BETRIEB & GEWERKSCHAFT - Wolfgang Rose

BETRIEB & GEWERKSCHAFT
Mein wöchentlicher Newsletter
12. Juni 2015
Wolfgang Rose (SPD)
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
www.wolfgang-rose.info
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Ansprechpartner für Hamburgs Arbeitnehmer/innen und Gewerkschaften in der SPD-Fraktion
der Bürgerschaft möchte ich mit diesem Newsletter einmal wöchentlich über meine Arbeit sowie
über weitere dazugehörige Aktionen, Meldungen und Texte informieren.
Falls dieser Newsletter in Ihrem Mailprogramm nicht optimal dargestellt wird, finden Sie ihn anbei
auch als PDF-Datei, oder hier zum Anschauen und Herunterladen.
Weitere regelmäßige Infos dazu finden Sie / findet Ihr auch auf
https://www.facebook.com/wolfgang.rose.79 - bitte bei Interesse auch abonnieren.
Und es bleibt dabei: Ich freue mich über Rückmeldungen, Anregungen und Kritik!
Kollegiale Grüße
Wolfgang Rose
PS: Wer diesen Newsletter nicht mehr erhalten möchte, sendet bitte eine entsprechende Re-Mail
unter [email protected]
Unser Lese-Tipp der Woche
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Elf Thesen zur Zukunft der Arbeit – von Reiner Hoffmann, Vorsitzender des DGB
Erschienen auf Gegenblende.de, dem gewerkschaftlichen Online-Debattenmagazin
Hier lesen: http://www.gegenblende.de/32-2015/++co++b579b7c2-0f5b-11e5-af3b52540066f352
Unser Veranstaltungs-Tipp der Woche
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„Die atmende Wand“ – Theatralische Lesung von und mit Yannick Reimers
Wann: am Dienstag, 16. Juni 2015 um 18 Uhr
Wo: KLUB im Gewerkschaftshaus, Besenbinderhof 62
Mehr dazu hier: http://www.wolfgang-rose.info/termine/
Arbeit und Soziales
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Arbeit weiter denken – Nahles und Bsirske veröffentlichen gemeinsame Erklärung
Arbeitsministerin Andrea Nahles hat einen Dialogprozess über die Zukunft der Arbeit in der
digitalen Welt gestartet. Dafür erhält sie Unterstützung von der
Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Die Digitalisierung müsse politisch gestaltet werden,
betonte Verdi-Chef Frank Bsirske am Mittwoch in Berlin.
Mehr dazu hier: http://www.spd.de/aktuelles/129292/20150610_nahles_verdi.html
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Hamburg tritt auf die Mietpreisbremse
Hamburg führt zum 1. Juli die Mietpreisbremse ein, sie wird für die ganze Stadt gelten. Der
Senat setzt damit eine Forderung der SPD-Fraktion aus der letzten Legislaturperiode um.
Hier lesen: http://www.spd-fraktionhamburg.de/aktuelles/presseerklaerungen/b/32408.html
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Am 13. Juni Soli-Demonstrationen zum Kita-Tarifkonflikt – Bsirske und Gabriel in
Hannover
Seit Wochen kämpfen die Beschäftigten der sozialen und erzieherischen Berufe für die
längst überfällige Aufwertung ihrer wertvollen und anspruchsvollen Arbeit. Am Samstag
gibt es vier große Demonstrationen zur Unterstützung, u.a. in Hannover. Dort sprechen der
ver.di Bundesvorsitzende Frank Bsirske, der SPD-Bundesvorsitzende und
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und der DGB-Bundesvorsitzende Reiner
Hoffmann.
Mehr dazu hier: http://hamburg.dgb.de/themen/++co++ba7da4da-0e99-11e5-956852540023ef1a
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Tag der IB BAU am 20. Juni in Hamburg
Schon im vergangenen Jahr hatte der Bezirksverband Hamburg seine Mitglieder zu einem
"Tag der IG BAU" gerufen, um ein wenig zu feiern und sich über aktuelle,
gewerkschaftspolitische Fragen auszutauschen. Am 20. Juni nun Teil zwei der
Veranstaltung: Zu den Klängen der Irish-Folk-Band "Kilkenny" gibt es dann rund um das
altehrwürdige Bundeshaus in der Jungestraße jede Menge Infos zur IG BAU, einen PolitTalk, Kinderspiele und Vieles mehr.
Mehr dazu: http://www.igbau-hamburg.de/Heraus_zum_Tag_der_IG_BAU.html
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Prekäre Arbeit auch an Schulen
Befristungen, Honorarverhältnisse, Minijobs – auch an Deutschlands Schulen arbeiten
zunehmend mehr Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen. Statusübergreifende
Solidarität ist mehr denn je gefragt.
Hier lesen:
http://www.gew-hamburg.de/themen/arbeitsbedingungen/prekaere-arbeit-neuerandbelegschaften-an-schulen
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Noch kein Angebot im Textil-Tarifkonflikt
Am 10.Juni 2016 fand in Dietzenbach die zweite Verhandlungsrunde im Tarifkonflikt textile
Dienstleistungen statt. Die Verhandlungen wurden ohne Ergebnis vertagt.
Mehr dazu hier: http://www.igmetall-hamburg.de/news.php?id=2323&portalid=70
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Arbeitszeit braucht Grenzen – auch im Gastgewerbe
NGG lehnt die Forderung nach Änderungen am Arbeitszeitgesetz ab
Hier lesen: http://www.ngg.net/artikel/2015/06/keine-12-stunden-schichten-imgastgewerbe/
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Warnstreiks im Einzelhandel
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft am heutigen Freitag, den 12. Juni mit
Arbeitsbeginn ca. 3.500 Beschäftigte des Hamburger Einzel- und Buchhandels zu einem
eintägigen Warnstreik auf.
Hier lesen: http://hamburg.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++b3a4f6e8-10da11e5-90b1-525400a933ef
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Unbefristeter Streik bei der Post
Im Tarifkonflikt um die Arbeits- und Einkommensbedingungen der rund 140.000 Tarifkräfte
bei der Deutschen Post AG hat ver.di seit Montag schrittweise mit dem unbefristeten
Arbeitskampf begonnen.
Hier lesen: http://www.verdi.de/themen/nachrichten/++co++58bbc7d2-0ea7-11e5-ad3f52540059119e
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Beschäftigte beim Spielwarenhändler Toys „R“ Us streiken für Tarifbindung
Beschäftigte des Spielwarenhändlers Toys „R“ Us haben in vier Bundesländern (NordrheinWestfalen, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Bremen) in über 15 Filialen die
Arbeit niedergelegt. Sie verleihen mit dem eintägigen Warnstreik ihrer Forderung
Nachdruck, dass auch bei Toys „R“ Us die jeweils regional gültigen Tarifverträge des
Einzelhandels angewendet werden sollen.
Hier lesen: http://www.verdi.de/themen/nachrichten/++co++f778ea3c-0db5-11e5-b80352540059119e
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Prekär im Cockpit
Europäische Billigfluggesellschaften fallen durch skandalöse Arbeitsbedingungen auf. Denn
selbst vor dem Traumberuf Pilot macht der Trend zu prekären Jobs nicht Halt. Besonders
im Fokus: der irische Billigflieger Ryanair.
Hier lesen: http://einblick.dgb.de/++co++65226bd4-1028-11e5-b18b-52540023ef1a
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Startchancen von Kindern verbessert
Immer mehr Kinder und Jugendliche nutzen die Angebote des Bildungs- und
Teilhabepakets in Hamburg
Mehr dazu: http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/4508416/2015-06-09-basfi-bilanzbut/
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Welttag gegen Diskriminierung von älteren Menschen: Informationen in der
Innenstadt
Anlässlich des Welttages gegen Diskriminierung und Misshandlung von älteren Menschen
finden am Montag, 15. Juni 2015, weltweit Aktionen statt. Auch Hamburg beteiligt sich
daran: Beratungsstellen des Opferschutzes präsentieren sich mit Ständen in der
Spitalerstraße/ Ecke Lange Mühren und laden von 10 bis 12 Uhr ein, sich über das Thema
zu informieren.
Mehr dazu hier: http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/4510198/2015-06-12-bgvwelttag/
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Elterngeld und Elternzeit: Was bringen die Änderungen?
Für Eltern von Kindern, die ab dem 1. Juli 2015 geboren werden, gibt es künftig neben dem
bisherigen Elterngeld noch die Möglichkeit auf Elterngeld Plus und Partnerbonus.
Außerdem kann die Elternzeit flexibler gestaltet werden.
Hier lesen: http://www.dgb.de/themen/++co++bac05604-103d-11e5-a7a9-52540023ef1a
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Mindestlohn – Bedingungen für eine erfolgreiche Umsetzung
Mit dem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde ab Januar 2015 hat
Deutschland nunmehr eine verbindliche
Lohnuntergrenze eingeführt, um Lohndumping zu unterbinden und die Fairness auf dem
Arbeitsmarkt zu stärken. Dazu muss der Mindestlohn in der Praxis allerdings auch wirksam
um- und durchgesetzt werden.
Mehr dazu hier: http://library.fes.de/pdf-files/wiso/11442.pdf
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Das Aschenputtel-Konzept: Die Guten ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen?
Die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktzugangs für
Flüchtlinge
Mehr dazu hier: http://library.fes.de/pdf-files/wiso/11437.pdf
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Digitalisierung: SPD lädt zur Mitarbeit an digitalem Grundsatzprogramm ein
Die SPD will dafür sorgen, dass die digitale Entwicklung echten Fortschritt bringt – und
keine Bedrohung ist. Erste Akzente setzt sie bereits in der Regierung. Und auf dem
Parteitag im Dezember soll ein digitales Grundsatzprogramm beschlossen werden. Daran
können alle mitschreiben!
Mehr dazu hier:
http://www.spd.de/aktuelles/129328/20150611_dl_grundsatzprogramm_auftakt.html
Wirtschaft, Steuern und Finanzen
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Anbietern von Finanzmarktprodukten auf die Finger schauen
Bundesminister Maas und Senatorin Prüfer-Storcks informieren sich in der
Verbraucherzentrale Hamburg über das Projekt „Finanzmarktwächter“
Hier lesen: http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/4508916/2015-06-11-bgvfinanzmarktwaechter/
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DGB beteiligt sich an Demonstration für gerechten Welthandel am 10. Oktober
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ist dem Trägerkreis beigetreten, der die geplante
Demonstration „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ am 10. Oktober
2015 in Berlin organisiert.
Mehr dazu: http://www.dgb.de/presse/++co++025a7d8a-1013-11e5-9e17-52540023ef1a
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Mit Steuern gegen Ungleichheit
Wenn die Steuerpolitik stärker zugunsten einkommensschwacher Haushalte umverteilt,
kann davon die gesamte Volkswirtschaft profitieren.
Mehr dazu: http://www.boeckler.de/54379_54398.htm
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Griechenland und die Eurozone
Yanis Varoufakis sprach am Montag, den 8. Juni über die „Zukunft Griechenlands in der
Eurozone“ auf einer Veranstaltung der Hans-Böckler-Stiftung in Berlin . Der DGBVorsitzende Reiner Hoffmann, der Leiter des IMK Gustav Horn, der Direktor des Instituts
der deutschen Wirtschaft Michael Hüther und der finanzpolitische Sprecher der
Grünenfraktion im Bundestag Gerhard Schick diskutierten im Anschluss mit ihm über die
Griechenlandkrise.
Mehr dazu: http://www.gegenblende.de/32-2015/++co++8e953ada-0dd7-11e5-8f0d52540066f352
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Die griechische Schuldendebatte und das Mantra von den „notwendigen
Strukturreformen“
Die griechische Regierung verhandelt seit Monaten mit den Gläubigervertreter_innen der
Eurozone und des Internationalen Währungsfonds (IWF) über die Bedingungen für weitere
Finanzierungsunterstützung. Währenddessen machen Technokrat_innen von EUInstitutionen, Politiker_innen unterschiedlicher europäischer Länder und konservative Medienvertreter_innen medial gegen Griechenland Stimmung.
Mehr dazu: http://library.fes.de/pdf-files/wiso/11454.pdf
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Geld- und Fiskalpolitik in der Eurozone: Kreislaufschwäche beheben
Die Zirkulation von Giralgeld im Bankensystem erzeugt die Nachfrage nach Gütern und
Dienstleistungen, die als Bruttoinlandsprodukt summiert werden. Seit 2009 stockt dieser
Kreislauf in der Eurozone, da sich Unternehmen und Haushalte nicht mehr weiter
verschulden.
Mehr dazu: http://library.fes.de/pdf-files/wiso/11460.pdf
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Vergaberechtsreform 2016: Die wichtigsten Eckpfeiler
Das deutsche Vergaberecht wird 2016 abermals umfassend reformiert. Öffentliche
Auftraggeber_innen werden künftig über größere Spielräume bei der Gestaltung des
Vergabeverfahrens verfügen und soziale sowie ökologische Kriterien
umfassender als bisher bei der Auftragsvergabe berücksichtigen können.
Mehr dazu: http://library.fes.de/pdf-files/wiso/11455.pdf
Demokratie, Kultur und Bildung
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Ehe für alle – Union muss Farbe bekennen
Die rot-grün regierten Länder wollen die Union zum Einlenken bei der „Ehe für alle“
bewegen. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi begrüßt den Vorstoß zur Öffnung der Ehe
für gleichgeschlechtliche Paare. „Jetzt ist es an der CDU, in dieser Frage Farbe zu
bekennen.“
Mehr dazu: http://www.spd.de/aktuelles/129264/20150608_ehe_fuer_alle.html
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Mehr Unabhängigkeit für den Datenschutzbeauftragten
Am Donnerstag stand in der Bürgerschaft die Wiederwahl des Hamburger
Datenschutzbeauftragten auf der Tagesordnung. Zeitgleich brachten SPD und Grüne einen
Antrag ein, der den Datenschützer künftig unabhängiger machen soll.
Mehr dazu: http://www.spd-fraktionhamburg.de/aktuelles/presseerklaerungen/b/32385.html
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Hamburger Verfassungsschutzbericht für 2014 vorgestellt
Hamburgs Innensenator Michael Neumann und Torsten Voß, der Leiter des Landesamtes
für Verfassungsschutz, haben am Donnerstag (11. Juni 2015) den aktuellen
Verfassungsschutzbericht 2014 vorgestellt.
Mehr dazu: http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/4499136/2015-06-11-bis-pmverfassungsschutzbericht-2014/

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