10H-Regel bremst Boom der Windkraft in Oberfranken aus

SECHSÄMTERBOTE
Nummer 141
Samstag/Sonntag, 20./21. Juni 2015
B 2946A
Bürgermeister schwebt durch den Wald
www.frankenpost.de / Preis 1,70 Euro
546 Flüchtlinge
leben im
Kreis Wunsiedel
Wunsiedel – 20 Menschen, die ihre Heimat
verlassen haben, kommen jede Woche im
Landkreis Wunsiedel an – und das seit Monaten. Inzwischen leben hier 546 Flüchtlinge. Die
meisten haben Schlimmes erlebt – Folter, Überfälle, Morde, Vergewaltigungen sowie die Zerstörung ihrer Häuser und ihrer beruflichen
Existenz. Die meisten sind dankbar, in
Deutschland in Sicherheit zu sein. Etliche würden gerne ihre Familien nachholen, was oft mit
Problemen verbunden ist. Am heutigen Weltflüchtlingstag porträtiert die Frankenpost Neuankömmlinge, die in Arzberg untergebracht
sind, erzählt von ihrem langen Weg hierher
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und ihren Sorgen und Nöten.
Demonstration vor dem
Klinikum Marktredwitz
Einer der ersten Kletterer im neuen Hochseilgarten in Bad Alexandersbad ist Bürgermeister Peter Berek gewesen. Träger der Anlage sind der Verein Learning Campus und das EBZ. Foto: H.B. Lokalteil
10H-Regel bremst Boom der
Windkraft in Oberfranken aus
Die Zahl neuer Windräder
ist dramatisch eingebrochen.
Nur vier neue Anlagen wurden
2015 beantragt. Die Grünen
sehen ihre schlimmsten
Befürchtungen bestätigt.
Von Jürgen Umlauft
München – In Oberfranken werden kaum
noch neue Windkraftanlagen beantragt.
Das ist die Folge der neuen, schärferen Vorschriften zum Bau von Windrädern nach
der 10H-Regelung, die seit einem Jahr gelten. Nach einer Auflistung des Umweltmi-
Das Wetter
heute
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morgen
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Das Wetter heute: Die Wolken überwiegen, und
örtlich gehen zum Teil kräftige Regengüsse nieder.
Vereinzelt entladen sich auch Gewitter. Kühle 13
bis 16 Grad werden nur erreicht. Bei Schauern und
Gewittern frischt der Wind stark auf.
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nisteriums, die der Grünen-Abgeordnete
Martin Stümpfig angefordert hatte, wurden nach dem Stichtag 4. Februar 2014 im
Bezirk nur noch 16 neue Windräder gemäß
der neuen Rechtslage beantragt. Die meisten Anträge wurden allerdings unmittelbar
nach dem Stichtag eingereicht. Im ersten
Quartal 2015 sind in Oberfranken nur
noch vier Windräder beantragt worden.
Die 10H-Regel sieht vor, dass neue Windkraftanlagen einen Mindestabstand des
Zehnfachen ihrer Höhe zur nächsten
Wohnbebauung haben müssen. Diese Einschränkung hat auch bayernweit zur einem massiven Rückgang der Bauanträge
geführt. So geht aus den Daten des Umweltministeriums hervor, dass von Anfang
Dezember 2014 bis Ende März 2015 in
ganz Bayern nur neun Bauanträge nach
den neuen Regeln gestellt wurden.
Verglichen mit den Antragszahlen der
vergangenen Jahre zeichnet sich ab, dass es
heuer einen Einbruch geben wird. 2013
waren laut Umweltministerium 573 Windkraftanlagen beantragt worden, 2014 immerhin noch 336. Für Stümpfig haben sich
damit die Befürchtungen vom Ende des
Windkraftausbaus in Bayern bestätigt.
„Diese Zahlen sind schlicht ein Witz für
das flächengrößte Bundesland“, erklärte er.
Mit ihrer Politik habe die Staatsregierung
erreicht, „dass Bayern den Anschluss an die
Zukunft verliert“. Wie aus den Unterlagen
des Ministeriums weiter hervorgeht, sind
in Oberfranken derzeit 40 Anlagen nach altem Recht genehmigt, aber noch nicht in
Bau. Mit Stand vom 31. Januar 2015 waren
in Oberfranken 161 Windräder, die meisten davon im Landkreis Hof (90) in Betrieb.
Damit ist Hof der am dichtesten mit Windrädern bestückte Kreis in Bayern.
Im Freistaat gibt es 751 Windkraftanlagen. Je zwölf Anlagen stehen in den Landkreisen Wunsiedel und Kulmbach, 19 im
Landkreis Bayreuth, sechs im Landkreis
Kronach und je drei in den Landkreisen
Coburg und Lichtenfels. Insgesamt befinden sich in Oberfranken derzeit noch 72
Windräder im Genehmigungsverfahren,
der Großteil der Anlagen wurde vor 2014
beantragt.
Gabriel will mehr als „Vize“
Putin umwirbt Athen
Berlin – Die Rolle des Vizekanzlers ist SPDChef Sigmar Gabriel offensichtlich zu wenig.
„Ich war zuletzt beim US-Vizepräsidenten
Joe Biden. Und der hat das Gespräch eröffnet: ,Hey Sigmar, to be a veep is awful.‘ Vize
sein, das ist ganz schöner Mist. Ich habe ihm
nicht widersprochen“, zitierte die Wirtschaftswoche Gabriel am Freitag. Das legt
den Schluss nahe, dass Gabriel mehr will und Sigmar Gabriel
über eine Kanzlerkandidatur nachdenkt. Er
hätte als Parteichef ja auch den ersten Zugriff auf eine Kandidatur.
Als angesichts anhaltend schlechter Umfragewerte der SPD jüngst
eine Debatte um eine Kandidatur von EU-Parlamentspräsident
Martin Schulz losgetreten wurde, ließ sie Gabriel mehr oder weniger laufen. Der Parteichef steckt in einem Dilemma. Würde er wieder einen anderen ins Rennen schicken wie zuletzt Peer Steinbrück, wäre er nicht nur innerparteilich angeschlagen. Tritt er an
und verliert gegen die Kanzlerin, ist er für die SPD erledigt.
St. Petersburg – Die Wirtschaftskrise hat
Russland nach den Worten von Kremlchef
Wladimir Putin weniger hart getroffen als
befürchtet. „Wir haben die Lage stabilisiert“,
sagte der Präsident am Freitag beim internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg.
Die Nachfrage steige wieder, die Handelsbilanz sei positiv, und der Rubelkurs zum Dollar und Euro stabiler geworden. „Viele haben Wladimir Putin
eine tiefe Krise vorausgesagt, doch diese ist
nicht eingetreten“, betonte Putin. Unterdessen haben Griechenland und Russland eine Absichtserklärung zum Bau der geplanten
Gaspipeline Turkish Stream unterzeichnet. Die neue Leitung soll
2019 fertiggestellt werden. Durch die Pipeline sollen künftig jährlich bis zu 47 Milliarden Kubikmeter Gas nach Südosteuropa strömen. Die Regierung in Athen verspricht sich davon Millioneneinnahmen durch Transitgebühren. Russland ist grundsätzlich bereit,
Wirtschaft
über Finanzhilfen für Griechenland nachzudenken.
Streit um strahlenden Abfall
Atommüll nach Bayern? Berlin
will auf dem AKW-Gelände Isar
Castor-Behälter lagern lassen.
Die Staatsregierung kündigt
vorsorglich Widerstand an.
München/Berlin – Der noch aus dem Ausland zurückkommende deutsche Atommüll soll auf vier Bundesländer aufgeteilt
werden – darunter ist erstmals auch Bayern. Diesen Plan hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks am Freitag den vier
großen Energiekonzernen präsentiert. „Ich
erwarte, dass sie sich daran orientieren
werden“, betonte die SPD-Politikerin nach
dem Treffen in Berlin. Es geht um 26 Castor-Behälter mit radioaktivem Müll aus
Atomkraftwerken, die Deutschland nach
der Wiederaufarbeitung aus Frankreich
und Großbritannien zurücknehmen muss.
Außer in Bayern sollen sie in Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Hessen
zwischengelagert werden.
Die Behälter mit hochradioaktivem
Atommüll aus dem britischen Sellafield
will Hendricks bis 2020 relativ gleichmäßig
auf die Lager bei den Atomkraftwerken Isar
(Bayern), Biblis (Hessen) und Brokdorf
(Schleswig-Holstein) verteilen. Ob dieses
Konzept genau so umgesetzt werden kann,
ist aber noch nicht sicher. Die Staatsregierung in München kündigte bereits hefti-
gen Widerstand an. „Wenn der Bund hier
allein entscheiden will, stellt er eine Einigung bei der Energiewende insgesamt infrage“, erklärte Staatskanzleichef Marcel
Huber in München. Einseitige Festlegungen des Bundes seien „politisch unklug
und dreist“. Hendricks verwies jedoch darauf, dass in Bayern „der bei weitem allermeiste Atommüll produziert worden ist“.
Die Genehmigung von Transport und Lagerung liege zudem beim Bundesamt für
Strahlenschutz. Im Gegensatz zu Bayern
hatten sich die drei anderen Länder schon
zur Aufnahme eines Teils der Castor-Behälter bereit erklärt. Der Kieler Energieminister Robert Habeck signalisierte erneut Unterstützung.
Politik
Marktredwitz – Kritik an der geplanten Krankenhausreform üben Personal und Chef des
Klinikums Fichtelgebirge. Ebenso wie die Mitarbeiter will auch Geschäftsführer Martin
Schmid einem Aufruf der Gewerkschaft Verdi
zur Demonstration am Mittwoch Folge leisten.
Schmid nennt den Gesetzentwurf eine Mogelpackung: Er warnt vor desaströsen Folgen von
Kürzungen, die nicht sachgerecht seien. Seite 12
Brander Friedhofsmauer
ist endlich fertig
Brand – Zehn Jahre lang haben die Brander darauf gewartet, dass das kaputte Teilstück der
Friedhofsmauer erneuert wird. Ein Förderverein hat sich dafür eingesetzt, zudem gab es etliche Termine mit der Stadtverwaltung. Plötzlich
ging es schnell: Nach zwei Monaten Bauzeit
steht das 40 000 Euro teure Teilstück aus Beton.
Der Förderverein will nun die Renovierung der
Friedhofshalle in Brand vorantreiben. Seite 15
Charleston-Schütze
wegen Mord angeklagt
Charleston – Nach den Todesschüssen auf
Afroamerikaner in einer Kirche in Charleston
im US-Bundesstaat South Carolina ist der mutmaßliche Täter wegen neunfachen Mordes angeklagt worden. Der 21-jährige Weiße Dylann
Roof hat US-Medien zufolge die Tat bereits gegenüber den Ermittlern gestanden. Die Gouverneurin von South Carolina, Nikki Haley, sprach
sich in einem TV-Interview dafür aus, Roof mit
Meinung, Magazin
dem Tode zu bestrafen.
Auch ein Saurier muss
mal zum Röntgen
Fürth – T-Rex war nicht nur eine HardrockCombo aus den 70er-Jahren; T-Rex (das T steht
für Tyrannosaurus) war auch der Schrecken der
Saurier-Zeit. Was in Jurassic Park nett aussieht,
war in Wirklichkeit eine Tötungsmaschine. Um
das Tier besser zu verstehen, haben Forscher
nun den besterhaltenen T-Rex-Schädel in ein
Röntgen-Gerät gesteckt. In ein sehr großes,
Bayern
denn der Schädel wiegt 500 Kilo.
Rechts unten
Unzufriedene Gäste
Cham – Ein Streit um ein Schnitzel ist im oberpfälzischen Cham derart eskaliert, dass die Polizei eingeschaltet werden musste. Laut Polizeibericht hatte ein Ehepaar in einem Restaurant
das Fleischgericht bestellt. Als das Essen gebracht wurde, kam es zu einem Streit über die
Größe des Schnitzels. Das Ehepaar weigerte
sich, zu essen und zu bezahlen. Stattdessen legten die Gäste Bargeld für die Getränke auf den
Tisch und verließen das Lokal. Die Beamten
holten die beiden schnell ein und forderten sie
auf stehenzubleiben. Nachdem die beiden
nicht reagierten, wurden sie von den Polizisten
festgehalten. Der Mann wehrte sich, beide beleidigten die Beamten mit aggressiven Ausdrücken. Schließlich wurden die zwei festgenommen – unter anderem wegen Zechprellerei.

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