Pressemitteilung

Emmi Zeulner
Mitglied des Deutschen Bundestages
Pressemitteilung
Suchtprävention als entscheidender Ansatzpunkt
MdB Marlene Mortler folgt MdB Emmi Zeulners Einladung zum
Runden Tisch mit Oberfrankens Polizei - Drogenbeauftragte will
Anregungen in Leitfaden aufnehmen
Kulmbach, 11.12.2015
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LICHTENFELS „Crystal Meth ist eine furchtbare Droge, die dem
Konsumenten Leistungsfähigkeit und Selbstbewusstsein
vortäuscht. In Wahrheit zerstört sie ihn jedoch physisch wie
psychisch. Vom tschechischen Grenzgebiet aus hat sich Crystal
bis zu uns nach Oberfranken und zwischenzeitlich im ganzen
bayerischen und bundesdeutschen Raum ausgebreitet. Politik,
Sicherheitsbehörden und Bürger müssen alle gemeinsam an
einem Strang ziehen, um dieses dringliche Problem zu lösen und
die Menschen zu schützen“, betont die Bundestagsabgeordnete
Emmi Zeulner.
Um die Problematik zu erörtern und Lösungsansätze zu finden,
hatte die Berichterstatterin der CDU/CSU-Fraktion für das Gebiet
Drogen und Suchtmittel die Drogenbeauftrage der
Bundesregierung, MdB Marlene Mortler, zu einem runden Tisch
in die Polizeiinspektion Lichtenfels eingeladen. Mortler kündigte
an, sie werde ihre Erkenntnisse aus der Begegnung als Anregung
für einen bereits in Arbeit befindlichen neuen Leitfaden zum
Thema einbringen. Zeulner wird sich für eine bessere
Personalausstattung in der Suchtprävention Oberfrankens
einsetzen.
Über die Arbeit vor Ort informierten der Polizeivizepräsident des
Polizeipräsidiums Oberfranken, Werner Mikulasch, der
Sachgebietsleiter Verbrechensbekämpfung des Polizeipräsidiums
Oberfranken, Harald Osel, der Leiter der Polizeiinspektion
Lichtenfels, Willibert Lankes sowie die Drogenpräventionsberater
Karin Brandl (Coburg/Lichtenfels), Peter Stenglein
(Kulmbach/Bayreuth), Jürgen Groß (Bamberg) und Thomas
Schmalfuß (Hof).
„Zwar ist in punkto Drogenbekämpfung schon viel erreicht
worden, doch gibt es noch großen Handlungsbedarf“, unterstrich
MdB Zeulner. Drogenbeauftragte Marlene Mortler betonte: „Eine
Zusammenarbeit mit allen maßgeblichen Stellen ist
Grundvoraussetzung für eine Verbesserung der Situation. Wir
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kämpfen an allen Fronten, doch die Drogenbekämpfung ist ein
unheimlich vielfältiges Feld.“
Mehr Unterstützung von Seiten der Öffentlichkeit und der Politik
wünscht sich die Polizei, sowohl was die Drogenkriminalität als
auch die Prävention anbelangt. Polizeivizepräsident Werner
Mikulasch hob hervor, dass Crystal Meth weiterhin ein Problem
in Oberfranken darstelle, wenngleich die Zahlen geringfügig
niedriger seien als noch vor einigen Jahren. Die Fälle mit Crystal
seien nur deswegen rückläufig, weil Beschlagnahmungen immer
schwieriger würden. Dies liege zum einen daran, dass vieles auf
dem Postweg transportiert werde, zum anderen daran, dass die
Täter immer neue Verstecke und Transportwege finden,
beispielsweise durch den Umbau von Fahrzeugen. Ein weiteres
Problem seien Personalengpässe der Polizei aufgrund von
Großveranstaltungen, so Mikulasch.
Von den schätzungsweise elf Tonnen in Tschechien produzierten
Mengen Crystal seien vier bis fünf Tonnen über verschiedene
Vertriebswege nach Deutschland, Oberfranken und die Oberpfalz
gelangt, führte der Polizeivizepräsident vor Augen. Habe es
früher nur kleine Labore in Tschechien gegeben, so entstünden
in jüngster Zeit immer mehr Großküchen. Problematisch sei
außerdem, dass die tschechischen Behörden durch die dortige
Gesetzgebung weniger Handhabe hätten und die Zahl der
Rauschgiftfahnder geringer sei. Auch würden die Täter immer
raffinierter, berichtete der Polizeivizepräsident.
Die Zusammenarbeit der Drogenfahnder innerhalb Bayerns
funktioniere sehr gut, ebenso in der Regel mit den tschechischen
Kollegen, hob Werner Mikulasch hervor. Schwierig gestalte sich
jedoch die Zusammenarbeit mit der polnischen Polizei, wo der
Grundstoff für Crystal herkomme. Die polnischen Kollegen seien
sehr zurückhaltend bei Interventionen.
Jedoch sei nicht nur Crystal ein Problem in Oberfranken, sondern
zunehmend auch die bisher frei verkäuflichen Neuen
Psychoaktiven Substanzen (NPS), auch bekannt als sogenannte
Kräutermischungen. Zeulner unterstrich: „Hier müssen wir
endlich zu einer wasserdichten gesetzlichen Regelung kommen.
Das Thema brennt mir unter den Nägeln. Insbesondere nachdem
es im Sommer zu zwei tragischen Todesfällen in Kulmbach kam.
Ich habe mich sowohl gegenüber unserem Justizminister, als
auch innerhalb der CDU/CSU-Fraktion wiederholt für ein Verbot
der NPS stark gemacht.“ Mortler machte deutlich, dass die
Bundesregierung hier handle: „Wir haben bereits einen
Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der die Herstellung, den
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Handel und die Verbreitung mit Neuen Psychoaktiven
Substanzen verbieten soll.“
Einhellig beklagten die Vertreter der Polizei, dass die
Suchtprävention im Bereich Drogen nicht stark genug ausgeprägt
sei, da der Verbund staatlicher und nicht-staatlicher
Organisationen zu schwach aufgestellt sei ebenso wie der
öffentliche Gesundheitsdienst. Sie wünschten sich mehr „ManPower“ durch hauptamtliche Berater, eine Aufnahme des
Themas Suchtprävention in die Lehrpläne der Schulen und
einen ganzheitlichen Ansatz dazu.
„Wir brauchen Früherkennungssysteme und müssen die
Suchtmechanismen aufzeigen“, meinte Peter Stenglein. Werner
Mikulasch forderte: „Wir müssen die Schüler stärken, dass sie
Drogen jeglicher Art widerstehen.“ Auch die Lehrer und Eltern
sollten intensiver mit in die Präventionsprogramme einbezogen
werden.
„Trotz aller gegenwärtigen anderen politischen
Herausforderungen und Aufgaben muss es möglich sein,
Präventionsarbeit zu leisten“, betonte auch Drogenbeauftragte
Marlene Mortler. „Mein Thema ist auch die Gesundheitspolitik,
und ich weiß, dass 90 Prozent der Drogenkonsumenten
gesundheitliche Schäden davontragen. Gespräche mit den
Menschen, die an der Basis arbeiten, bringen für mich
entscheidende Erkenntnisse. Gerade die Polizei hat eine ganz
wichtige Funktion in punkto Prävention, das Treffen in
Lichtenfels war für mich die Bestätigung.“
Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner dankte Marlene Mortler
herzlich für ihr „offenes Ohr“ für die Anliegen in ihrem
Wahlkreis und zeigte sich sehr erfreut, dass die
Drogenbeauftragte der Bundesregierung dies als impulsgebend
für einen Leitfaden zur Suchtprävention und Drogenbekämpfung
sieht. „Prävention heißt Handeln, bevor die Sucht entsteht – das
muss einer unserer zentralen Ansatzpunkte sein ebenso wie die
Durchsetzung gesetzlicher Schutzmaßnahmen bezüglich legaler
und illegaler Drogen. Kinder und Jugendliche müssen besser
geschützt und aufgeklärt werden. Deswegen werde ich mich auch
auf allen Ebenen für eine adäquate Personalausstattung in der
Suchtprävention in Oberfranken stark machen“, so MdB Zeulner.
Bildunterzeile
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler,
folgte der Einladung der Bundestagsabgeordneten Emmi Zeulner
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zum Runden Tisch mit der oberfränkischen Polizei in der
Lichtenfelser Polizeiinspektion. Im Bild von links: Peter
Stenglein (Drogenprävention, Kriminalpolizeiinspektion
Bayreuth), Polizeivizepräsident Werner Mikulasch vom
Polizeipräsidium Oberfranken, Bundestagsabgeordnete Emmi
Zeulner, Drogenbeauftragte Marlene Mortler, der Leiter der
Polizeiinspektion Lichtenfels, Willibert Lankes, Thomas
Schmalfuß (Drogenprävention, Kriminalpolizeiinspektion Hof),
Karin Brandl (Drogenprävention, Kriminalpolizeiinspektion
Coburg), Jürgen Groß (Drogenprävention,
Kriminalpolizeiinspektion Bamberg) und der Sachgebietsleiter
Verbrechensbekämpfung des Polizeipräsidiums Oberfranken,
Harald Osel.

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