Montag, 23. März 2015 V Nr. 68 Die letzte Weltausstellung fand 2010 in Schanghai statt, und alle Grossmächte waren vertreten. Die meisten – wie China, Russland, Grossbritannien, Frankreich und Saudiarabien – errichteten beeindruckende Pavillons, um zu zeigen, wie erzielte Errungenschaften den Weg in die Zukunft vorgezeichnet haben. Die Ausnahme bildeten die USA, die es einem Zusammenschluss von multinationalen Konzernen überlassen hatten, ihrer inhärenten Geschmacklosigkeit ein Denkmal zu errichten. Das war peinlich, zeigte aber zumindest deutlich, wo der wahre Ursprung amerikanischer Macht liegt. Und dann war da auch noch der Pavillon der Europäischen Union – oder vielmehr: der vergleichsweise winzige Bereich des belgischen Pavillons, den man der EU zur Verfügung gestellt hatte. Der erste Raum war vollkommen leer. An den Wänden prangten inspirierende Schlagwörter wie «Solidarität», «Frieden», «Menschenrechte». Und einige eher nüchtern klingende wie «Soziale Marktwirtschaft» und (mein Favorit!): «Artikel 3 des Vertrages über die Europäische Union». Im nächsten Raum hatte man unter der Losung «Offenes Europa» noch mehr Schlagwörter vereint: «Keine Grenzen», «Binnenmarkt» und «Gemeinsame Regeln». Medial untermalt wurde der Schlagwörterreigen mit einem Video, in dem sich eine Euro-Münze schimmernd um die eigene Achse drehte. Der nächste Raum stand unter dem Motto «Grünes Europa»; ein Video zeigte Europäer, die mit dem Velo zur Arbeit fahren. Ende der Vorstellung! Kein Wort zur europäischen Geschichte, keine Silbe zur Rolle Europas im Weltgeschehen. Am Ausgang erwarb ich für meine Nichte ein Europa-Maskottchen aus Plüsch, einen breit grinsenden goldenen Stern im blauen Overall. Sie hatte keine Ahnung, was das Stück darstellen sollte. Und ich offen gestanden auch nicht. Beim Verlassen des Pavillons fiel mir unwillkürlich Robert Musils «Mann ohne Eigenschaften» ein. Dort wird im ersten Buch der Protagonist Ulrich Sekretär eines Komitees, das sich ein Konzept für die Feierlichkeiten anlässlich des siebzigsten Jahrestags der Besteigung des Throns durch Kaiser Franz Joseph ausdenken soll. Natürlich kommt nichts dabei heraus. Die Überlegungen des Komitees bleiben auf komische Weise zwecklos. Alles, was es zustande bringt, ist der Vorschlag zur Gründung einer «Enquete ˆ zur Fassung eines leitenden Beschlusses und Feststellung der Wünsche der beteiligten Kreise der Bevölkerung in Bezug auf das Siebzig-JahrRegierungs-Jubiläum Sr. Majestät». Ich versuchte mir vorzustellen, was sich im Brüsseler Planungsausschuss für die Expo 2010 in Schanghai abgespielt hat. Mit welcher Akribie die Beteiligten wohl Schlagwörter wie «Keine Grenzen» und «Artikel 3 des Vertrages über die Europäische Union» gegeneinander abgewogen haben. Ich hoffe, dass auch hier ein junger Ulrich dabeisass und sich Notizen machte, so Die Europäer wollen sich nicht als Erben der Aufklärung sehen, weil sie nicht als intolerant gelten wollen. dass wir uns eines Tages über komische Geschichten rund um den misslungenen Versuch, Europas Rolle in der Welt zu definieren, freuen dürfen. Ein Vergleich dieses sehr alten Reiches mit dem noch jungen ist durchaus der Mühe wert. Ein Unterschied fällt sofort ins Auge: Anders als das Habsburgerreich hat die EU durchaus Leitlinien entwickelt – sie füllen dicke Nachschlagewerke. Umgekehrt aber hatte das Habsburgerreich etwas, das der EU fehlt. Dieses Etwas gründet sich nicht auf die vielbeschworene ethnische Identität oder einen vagen Verfassungspatriotismus – auch nicht auf den katholischen Glauben. Das Habsburgerreich konnte auf etwas viel Grundlegenderem bauen, das wir politisches Selbstbewusstsein nennen können. Selbstbewusstsein ist eine Vorbedingung erfolgreichen menschlichen Handelns. Es ist die Fähigkeit, sich selbst als eigenständiges Wesen zu erkennen, sich Ziele zu setzen und sie in einem bestimmten Umfeld zu verfolgen. Es gibt drei einfache deutsche Sätze, welche die Natur des Selbstbewusstseins besser definieren, als jede philosophische Abhandlung dies vermag: «So bin ich.» – «So will ich.» – «So ist es.» Selbstbewusstsein ist ein zentraler Punkt in der Politik, besonders aber in der Aussenpolitik. Keine Nation ohne Selbstbewusstsein wird je zur Weltmacht. Das heutige China sieht sich als Erbe einer uralten Zivilisation, die eines Tages wieder zu ihrer alten Grösse zurückfinden wird. Saudiarabien versteht sich als gottgewollter Hüter der heiligsten Stätten des Islam und damit rechtmässiger Führer der muslimischen Welt. Russland begreift sich als leidender Christus der Nationen, während die USA sich als schuldlose Erlöser der Nationen betrachten (und als der Welt grösstes Einkaufszentrum). All diese Selbstbilder dienen natürlich jeweils ganz eigenen Zwecken und sind historisch fragwürdig. MEINUNG & DEBATTE 17 Neuö Zürcör Zäitung Europa – eine Frage des Selbstbewusstseins Selbstbewusstsein ist ein zentraler Punkt in der Politik, besonders in der Aussenpolitik. Europa aber hat keine Strategie. Europas Standpunkt liegt im Nirgendwo. Gastkommentar von Mark Lilla Doch ohne solche Selbstbilder verliert eine Nation ihre Richtung. Was diese Länder zu Weltmächten macht, sind nicht Reichtum und Waffen allein. Es ist vielmehr ihr Selbstbewusstsein, das beeinflusst, wie sie ihren Reichtum und ihre Waffen einsetzen. Ich spreche hier ganz bewusst nicht von Identität. Dieser Begriff ist in Europa so emotional aufgeladen – «besetzt», wie Freud sagen würde –, dass es schwierig ist, davon ausgehend eine sachliche und unvoreingenommene Diskussion zu führen. Im Übrigen wurde die Frage nach der Identität der EU bereits beantwortet. Die Europäer haben in den letzten beiden Jahrzehnten bei jeder sich bietenden Gelegenheit betont, dass sie eben keine monolithische Identität anstreben. Sie wollen sich nicht als ethnische Einheit betrachten. Sie wollen sich nicht kollektiv auf das christliche Erbe oder die koloniale Vergangenheit Europas berufen. Und mit der historischen Katastrophe im Europa des 20. Jahrhunderts wollen sie schon gar nichts zu tun haben. Die Europäer wollen sich nicht einmal als Erben der europäischen Aufklärung sehen, weil sie nicht als provinzlerisch und intolerant gelten wollen. Wenn es nach ihnen geht, liegt der europäische Standpunkt im Nirgendwo. Und dort soll er auch bleiben. Diese Reaktionen sind nur zu verständlich. Doch in der Politik, vor allem in der Aussenpolitik, gibt es keinen Standpunkt im Nirgendwo. Jede politische Einheit – ob Nation, Staatenbund oder Kaiserreich – hat spezifische Interessen und Notwendigkeiten und muss sich Ziele setzen, um diese erfüllen zu können. Das Habsburgerreich besass ebenfalls keine klar definierte Identität, doch es war sich zumindest einige Jahrhunderte lang so eindeutig seiner selbst und seiner Interessen bewusst, dass es innerhalb seiner Grenzen eine prekäre ethnische Balance aufrechterhalten und seine Macht mit und gegen seine Nachbarn einsetzen konnte. Wenn nun das Habsburgerreich es schaffte, von Wien aus Einfluss auf die Weltordnung zu nehmen, dann sollte doch eigentlich auch die Europäische Union in der Lage sein, von Brüssel aus Ähnliches zu tun. Doch tatsächlich ist nichts weniger sicher als das. Was ist das Ziel der EU? Jeder einzelne Politiker, Unternehmer und Intellektuelle, mit dem ich je über dieses Thema gesprochen habe, hat mir auf diese Frage eine andere Antwort gegeben. Es gibt so viele Leitsätze für die EU, wie es Gottesbeweise gibt, vielleicht sogar noch mehr. Die «Entscheidung für Europa» kam mir immer vor wie eine Sonderform der Pascalschen Wette. Wir wissen nicht, was Europa ist oder sein soll, aber uns ist klar, dass die Risiken des Unglaubens grösser sind als die Risiken, die der Glaube an Europa mit sich bringt. Und deshalb haben wir beschlossen, daran zu glauben. Europa ist eine «proleptische Polis», also ein vorweggenommenes Gemeinwesen. Eben das macht es so schwierig herauszufinden, wo seine Interessen und Bedürfnisse liegen. In den letzten beiden Jahrzehnten hat man sich daher fast ausschliesslich auf die Schaffung einer Wirtschaftseinheit konzentriert, die mit anderen grossen Wirtschaftsmächten wie den USA und China – und bald auch Indien und Brasilien – auf Augenhöhe agieren kann. Dies kann als kollektiver Erfolg gewertet werden, selbst wenn er für einzelne Mitglieder katastrophale Konsequenzen hatte. Aus diesem Grund wollten auch immer mehr Nationen dieser Einheit beitreten und wurden tatsächlich aufgenommen. Doch keine Weltmacht lebt nur von Wirtschaft und Handel. Allein schon deshalb, weil es immer andere Mächte geben wird, die Wirtschaftskraft nicht als Selbstzweck sehen, sondern als Mittel zu anderen nichtökonomischen Zwecken. Seit der Schaffung der EU hatten die Europäer Probleme, dies zu akzeptieren, und setzten sich nicht selten bewusst davon ab. Doch in vielen Teilen der Welt ist heute ein Verdrängungswettbewerb um die regionale Vorherrschaft entbrannt. China agiert in seinen Meeren viel aggressiver als früher und will offensichtlich gefürchtet werden. Saudiarabien will den Einfluss Irans und schiitischer Bewegungen im Nahen Osten begrenzen und nicht zuletzt den des IS. Und Russland unter Putin versucht, die Länder an seiner Peripherie in kleine Finnland zu verwandeln. Die Kommentatoren in Europa vermuteten hinter der Übernahme der Krim voreilig ökonomische Motive, da Russland so Zugang zum Mittelmeer erhält. Doch der Guerillakrieg in der Ukraine, der trotz scharfen Wirtschaftssanktionen weiter vorangetrieben wird, zeigt deutlich, dass auch für altgediente Kommunisten Geld nicht alles ist. Stolz und Grösse sowie ein Platz in den Annalen der Geschichte sind schon ein wenig Volkesleid wert. Obwohl Europa sich zumindest als fähig erwiesen hat, kollektive Sanktionen zu beschliessen, sehe ich keinen Beleg dafür, dass es sich langfristige strategische Ziele setzt. Das geht zu einem Grossteil auf die Tatsache zurück, dass das Schlagwort von der EU als Wirtschaftsunion den politischen Führern Europas immer noch als Vorwand dient, um die politische Natur der EU unter den Teppich zu kehren und damit auch die Entscheidung darüber, welche Ziele sie verfolgt. Es gibt immer noch viel zu viele Ausreden, um sich diese Überlegungen erst gar nicht machen zu müssen. Frankreich und Grossbritannien sind durchaus bereit, ihre militärische Stärke auch international einzusetzen. Sie können Stolz und Grösse sowie ein Platz in den Annalen der Geschichte sind schon ein wenig Volkesleid wert. sich dabei auf ihre demokratischen Institutionen und ihre Kolonialgeschichte stützen. Deutschland hat in der Ukraine einmal mehr gezeigt, dass es diplomatisches Gewicht in die Waagschale werfen kann, wenn es darum geht, Krieg zu vermeiden. Sollte die Lage komplizierter werden, treten Nato und Uno auf den Plan. Doch so, wie die Führung der EU zurzeit strukturiert ist, mit ihren Institutionen und ihren Grundprinzipien, ist es kaum vorstellbar, dass Europa als Ganzes eine Strategie entwickeln und sie autonom durchsetzen könnte. Das Bewahren des Friedens allein zählt da nicht – denn dies ist in der internationalen Politik Mittel zum Zweck, nicht Zweck an sich. Der Grund für die Führungsschwäche der EU ist letztlich die ungewöhnliche Art, wie sich die Institutionen der EU entwickelt haben und heute noch funktionieren. Wir wissen, dass autoritäre Regime in der Aussenpolitik ihre Macht effektiv einsetzen können, weil ihre Führer alle nötigen Freiheiten dazu haben. Wir wissen, dass demokratische Gesellschaften dies tun können, weil sie die entsprechende öffentliche Unterstützung mobilisieren können. Wir wissen auch, dass kleine Koalitionen vergleichsweise ebenbürtiger Partner für einen begrenzten Zeitraum gemeinsam in Diplomatie, Handel und Kriegsführung erfolgreich sein können. Doch die EU passt in keine dieser Kategorien, wir wissen nicht, wie wir sie einstufen sollen. Sie ist mehr als ein Staatenbund und doch weniger als eine Nation oder ein Reich. Sie ist demokratischen Prinzipien verpflichtet, aber ihre Institutionen sind nicht so strukturiert, dass die europäische Öffentlichkeit dadurch das Recht bekäme, über eine gemeinsame Aussenpolitik abzustimmen und im Falle des Nichtgefallens die Regierung abzuberufen. Gleichzeitig sind diese Institutionen nicht autoritär genug, dass ihre Führer ohne Rückversicherung nach Gutdünken handeln könnten. Und jetzt, da die EU entsprechend gewachsen ist, ist nicht einmal mehr die Gefährdungslage für alle Mitgliedstaaten gleich. Irland und Polen zum Beispiel werden die UkraineKrise wohl kaum im selben Licht sehen. Die Europäische Union ist in der Geschichte der politischen Institutionen vermutlich einzigartig. Nicht, weil sie eine Föderation ist, von denen es im Laufe der Geschichte viele gab. Sondern weil kaum ein anderes Gemeinwesen denkbar ist, das sich als Wirtschaftsmacht selber erschaffen hat, ohne sich gleichzeitig die diplomatischen und vor allem militärischen Mittel zu verschaffen, diese Macht auch zu verteidigen. Der EU fehlt es am grundlegendsten politischen Selbstbewusstsein: am Sinn dafür, was sie ist und was sie will. Ihre stärksten Mitgliedstaaten – Grossbritannien, Frankreich und Deutschland – betrachten sich als autonome nationale Gebilde und haben als solche Institutionen, die die Ausübung ihrer Macht legitimieren können. Der Europäischen Union aber fehlt es sowohl am Bewusst- Das Schlagwort Wirtschaftsunion dient als Vorwand, die politische Natur der EU unter den Teppich zu kehren. sein als auch an den Institutionen. Und so scheint es, dass die Weltordnung – wenn es denn so etwas gibt – ohne die EU etabliert werden wird. Welche Rolle also kann Europa spielen? Denken wir an Kanada. Kanada hat ein ganz klares Selbstverständnis. Es weiss, dass es keine grosse Vergangenheit, kein historisches Schicksal für sich reklamieren kann. Es versteht, dass all seine Macht vom Nachbarn USA abhängt. Es akzeptiert, dass es für seine Bürger und Einwanderer nicht mehr tun kann, als ihnen ein sicheres Umfeld zu bieten, in dem sie ihre wirtschaftliche Lage verbessern können. Dieser Aufgabe wird der Staat in bemerkenswerter Weise gerecht. Kanada weiss auch, dass es sich als Mitglied der internationalen Staatengemeinschaft hin und wieder mit anderen Nationen zu diplomatischen und militärischen Aktionen zusammentun muss. Kanada erklärt seine militärische Macht nicht zum Fetisch, wie die USA es tun. Genauso wenig erhebt es das internationale Recht zum Götzen, wie die Europäer es machen. Kanada ist frei von der Bürde nationaler Identität und historischer Katastrophen und hat daher eine einzigartige Stellung inne: als kleiner, gewitzter und selbstbewusster Bürger der internationalen Gemeinschaft. In den frühen siebziger Jahren veranstaltete ein kanadischer Radiosender einen genialen Wettbewerb. Zu jener Zeit gab es in den einzelnen Gliedstaaten der USA gerade lebhafte Diskussionen um den coolsten Slogan für die jeweiligen Nummernschilder. Zum Beispiel: «Ich liebe New York» oder: «Virginia – Land der Liebenden». Der Moderator der Radiosendung wollte natürlich etwas Vergleichbares für sein Land haben, für Kanada. Also bat er seine Zuhörer, den folgenden Satz zu vervollständigen: «Es ist so kanadisch wie . . .». Er bekam Tausende Zuschriften, doch die Kanadier sind sich heute noch darin einig, dass der Siegerspruch der beste von allen war. Und der lautete: «Es ist so kanadisch wie unter den gegebenen Umständen möglich.» Vielleicht ist das auch alles, was wir von Brüssel erwarten dürfen und sollten: so europäisch zu sein wie unter den gegebenen Umständen möglich. Das ist doch immerhin etwas. Ein kleines Etwas vielleicht, aber immerhin ein mögliches. ........................................................................................................ Mark Lilla ist Professor für Geisteswissenschaften an der Columbia University, New York City, und Fellow am Institut d’´etudes avanc´ees in Paris. Grundlage des Beitrags ist sein Referat am NZZ-Podium Berlin vom 17. März zum Thema «Weltordnung ohne Europa».