Ausbau des Hofer Gefängnisses rückt in weite Ferne

STADT UND LANDKREIS KULMBACH
Nummer 84
Samstag/Sonntag, 11./12. April 2015
„Die Piraten“
stürmen die Stadthalle
B 4351A Ausg. KS www.frankenpost.de / Preis 1,70 Euro
Zahlreiche Schülerinnen und Schüler des
Kulmbacher
Markgraf-Georg-FriedrichGymnasiums präsentieren am 14., 15. und
16. April in einer aufwendigen Produktion
das Musiktheaterstück „Die Piraten von
Penzance“.
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Der Tag der
Befreiung
Kulmbachs
Kulmbach – Der 13. April 1945 ist der denkwürdigste Tag der neuzeitlichen Geschichte
Kulmbachs. An diesem Tag befreien die Amerikaner die Menschen von der Nazi-Diktatur. Der
sogenannte Kampfkommandant der Stadt,
Oberstleutnant Kurt Myrus, übergibt kampflos.
Tags zuvor hatte sich die Lage dramatisch zugespitzt. Nach einer Feuersalve der SS auf der Plassenburg fallen zwei Bomben auf das Wahrzeichen der Stadt. Drei Menschen verlieren ihr Leben. Die Nazis verlassen fluchtartig ihren Wirkungsort, sodass sich der Volkssturm von selbst
auflöst. Was für Kulmbach als ein Schicksalstag
bezeichnet werden kann, war für die Amerikaner eine unspektakuläre Aktion.
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Baumann streicht die
Bettszene aus neuem Stück
Ausbau des Hofer Gefängnisses
rückt in weite Ferne
Die vor zwei Jahren von der damaligen Ministerin Beate Merk
angekündigte neue Jugendarrestanstalt wird nicht gebaut.
Es fehlt das Geld und wohl
auch der Bedarf.
Von Joachim Dankbar
Hof/Marktredwitz – Im Januar 2013 hat
die damalige bayerische Justizministerin
Beate Merk den Bau einer neuen Jugendarrestanstalt neben der Justizvollzugsanstalt
Hof angekündigt. Die Zahl der Arrestplätze
sollte von damals fünf auf 60 erhöht wer-
Das Wetter
heute
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morgen
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Das Wetter heute: Sonne und Wolken wechseln
sich ab. Vor allem nachmittags gibt es zum Teil
Schauer, örtlich auch Gewitter. 18 bis 21 Grad werden erreicht. Der Wind weht mäßig aus Südwest.
In Schauer- und Gewitternähe frischt er böig auf.
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den, zehn bis 15 Millionen Euro sollten dafür fließen, dass Jugendliche die gegen sie
verhängten Arreste ortsnah und getrennt
von anderen Häftlingen absolvieren. Zwei
Jahre später ist es höchst fraglich, ob die
Arrestanstalt jemals gebaut werden wird.
Grund: Der Freistaat hat kein Geld dafür.
Dies bestätigte ein Sprecher des Justizministeriums auf Anfrage unserer Zeitung.
Sein Haus habe für den aktuell laufenden
Doppelhaushalt 2015/2016 zwar Mittel für
das Projekt beantragt, dieser Wunsch sei
aber nicht berücksichtigt worden. Dabei
handelte es sich jedoch nicht etwa um Gelder für die Baukosten, sondern lediglich
um Planungsmittel. Der Ministeriumssprecher: „Der weitere Ausbau der JVA Hof und
damit auch die Einrichtung der ... 60 Plätze
im Jugendarrest richtet sich insbesondere
danach, wann eine Finanzierungsgrundlage geschaffen werden kann. Wann dies der
Fall sein wird, ist nicht absehbar.“ Mit den
Plänen für ein neues Gefängnis in Marktredwitz habe dies jedoch nichts zu tun.
Der Hofer CSU-Landtagsabgeordnete
Alexander König, der sich vehement für
das Vorhaben eingesetzt hatte, gibt sich
keinen Illusionen hin: „Das Projekt wird sicher auch nicht im nächsten Doppelhaushalt 2017/18 erscheinen.“ Ein Grund dafür
könnte sein, dass die Einführung des
„Warnschussarrestes“ nicht so viel Bedarf
an Arrestplätzen geschaffen hat, wie ursprünglich erwartet. Seit dem 1. April 2013
können Jugendrichter Bewährungsstrafen
mit der Verhängung von Arrest verbinden.
Obwohl die Gerichte davon Gebrauch machen, gibt es im Gefängnis kein Gedränge.
Die jetzt für Nordbayern zuständige Arrestanstalt in Nürnberg habe kaum Wartezeiten, heißt es aus Gerichtskreisen.
Der andere Grund: In den nächsten Jahren braucht das bayerische Justizministerium viele Millionen Euro für Neubauten
und Sanierungen. Dazu gehört auch das
Hofer Gerichtsgebäude, das schon vor der
Fertigstellung wieder aus allen Nähten
platzt. Für eine neue Strafkammer des
Landgerichts wurden jetzt drei Container
als Sitzungssaal in den Innenhof des Gerichts gestellt.
Gedenken an Buchenwald
Leiden nimmt weiter zu
Weimar – Veteranen der US-Armee und
Überlebende des Konzentrationslagers Buchenwald haben am Freitag in Weimar an
das Kriegsende in der Stadt vor 70 Jahren erinnert. Nach einem Treffen an der Gedenktafel für die Übergabe an die Amerikaner gedachte Oberbürgermeister Stefan Wolf, SPD,
bei einem Empfang der Ereignisse kurz vor
Ende des Zweiten Weltkriegs. Weimar wurde Stefan Wolf
am 12. April 1945 kampflos an die US-Armee
übergeben. Mit der Erinnerung an das damalige Geschehen begann zugleich das Gedenkwochenende in Weimar zum 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald. Das Lager auf dem nahen
Ettersberg wurde am 11. April 1945 von der 6. US-Armee befreit.
Im Mittelpunkt steht am Sonntag ein europäischer Gedenkakt, zu
dem auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, SPD, erwartet
wird. Damit solle an die Wege erinnert werden, die von Buchenwald in ein Europa des Friedens führen.
Meinung und Hintergrund
Damaskus – Inmitten des syrischen Bürgerkriegs droht im palästinensischen Flüchtlingslager Jarmuk ein neues Massaker. Die
Gefechte um Jarmuk am südlichen Stadtrand
der syrischen Hauptstadt wurden am Freitag
ungeachtet aller internationalen Appelle immer heftiger. Das Leiden der rund 16 000
Menschen in dem von Milizen und Militärs
umkämpften Areal nahm weiter zu. Warnun- Ban Ki Moon
gen vor einer humanitären Katastrophe werden lauter. Laut EU werden auf beiden Seiten unschuldige Menschen als menschliche Schutzschilde benutzt. UN-Generalsekretär
Ban Ki Moon hatte zuvor mit drastischen Worten auf eine „humanitäre Katastrophe von epischem Ausmaß“ hingewiesen. Im syrischen Horror sei Jarmuk die „tiefste Hölle“. Das Lager erinnere immer mehr an ein Todeslager. „Wir können nicht einfach dastehen
und zusehen, wie sich ein Massaker zuträgt“, warnte Ban. „Wir
Politik
dürfen die Menschen in Jarmuk nicht aufgeben.“
Private Konten im Visier der Behörden
Die Zahl der Anfragen steigt
drastisch. Ziel ist es, Betrügern
auf die Schliche zu kommen.
München – Bei der Suche nach Schuldnern, Sozialbetrügern und säumigen Steuerzahlern werden immer häufiger private
Kontodaten von Bankkunden abgefragt.
Im vergangenen Jahr zählte das Bundeszentralamt für Steuern mehr als 230 000 erledigte Kontenabfragen, 2013 waren es
noch knapp 142 000, wie die Süddeutsche
Zeitung berichtete. Demnach ließen neben
den Finanzämtern häufig Gerichtsvollzieher prüfen, wer über welche Konten und
Wertpapierdepots verfügt.
Im ersten Quartal des laufenden Jahres
habe das Bundeszentralamt bereits 76 000
dieser Abfragen verzeichnet. Das deute darauf hin, dass sich in diesem Jahr ihre Zahl
weiter kräftig erhöhen wird.
Seit 2005 können Behörden Kontodaten
abfragen, um etwa Steuerschuldnern oder
Hartz-IV-Betrügern auf die Spur zu kommen. Den Kontostand oder einzelne Bewegungen auf dem Konto teilen die Kreditinstitute dabei allerdings nicht mit. Anfragen
stellen nicht nur Steuerbehörden, die danach Pfändungen einleiten können. Auch
Jobcenter dürfen dies tun, wenn zum Beispiel Hartz-IV-Empfänger keine ausreichenden Angaben über ihre persönlichen
Vermögensverhältnisse vorlegen.
Außerdem dürfen sich Ämter, die zum
Beispiel Bafög, Wohngeld oder Sozialhilfe
genehmigen, nach Namen, Geburtsdatum,
Adresse und Kontonummer eines Bankkunden erkundigen.
Von den 230 000 Abfragen im Jahr 2014
entfielen laut dem Bericht der Süddeutscher Zeitung knapp 80 000 auf die Steuerbehörden, gut 10 000 mehr als 2013. Andere Ämter fragten demnach in mehr als
150 000 Fällen Daten ab – das war mehr als
doppelt so häufig wie im Vorjahr. Das Finanzministerium führe dies vor allem auf
die 4500 Gerichtsvollzieher zurück, die die
Zahl der Abrufe deutlich erhöht hätten.
Seit 2013 dürfen auch sie Auskünfte über
Schuldner einholen.
Kulmbach – Um Beziehungswirrungen, Liebe
und Freundschaft dreht sich die neue Komödie
im Theater „Das Baumann“ in Kulmbach-Ziegelhütten. Im Stück die „Die Wahrheit“ müssen
die Darsteller trotzdem ohne die obligatorische
Bettszene auskommen. „Viele Sachen bleiben
unausgesprochen“, sagt Rüdiger Baumann.
Spannend ist es trotzdem. Die Frankenpost durfte bei den Proben zuschauen.
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Abschied von
Andreas Krainhöfner
Himmelkron – In einer bewegenden Trauerfeier nehmen die Menschen in Himmelkron Abschied von Altbürgermeister und Ehrenbürger
Andreas Krainhöfner. Bürgermeister Schneider
und Landrat Söllner würdigen Krainhöfners Lebenswerk. Er sei ein Mann der Tat gewesen, ein
Kämpfer für seine Gemeinde und den Landkreis Kulmbach, eine außergewöhnliche Persönlichkeit mit großen Erfolgen.
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Mord ohne Leiche – ein
Profiler über Polizei-Arbeit
Hof – Dr. Axel Petermann, 62, hat in seinem Leben rund 1000 Leichen gesehen. Der Bremer
gilt als einer der renommiertesten deutschen
Fallanalytiker, ist Dozent, Buchautor und berät
einige TV-Teams des „Tatort“. Das Schicksal um
die im Jahr 2001 verschwundene Peggy Knobloch ähnelt einem seiner früheren Fälle. Der
62-Jährige sagt: „Polizisten müssen böses Denken entwickeln können.“ Im Fall Peggy würde
Bayern
er komplett bei Null beginnen.
Heiratsschwindler
im Internet
Berlin – Liebesbetrügern im Internet ist auch
nach Bekanntwerden einer neuen Masche
kaum beizukommen. Sie tummeln sich weiter
in Dating-Portalen und sozialen Netzwerken.
Die Betrüger legen sich dort falsche Profile an,
kontaktieren ihre Opfer und machen ihnen
Avancen – in der Absicht, sie zu Geldzahlungen
zu bewegen. Die Täter richten ihr Augenmerk
Magazin
sehr oft auf gut situierte Frauen.
Rechts unten
Ein Platz für Strauß
München – Finanzminister Markus Söder,
CSU, will seinem Idol Franz Josef Strauß einen
Platz unter den größten Deutschen im Walhalla-Ruhmestempel verschaffen. Der 100. Geburtstag des 1988 gestorbenen Strauß am 6.
September wäre dafür der beste Zeitpunkt, erklärte Söder. In der 1842 eröffneten Walhalla
hoch über dem Donautal bei Regensburg ehren
Büsten und Gedenktafeln die 195 Menschen,
die die Mitglieder der Akademie der Wissenschaften in München für die bedeutendsten
deutschen Persönlichkeiten hielten. Dazu zählt
Arminius, im Jahre 9 nach Christus „Besieger
der Römer“ bei der Varus-Schlacht, aber auch
Max Pettenkofer (1818 bis 1901), Erfinder der
Amalgam-Zahnfüllung. Frauen sind in dem
Tempel stark unterrepräsentiert.