Der freigegebene Franken kostet die SNB weiter Geld

Heute
mit
Die unabhängige Schweizer Tageszeitung
Donnerstag
29. Januar 2015
123. Jahrgang Nr. 23
Fr. 3.60, Ausland: € 3.00 / AZ 8021 Zürich
Werner Munter
Der Risikoforscher
hält Schutzhelme
für Humbug.
Sterneis
Ohne die Beats
des Zürchers wäre
Mundart-Rap banal.
Schweizer Film
In Solothurn zeigte
sich das grosse
Leben im Kleinen.
Bundesliga
Der Trainer von
Dortmund bleibt
unentlassbar.
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Streit um Zuwanderung: Sommaruga
reist ohne Beschluss nach Brüssel
Der Bundesrat hat über die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative diskutiert – noch ohne Resultat.
Stephan Israel, Brüssel, Fabian Renz
und Christian Brönnimann, Bern
Am nächsten Montag kommt es in Brüssel zum ersten Schweizer Besuch auf
höchstem Niveau seit 2012. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga wird
sich mit den Spitzen aller drei EU-Institutionen treffen: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Nach ursprünglichem Zeitplan hätte sie das Verhandlungsmandat der Schweiz über die Umsetzung der SVP-Masseneinwanderungsinitiative dabei bereits in der Tasche haben sollen. Ebenso die konkrete Gesetzesvorlage, wie die Initiative in der
Schweiz umgesetzt werden soll. Doch
der Bundesrat braucht noch mehr Zeit.
Gestern diskutierte die Landesregierung
zwar mehrere Stunden lang über das
komplexe Dossier, traf aber noch keine
Beschlüsse.
Offiziell gab es keine Information
über den Stand der Diskussion. Gemäss
mehreren regierungsnahen Quellen
dürfte sich der Bundesrat auf ein offen
formuliertes Verhandlungsmandat und
eine relativ strikte Umsetzung im
Schweizer Gesetz, inklusive Zuwanderungskontingenten, einigen. Differenzen gab es an der gestrigen Sitzung offenbar bei der Frage, welche Begleitmassnahmen der Bundesrat vorschlagen
soll, um die negativen Folgen der Zuwanderung abzufedern und das Potenzial inländischer Arbeitskräfte auszuschöpfen. Denkbar sind beispielsweise
Verschärfungen in der Raumplanung.
Aufregung um einen
24-Stunden-Shop
Im Niederdorf nahe dem Central soll ein
24-Stunden-Shop entstehen, wie er an
der Ecke Langstrasse/Militärstrasse seit
acht Jahren existiert. Hinter dem Projekt
im Niederdorf stehen dieselben Betreiber wie beim Laden im Kreis 4. Anwohner befürchten, dass der geplante Shop
ein grosses Publikum anziehen und viel
Lärm mit sich bringen wird. Die Betreiber des Projekts verstehen die Aufregung nicht. Die Kunden würden nicht im
Shop verweilen, Sitzgelegenheiten gebe
es keine. Der Besitzer der Liegenschaft,
in der sich bis vor kurzem noch der Kleiderladen Jamarico befand, rechnet
ebenfalls nicht mit gravierenden Lärm­
problemen. Er vertraue den erfahrenen
Shop-Betreibern, diese hätten ein gutes
Konzept vorgelegt. (bg) – Seite 13
US-Notenbank: Keine
Eile bei Zinserhöhung
Trotz des Wirtschaftsbooms hat die USNotenbank Federal Reserve (Fed) vorerst keine Eile mit einer Zinserhöhung.
Sie will die Normalisierung der Geldpolitik «geduldig» angehen, wie die Notenbank nach ihrer Zinssitzung am Mittwoch mitteilte. Die Fed hält den Leitzins
seit Ende 2008 auf dem historisch niedrigen Niveau von 0 bis 0,25 Prozent. An
den Märkten wird damit gerechnet, dass
die Fed die Zinswende frühestens zur
Jahresmitte einläuten wird. Einer der
Gründe für die Zurückhaltung ist, dass
die Preise im Sog der niedrigen Energiekosten weit langsamer steigen, als der
Notenbank lieb ist. Sie strebt einen Wert
von 2,0 Prozent an, im Dezember stiegen die Preise zum Vorjahr jedoch nur
um 0,8 Prozent. (Reuters) – Seite 35
Leuthard ist heute in Brüssel
Sommarugas Besuch bei Juncker, Tusk
und Schulz ist Teil einer Schweizer
Lobby­offensive in Brüssel. Bereits heute
wird Bundesrätin Doris Leuthard den
EU-Energiekommissar Miguel Arias
Cañete und die slowenische EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc treffen.
Leuthard versucht, den Schweizer Anschluss an den Strommarkt der EU zu
retten. Am Freitag folgt dann Staats­
sekretär Yves Rossier, der mit Maciej
Popowski die Differenzen beim geplanten Rahmenvertrag und bei der Rolle
des Europäischen Gerichtshofs als
Streit­schlichter für die bilateralen Beziehungen ausräumen will.
Kommentar Seite 2, Berichte Seite 3
Service
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Online www.tagesanzeiger.ch, [email protected]
Doppelchef für «Tages-Anzeiger»
und «SonntagsZeitung»
Anfang 2016 wird Arthur Rutishauser,
Chefredaktor der «SonntagsZeitung»,
auch die Chefredaktion des «TagesAnzeigers» übernehmen. Laut TamediaVerleger Pietro Supino habe man «den
besten Kandidaten» für die neue Doppel-Funktion gefunden. Der 49-jährige
Rutishauser tritt damit die Stelle eines
ehemaligen Lehrers an: Er war einst
Schüler von Res Strehle, der damals am
Wirtschaftsgymnasium Freudenberg unterrichtete. Strehle selbst wird dem TA
auch nach der Pensionierung publizistisch zur Verfügung stehen. (TA) – Seite 3
Beilage
Kommentare & Analysen
Heute
«Parlamentarier
unterzeichnen
Vorstösse, ohne
deren Tragweite
zu verstehen.»
Bundesrat will mehr Strafverfolgung
bei häuslicher Gewalt
Der Bundesrat möchte, dass Strafverfahren wegen häuslicher Gewalt weniger
häufig eingestellt werden. Deshalb sollen die Strafverfolgungsbehörden mehr
Ermessensspielraum erhalten und Verfahren auch dann weiterführen können,
wenn das Opfer keinen entsprechenden
Antrag stellt. – Seite 5
Apple dank neuem iPhone
mit Weltrekord-Gewinn
Apple hat dank dem neuen iPhone mit
18 Milliarden Dollar so viel verdient wie
noch nie ein Unternehmen zuvor in einem Quartal. Vor allem der Rekordverkauf von 74,5 Millionen iPhones sorgte
für den überraschend kräftigen Gewinnsprung von rund 38 Prozent.
Analyse Seite 9, Bericht Seite 36
Italien wählt einen Nachfolger
für Giorgio Napolitano
Der neue italienische Präsident soll ein
Politiker und kein Technokrat sein. Dies
zeichnete sich in den Konsultationen ab,
die Premier Matteo Renzi mit den Chefs
der im Parlament vertretenen Gruppierungen führte. Heute beginnt die Wahl
des neuen Präsidenten, der Giorgio
­Napolitano ersetzen wird. – Seite 7
Stan Wawrinka trifft im Halbfinal
von Melbourne auf Novak Djokovic
Beim Australian Open hat Stan Waw­
rinka in seinem Viertelfinal den Japaner
Kei Nishikori in drei Sätzen bezwungen.
Als nächster Gegner wartet am Freitag
im Halbfinal der topgesetzte Novak
­Djokovic auf den Schweizer. Der Serbe
schlug den Kanadier Milos Raonic ebenfalls in drei Sätzen. – Seite 44
Anja Burri über die Konsequenz
des Lobbyierens in Bern. – Seite 9
Könnte Europa einen
Schuldenschnitt für Griechenland
überhaupt riskieren? – Seite 37
Bei den Kloten Flyers scheint
mangelnde Leistung auch noch
belohnt zu werden. – Seite 43
Adieu, Milieu: Die Off-Kunstszene
nimmt Abschied vom Perla-Mode.