Die unabhängige Schweizer Tageszeitung Mittwoch 11. Februar 2015 123. Jahrgang Nr. 34 Fr. 3.60, Ausland: € 3.00 / AZ 8021 Zürich Kino «Fifty Shades of Grey»: Filmkritik ab 10 Uhr. Dani Levy Der Cineast schrieb für die Bühne – und inszeniert selbst. Solar Impulse 2 Bertrand Piccard hat nicht nur den Rekord im Sinn. Piktogramme An den bunten Emojis scheiden sich die Geister. tagesanzeiger.ch 21 8 32 Swissleaks: Politiker nehmen sich Finma vor Nach Auswertung der HSBC-Kundendaten fordern Nationalräte eine Überprüfung der Finanzmarktaufsicht. Philipp Loser, Zürich, und Walter Niederberger, San Francisco Hätte die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (Finma) merken müssen, dass die Privatbank HSBC in Genf über Jahre Vermögen von kriminellen Kunden verwaltete? Ja, meinen vorab linke Politiker und bereiten nach den Swissleaks-Enthüllungen Vorstösse im Parlament vor. Doch auch aus dem bürgerlichen Lager wird Kritik laut. Die Vorwürfe gegen die Finma seien wenig hilfreich für den Bankenplatz Schweiz, sagt der Zürcher Banker und FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann. «Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf die sorgfältige Abklärung dieser Vorwürfe.» Portmann wünscht sich deshalb eine Untersuchung der Aufsichtsbehörde durch die Geschäftsprüfungskommission (GPK). Deren Präsident, SVP-Nationalrat Rudolf Joder (BE), zeigt sich offen: Schon früher habe man festgestellt, dass die Kontrolle der Finma durch die Politik ein- geschränkt sei. «Der Fall HSBC bestätigt diesen Befund. Darum muss die Finma jetzt ein Thema für die GPK werden.» Strafverfahren in den USA? Derweil warnte die designierte US-Justizministerin Loretta Lynch, dass gegen die Bank und deren Verantwortliche ein Strafverfahren eröffnet werden könnte. Der von ihr abgesegnete Vergleich mit HSBC von 2012 würde sie nicht daran hindern, die Schrauben erneut an- zuziehen. In einem Brief an die Rechtskommission des Senats präzisierte Lynch, dass mit dem Vergleich die Beihilfe zu Sanktionsumgehungen geahndet wurde, doch «dies gibt der Bank keinen Swissleaks Kommentar: Unser sauberer Finanzplatz. – Seite 2 Politik will die Finma unter die Lupe nehmen. – Seite 33 Im Osten nichts Neues Schutz gegen andere» illegale Aktivitäten. Eine Vertreterin der Notenbank doppelte bei einem Hearing im Senat nach. Beide Behörden schliessen nicht aus, dass die HSBC diesmal nicht mit einem Vergleich davonkommen könnte. Mitten im Wahlkampf hat die HSBCAffäre den britischen Premierminister David Cameron empfindlich getroffen. Was hat Cameron gewusst? Die oppositionelle Labour Party verlangt eine umfassende Klärung dieser Frage. Bund mit erstem Defizit seit 2005 Die Steuereinnahmen sind eingebrochen und die Aussichten nicht besser. Foto: Fred Dufour (AFP) Chinas Kommunistische Partei (KP) verteufelt den Westen wie eh und je. Statt westlicher Ideale müsse man mit aller Kraft die Ideen des Marxismus und jene von KP-Chef Xi Jinping in die Köpfe der Kinder und Studenten treiben. (TA) – Seite 6 Service Wetter Leserbriefe Todesanzeigen Fernsehprogramme 10 11 18 26 Veranstaltungen Rätsel Börse Abo-Service 044 404 64 64 www.tagesanzeiger.ch/abo Inserate Tel. Annahme: 044 248 41 41 (Mo–Fr 8–12 und 13–17 Uhr), www.adbox.ch, [email protected] Redaktion 044 248 44 11, Werdstrasse 21, 8004 Zürich, Postadresse: Postfach, 8021 Zürich [email protected] Leserbriefe www.tagesanzeiger.ch/leserforum Online www.tagesanzeiger.ch, [email protected] 28 31 36 SVP nominiert einen Professor Flüchtlingswelle hält weiter an Die Zürcher SVP hat ihren Kandidaten für den Ständeratswahlkampf im Herbst nominiert: Es ist der 45-jährige Professor für Wirtschaftsrecht, Hans-Ueli Vogt. Er ist Urheber der jüngsten SVP-Initiative, die Schweizer Recht vor internationales Recht stellen will. Vogt ist erst seit 2008 bei der SVP und seit vier Jahren im Kantonsparlament. Mit ihm will die SVP nach acht Jahren «unbedingt wieder» einen Zürcher Sitz im Stöckli erobern. Dies ist zuletzt Christoph Blocher und Ueli Maurer nicht gelungen. Neben der SVP haben bis jetzt auch FDP und GLP ihre Kandidaten vorgestellt. Es sind die Nationalräte Ruedi Noser und Martin Bäumle. (sch) Analyse Seite 9, Berichte Seite 13 Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) hat die EU aufgerufen, Italien im Einsatz zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer aktiver zu unterstützen. Die jüngste Tragödie mit mindestens 29 erfrorenen Flüchtlingen vor Lampedusa legt die Debatte darüber neu auf, wie die Europäer mit dem Druck der Migration an ihren südlichen Aussenposten umgehen. Vergangenes Jahr kamen 3000 Menschen ums Leben, als sie versuchten, das Mittelmeer zu überqueren. Im laufenden Jahren sind gemäss UNHCR-Angaben bereits 50 Todesopfer zu zählen. Seit Januar seien bereits 3528 Migranten in Italien eingetroffen, im Vergleichszeitraum 2014 waren es noch 2171. (SDA) – Seite 7 Der Bundesrat wird heute an seiner Sitzung voraussichtlich die Rechnung 2014 genehmigen und eine finanzielle Standortbestimmung vornehmen. Bereits übers Wochenende ist durchgesickert, dass die Einnahmen tiefer ausfallen als budgetiert. Leo Müller (CVP LU), Präsident der Finanzkommission des Nationalrats, bestätigte diese Nachricht gestern. Bundesrätin Eveline WidmerSchlumpf hatte die Finanzkommission Anfang Woche über die Jahresrechnung informiert. Müller beziffert gegenüber dem «Tages-Anzeiger» die Mindereinnahmen mit 2,1 Milliarden Franken. Verantwortlich dafür ist der Rückgang bei der Gewinn- und Einkommenssteuer. Gemäss Müller schliesst die Rechnung des Bundes mit einem Defizit von ungefähr 120 Millionen Franken ab. Es sind die ersten roten Zahlen seit 2005. Der Bund kämpft mit zwei Problemen: Einerseits wird sich der Einbruch bei den Steuereinnahmen in den nächsten Jahren in einem strukturellen Defizit niederschlagen. Dabei möchte der Bundesrat allein für die Finanzierung der Unternehmenssteuerreform III einen Überschuss von einer Milliarde Franken aufbauen. Anderseits wirkt sich das Ende des Euro-Franken-Mindestkurses und die damit erwartet Konjunkturabschwächung auf die Einnahmen aus. Im Finanzplan geht der Bundesrat noch von einem durchschnittlichen Wirtschaftswachstum von 2 Prozent aus. (dk) Berichte Seite 3 Heute Kommentare & Analysen Ostukraine: Unterschiedliche Signale vor dem Krisengipfel Einen Tag vor dem geplanten Ukrainegipfel in Minsk haben ukrainische Truppen nahe Mariupol im Süden des Landes eine Offensive gegen prorussische Separatisten begonnen. Auf politischer Ebene gab es am Abend das Gerücht, dass sich die Konfliktparteien auf eine Waffenruhe verständigt hätten. – Berichte Seite 7 «Die Schweiz ist bisher ordentlich damit gefahren, auf Heroengehabe zu verzichten.» Veroljub Salatic wechselt nun doch zum FC Sion Nur Tage nachdem die Verhandlungen als gescheitert bezeichnet wurden, kam der Wechsel doch noch zustande: Veroljub Salatic (29) verlässt GC in Richtung Sitten. Er unterschrieb beim FC Sion für dreieinhalb Jahre. Salatic wird bereits heute erstmals im Wallis trainieren. Kommentar und Bericht Seite 40 Fabian Renz über die Art, mit der EU zu verhandeln. – Seite 9 Mit dem Eishockey-Cup-Final wird ein Produkt präsentiert, das niemand vermisste. – Seite 37 Karin Keller-Sutter spielte in den Wirren um die NZZ eine der Hauptrollen. – Seite 5