Dr. Carsten Kühl tritt zurück

Klartext
Mitgliederzeitung des Landesverbandes Rheinland-Pfalz
Deutsche Steuer-Gewerkschaft - Fachgewerkschaft der Finanzverwaltung
Nr. 11 - Jahrgang 55
Ausgabe November 2014
Regierungsumbildung in Mainz:
Auch Finanzministerium davon betroffen Dr. Carsten Kühl tritt zurück
Rücktritt: Dr. Carsten Kühl
Nachfolgerin: Doris Ahnen
2
DSTG Rheinland-Pfalz bei Facebook
Als moderne Gewerkschaft sind wir auch im Online-Netzwerk Facebook vertreten.
Anfang November haben wir die Marke von 200 Facebook Fans überschritten.
Um Sie noch schneller über aktuelle Ereignisse informieren zu können, freuen
wir uns über jeden, der „DSTG Rheinland-Pfalz - Gefällt mir“ anklickt!
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Impressum
Inhalt
Herausgeber: Deutsche Steuer-Gewerkschaft
Landesverband Rheinland-Pfalz e. V.
Eckelstr. 6, 67655 Kaiserslautern,
Telefon (0631) 3 60 92 88
E-Mail: [email protected]
www.dstg-rlp.de
Seite 3:
Regierungsumbildung in Mainz
Seite 4:
Verplanung 2014
Seite 7:
Ausflug OV Landau
Seite 8:
Exklusiver Abend BBBank
V.I.S.d.P.:
Stefan Bayer, Landesvorsitzender Friedhofstr. 11
67677 Enkenbach-Alsenborn
Seite 9:
Folgen der Altersdiskriminierenden Besoldung wird auf Fachebene geprüft
Seite 11:
Mitgliederversammlung
OV Zell
Seite 12:
Erfahrungsaustausch BJAV
Seite 13:
Ausflug OV Trier
Seite 14:
DSTG-Landesjugendleitung
stellt sich in Edenkoben
neuen Anwärtern vor.
Seite 17:
Quo Vadis LBB Teil 4
Satz und Layout: Markus Stock
Am Hain 15, 65558 Balduinstein
E-Mail: [email protected]
Druck: Saxoprint GmbH
Enderstr. 92c, 01277 Dresden
Auflage:4.100 Exemplare
Erscheinungsweise 10x jährlich, Bezugspreis durch Mitgliedsbeitrag abgegolten.
Bilder soweit nicht anders angegeben DSTG Rheinland-Pfalz.
Nachdruck unter Quellenangabe und Übersendung eines Belegexemplars ist
gestattet.
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Regierungsumbildung in Mainz:
Auch Finanzministerium davon betroffen Dr. Carsten Kühl tritt zurück
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am 4. November 2014 kurzfristig, aber auch nicht ganz unerwartet, eine Regierungsumbildung in ihrem Kabinett angekündigt. Davon betroffen ist auch
Finanzminister Dr. Carsten Kühl, der sein Amt an die ehemalige rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen übergeben muss. Finanzstaatssekretär Prof. Dr. Salvatore Barbaro, der zugleich
Hahn-Aufsichtsratschef ist, bleibt im Amt.
Am Abend des 4. November kam es zu einer Sondersitzung von SPD-Landespartei und Fraktion,
bei der die Personalfragen besprochen wurden. Nach einem verheerenden Rechnungshofbericht
zur Neuordnung der Finanzsituation am Nürburgring und einer negativen EU-Beihilfeentscheidung
sind Dr. Kühl, SPD-Fraktionschef Hering und SPD-Landesvorsitzender Lewentz stark unter Druck
geraten. Infolge des Rechnungshofsberichtes geht die Staatsanwaltschaft Koblenz inzwischen laut
Medienberichten der Frage nach, ob hier ein strafrechtlicher Anfangsverdacht vorliegt, der letztendlich zur Einleitung eines Strafverfahrens gegen Dr. Kühl und Hering führen könnte. In diesem Bericht
wirft der Landesrechnungshof der früheren SPD-Alleinregierung schwere Versäumnisse vor. Es
geht vor allem um einen 330-Millionen-Euro-Kredit für den mitlerweile insolventen Ring.
Die Opposition hatte die Rücktritte der SPD-Politiker sowie Neuwahlen gefordert. Am Nürburgring
ging für das Land Rheinland-Pfalz und damit für den Steuerzahler knapp eine halbe Milliarde Euro
verloren.
Die renommierte Bildungspolitikerin Doris Ahnen, die zugleich in den Medien als „Haushaltsexpertin“ bezeichnet wird, soll nun unsere neue Finanzministerin in Rheinland-Pfalz werden. Sie ist durch
den Skandal am Nürburgring angeblich nur ganz am Rande belastet. Ahnen, die als Perfektionistin
gilt, hat sich bisher einzig und allein auf die Bildungspolitik konzentriert. Dabei gilt sie als vorsichtige
und umsichtige Politikerin.
Der Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag ging dieser Schritt nicht weit genug. In einer ersten Reaktion hat Julia Klöckner (CDU) für Rheinland-Pfalz Neuwahlen eingefordert. "Ein wirklicher
Neustart für Rheinland-Pfalz ist jetzt nur noch durch Neuwahlen möglich,“ so Julia Klöckner. Sie
forderte die Ministerpräsidentin und zugleich die SPD auf den Weg für Neuwahlen frei zu machen.
„Das sei in dieser ernsten Situation das einzig glaubwürdige Zukunftskonzept für unser Land." Zudem kündigte die Fraktionsvorsitzende an, eine Sondersitzung des Parlaments für kommende Woche zur ernsten politischen Lage in Rheinland-Pfalz zu beantragen.
Wir erwarten von Frau Doris Ahnen, dass sie sich, den auch aus unserer Sicht wichtigen Dingen,
wie
-Personalsituation,
-Besoldungssituation,
-
Ruhestandsregelung
konstruktiv stellt. Die DSTG wird möglichst schnell das Gespräch mit der neuen Finanzministerin
suchen.
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Verplanung 2014 –
Personalmangel wird sichtbar
Mitte Oktober war es wieder so weit. Die sogenannte Verplanung, d. h. die Verteilung der diesjährigen Absolventen wurde dem Bezirkspersonalrat eröffnet. In die Verplanung ist die Personalvertretung eingebunden. Da die Mittelbehörde tätig wird und mit den Finanzämtern nachgeordnete
Dienststellen bedient, ist der Bezirkspersonalrat, auch Stufenvertretung genannt, zuständig.
Im Vorfeld dieser Besprechung waren die Kolleginnen und Kollegen des Landesamtes bereits einige Wochen tätig, um sowohl die Absolventen des 2. und 3. Einstiegsamtes an die Finanzämter zu
verteilen, als auch über Versetzungsanträge zu entscheiden. Für die Ermittlung des Bedarfs wurde
der O-Plan (Mindestausstattung), die aktuelle Kopfzahl und die bekannten Personalveränderungen
der Ämter über das Jahr miteinander verknüpft. Das Ergebnis wurde mit allen Vorsteherinnen und
Vorstehern besprochen.
Die Verplanung soll also Folgendes leisten:
• Den Bedarf der Finanzämter abdecken
• Dabei die Anliegen der Vorsteher berücksichtigen
• Die Absolventen an ihre Wunschämter versetzen
Die Wunschämter der Absolventen wurden im letzten Studienabschnitt erhoben. Mindestens drei
müssen genannt worden sein. Es liegt in der Natur der Sache, dass das letztgenannte Amt eher
noch eine Notlösung als einen Wunsch darstellt. Die Planer versuchten jeweils kurze Fahrstrecken
zu gewährleisten.
Die Wünsche konnten wie folgt umgesetzt werden:
2. Einstiegsamt
4. Wunsch;
5%
kein
5. Wunsch;
Wunsch; 8%
1%
3. Wunsch;
10%
1. Wunsch;
51%
2. Wunsch;
25%
5
3. Einstiegsamt
3. Wunsch;
13%
2.
Wunsch;
11%
kein
4. Wunsch; 5. Wunsch;
2%
Wunsch; 3%
5%
1. Wunsch;
71%
Am 17.10.2014 wurden die Ergebnisse mit dem BPR-Vorsitzenden besprochen und an die
Finanzämter zur Bekanntgabe gesandt. Diese wurden deutlich darauf hingewiesen, dass alle Maßnahmen unter Vorbehalt der Zustimmung des BPR bekanntgegeben werden. Aufgrund diverser
Rückmeldungen hat sich leider gezeigt, dass diese Einschränkung mancherorts nicht ausreichend
kommuniziert wurde.
Was macht nun der BPR?
Im Beteiligungsverfahren werden die Mitglieder des BPR informiert. Zeitgleich werden die örtlichen
Personalräte um Stellungnahme gebeten. Rückmeldungen und Fragestellungen werden bearbeitet.
Der Fokus ist natürlich auf den Fällen, die nicht optimal für den Einzelnen gelöst werden konnten.
Abhilfen sind dann möglich, wenn sich Alternativlösungen ergeben. Im Zuge der Prüfung konnten einige Optimierungen erreicht werden, u. a. durch einen Ringtausch, an dem vier Personen betroffen
waren. Leider konnten nicht alle Problemfälle gelöst werden, weil beispielsweise bei einem Tausch
der Tauschpartner hätte noch weiter fahren müssen. Grundsätzlich ist es auch Usus, dass einer
Änderung in der Verplanung alle Betroffenen zustimmen müssen. Es sollte daher nicht vorkommen,
dass jemand gegen seinen Willen noch getauscht wird.
Bei der diesjährigen Verplanung wird der Personalmangel deutlich, auf den die DSTG seit langem
immer wieder hinweist. Weiterhin ist zu erkennen, dass ein Nord-Süd Gefälle besteht. So ist die
Personalverfügbarkeit im Norden gut, im Süden hingegen gibt es Brennpunkte. Dies wurde noch
dadurch verstärkt, dass durch organisatorische Veränderungen der jüngsten Zeit der Personalbedarf in bestimmten Ämtern nun exorbitant hoch ist und nur dadurch abgedeckt werden kann, dass
weite Fahrstrecken in Kauf genommen werden. Sowohl die Personalvertretung als auch die DSTG
haben davor immer gewarnt. Nun kommt das böse Erwachen.
Den Betroffenen, die weit zu fahren haben, steht die Möglichkeit offen über einen Versetzungsantrag das gewünschte Ergebnis in der Zukunft herbeizuführen. Sofern es gewünscht ist, begleitet der
Vorsitzende des BPR diese Fälle, er benötigt dazu eine Kopie des Versetzungsantrags.
Fazit: Die Personalbearbeiter haben in der diesjährigen Verplanung wieder einmal großes Geschick
bewiesen. Die möglichst gleichmäßige Verteilung des Personals, unter Berücksichtigung des Bedarfs, wurde überwiegend umgesetzt. Dabei sind die genannten Widrigkeiten in diesem Jahr erschwerend hinzugekommen. Man kann guten Gewissens sagen, dass alle Beteiligten bestrebt waren, für den Einzelnen das Beste zu erreichen. Dies ist ganz im Sinne der Personalvertretung. Für
die Zukunft sollte vermehrt die bewährte Personalmaßnahme „Arbeit zu den Menschen“ auch bei
der Verplanung genutzt werden. Hier besteht noch Potenzial in Richtung Vermeidung weiter Fahrten
zwischen Wohnung und Arbeitsstätte.
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Ortsverband LandauBildung und Genuss im Weinerlebnispfad
Am Freitagabend, den 25.07.2014, veranstaltete
der DSTG-Ortsverband Landau einen Bildungsund Genussevent rund um den Weinerlebnispfad
in Landau-Nußdorf. Wieder einmal war die Resonanz toll, denn der Ortsverbandsvorsitzende
Simon Foos konnte insgesamt 29 Kolleginnen
und Kollegen begrüßen. Unter den Teilnehmern
konnte auch der Vorsitzende der DSTG-Jugend Rheinland-Pfalz, Marlon Schmitt, sowie
Wendelin Arnold von der DSTG-Geschäftsstelle
begrüßt werden. Ebenso waren Kolleginnen und
Kollegen vom Finanzamt Kaiserslautern und
Speyer-Germersheim der Einladung gefolgt.
Zunächst wurden alle Teilnehmer beim Eintreffen im Weingut Erwin Wambsganß mit einem
prickelnden Secco begrüßt, bevor es dann zum
Highlight des Tages kam.
Organisiert wurde eine Erkundungstour durch
den Nußdorfer-Weinerlebnispfad. Für die Führung konnte die Kultur- und Weinbotschafterin
und ehemalige Weinprinzessin, Silvia Kugel,
gewonnen werden. Sie brachte es fertig, den
Teilnehmern Wissenswertes über den Wein experimentell zu vermitteln. Vieles konnte man
über den schönen Weinort Nußdorf bzw. über
die Weinregion Südpfalz erfahren. Sehr schnell
verging die einstündige Führung in den Weinbergen.
Während der Führung besichtigte man die ausgestellten Skulpturen, konnte die entsprechenden Materialien berühren und sogar die Spielgeräte ausprobieren.
Natürlich machte die Führung auch durstig. Daher ließ es sich der Ortsverband nicht nehmen,
die Teilnehmer während der Führung mit sechs
köstlichen Weinproben zu verwöhnen.
Wieder am Weingut angekommen, ging es dann
zum gemütlichen Teil über. Zum Abendessen
gab es leckeren Rebknorzenspieß vom Grill, frischen Salat und Baguette.
Bis spät in den Abend wurde die Gelegenheit genutzt sich unter den Kolleginnen und Kollegen
auszutauschen, private und berufliche Themen
zu diskutieren.
An dieser Stelle bleibt der BBBank vielen Dank
auszusprechen, die wieder einmal eine Veranstaltung großzügig gesponsert hat.
Fazit: Ein wirklich tolles Event, bei dem Bildung
und Genuss definitiv nicht auf der Strecke blieben.
8
Exklusiver Abend der BBBank in Wiesbaden
Topreferenten, ein aktuelles Thema und eine
stimmungsvolle Atmosphäre – das erwartete die
Gäste des „Exklusiven Abend für den öffentlichen
Dienst“ der BBBank am 07. Oktober 2014 in der
Wiesbadener Casino-Gesellschaft mit Christian
Lindner.
Besucher der Abendveranstaltung die Möglichkeit in geselliger Runde und stilvoller Atmosphäre mit den Referenten ins Gespräch zu kommen
und sich auszutauschen.
Seit ihrer Gründung als Selbsthilfeeinrichtung für
den öffentlichen Dienst im Jahre 1921 betreut
Hochkarätige Gäste aus Wirtschaft, Politik und die BBBank erfolgreich Beamte und ArbeitnehWissenschaft sind die Markenzeichen der Ver- mer im öffentlichen Sektor und ist mit einem beanstaltungsreihe, zu der sich in diesem Jahr in sonderen Produkt- und Dienstleistungsangebot
der Wiesbadener Casino-Gesellschaft Christian bis heute bevorzugter Partner der Beschäftigten
Lindner, Bundesvorsitzender der FDP und Vor- des öffentlichen Sektors.
sitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW, als
Redner angekündigt hatte. Begrüßt wurde Chris- Mit den bundesweiten „Exklusiven Abenden für
tian Lindner vom BBBank-Vorstandsmitglied den öffentlichen Dienst“, die die BBBank seit
Andreas Hahn, der sich ganz besonders über die nunmehr sieben Jahren veranstaltet, setzt die
Gelegenheit des Austausches mit den Mitglie- Bank ihr vielfältiges Engagement für den öffentdern der BBBank freute. In seiner Rede disku- lichen Dienst fort und schafft einen exklusiven
tierte er das aktuelle historische Zinstief. Neben Mehrwert zu ihren attraktiven Produkt- und Serden Ursachen und Risiken des niedrigen Leitzin- viceangeboten. Die Veranstaltung hat sich mittses sprach Andreas Hahn auch ganz bewusst lerweile fest etabliert und verzeichnet von Jahr
Handlungsempfehlungen für die anwesenden zu Jahr steigende Teilnehmerzahlen.
Gäste aus. Nach den Vorträgen bestand für alle
v.l.n.r.: Jürgen Kettner (stellv. Landesvorsitzender dbb rlp), Johanna Mieder (Vorsitzende der
DSTG-Landesfrauenvertretung), Andreas Hahn (BBBank Vorstandsmitglied),
Claudia Stoll (BBBank Direktionsbevollmächtigte Öffentlicher Dienst),
Alexander Konzack (BBBank Direktionsbevollmächtigter Öffentlicher Dienst)
9
Folgen aus der jüngsten Rechtsprechung des
Bundesverwaltungsgerichts zur altersdiskriminierenden Besoldung nach Altersstufen
werden auf Fachebene geprüft
Laut Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom
30. Oktober 2014 (2 C 3.13) bekommen Beamtinnen und Beamte in Sachsen und SachsenAnhalt, die einen entsprechenden Antrag gestellt
hatten, 100 EUR pauschalen Schadenersatz für
jeden Monat vom Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) Mitte
August 2006 bis zum Inkrafttreten der landesrechtlichen Einführung von Erfahrungsstufen
ins Besoldungsrecht (betragsmäßige Überleitung aus Altersstufen- in Erfahrungsstufensystem). Die Landesregierung will die schriftliche
Urteilsbegründung abwarten und dann prüfen,
was daraus für das hiesige Besoldungsrecht
folgt. Fraglich ist, welche Zeiten einem eventuellen Schadenersatzanspruch zugrunde gelegt
werden können. Denkbar wäre eine „Einpreisung“ der Monate aus drei Jahren regelmäßiger
Verjährungsfrist, für Nutzer des 2013 verteilten
dbb Musterantrags also ab 01. Januar 2010.
Denkbar wäre auch ein Rückgriff auf ein Jahr
der beamtenrechtlichen „zeitnahen Geltendmachung“ oder auf Fristen aus dem AGG.
Ausdrücklich wurde gesagt, dass die Landesregierung „das macht, was gemacht werden muss.“
Alle Nutzer des dbb Musterschreibens haben
ihren Fall offen gehalten und werden an der
rheinland-pfälzischen Lösung teilnehmen.
Auf der Fachebene wird das Thema weiter verfolgt, Informationen werden wir entsprechend
herausgeben.
Sterbefälle:
18.10.2014Kottke, WalterOV Zell
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11
Mitgliederversammlung des
Ortsverbandes Zell
Am 16.10.2014 fand im Sitzungssaal des Finanzamts Zell die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Zell statt. Ortsverbandsvorsitzende
Tatjana Mironow freute sich hierzu die zahlreich
erschienenen Kolleginnen und Kollegen begrüßen zu dürfen.
Nach kurzer Begrüßung ergriff der DSTG-Landesvorsitzende Stefan Bayer das Wort. Er informierte die Mitglieder des Ortsverbandes über
Erfolge und anstehende Themenschwerpunkte,
wie z.B. Personalentwicklung und Umsetzung
der Strukturreform, auf Landes- sowie Bundesebene.
Nach weiteren Berichten, u.a. vom Beisitzer der
DSTG-Landesjugendleitung Michael Gruber, lies
man die Versammlung dann bei einem gemeinsamen Mittagessen gemütlich ausklingen.
v.l.n.r.: Ramona Kaiser, Jennifer Nalbach, Kathrin Bömer, Petra Kirsch, Tatjana Mironow, Alexander Dornbusch,
Michael Gruber und Stefan Bayer
12
Erfahrungsaustausch der örtlichen JAV’s mit
der BJAV am 15.10.2014 in Edenkoben
Am 15.10.2014 fand in Edenkoben der jährliche
Erfahrungsaustausch der Jugend- und Auszubildendenvertreter statt. Melissa Kohl-Zimmermann leitete als Vorsitzende der BJAV die Gesprächsrunde. Stefan Bayer berichtete über die
aktuellen Themen des BPR und hatte stets ein
offenes Ohr für die Angelegenheiten unserer
Jugendvertreter. Insgesamt nahmen 15 Vertreter verschiedener Ämter am diesjährigen Erfahrungsaustausch teil.
Eines der Gesprächsthemen war der Umbau der
Schule, der für großen Unmut bei den Anwärtern
sorgt. Die ständig variierenden Unterrichtszeiten
aufgrund des Platzmangels kristallisieren sich
als negativ heraus, wobei es durchaus auch Anwärter geben soll, denen das Lernen am späten
Vormittag leichter fällt. Wir müssen das Beste
aus der Situation machen und dem Abschluss
der Bauphase positiv entgegen sehen. Der neue
Lehrsaal im ursprünglichen Clubraum wird äußerst gut angenommen, was uns natürlich sehr
freut.
Einen Wunsch aus dem Erfahrungsaustausch
2013 konnten wir als BJAV erfolgreich umsetzen. In den berufspraktischen Ausbildungsplan
wurde der einwöchige Einsatz im Service Center aufgenommen. In dieser Zeit soll der direkte
Kontakt zum Bürger intensiviert werden.
Beim Erfahrungsaustausch 2015 wird die Bezirksjungend- und Auszubildendenvertretung in
dieser Besetzung nicht mehr auftreten, da im
März 2015 Neuwahlen anstehen. Außerdem wird
auch der BPR neu gewählt, den wir hier nicht
unerwähnt lassen möchten. Deshalb schon hier
der Aufruf an unsere Anwärter: Geht wählen!!!
Die Teilnehmer des Erfahrungsaustausches
13
Ortsverband Trier besichtigt
Besucherbergwerk Fell
Am 29.07.2014 hieß es für die Anwärter des
Finanzamt Trier „Glück auf – der Steiger kommt“.
Mit einer halbstündigen Verspätung ging es
los in Richtung Besucherbergwerk Fell. Nach
einer durch das Wetter bedingten feuchtfröhlichen Wanderung durch den Wald, vorbei an
zahlreichen „Mundlöchern“, wie man die Eingänge ins Schieferbergwerk bezeichnet kamen
wir am Museum des Bergwerks an. Nach einer ausgiebigen Stärkung und einer längeren
Verschnaufpause fuhren wir ausgestattet mit
blauen Schutzhelmen und einem sehr freundlichen ehrenamtlichen Bergwerkführer in 2 Gruppen ins Bergwerk ein.
Unsere Zeitreise in die Vergangenheit begann:
Die tropfenden Höhlen und die schmalen Gänge des Bergwerks wurden durch vergangenheitsgetreuen Nachbildungen von Bergarbeitern
und deren Werkzeug, wie Pickel und einen ein
Tonne schweren Transportwagen, genannt Hunt
ergänzt. Bei kühlen 12 Grad erkundeten wir
das Bergwerk, während der Bergführer uns den
Schieferabbau erklärte. Im Gegensatz zu den
schlafenden Feldermäusen, welche man leider
nicht sehen konnte, bewunderten wir bei Dunkelheit eine künstlich aufgehende Sonne, die in
einer 30m hohen Kammer mitten im Berg aufging. Dieses Spektakel wurde von einem originalen Bergmannslied begleitet.
Außerdem erfuhren wir, dass das Bergwerk
aus zwei großen Teilen besteht die durch einen
schmalen Treppengang verbunden sind. Nach
1 Stunde Besichtigung ließen wir den Tag bei
Kaffee und Kuchen ausklingen.
Wir danken den verantwortlichen Organisatoren und den ehrenamtlichen Bergführern für
das unvergessliche Abenteuer. Ebenso möchten
wir uns bei der DTSG für den Zuschuss an die
Mitglieder bedanken.
14
Die DSTG-Landesjugendleitung stellt sich in
Edenkoben den neuen Anwärtern vor
Am 1. Oktober 2014 begannen 75 rheinlandpfälzische Nachwuchskräfte ihre Ausbildung im
zweiten Einstiegsamt. Wie in den Vorjahren besuchte die Landesjugendleitung die neuen Anwärter an der Landesfinanzschule in Edenkoben.
Ein besonderer Dank gilt an dieser Stelle unserem Kooperationspartner, der BBBank, welcher
uns großzügig mit Werbematerialien unterstützt
hat.
Vertreten war die Landesjugendleitung durch
Dies nahm die DSTG-Landesjugendleitung zum Marlon Schmitt, Christian Schön, Anna Heupel,
Anlass sich den neuen Anwärtern an der Lan- Michael Gruber, Alisa Metzger, Toni Kreischer,
desfinanzschule in Edenkoben vorzustellen.
Melissa Kohl-Zimmermann sowie Raphael Prinz.
Den jungen Kolleginnen und Kollegen wurde
vermittelt, dass erfolgreiche Gewerkschaftsarbeit nur mit einem hohen Organisationsgrad
möglich ist.
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17
„Quo Vadis“ ?
Landesbetrieb LBB - Teil 4Die Reihe „Quo Vadis?“ wurde im Oktober 2013
erstmalig im Klartext gestartet. Was war die damalige Intention und was wurde zwischenzeitlich bewegt?
Aus Sicht der DSTG war es zunächst die Absicht
über aktuelle Themen zu berichten und insbesondere bei kritischen Anmerkungen auch deren
weiteren Verlauf bzw. den aktiven Umgang mit
bekannten Problemstellungen im Landesbetrieb
LBB zu beobachten. Durch die Berichterstattung
im Klartext sollten zugehörige Ergebnisse dann
in der Folge dem Leserkreis zugänglich gemacht werden. Ergänzend hierzu wurde durch
die DSTG-Landesleitung der direkte Kontakt zur
Geschäftsführung gesucht und in konstruktiven,
bilateralen Gesprächen wurde sich, durchaus
auch oftmals mit unterschiedlichen Meinungen
und Standpunkten, unmittelbar ausgetauscht.
Nach Ablauf eines Jahres ist es notwendig kurz
inne zu halten und aus gewerkschaftlicher Sicht
den Verlauf dieser durchaus positiven Zusammenarbeit zu reflektieren. Was wurde im Landesbetrieb angepackt, wie hat sich dies entwickelt und wo sind „Baustellen“ geblieben.
Mit welchen Themen war die Reihe gestartet?
Sicherlich war und ist die Weiterentwicklung der
zentralen Dienste (WZD) ein solches zentrales
Thema. Derzeit kurz vor der Umsetzung im Jahr
2015, hatte sicherlich die Absicht der GF die zentralen Dienste neu ordnen zu wollen, in diesem
Zeitraum zu großer Unruhe und zu großen sozialen Ängsten bei dem betroffenen Personenkreis
geführt. Aus Sicht der DSTG sind diese eingetretenen Entwicklungen von der GF zunächst
unterschätzt worden und es wurde in der Folge, sicherlich auch ein Verdienst der DSTG aus
den Gesprächen und in Rede stehenden Veröffentlichungen heraus, eine Kernaufgabe der
GF dieses Vertrauen wieder herzustellen. Dies
ist gelungen! Denn ansonsten wäre die Umsetzung nicht in das derzeitige Stadium gelangt und
die sozialen Rahmenbedingungen nicht in einer
Dienstvereinbarung mit der zuständigen Personalvertretung aufgenommen worden.
Da Planungen und Realitäten zuweilen unterschiedliche Wege gehen, wird aber sicherlich
das Thema an dieser Stelle nicht erledigt sein,
sondern uns im Klartext auch noch in weiteren
Folgen begleiten.
Ein weiteres zentrales Thema war und ist die begrenzte Möglichkeit der Förderung des eigenen
Personals, dies insbesondere im Bereich qualifizierter Techniker.
Dies DSTG hat diese Thema selbst aktiv aufgenommen und zum Gegenstand mehrerer
gewerkschaftlicher Anträge auf der Landesverbandsvorstandssitzung im Juli dieses Jahres
gemacht. So wurden tarifliche Forderungen hinsichtlich Stufenlaufzeiten und zugehöriger Entwicklungsstufen an den DSTG Bund weitergetragen und sollen so Gegenstand der nächsten
Tarifverhandlungen werden.
Aber auch die GF des Landesbetriebes LBB hat
dieses brennende Thema aufgegriffen und lässt
derzeit von den Tarifexperten in der Zentrale ein
zugehöriges LBB-internes Modell entwickeln.
Dieser Spagat zwischen derzeitiger gültiger tariflicher Regelung einerseits und der Beobachtung seitens des Rechnungshofes des Landes
ist sicherlich nicht einfach. Das Vorhaben erfährt
aber die volle Unterstützung der DSTG. Lediglich die bereits verstrichene lange Zeit der zugehörigen Konzeptionierung des Vorhabens macht
betroffen und wird den langjährigen, berechtigten Forderungen dieser leistungsfähigen Mitarbeiterschaft nicht gerecht. Wie bereits in der
Augustausgabe des Klartext seitens der DSTG
gefordert, müssen diese nunmehr im Landesbetrieb LBB beabsichtigten Möglichkeiten einer
Förderung noch im Jahr 2014 bekannt gemacht
werden und nach Möglichkeit auch schon Wirkung entfalten.
18
Wie sieht es mit dem Rollenverständnis im Landesbetrieb LBB aus? Auch diese Frage wurde gestellt und im Teil 2 der Artikelserie analysiert. Hierbei wurde insbesondere die interne
„Regelungswut“ der vergangenen Jahre kritisch
kommentiert. Während man externe Einflüsse
oftmals ohne eigene Einwirkungsmöglichkeit
hinnehmen muss, ist man aus Sicht der DSTG
doch in eigener Zuständigkeit regelmäßig Herr
des Verfahrens.
Ein Auszug aus der Ausgabe April 2014 „Der
produzierte Aufwand bei dem Bauprozess,
der selbstverordnet in diverse personelle Zuständigkeiten wie PM, HPL, PL und letztlich
dem Projektbearbeiter aufgesplittert ist, sich
im Spannungsfeld zwischen Projekt- und Prozessorientierung bewegt und durch ein „liebgewonnenes“ Berichtswesen gekennzeichnet ist,
bedarf der Rückbesinnung auf die unverzichtbaren Grundelemente des Baues….Die DSTG will
hierbei aber nicht eine neue Runde organisatorischer Änderungen einläuten, sondern appelliert
eher auf befreiende Reduktion.“
Hier sieht die DSTG auch für 2015 einen notwendigen Handlungsschwerpunkt der GF, gilt
es doch diese internen Hürden und „hausgemachten“ Aufwendungen zu reduzieren und alle
personellen Ressourcen dem Projekterfolg zukommen zu lassen. Regelungen, die bekannte
problematische Schnittstellen in Zuständigkeiten
erzeugen und Interpretationen des zugehörigen
Rollenverständnisses zulassen, gehören auf den
Prüfstand. Aus Sicht der DSTG gilt es aber dabei
nicht, theoretische Modelle durch neue gleichfalls theoretische Modelle zu ersetzen, sondern
pragmatisch zu handeln.
Letztlich war auch die personelle Ausstattung
im Landesbetrieb LBB ein redaktioneller Dauerbrenner.
Ein Auszug aus der Ausgabe Oktober 2013
Meldungen wie „drastische Reduzierung beim
Bauvolumen des Landes“ infolge Schuldenbremse, mit einhergehenden Phantasien beim
bestehenden und künftigen Stellenbudget.
Extrem zunehmende Überalterung der beschäftigten in den Niederlassungen, mit gleichzeitig
selbstverordnetem Stellenabbau und jährlich
festgelegten Neueinstellungen.
Wie sieht aus Sicht der DSTG die Situation nach
einem Jahr aus? Zunächst teilt der Landesbetrieb LBB sicherlich die Situation einer zuneh-
menden Überalterung mit anderen Verwaltungen
des Landes, da insgesamt die Nachwuchsgewinnung infolge Sparauflagen leidet. Beim Landesbetrieb LBB mit seiner überwiegend technischen
Ausrichtung, kommen hier sicherlich Sondereffekte am Stellenmarkt hinzu. Weiterhin bekannte
aktuelle Regelungen des Gesetzgebers, wie die
abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren.
Auch hat im abgelaufenen Betrachtungszeitraum, bereinigt für das Baumanagement, die
praktizierte Wiederbesetzungsquote von 1:2 für
eine weitere personelle Verschärfung in der Aufgabenerledigung geführt.
Diese Aufgabensituation hat sich aber, entgegen
der Befürchtungen aus den bekannten Reduzierungen im Bauvolumen des Landes, nunmehr
in der Gesamtbetrachtung der Auftragssituation
des Landesbetriebes LBB nicht geändert. Andere Kundensegmente überraschten im Betrachtungszeitraum mit hohen Auftragszuwächsen.
Aus Sicht der DSTG ist nunmehr daher die absolute Talsohle erreicht! Berichte unserer Mitglieder hinsichtlich der enormen Arbeitsbelastung in
den Niederlassungen und Berichte in der Presse hinsichtlich überfälliger Bauvorhaben infolge
Zeitverzugs bestätigen diese Einschätzung.
Da stimmt es hoffnungsvoll, dass es offensichtlich ein Einsehen im politischen Raum gegeben
hat und das Bemühen der GF um den zahlenmäßigen Erhalt des derzeitigen Personalniveaus
mit zusätzlichen begrenzten Hebungsmöglichkeiten Gehör gefunden hat.
Aus Sicht der DSTG gewährleistet nur eine
funktionierende Bauverwaltung mit ausreichendem, qualifiziertem und motiviertem Personal im
Land die wirtschaftliche Umsetzung zugehöriger
Bauvorhaben des Landes, des Bundes und der
Gaststreitkräfte.
Was bei anerkannt immer komplexer werdenden Bauprozessen alles an wirtschaftlichen und
auch politischen Folgen eintreten kann, zeigt ein
Blick über die Landesgrenzen hin zu den bekannten „notleidenden“ Großprojekten in Berlin,
Stuttgart, Hamburg usw.
Sollte dies in diesen schwierigen Zeiten, seitens
der politisch Verantwortlichen erkannt und hinsichtlich künftigen Stellenbudgets auch positiv
beschieden worden sein, gebührt diesen Handelnden hier gewerkschaftliche Anerkennung.
Fortsetzung folgt!
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Bausparen wird gleich dreifach staatlich gefördert:
 8,8 % Wohnungsbauprämie auf eigene Sparleistungen1
 9 % Arbeitnehmer-Sparzulage auf vermögenswirksame Leistungen1
 Bis zu 908 Euro Riester-Förderung jährlich2
Exklusiv für Mitglieder der DSTG Rheinland-Pfalz und ihre Angehörigen:
Sie sparen 50 % der Abschlussgebühr.3
Verschenken Sie kein Geld! Machen Sie Ihren persönlichen Prämiencheck!
Machen Sie Ihre Träume wahr –
telefonisch, persönlich oder Online:
 Gleich beraten lassen oder Termin
vereinbaren unter 030/4081 6444
 Mehr Informationen im Internet
unter www.dbb-vorsorgewerk.de
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günstiger
ins Bausparen
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starten.
Es gelten Einkommensgrenzen und Höchstbeträge; Anspruchsberechtigung vorausgesetzt.
Verheiratete, 1 Arbeitnehmer, 2 kindergeldberechtigte Kinder (beide ab 2008 geboren)
Mitglieder der DSTG Rheinland-Pfalz und ihre Angehörigen zahlen nur die halbe Abschlussgebühr beim Bausparvertrag.
Gemeinsam
für bessere Werte
Eine Initiative des dbb vorsorgewerk in Zusammenarbeit mit Wüstenrot
20
Herzlichen Glückwunsch
Dezember 2014
70. Geburtstag
01.12.1944Pelm, GerdOV Trier
14.12.1944Decker, KlausOV Trier
21.12.1944Conrad, RolfOV Kaiserslautern
22.12.1944
Eul, Hans Peter OV Neuwied
75. Geburtstag
17.12.1939
Loch, Hans Peter
OV Idar-Oberstein
23.12.1939
Puhan, Werner
OV OFD Koblenz
24.12.1939Berg, JürgenOV Koblenz
80. Geburtstag
01.12.1934Moog, ArnoOV OFD Koblenz
29.12.1934
Audoersch, Klaus
OV Bad Kreuznach
90. Geburtstag
22.12.1924Frey, AlbertOV Mainz-Mitte
Der Landesverband der DSTG Rheinland-Pfalz
gratuliert allen Mitgliedern zum Geburtstag und wünscht
auch im neuen Lebensjahr weiterhin gute Gesundheit.
Hinweis
Die nächste Ausgabe des DSTG Klartextes erscheint
Mitte Dezember 2014.
Bitte beachten Sie den Einleger unseres Kooperationspartners HUK-Coburg.

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