Pressemitteilung

Emmi Zeulner
Mitglied des Deutschen Bundestages
Pressemitteilung
Wichtiges Signal für ländlichen Raum aus dem Bundestag
MdB Emmi Zeulner: Bundestag stockt Städtebauförderung auf
Berlin, 05.12.2016
Emmi Zeulner, MdB
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„Der Bundestag hat im Haushalt 2017 die Städtebauförderung
erneut auf nun über eine Milliarde aufgestockt. Das ist absoluter
Rekord. Deutlich mehr Mittel fließen auch in die soziale
Wohnraumförderung“, stellt Bundestagsabgeordnete Emmi
Zeulner (Wahlkreis 240, Kulmbach, Lichtenfels, Bamberg-Land)
heraus. „Damit senden wir ein starkes Signal an unsere
Kommunen im ländlichen Raum. Wir lassen sie nicht alleine,
sondern stellen die Bundesmittel zur Verfügung, die so dringend
vor Ort gebraucht werden.“
„Wir wissen, vor welchen Herausforderungen die Kommunen
stehen – nicht zuletzt aufgrund der zahlreichen Aufgaben im
Zusammenhang mit der Zuwanderung. Deswegen wollen wir als
Union sie bei der Bewältigung ihrer Aufgaben unterstützen“,
erläutert die Bundestagsabgeordnete weiter. „Für uns ist es
entscheidend, dass auch die kleineren Städte und Gemeinden
von der Städtebauförderung und den Bundesmitteln profitieren.
Denn insbesondere der ländliche Raum muss eine Stärkung
erfahren. In Bayern fließen in diesem Jahr mehr als 75 Prozent
der Mittel in den ländlichen Raum. Diese Schwerpunktsetzung
führen wir fort.“
Die Städtebauförderung selbst wächst um 165 Millionen Euro auf
865 Millionen Euro, informiert MdB Zeulner weiter, die
ressortübergreifende Strategie mit dem der Investitionspakt
„Soziale Integration im Quartier“ umfasst 200 Millionen Euro.
Für die Fortsetzung des Programms „Sanierung kommunaler
Einrichtungen“ werden 100 Millionen bereitgestellt. „Damit
treten wir dem Sanierungsstau in den Kommunen mit einem
entscheidenden Schritt entgegen“, macht die
Bundestagsabgeordnete deutlich. „Daneben werden die Mittel für
den sozialen Wohnungsbau um 500 Millionen Euro auf nunmehr
1,5 Milliarden Euro für 2017 erhöht. Auch das ist im Hinblick
auf die Herausforderungen durch die Zuwanderung ein wichtiger
Schritt.“
Neben den bestehenden Bund-Länder-Programmen
„Stadtumbau“, „Soziale Stadt“, Aktive Stadt- und
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Ortsteilzentren“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“ und
„Kleinere Städte und Gemeinden“ wird „Zukunft Stadtgrün“ mit
einem Programmvolumen von 50 Millionen Euro neu aufgelegt.
„Dafür hat sich die Union in den Verhandlungen erfolgreich
eingesetzt“, unterstreicht MdB Emmi Zeulner. Die Programme
„Stadtumbau Ost und West“ und „Soziale Stadt“ werden um
insgesamt 90 Millionen Euro aufgestockt. Das seit 2014 sehr
erfolgreiche Bundesprogramm „Nationale Projekte des
Städtebaus“, von dem unter anderem auch Thurnau und
Bamberg profitiert haben, wird im kommenden Jahr um 25
Millionen Euro auf insgesamt 75 Millionen Euro erhöht.
„Es ist mir ein großes Anliegen, dass auch im kommenden Jahr
wieder Mittel daraus für Nationale Projekte des Städtebaus, aber
auch aus den anderen Programmen in meinen Wahlkreis fließen.
Damit können endlich wichtige Investitionen in unsere
wunderschönen Orte und die öffentliche Infrastruktur getätigt
werden. Es würde mich sehr freuen, wenn sich erneut wieder
Städte und Gemeinden aus meinem Wahlkreis auf die neuen
Ausschreibungen bewerben und sich die finanzielle
Unterstützung des Bundes sichern könnten“, betont MdB
Zeulner abschließend.
Nähere Informationen zu den Bund-LänderStädtebauförderprogrammen unter
http://www.staedtebaufoerderung.info.
Hintergrund: Verteilung der Mittel auf die einzelnen Programme
der Städtebauförderung
Soziale Stadt
Stadtumbau Ost
Stadtumbau West
Denkmalschutz Ost
Denkmalschutz West
Aktive Stadt- und
Ortsteilzentren
Kleine Städte und
Gemeinden
Nationale Projekte des
Städtebaus
NEU: Zukunft Stadtgrün
Summe
2017 in Mio. Euro
190
120
140
70
40
110
Differenz zu 2016
+40
+15
+35
0
0
0
70
0
75
+25
50
+50
865
+165

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