2
015/03/2015-03-18-PM13-bundeshaushalt-eckwerte.html
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Turmbau zu Frankfurt oder Säule Europas?
Mit der Eröffnung des neuen EZB-Gebäudes endet das Provisorium im Frankfurter
Bankenviertel. Vor allem die pragmatische Geldpolitik der Europäischen Zentralbank steht
in der Kritik. Zu Unrecht. Gastbeitrag von Thorsten Schäfer-Gümbel in der FAZ:
Mehr dazu: http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/blockupy/ezb-einweihungsfeierturmbau-zu-frankfurt-oder-saeule-europas-13486851.html
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Griechenland: Sparkurs betrifft die Schwächsten besonders stark
Der Austeritätskurs in Griechenland hat die Einkommen der privaten Haushalte in dem
Krisenland drastisch einbrechen und die Armut ansteigen lassen. Wie stark und mit
welchen Folgen, macht eine neue Studie im Auftrag des Instituts für Makroökonomie und
Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung deutlich.
Mehr dazu: http://www.boeckler.de/cps/rde/xchg/hbs/hs.xsl/52614_53364.htm
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Logistik in Hamburg: Branche und Image weiterentwickeln
Bei der Jahrespressekonferenz der Logistik-Initiative Hamburg sagte Wirtschaftssenator
Frank Horch: „Logistik und Hamburg, das gehört zusammen! In der Metropolregion
Hamburg arbeiten mehr als 380.000 Menschen in beinahe 12.000 Logistikunternehmen.“
Mehr dazu: http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/4467950/2015-03-17-bwvi-logistikhamburg/
Demokratie, Kultur und Bildung
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SPD zum Urteil gegen Kopftuchverbot: Stärkung der offenen Gesellschaft
Das Bundesverfassungsgericht hat ein pauschales Kopftuch-Verbot für Lehrerinnen an
Schulen für unzulässig erklärt. Die SPD-Kirchenpolitikerin Kerstin Griese begrüßte das
Urteil, weil es die gesellschaftliche Realität abbildet.
Mehr dazu: http://www.spd.de/aktuelles/127834/20150313_kopftuchverbot.html
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„Verbotene Wege der Liebe“
Landeszentrale für politische Bildung hat weiteren Stadtspaziergang vertont und online
gestellt
Mehr dazu:
http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/4467066/2015-03-16-publikation-verbotenewege-der-liebe-vertonung/

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