Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei EU bewilligt

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei EU bewilligt Zuschüsse in Höhe von 600
Mio. Euro zur Unterstützung von Flüchtlingen in den Bereichen Bildung und
Gesundheit
Brüssel, 28. September 2016
Die Europäische Kommission hat heute zwei Direktzuschüsse in Höhe von 600 Mio. EUR zur
Unterstützung von syrischen Flüchtlingen und deren Aufnahmegemeinschaften in den
Bereichen Bildung und Gesundheit bewilligt.
Die Europäische Kommission hat heute zwei Direktzuschüsse in Höhe von 600 Mio. EUR zur
Unterstützung von syrischen Flüchtlingen und deren Aufnahmegemeinschaften in den Bereichen
Bildung und Gesundheit bewilligt. Seit März hat die EU aus dem Gesamtbudget der Fazilität für
Flüchtlinge in der Türkei von 3 Mrd. Euro bereits mehr als 2 Mrd. Euro für Unterstützungsmaßnahmen
bereitgestellt. Die Fazilität unterstützt die Umsetzung des gemeinsamen Aktionsplans EU-Türkei und
der Erklärung EU-Türkei und dient zur Deckung der wichtigsten Bedürfnisse der syrischen Flüchtlinge
und deren Aufnahmegemeinschaften in der Türkei.
Johannes Hahn, EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterung, erklärte hierzu: „Durch die
beiden heute bewilligten Direktzuschüsse erhalten knapp eine Million syrische Kinder Zugang zur
Pflichtschulbildung. Durch diese EU-Hilfe erhalten die syrischen Flüchtlinge auch Zugang zu dringend
benötigten Gesundheitsdiensten. Dies ist ein weiterer Beleg für das kontinuierliche Engagement der
Europäische Union bei der Verbesserung der Lebensbedingungen der Flüchtlinge in der Türkei. Wir
werden in unseren Bemühungen nicht nachlassen und in den kommenden Monaten weitere
Zuschussverträge in den Bereichen Bildung, Gesundheit, kommunale Infrastrukturen und
sozioökonomische Unterstützung für Flüchtlinge in der Türkei unterzeichnen.“
Die Zuschüsse in Höhe 600 Mio. Euro – 300 Mio. Euro für den Bildungsbereich und 300 Mio. Euro für
den Gesundheitssektor – gehen zulasten der mit 1,415 Mrd. Euro ausgestatteten Sondermaßnahme,
die Ende Juli von der Kommission angenommen wurde. Sie versetzen die türkischen Behörden in die
Lage, ihre operativen Kosten zu decken und syrischen Flüchtlingen und deren Kindern Zugang zu
Pflichtschulbildung und Gesundheitsversorgung zu gewähren.
Die Mittel dienen zur Erstattung der Kosten, die den Ministerien für Bildung und Gesundheit bei ihren
Bemühungen entstehen, syrische Schulkinder und Studenten in das türkische Bildungssystem zu
integrieren und syrischen Flüchtlingen Zugang zur Gesundheitsversorgung zu bieten. Durch den
Direktzuschuss im Bildungsbereich sollen rund 500 000 syrische Schüler und Studenten die Möglichkeit
erhalten, am türkischsprachigen Unterricht teilzunehmen. Mit dem Direktzuschuss im
Gesundheitssektor soll eine umfassende Gesundheitsfürsorge für Flüchtlinge in der Türkei sichergestellt
werden.
Einzelheiten zu den aus der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei finanzierten Projekten:
http://ec.europa.eu/enlargement/news_corner/migration/index_en.htm
Hintergrund
Die Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei wurde eingerichtet, nachdem der Europäische Rat eine
erhebliche Aufstockung der Mittel für die Flüchtlingshilfe in der Türkei gefordert hatte.
Die Fazilität verfügt für 2016/17 über eine Mittelausstattung von 3 Mrd. Euro. Davon stammen 1 Mrd.
Euro aus dem EU-Haushalt und die übrigen 2 Mrd. Euro aus Beiträgen der EU-Mitgliedstaaten. Alle
Mitgliedstaaten haben mittlerweile ihre Beitragszertifikate eingereicht, die die zugesagten 2 Mrd. Euro
abdecken.
Bisher wurden für 34 Projekte insgesamt 1,252 Mio. Euro vertraglich vergeben. Davon wurden
inzwischen 467 Mio. ausgezahlt. Die für die Durchführung humanitärer und nicht humanitärer
Maßnahmen im Rahmen der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei bereitgestellten Mittel belaufen sich
derzeit auf 2,239 Mrd. Euro.
Die Fazilität sieht einen gemeinsamen Koordinierungsmechanismus vor, der gewährleisten soll, dass
den Bedürfnissen von Flüchtlingen und Aufnahmegemeinschaften umfassend und koordiniert Rechnung
getragen wird. Die Finanzierung im Rahmen der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei dient zur
Unterstützung von Flüchtlingen, die sich in diesem Land aufhalten; sie ist keine Finanzierungsquelle für
die Türkei. Ziel ist die Verbesserung der Lebensbedingungen von Flüchtlingen in der Türkei im Rahmen
des umfassenden Ansatzes der EU zur Bewältigung der Flüchtlingskrise innerhalb und außerhalb der
EU.
Näheres dazu unter:
Zusammenarbeit EU–Türkei: Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei in Höhe von 3 Mrd. Euro
Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei Kommission schlägt zusätzliche Unterstützung in Höhe von 1,4
Mrd. Euro vor
HINTERGRUNDINFORMATIONEN: Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei
HINTERGRUNDINFORMATIONEN: Erklärung EU-Türkei: Fortschrittsbericht (September 2016)
Implementing the EU-Turkey Agreement – Questions and Answers (Umsetzung der Vereinbarung EUTürkei – Fragen und Antworten)
Facility for Refugees in Turkey – Steering Committee accelerates and scales up
implementation (Flüchtlingsfazilität für die Türkei – Lenkungsausschuss beschleunigt und verbessert
Umsetzung)
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