Stadt Damme

Stadt Damme
08.12.2016
Der Bürgermeister
Bekanntmachung
Die nächste Sitzung des Rates der Stadt Damme findet statt am 20.12.2016 um 18:00
Uhr im Ratssaal:
1 . Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der
Tagesordnung ; 2 . Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom
27.09.2016 ; 3 . Genehmigung der Niederschrift der konstituierenden
Stadtratssitzung vom 08.11.2016 ; 4 . Bericht des Bürgermeisters über wichtige
Angelegenheiten der Stadt und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses ;
5 . Wohnbaugebiet Nr. 177 "Rottinghauser Straße"; Beratung und Beschlussfassung
über die Vergabe der Wohnbaugrundstücke ; 6 . Förderung des Erwerbs von Altbauimmobilien; hier:
Beratung über das weitere Vorgehen ; 7 . Bebauungsplan Nr. 183 "Benediktinerkloster" als
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB; a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.
1 BauGB; b) Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2
BauGB ; 8 . 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 108 "Nördlich Mühlenstraße" mit örtlichen
Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 NBauO als Bebauungsplan der Innenentwicklung
gemäß § 13a BauGB und als vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB; a) Vorstellung
der inhaltlichen Planung; b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 01.03.2016; c) Antrag
gemäß § 12 Abs. 2 BauGB auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens; d) Einleitungsbeschluss
gemäß § 12 Abs. 2 BauGB; e) Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß §
3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß
§ 4 Abs. 2 BauGB ; 9 . Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Clemens-August-Dorf" mit
örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 NBauO als Bebauungsplan der
Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB; a) Behandlung der Stellungnahmen; b) Erneuter
Auslegungsbeschluss gemäß § 4a Abs. 3 BauGB ; 10 . Realschule Damme; hier:
Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2017 ; 11 . Kloster St. Benedikt; hier: Einrichtung einer
Kindertagesstätte im Gebäude des Klosters ; 12 . Berufung der beratenden Mitglieder im Schul-,
Jugend- und Sozialausschuss ; 13 . Ökologische (Nah-)Wärmeversorgung Freibad Damme ; 14 .
Annahme von Spenden für das III. Quartal 2016 ; 15 . Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt
Damme für das Haushaltsjahr 2017 ; 16 . Einführung § 2 b UStG; hier: Antrag auf Weitergeltung des §
2 Abs. 3 UStG ; 17 . Neues Kommunales Rechnungswesen (NKR) - unterjähriges Berichtswesen III.
Quartal 2016 ; 18 . 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 114 "Holdorfer Straße" mit örtlichen
Bauvorschriften über die Gestaltung gem. § 84 NBauO als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem.
§ 13a BauGB; a) Behandlung der Stellungnahmen; b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB ;
19 . 55. Änderung des Flächennutzungsplanes "Mischgebiet Reselage"; a) Aufhebung des
Aufstellungsbeschlusses vom 25.06.2013; b) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB; c)
Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Unterrichtung der
Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB ; 20 .
Bebauungsplan Nr. 171 "Mischgebiet Reselage"; a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom
25.06.2013; b) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB; c) Frühzeitige Unterrichtung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Unterrichtung der Behörden und der sonstigen Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB ; 21 . Anfragen und Anregungen ; 22 .
Einwohnerfragestunde
Gerd Muhle
Die vorstehende Veröffentlichung kann ebenfalls im Internet unter der Adresse
http://www.damme.de/bekanntmachungen eingesehen werden.
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